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15.02.2015 in Allgemein von ASF Thüringen
Das Café Nerly im Herzen Erfurts war bis auf den letzten Platz gefüllt als Christoph Strässer, MdB und Menschenrechtsbeauftragter der Bundesregierung, seinen Einführungsvortrag hielt. Die harten Zahlen und Fakten untermauerte er mit vielen Beispielen. So sind weltweit, auch in Europa und Deutschland, 30 Prozent aller Frauen Opfer von Gewalt. In Zahlen ausgedrückt betrifft das auf der ganzen Welt eine Milliarde Frauen! In den meisten Staaten sind Frauenrechte in den Verfassungen verankert, aber überall besteht bei der Umsetzung großer Nachholbedarf.
14.02.2015 in Allgemein von SPD Unstrut-Hainich-Kreis
Die vom Rechnungshof 2013 als rechtswidrig eingestuften Fraktionszulagen, die von den Fraktionen im Thüringer Landtag an die Landtagsabgeordneten mit besonderen Aufgaben gezahlt worden seien, sind nicht mehr unter Strafe zu stellen, da sie verjährt seien.
Die Fraktionen der CDU und der FDP hatten trotz des Urteils weiter diese Zulagen gezahlt. Rechnungshofpräsident Dette erklärte, es gäbe keine Rückforderungsansprüche.
13.02.2015 in Soziales von SPD Jena
Im Rahmen einer öffentlichen Veranstaltung beschäftigte sich die Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen (AsF) am Dienstag mit der Situation von alleinerziehenden Frauen in Jena. Ines Morgenstern, Vorsitzende des Orbit e.V. berichtete dazu über die Ergebnisse der von dem Verein 2009 durchgeführten Studie „Familien in Jena“.
12.02.2015 in Bildung & Kultur von Marion Rosin
Auf die Kritik der Thüringer Handwerkskammer, das geplante Bildungsfreistellungsgesetz gefährde die Existenz kleiner und mittlerer Unternehmen, entgegnet Marion Rosin, bildungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag: „Die Argumentation der Handwerkskammer kann ich nicht nachvollziehen. Sie entspricht nicht den Tatsachen, deshalb halte ich mehr Sachlichkeit in der öffentlichen Diskussion für dringend erforderlich.“
12.02.2015 in Allgemein von SPD Thüringen
Zwei Tage lang trafen sich die SPD-Abgeordneten der SPD-Fraktion und die SPD-Kabinettsmitglieder zu ihrer Winterklausur in Tabarz, die vor allem unter dem Eindruck des zu beschließenden Haushalts und der Debatte stand, wie der zunehmend spürbaren Kluft zwischen Bürgerinnen und Bürgern und der Politik begegnet werden kann.
12.02.2015 in Kreistag von SPD-Kreisverband Nordhausen
Lange hat es gedauert, Dienstag Abend hat der Kreistag positiv abgestimmt: es wird im Landkreis ein Jugendparlament geben. Dazu hatte bereits im Vorfeld der Jugendhilfeausschuss einen entsprechenden Antrag der Fraktion Die Linke in überarbeiteter Fassung zugestimmt.
„Ich freue mich sehr darüber, dass nun politische Verantwortung und Teilhabe auch für Jugendliche möglich gemacht wird. Jugendliche sind meist weniger politikverdrossen, sondern es fehlt vielmehr das Angebot. Jugendorganisationen der Parteien sind zum Teil weniger bekannt und schrecken ab, da junge Menschen sich erst in ihrer politischen Meinung finden wollen“, sagt Anika Gruner, Juso- Kreisvorsitzende und Kreistagsmitglied der SPD- Fraktion.
11.02.2015 in Stadtrat von SPD Gera
„Der Haushaltsentwurf der Stadt, der diese Woche von Oberbürgermeisterin Viola Hahn vorgelegt wurde, gleicht mit einem Loch von 21 Millionen Euro einem Offenbarungseid“, so SPD-Fraktionsvorsitzende Monika Hofmann. „Es ist das Eingeständnis ihres Scheiterns. Frau Hahn wurde auch gewählt, weil die Bürger ihr als Chefin des Finanzamtes den Umgang mit Finanzen zugetraut haben. Diese Hoffnung hat sich zerschlagen.“ Statt eigener Vorschläge zum Haushaltsausgleich, fordert die Oberbürgermeisterin nun die Bevölkerung auf, die Arbeit des Stadtoberhauptes und der Verwaltung zu machen.
11.02.2015 in Allgemein von AG 60 plus
Die Friedrich-Ebert-Stiftung hat anlässlich des 25. Jahrestages der Wiedergründung der SPD in Thüringen die Rede des langjährigen SPD-Vorsitzenden in Buchform veröffentlicht.
11.02.2015 in Bildung & Kultur von Marion Rosin
Thüringer Allgemeine/11.02.2015
Ein so gut wie unkündbarer Arbeitsplatz, bessere Bezahlung, eine gute Pension im Alter - eine Beamtenlaufbahn hat Vorteile. Man könnte solche Aussichten auch einen handfesten Standortvorteil nennen.
Zum Beispiel bei Lehrern. In Thüringen wurde die Verbeamtung von Pädagogen 2008 ausgesetzt. Doch inzwischen muss Thüringen vor allem für Naturwissenschaften und Fremdsprachen außerhalb der Landesgrenzen werben, weil geeignete Bewerber fehlen und in den Lehrerzimmern die Alterspyramide droht.
11.02.2015 in Kampf gegen Menschenfeindlichkeit von SPD Erfurt
So auch die Flüchtlinge und Asylsuchenden, die unverschuldet in Notlage geraten sind. Sicher ist auch dass die provisorische Unterbringung in der ehemaligen Schule nicht die ideale Lösung ist, aber zumindest erst mal eine annehmbare Unterkunft, bis die Stadt Erfurt eine dezentrale Unterbringung gewährleisten kann.
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