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27.02.2015 in Stadtrat von SPD Suhl
Demos alleine reichen nicht
Demos alleine reichen nicht – Dialoge sind notwendig
Die Suhler SPD wird auch am 26.01.2015, wie auch an den vergangenen Montagen und auch in den kommenden Wochen, an den Veranstaltungen der No-Sügida teilnehmen. Gemeinsam mit allen demokratischen Kräften, mit Freunden, Sympathisanten wollen wir ein klares Zeichen setzen „Südthüringen bleibt bunt“. Das ist für die Suhler SPD ein klares Bekenntnis zu Toleranz, Vielfalt und Demokratie gegen Haß , Fremdenfeindlichkeit und Ausgrenzung.
Flagge zeigen ist das eine. Aber Aufklären und nach Lösungen suchen, etwas tun, um diese fremdenfeindliche Entwicklung zu stoppen, das sehen wir als ganz wichtig an. Und da reicht es nicht Demo und Gegen-Demo durchzuführen ohne miteinander ins Gespräch zu kommen, bzw. mit den Bürgern ins Gespräch, die mit den Neonazis eigentlich nichts zu tun haben wollen, aber andere Probleme haben. Denn die Pegida-Teilnehmer, wie bei uns die Sügida-Teilnehmer, sind nicht alles Rechtsradikale. Viele Menschen, die sich von den rechten Parolen beeinflussen lassen, haben andere Probleme oder sind zu wenig informiert, z.B. über die Flüchtlingssituation. Sie müssen informiert und aufgeklärt werden, warum suchen die Menschen Asyl, wie sind die Bedingungen der Unterbringung, wie die finanziellen Bedingungen, wieviel Menschen werden hier in Suhl sein, wie ist die weitere Flüchtlingspolitik in Deutschland, in Thüringen in Suhl. Nur wenn unsere Bürgerinnen und Bürger ausreichend informiert sind, werden ihnen auch die überwiegenden Ängste genommen werden können und sie werden sich nicht mehr von rechtsradikalen Parolen beeinflussen lassen. Wir müssen den Menschen die Möglichkeit geben, ihre Probleme anzubringen, einen Dialog der Klärung und Verständigung schaffen. Die Fronten dürfen sich nicht weiter verhärten, es wäre eine fatale Entwicklung. Deshalb werden wir uns als SPD mit einbringen, jegliche Dialoge mit den Bürgern aktiv zu unterstützen, in welcher Form das muss organsiert werden. Unsere Stadt soll für unsere Bürger weiterhin lebens- und liebenswert bleiben und auch eine weltoffene Stadt sein.
Für uns als SPD ist es unverständlich, dass die Vertreter einiger demokratischer Parteien sich mehr in der Frage zu verstricken scheinen, wer mit wem gemeinsam demonstrieren kann und wer warum nicht an der Protestaktion der No-Sügida teilnimmt. Es ist höchste Zeit, dass ALLE demokratischen Parteien an einem Strang ziehen und ALLE Möglichkeiten des Protestes gegen Ausländerfeindlichkeit und ALLE Möglichkeiten Dialogdurchführung mit den Bürgern wahrgenommen werden.
27.02.2015 in Parteileben von SPD-Kreisverband Nordhausen
Arndt Schelenhaus als amtierender Kreisvorsitzender
Der Kreisverband der SPD im Landkreis Nordhausen wird bis zur Neuwahl eines Kreisvorsitzenden auf dem nächsten Kreisparteitag vom bisherigen stellvertretendem Vorsitzenden Arndt Schelenhaus geführt.
Hierauf verständigten sich die bisherigen drei gleichberechtigten Vorsitzenden Helga Uhl, Corinna Appenroth und Arndt Schelenhaus. Die Entscheidung war nötig geworden, da die langjährige Kreisvorsitzende Dagmar Becker am 18. Februar von ihrem Amt zurückgetreten war.
26.02.2015 in Antifa von Juso-Hochschulgruppe Ilmenau
Veranstaltung: Hoyerswerda 1991 - Möglichkeiten und Grenzen linker Erinnerungspolitik
Vor 24 Jahren attackierte ein Mob von Neonazis und vermeintlich ganz normalen Bürger*innen über mehrere Tage die in Hoyerswerda lebenden Asylsuchenden und DDR-Vertragsarbeiter*onnen aus Mosambik und Vietnam. Im Herbst 2014 wurde in Hoyerswerda ein offizielles Denkmal in Erinnerung an den Herbst 1991 eröffnet, dieses jedoch ist in seiner Ausgestaltung auch umstritten. Am Samstag den 28. Februar findet in der Alten Försterei in Ilmenau, gemeinsam mit der Initiative "Pogrom 91" ab 19.00 Uhr ein Vortrag mit anschließender Diskussion statt.
26.02.2015 in Steuern & Finanzen von SPD Thüringen
Finanzministerin Taubert plädiert für moderaten Tarifabschluss für öffentlichen Dienst
Die Thüringer Finanzministerin und Stellvertretende Ministerpräsidentin, Heike Taubert (SPD), hat ihre Forderung nach einem moderaten Tarifabschluss für den öffentlichen Dienst unterstrichen. Finanzministerin Taubert sprach auf einer Kundgebung von Beschäftigten des Landes vor dem Thüringer Finanzministerium in Erfurt.
26.02.2015 in Gesundheit von SPD Erfurt
Impfpflicht für Kinder in KITAs
In Anbetracht der aktuellen Masern Infektionswelle in Deutschland mit bereits einem Todesopfer und Neuinfektionen auch in der Landeshauptstadt Erfurt fordert die sozialpolitische Sprecherin der SPD Stadtratsfraktion Dr. med. Cornelia Klisch eine Pflicht zur Impfung für Kinder, die Erfurter Kindertageseinrichtungen besuchen.
25.02.2015 in Wohnen & Leben von SPD Thüringen
Bausewein begrüßt Einigung bei Mietpreisbremse
Thüringens SPD-Chef Andreas Bausewein begrüßt die Einigung der Bundesregierung zur Mietpreisbremse und zur Festschreibung des „Bestellerprinzips“ - also der Regelung zur Zahlung der Maklergebühren durch den Beauftragenden. Gleichzeitig fordert er die Landesregierung auf, Regelungen für Thüringen auf den Weg zu bringen.
25.02.2015 in Soziales von SPD Thüringen
Hilfen für DDR-Heimkinder gesichert
Das Bundeskabinett hat in seiner heutigen Sitzung die Aufstockung des Fonds „Heimerziehung in der DDR in den Jahren 1949 bis 1990“ (Heimkinderfonds Ost) auf bis zu 364 Millionen Euro sowie eine Verlängerung der Fondslaufzeit bis zum 31. Dezember 2018 beschlossen.
24.02.2015 in Ankündigungen von SPD-Kreisverband Greiz
Verena Bentele (Bundesbehindertenbeauftragte) in Greiz zum Thema "Behinderung - (K)ein Hindernis?"
Prominente im Gespräch
Dienstag, 03.03.2015, 19:00 Uhr. Ort: Greiz, Buchhandlung Bücherwurm, Markt 2
Verena Bentele: Mehrfache Goldmedaillen- Olympiasiegerin der Paraolympischen Spiele, Behindertenbeauftragte der Bundesregierung
Vortrag und Gespräch zum Thema "Behinderung - Kein Hindernis!?"
Musikalische Umrahmung: Sarah Stamboltsyan (Flügel).
Der Abend wird unterstützt von Thüringens Finanzministerin Heike Taubert und der Diakonie Greiz.
Alle Interessierten sind herzlich eingeladen.
24.02.2015 in Bildung & Kultur von Marion Rosin
Bildungsfreistellungsgesetz: Rosin fordert Wirtschaftsverbände zum Umdenken auf
SPD-Bildungspolitikerin Marion Rosin weist die Kritik am geplanten Bildungsfreistellungsgesetz zurück: „Die Argumentation der CDU und der Wirtschaftsverbände, das Vorhaben gefährde die Existenz kleiner und mittlerer Unternehmen, ist an den Haaren herbeigezogen. Es gibt einschlägige Gründe, weshalb die Wirtschaftsverbände und die CDU, ihre Fundamentalopposition im Interesse der Thüringer Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer aufgeben sollten.“
Mit Blick auf den sich anbahnenden Fachkräftemangel und die Notwendigkeit einer permanenten Weiterqualifizierung der Beschäftigten würden die Unternehmen das Bildungsfreistellungsgesetz schon in wenigen Jahren lobpreisen, unterstreicht die SPD-Abgeordnete die Position ihrer Fraktion. Die Sorgen der Wirtschaft könne Marion Rosin nicht teilen, denn der Referentenentwurf der Koalition enthalte eine ganze Reihe von Schutzklauseln zugunsten kleiner und mittlerer Unternehmen.
SPD Thüringen aktuell:
18.08.2026 11:03
AG 60 Plus: Rentenkommission verpasst grundlegende Reform - Systemische Ungerechtigkeiten bleiben bestehen.
AG 60 Plus: Rentenkommission verpasst grundlegende Reform - Systemische Ungerechtigkeiten bleiben bestehen.
Die AG 60 Plus äußert sich aus ihrer Perspektive zur geplanten Rentenreform
Die AG 60 Plus äußert sich zum Referentenentwurf einer Pflegereform
Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.
