04.03.2015 in Bildung & Kultur von Marion Rosin

Warnstreiks der angestellten Lehrer sind Folge der Zweiklassengesellschaft in der Lehrerschaft

Koalition plant Wiederaufnahme von Verbeamtungen
Vor Beginn der angekündigten Warnstreiks der angestellten Lehrer hat Marion Rosin, die bildungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag, Verständnis für die Arbeitsniederlegungen der Pädagogen geäußert.
„Die anstehenden massiven Streiks zeigen, dass wir eine tragfähige Lösung brauchen, wie wir künftig mit dem Thema Lehrerverbeamtung verfahren wollen – gerade auch hier in Thüringen“, so die Politikerin. In Thüringen seien die Verbeamtungen seit 2008 nahezu komplett ausgesetzt. Rosin erinnert daran, dass es die meisten Nicht-Beamten unter den Lehrern in den neuen Ländern gebe. „Deshalb sind wir in den neuen Bundesländern auch ganz besonders von den Streiks betroffen – wir haben quasi eine Zweiklassengesellschaft innerhalb der Lehrerschaft“, so die Bildungspolitikerin heute. Dies sei auch mit erheblichen Unterschieden beim Verdienst verbunden.

weiterlesen

03.03.2015 in Bildung & Kultur von SPD Saale-Holzland-Kreis

SPD Fraktion unterstützt Forderung nach neuer Außensportanlage für Regelschule

Die SPD Fraktion kam am 2. März mit Elternvertretern, Lehrern und der Schulleitung der Regelschule „J.W. Heimbürge“ zusammen. Anlass des Gesprächs ist die versprochene, aber nicht gebaute Außensportanlage für die Regelschule. „Nach der Fertigstellung der Zweifelderhalle, sollte zügig mit den Baumaßnahmen begonnen werden,“ berichtete Schulleiterin Sabine Herold. Für den Bau der Sporthalle wurde die bis dahin genutzten Außensportanlage abgerissen.

weiterlesen

03.03.2015 in Bildung & Kultur von SPD Thüringen

Bildungsfreistellung: „Gute Entscheidung für das Bildungsland und den Wirtschaftsstandort Thüringen“

Das Kabinett hat heute den Gesetzentwurf zur Bildungsfreistellung beschlossen. Arbeitnehmer in Thüringen erhalten damit die Möglichkeit, sich beruflich weiterzubilden, gesellschaftspolitisch zu informieren sowie Kenntnisse für ihre ehrenamtliche Tätigkeit zu erwerben und dafür von ihrem Arbeitgeber bis zu fünf Tage pro Jahr freigestellt zu werden.

weiterlesen

01.03.2015 in Antifa von Juso-Hochschulgruppe Ilmenau

Großes Interesse an Veranstaltung der Juso Hochschulgruppe

Über 30 Teilnehmer*innen besuchten unsere Veranstaltung im Mehrgenerationen Haus "Alte Försterei" um mit uns gemeinsam über das Pogrom 1991 in Hoyerswerda und die Möglichkeiten und Grenzen linker Erinnerungspolitik zu diskutieren. 

weiterlesen

01.03.2015 in Allgemein von ASF Thüringen

Aufruf zum Internationalen Frauentag am 8. März

Starke Frauen für eine starke Welt. Frauenrechte weltweit

Vor über 100 Jahren wurde der erste Internationale Frauentag begangen – und damals wie
heute kämpfen Frauen weltweit an diesem Tag für ihre Rechte und für die
Gleichberechtigung.
Ein Meilenstein konnte vor 20 Jahren erzielt werden: Damals kamen tausende Frauen aus
aller Welt bei der vierten – und bislang letzten – Weltfrauenkonferenz der Vereinten
Nationen in Peking zusammen. 189 Staaten verpflichteten sich, die Gleichstellung der
Geschlechter in allen Bereichen zu fördern: in Politik, Wirtschaft und Gesellschaft.
20 Jahre nach der Weltfrauenkonferenz in Peking ist die Bilanz gemischt, auch in
Deutschland. Vieles wurde erreicht, aber es gibt noch einiges zu tun.
Einkommen und Macht sind weiterhin ungleich verteilt: Immer noch sind mehr als
70 Prozent der in Armut lebenden Menschen Frauen. Zweidrittel der Analphabeten weltweit
sind Frauen und Mädchen. Frauen besitzen nur 10 Prozent des Einkommens und 1 Prozent
des Vermögens weltweit. Nur ein Drittel aller Frauen hat Zugang zu Gesundheitsversorgung.
Diese Zahlen zeigen: Es ist höchste Zeit für mehr Geschlechtergerechtigkeit – in allen
gesellschaftlichen Bereichen und überall auf der Welt!
WIR FORDERN für die Mädchen und Frauen weltweit:

• gleichen Zugang zu Bildung und Gesundheitsversorgung
• politische und wirtschaftliche Teilhabe durch gesetzliche Quoten
• Einkommensunterschiede zwischen Männern und Frauen zu beseitigen
• eine bessere Vereinbarkeit von Familie, Pflege und Beruf und mehr Partnerschaftlichkeit
• gleichberechtigten Zugang zu Landbesitz und Krediten
• das Recht auf sexuelle Selbstbestimmung bei allen Fragen rund um Sexualität, Partnerschaft und Verhütung (sexuelle und reproduktive Rechte)
• das Recht auf körperliche und seelische Unversehrtheit und Schutz vor Gewalt – auch vor sexualisierter Gewalt in Kriegs- und Krisensituationen
• eine aktive Rolle von Frauen bei der Konfliktprävention und -bewältigung
• Schutz vor Diskriminierung

Auch 20 Jahre nach Peking gilt immer noch: Wir müssen Frauen und Mädchen überall auf
der Welt stärken und fördern. Denn in einer Welt, in der Einkommen und Macht ungleich
verteilt sind, ist eine nachhaltige Entwicklung nicht möglich!

weiterlesen

28.02.2015 in Bildung & Kultur von SPD Altenburger Land

Note 6, setzen!

Leserbrief von Norman Müller

Die Leistungen eines Schülers sollte man immer wohlwollend beurteilen. Eigentlich. Bei der Einschätzung der bisherigen Leistungen des CDU-Landtagsschülers Zippel zum Thema Bildungspolitik fällt mir das schwer.

weiterlesen

28.02.2015 in Stadtrat von SPD Jena

SPD Stadträte für Sanierung des Sportplatzes Maua

Von Ende November 2014 bis Mitte dieser Woche war die Sportanlage in Maua aufgrund baulicher Mängel geschlossen. Mittlerweile konnte durch Behebung des Schimmelbefalls wenigstens der Spielbetrieb des SV Kickers Maua gewährleistet werden. Gleichwohl stellt sich langfristig die Frage, wie mit der Anlage, die im Ortsteil wichtige soziale Funktionen übernimmt, umgegangen werden soll. Am Freitag, den 27. Februar 2015 haben sich deshalb die Mitglieder der SPD-Fraktion im Jenaer Stadtrat, Markus Giebe und Janek Löbel gemeinsam mit dem Ortsteilbürgermeister Sandro Dreßler, Mitgliedern des Ortsteilrates und Bürgern vor Ort ein Bild von dem Zustand der Anlage gemacht.

weiterlesen

27.02.2015 in Stadtrat von SPD Suhl

SPD-Beitrag Politischer Aschermittwoch, 18.02.2015

Das SPD-DUO - der Azubi und die Meisterin (Stephan Nagel und Karin Müller)

Karin: Ach Stephan, endlich treff ich dich. Es gibt ja so viel Neues in unserm Suhl.

Stephan: Ach ja? Aber sag mal Karin - wo ist denn deine Comtess Ingride vom letzten Aschermittwoch, die Frau Ehrhardt von den Freien Wählern?

Karin: Die - Die ist abtrünnig, sie darf oder will nichts mehr mit der SPD zu tun haben. - Und sie ist auch krank.

Stephan: Was - krank ist sie? Was hat sie denn?

Karin: Ach, die Röteln hat sie. Wir waren ihr nicht mehr rot genug. Da haben sich die Freien Wähler zu den Linken, den Röteren hingezogen - und da hat sie die Röteln gekriegt. Na ja, und wenn die FDP mehr als einen Sitz im Stadtrat hätte, hätte sie vielleicht heute sogar die Gelbsucht.

Stephan: Karin, ich bin ja nun ziemlich neu im Stadtrat, sozusagen ein Azubi, aber was ich von dir alles lernen kann, du musst unbedingt meine Meisterin sein.

Karin: Stephan, ich geb mit Mühe.

Stephan: Sag mal, wie war denn das überhaupt im Mai bei der Kommunalwahl für den Stadtrat in Suhl, da sind doch die Freien Wähler so unnatürlich gewachsen.

Karin: Das kann ich dir sagen. Da hat unser angeblich neutraler Stadtvater auf der Freien-Wählerliste, getriebelt und getriebelt und getriebelt bis viele Freie Wählerchen herauskamen.

Stephan: Und das geht einfach so?

Karin: Ach Stephan, des Wählers Wille ist unergründlich, manchmal auch unverständlich.

Stephan: Sag mal, ich hab mich ja im Stadtrat überhaupt gewundert. Diese Einigkeit bei Freien Wählern und LINKEN, gemeinsam Steuern erhöht und für den Tierpark Geld gestrichen.

Karin: Ja, das ist die kommunale Finanz-Mathematik, die solltest du lieber nicht lernen, die eigenen Leute in der Stadt mehr zur Kasse bitten und dafür weniger Geld vom Land bekommen. Dabei müssen wir in Erfurt viel mehr jammern als bisher, damit nicht alles nach Oberhof, Masserberg, Gera usw. fließt.

Stephan: Sag mal - bei höheren Steuern, da bleibt doch der Sehmar ewig leer, aber Hauptsache es brennen dort die ganze Nacht die Lichter.

Karin: Das ist Absicht, vielleicht entwickelt sich ja dort ein nächtliches Gewerbe und das sprutzt und sprutzt und sprutzt - Geld in die Kassen. Vielleicht wächst ja auch unsere Bevölkerung dadurch.

Stephan: Karin, - was soll denn überhaupt aus den Erdmännchen werden, wenn dem Tierpark das Geld gestrichen wird.

Karin: Die werden umgesiedelt, die kommen in die linken und freien Wählergärten. Zum Tierpark sollen nur noch typisch einheimische Lebewesen gehören, wie Schafe, Ziegen, Schweine oder auch Ochsen - und Esel. Denn davon gibt es ja genug, die müsste man einfach nur zusammen treiben.

Stephan: Meisterin Karin, was wird denn eigentlich aus dem Herrn Triebel seinem Blockheizkraftwerk am Viadukt, man hört und sieht nichts mehr?

Karin: Ach Stephan,- da waren ganz, ganz dunkle, ja schwarze Kräfte am Werk, die einen sagen es waren Schwarzkittel, die anderen sagen es waren unterirdische schwarze Maulwürfe. Und da haben sogar die obersten Finanzbeamten den gewissen, na du weißt schon ----- eingezogen.

Stephan: Ich weiß was du meinst. Also wurde das Bauwerk offensichtlich unterwühlt und zum Einsturz gebracht, ehe es überhaupt gebaut war.

Karin: Genau, so ist es!

Stephan: Sag mal, ich hab gehört dem Christian Lusky seinem Marionetten-Theater gehts schlecht, das wär aber schade.

Karin: Verwunderlich ist das nicht, seit jeden Monat im Stadtrat Kasperles-Theater gratis gespielt wird, gehen die Leute nicht mehr zum Christian, obwohl der Christian seine Marionetten besser im Griff hat.

Stephan: Aber sag mal, die Sügida jeden Montag mitten in unserer Stadt, ist ja beängstigend. Gab es das früher auch schon?

Karin: Stephan, braune Farbe lässt sich schwer überdecken, sie will immer wieder durchkommen. Das können wir nur schaffen, wenn wir mit ganz ganz viel bunt arbeiten und bei uns alles bunt bleibt.

Stephan: Aber sag mal Karin, was wird’s denn nun mit dem Portalgebäude, unserem prächtigen Kulturhaus aus ruhmreichen DDR-Zeiten?

Karin: Stephan, das wird vollkommen umfunktioniert. Du weißt doch, dass ich ein Volleyballfan bin, es wird eine Volleyballhalle. Da schlagen wir gleich einen ganzen Schwarm Fliegen mit einer Klappe.

Stephan: Ach ja, 1. kann die CDU dann nicht mehr der Quertreiber und gegen das Haus sein, denn die will auch den Volleyball.

Karin: Genau, und 2. müssen wir kein Dach heben, es ist hoch genug. Und 3. im Keller könnte künftig der Stadtrat tagen, denn dort ist eine viel bessere Akustik als im Oberrathaussaal, vielleicht versteht der eine oder andere Stadtrat dann auch besser um was es überhaupt geht.

Stephan: Und 4. - wenn der Oberbürgermeister zu sehr attackiert wird, kann er durch einen unterirdischen Gang schnell entschwinden.

Karin: Stephan, du hast aber schnell begriffen, wo der Hase Jens lang läuft.

Stephan: Aber sag mal Karin, was würdest denn du aus dem Dach des Portalgebäudes machen?

Karin: Gute Frage, dort kommt ein MP-Hubschrauberlandeplatz hin.

Stephan: Was MPi-Landeplatz? Das weiß doch sogar ich als Azubi, dass in Suhl schon lange keine Kriegswaffen mehr gebaut werden.

Karin: Aber Stephan, das hast du falsch verstanden, ich habe doch nichts von einer MPi gesagt, sondern einen Hubschrauberlandeplatz für den MP, für den Ministerpräsidenten Ramelow. - Bei so wichtigen Sachen musst du aber genau hinhören.

Stephan: Das merk ich mir Karin, du weißt doch dass ich manchmal nicht so gut höre. Aber warum einen Landeplatz für den MP Ramelow hier in Suhl?

Karin: Ja, der braucht doch unbedingt hinter’m Rennsteig, also im fränkischen Teil von Thüringen, einen zweiten Regierungssitz, so wie früher die Kaiser in jeder Provinz eine Pfalz hatten. Und er wäre in zehn Minuten in Suhl, wenn die Absetzbewegungen von unserem Jens ins Frankenland zu heftig werden.

Stephan: Also Karin, auch wenn ich in der Suhler Politik noch ein Lehrling bin, so hab ich doch heute von dir viel gelernt und weiss, dass die Stadt Moneten braucht. Was können wir da machen?

Karin: Stephan, ich hab’s, vielleicht könnt ja der Spruch aus dem Zauberlehrling helfen:
Walle, walle manche Strecke,
dass zum Zwecke Geld herfließe
und mit reichem, vollen Schwalle 
auf uns Suhler sich ergieße, 
hier im Saal sitzt der Meister aus Erfurt:
Stephan und Karin: Herr, die Not ist groß. 
Bitte rufe deine Geister, 
denn Hilfe für Suhl tut not.

weiterlesen

27.02.2015 in Stadtrat von SPD Suhl

Demos alleine reichen nicht

Demos alleine reichen nicht – Dialoge sind notwendig

Die Suhler SPD wird auch am 26.01.2015, wie auch an den vergangenen Montagen und auch in den kommenden Wochen, an den Veranstaltungen der No-Sügida teilnehmen. Gemeinsam mit allen demokratischen Kräften, mit Freunden, Sympathisanten wollen wir ein klares Zeichen setzen „Südthüringen bleibt bunt“. Das ist für die Suhler SPD ein klares Bekenntnis zu Toleranz, Vielfalt und Demokratie gegen Haß , Fremdenfeindlichkeit und Ausgrenzung.
Flagge zeigen ist das eine. Aber Aufklären und nach Lösungen suchen, etwas tun, um diese fremdenfeindliche Entwicklung zu stoppen, das sehen wir als ganz wichtig an. Und da reicht es nicht Demo und Gegen-Demo durchzuführen ohne miteinander ins Gespräch zu kommen, bzw. mit den Bürgern ins Gespräch, die mit den Neonazis eigentlich nichts zu tun haben wollen, aber andere Probleme haben. Denn die Pegida-Teilnehmer, wie bei uns die Sügida-Teilnehmer, sind nicht alles Rechtsradikale. Viele Menschen, die sich von den rechten Parolen beeinflussen lassen, haben andere Probleme oder sind zu wenig informiert, z.B. über die Flüchtlingssituation. Sie müssen informiert und aufgeklärt werden, warum suchen die Menschen Asyl, wie sind die Bedingungen der Unterbringung, wie die finanziellen Bedingungen, wieviel Menschen werden hier in Suhl sein, wie ist die weitere Flüchtlingspolitik in Deutschland, in Thüringen in Suhl. Nur wenn unsere Bürgerinnen und Bürger ausreichend informiert sind, werden ihnen auch die überwiegenden Ängste genommen werden können und sie werden sich nicht mehr von rechtsradikalen Parolen beeinflussen lassen. Wir müssen den Menschen die Möglichkeit geben, ihre Probleme anzubringen, einen Dialog der Klärung und Verständigung schaffen. Die Fronten dürfen sich nicht weiter verhärten, es wäre eine fatale Entwicklung. Deshalb werden wir uns als SPD mit einbringen, jegliche Dialoge mit den Bürgern aktiv zu unterstützen, in welcher Form das muss organsiert werden. Unsere Stadt soll für unsere Bürger weiterhin lebens- und liebenswert bleiben und auch eine weltoffene Stadt sein.
Für uns als SPD ist es unverständlich, dass die Vertreter einiger demokratischer Parteien sich mehr in der Frage zu verstricken scheinen, wer mit wem gemeinsam demonstrieren kann und wer warum nicht an der Protestaktion der No-Sügida teilnimmt. Es ist höchste Zeit, dass ALLE demokratischen Parteien an einem Strang ziehen und ALLE Möglichkeiten des Protestes gegen Ausländerfeindlichkeit und ALLE Möglichkeiten Dialogdurchführung mit den Bürgern wahrgenommen werden.

27.02.2015 in Parteileben von SPD-Kreisverband Nordhausen

Arndt Schelenhaus als amtierender Kreisvorsitzender

Der Kreisverband der SPD im Landkreis Nordhausen wird bis zur Neuwahl eines Kreisvorsitzenden auf dem nächsten Kreisparteitag vom bisherigen stellvertretendem Vorsitzenden Arndt Schelenhaus geführt.

Hierauf verständigten sich die bisherigen drei gleichberechtigten Vorsitzenden Helga Uhl, Corinna Appenroth und Arndt Schelenhaus. Die Entscheidung war nötig geworden, da die langjährige Kreisvorsitzende Dagmar Becker am 18. Februar von ihrem Amt zurückgetreten war.
 

weiterlesen

RSS-Nachrichtenticker, Adresse und Infos.