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16.06.2015 in Parteileben von SPD Gera
Am 15. Juni hat Gera erfolgreich demonstriert, dass es bei uns keinen Platz für Fremdenfeindlichkeit und Rassismus gibt. Die Menschen in Gera haben zuletzt beim Hochwasser 2013 ihre Hilfsbereitschaft bewiesen. Darauf können wir sehr stolz sein! Jetzt hat Gera ein Interesse daran, Flüchtlinge human unterzubringen und die ansässigen Menschen auf diesem Weg gut mitzunehmen. Der Ortsteilrat in Liebschwitz hat von der Teilnahme bei Thügida abgeraten - auch das war ein wertvoller Beitrag! Mehrere hundert Menschen setzten sich am Montag ein für Willkommenskultur und eine vielfältige Stadt Gera. Die Herausforderungen, vor denen wir stehen, werden wir gemeinsam lösen und ohne Nazis. Unser selbstgestaltetes SPD-Banner war mit von der Partie und hing gut sichtbar am KuK.
Den OTZ-Beitrag zum Tag können Sie hier (bitte anklicken) lesen.
16.06.2015 in Arbeit & Wirtschaft von SPD Gera
Das Unternehmen KLEFLER Strahltechnik I Drucklufttechnik aus Gera wurde durch das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) ausgezeichnet. Staatssekretär Matthias Machnig würdigte das Unternehmen als innovatives Einzelprojekt des Jahres mit seiner „Entwicklung eines mobilen Sandstrahlsystems“.
16.06.2015 in Kampf gegen Menschenfeindlichkeit von SPD Thüringen
„Mit der Zustimmung der CDU zu einem Antrag der NPD im Eisenacher Stadtrat hat diese einen beispiellosen Tabubruch begangen. Sie hat den Konsens aller Demokraten verlassen und mit rechtsextremen Straftätern paktiert“, so SPD-Landesgeschäftsführer René Lindenberg.
16.06.2015 in Kreistag von SPD-Kreisverband Nordhausen
Am gestrigen Montag kam erstmals nach der Wahl von Matthias Jendricke als Landrat die Fraktion der SPD im Nordhäuser Kreistag zusammen. Neben dem Besprechen der Tagesordnung für den nächsten Kreistag am 30. Juni, ging es vor allem vorrangig um die Neubesetzung der vormals durch Matthias Jendricke als Mitglied der Fraktion besetzten Ausschüsse. Da er als Landrat nun nicht mehr Mitglied der Fraktion sein kann, wurde Jens Schlichting aus Gudersleben neu in der 10- köpfigen Fraktion als Nachrücker durch die Fraktionschefin Dagmar Becker begrüßt.
Schlichting übernimmt damit ab sofort den Platz im Ausschuss für Finanzen und Rechnungsprüfung vom neu gewählten Landrat und wird Mitglied im Aufsichtsrat der Servicegesellschaft.
15.06.2015 in Gleichstellung von SPD Erfurt
Im Juni 2015 wurde zum dritten Mal der Helene-Weber-Preis verliehen. Er wird an 15 besonders engagierte kommunale Mandatsträgerinnen aus ganz Deutschland verliehen. In einer feierlichen Preis- übergabe wurden die Preisträgerinnen durch die Bundesministerin für Familien, Senioren, Frauen und Jugend, Manuela Schwesig für ihr Engagement gewürdigt.
14.06.2015 in Stadtrat von SPD Erfurt
SPD-Stadtratsfraktion sieht Aufwertung des Straßenraumes in der historischen Altstadt. In seiner letzten Sitzung am 4.6.2015 hat der Ausschuss für Bau- und Verkehr die Bereitstellung von Städtebaufördermitteln zur Neugestaltung der Großen Ackerhofsgasse beschlossen. Nun können Ausschreibung und Vergabe der Bauleistungen erfolgen, damit im nächsten Jahr die Bauarbeiten ausgeführt werden können.
12.06.2015 in Landtag von Marion Rosin
Diesen Samstag haben die Besucherinnen und Besucher zum Tag der offenen Tür des Landtages die Gelegenheit, einen Blick „hinter die Kulissen“ des hohen Hauses zu werfen und mit den Abgeordneten der SPD-Fraktion ins Gespräch zu kommen.
12.06.2015 in Bildung & Kultur von Marion Rosin
„Größter Respekt für das Engagement im Interesse der Beschäftigten im Thüringer Bildungswesen“
„Seit ihrer Gründung vor 25 Jahren ist die GEW Thüringen für uns immer eine wichtige Diskussionspartnerin und Ratgeberin gewesen“, sagt Marion Rosin, bildungspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, mit Blick auf das anstehende Gründungsjubiläum der Gewerkschaft.
11.06.2015 in Arbeit & Wirtschaft von SPD Gera
Im Vorfeld des Jahresempfangs der Wirtschaft, appelliert SPD-Kreisvorsitzende Melanie Siebelist an die Geraer Unternehmerinnen und Unternehmer, sich in ihren Betrieben für die Gründung von Betriebsräten einzusetzen. „Wir Sozialdemokraten schätzen die Aufbauleistungen, die Unternehmerinnen und Unternehmer vor allem in den 90er Jahren und bis heute erbracht haben. Sie schaffen gemeinsam mit den Beschäftigten wichtige Arbeitsplätze für Gera. Viele haben sich hartnäckig am Mark behauptet und Stabilität entwickelt“, so Siebelist. „Viele Arbeitnehmer haben in dieser Zeit zurückgesteckt. Es ist nun wichtig, dass Arbeitgeber im eigenen Interesse die Gründung von Betriebsräten in ihrem Unternehmen anregen.“ Verbindliche Mitbestimmung im Betrieb sei heutzutage ein wichtiger Standortfaktor, der obendrein nichts koste.
11.06.2015 in Stadtrat von SPD Gera
Prioritäten: Ostschule, Feuerwehrfahrzeug, Brandschutz SBBS Gesundheit&Soziales, Zabelgymnasium, Anbau Liebegymnasium, Wirtschaftsförderung
Die SPD-Fraktion steht zu einer Einigung der Fraktionen des Geraer Stadtrates über eine Liste zum Einsatz der Mittel aus der zusätzlichen Investitionspauschale des Landes bereit, sagt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Heiner Fritzsche. Dabei befürwortet die SPD-Fraktion insbesondere die Mittelverwendung für ein Feuerwehrfahrzeug und für die Planung eines Anbaus an das Liebegymnasium, die im Vorschlag der Oberbürgermeisterin nicht dabei waren.
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