26.02.2015 in Antifa von Juso-Hochschulgruppe Ilmenau

Veranstaltung: Hoyerswerda 1991 - Möglichkeiten und Grenzen linker Erinnerungspolitik

 

Vor 24 Jahren attackierte ein Mob von Neonazis und vermeintlich ganz normalen Bürger*innen über mehrere Tage die in Hoyerswerda lebenden Asylsuchenden und DDR-Vertragsarbeiter*onnen aus Mosambik und Vietnam. Im Herbst 2014 wurde in Hoyerswerda ein offizielles Denkmal in Erinnerung an den Herbst 1991 eröffnet, dieses jedoch ist in seiner Ausgestaltung auch umstritten. Am Samstag den 28. Februar findet in der Alten Försterei in Ilmenau, gemeinsam mit der Initiative "Pogrom 91" ab 19.00 Uhr ein Vortrag mit anschließender Diskussion statt. 

26.02.2015 in Steuern & Finanzen von SPD Thüringen

Finanzministerin Taubert plädiert für moderaten Tarifabschluss für öffentlichen Dienst

 

Die Thüringer Finanzministerin und Stellvertretende Ministerpräsidentin, Heike Taubert (SPD), hat ihre Forderung nach einem moderaten Tarifabschluss für den öffentlichen Dienst unterstrichen. Finanzministerin Taubert sprach auf einer Kundgebung von Beschäftigten des Landes vor dem Thüringer Finanzministerium in Erfurt.

26.02.2015 in Gesundheit von SPD Erfurt

Impfpflicht für Kinder in KITAs

 

In Anbetracht der aktuellen Masern Infektionswelle in Deutschland mit bereits einem Todesopfer und Neuinfektionen auch in der Landeshauptstadt Erfurt fordert die sozialpolitische Sprecherin der SPD Stadtratsfraktion Dr. med. Cornelia Klisch eine Pflicht zur Impfung für Kinder, die Erfurter Kindertageseinrichtungen besuchen.

25.02.2015 in Wohnen & Leben von SPD Thüringen

Bausewein begrüßt Einigung bei Mietpreisbremse

 

Thüringens SPD-Chef Andreas Bausewein begrüßt die Einigung der Bundesregierung zur Mietpreisbremse und zur Festschreibung des Bestellerprinzips - also der Regelung zur Zahlung der Maklergebühren durch den Beauftragenden. Gleichzeitig fordert er die Landesregierung auf, Regelungen für Thüringen auf den Weg zu bringen.

25.02.2015 in Soziales von SPD Thüringen

Hilfen für DDR-Heimkinder gesichert

 

Das Bundeskabinett hat in seiner heutigen Sitzung die Aufstockung des Fonds „Heimerziehung in der DDR in den Jahren 1949 bis 1990“ (Heimkinderfonds Ost) auf bis zu 364 Millionen Euro sowie eine Verlängerung der Fondslaufzeit bis zum 31. Dezember 2018 beschlossen.

24.02.2015 in Ankündigungen von SPD-Kreisverband Greiz

Verena Bentele (Bundesbehindertenbeauftragte) in Greiz zum Thema "Behinderung - (K)ein Hindernis?"

 

Prominente im Gespräch

Dienstag, 03.03.2015, 19:00 Uhr. Ort: Greiz, Buchhandlung Bücherwurm, Markt 2

Verena Bentele: Mehrfache Goldmedaillen- Olympiasiegerin der Paraolympischen Spiele, Behindertenbeauftragte der Bundesregierung

Vortrag und Gespräch zum Thema "Behinderung - Kein Hindernis!?"
Musikalische Umrahmung: Sarah Stamboltsyan (Flügel).

Der Abend wird unterstützt von Thüringens Finanzministerin Heike Taubert und der Diakonie Greiz.
Alle Interessierten sind herzlich eingeladen.

24.02.2015 in Bildung & Kultur von Marion Rosin

Bildungsfreistellungsgesetz: Rosin fordert Wirtschaftsverbände zum Umdenken auf

 

SPD-Bildungspolitikerin Marion Rosin weist die Kritik am geplanten Bildungsfreistellungsgesetz zurück: „Die Argumentation der CDU und der Wirtschaftsverbände, das Vorhaben gefährde die Existenz kleiner und mittlerer Unternehmen, ist an den Haaren herbeigezogen. Es gibt einschlägige Gründe, weshalb die Wirtschaftsverbände und die CDU, ihre Fundamentalopposition im Interesse der Thüringer Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer aufgeben sollten.“
Mit Blick auf den sich anbahnenden Fachkräftemangel und die Notwendigkeit einer permanenten Weiterqualifizierung der Beschäftigten würden die Unternehmen das Bildungsfreistellungsgesetz schon in wenigen Jahren lobpreisen, unterstreicht die SPD-Abgeordnete die Position ihrer Fraktion. Die Sorgen der Wirtschaft könne Marion Rosin nicht teilen, denn der Referentenentwurf der Koalition enthalte eine ganze Reihe von Schutzklauseln zugunsten kleiner und mittlerer Unternehmen.

21.02.2015 in Parteileben von SPD Erfurt

Spenden für Menschen in Not

 

21.02.2015 in Arbeit & Wirtschaft von SPD Gera

Endlich ist er da - der Mindestlohn! Fragen & Antworten

 

Seit vielen Jahren haben die Menschen in Deutschland auf den Mindestlohn gewartet. Nun ist er dank SPD-Regierungsbeteiligung endlich eingeführt worden. Doch es gibt viele Fragen.

Hier finden Sie Antworten und Hilfe:

 

20.02.2015 in Parteileben von SPD Erfurt

Neuwahlen im Parteirat

 
Der neue und alte Vorstand des Parteirates

In der Sitzung des Parteirates der SPD Erfurt am 20.Februar 2015 musste turnusgemäß ein neuer Vorstand gewählt werden. Der Parteirat berät den Kreisvorstand in seiner politischen Arbeit.

SPD Thüringen aktuell:

SPD Thüringen
Die AG 60 Plus äußert sich aus ihrer Perspektive zur geplanten Rentenreform

Die AG 60 Plus äußert sich zum Referentenentwurf einer Pflegereform

Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.

Zur Homepage der SPD Thüringen

Neues aus dem Landtag:

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