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21.06.2015 in Allgemein von SPD Altenburger Land
Hendrik Läbe gewinnt Bürgermeisterwahl mit 83 %
Die Bürgermeisterwahl in Nobitz am 21.06.2015 hat der Amtsinhaber Hendrik Läbe (SPD) mit 83 % aller Stimmen klar gegen Thomas Hummel (parteilos – von der CDU nominiert) für sich entschieden.
Herzlichen Glückwunsch zur Wiederwahl!
18.06.2015 in Allgemein von SPD Unstrut-Hainich-Kreis
Claudia Zanker: "Sind es Erinnerungslücken oder ist es Scheinheiligkeit?"
Mit großer Verwunderung las ich den heutigen Beitrag in der TA, in welchem Herr Kretschmer seine Sorge um die Stadt Mühlhausen darlegt. Augenscheinlich weiß er nicht mehr, dass es die CDU Landesregierung war, die aus unserer Kreisstadt in den vergangenen Jahren zahlreiche Ämter, Behörden und am Ende gar die Bundeswehr abzog. Unter ihnen das Straßenverkehrsamt, das Katasteramt, die Pädagogische Hochschule, das Forstamt, das Landwirtschaftsamt.
Wie stand es wohl damals um seine Sorge, wobei ich nicht unerwähnt lassen möchte, dass eine Vielzahl dieser Entscheidungen gegen Mühlhausen und die Region in genau den Jahren getroffen wurden, als Herr Kretschmar CDU – Landtagsabgeordneter war. Und welcher Thüringer Finanzminister hat denn systematisch die Thüringer Kommunen bis an die Erdrosselungsgrenze geführt? Und an noch einer Stelle ist es mal Zeit Klartext zu reden: Er kritisiert die Politik des Landrates, dabei sollte er irgendwann verstanden haben, dass es nicht die alleinige Stimme des Landrates ist, die Entscheidungen im Kreistag trifft. Über viele Jahre hinweg gab es die Mehrheiten im Kreistag für seine Partei und deren verbündete Wählergruppen. Aber schon lange geht es der CDU nicht mehr um eine sachliche Diskussion in der Sache oder um Problemlösung. Herr Kretschmer, lassen Sie uns im Interesse der Bürger des Landkreises endlich ehrlich agieren.
18.06.2015 in Stadtrat von SPD Gera
SPD-Fraktion zur Halbzeitbilanz von Viola Hahn: „Einsame Verwalterin mit Mitleidsbonus“ – vor allem im Bereich Finanzen
„Frau Hahn’s Motto „Gera gemeinsam gestalten“ hat sich in der Praxis als „Gera einsam verwalten“ herausgestellt“, so die stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Melanie Siebelist. Die OB sei keine politische Macherin, sondern im Beamtendenken verhaftet. In den letzten drei Jahren habe Hahn ihren OB-Wahlkampf gegen ihren Vorgänger fortgeführt und keine Gelegenheit ausgelassen, ihn für alle Probleme der Stadt verantwortlich zu machen. „Dieses Draufhauen auf den Vorgänger ist ausgelutscht und lenkt von ihrer eigenen Verantwortung in den letzten 3 Jahren ab. Frau Hahn hat Erwartungen geweckt, die sie in keiner Weise einhalten konnte. Daran sind bei ihr regelmäßig alle anderen schuld. Es ist bemerkenswert, wenn sie nun endlich zur Halbzeit anfangen will, aktiv zu werden. Es heißt schließlich Kommunalpolitik und nicht Kommunal-Schlafwagen.“ Insofern habe sie wertvolle Zeit für die Stadt verschwendet. Eigene Visionen und Konzepte fehlten ihr. Als Beispiele für Hahns Fehlleistungen nennt Siebelist die politisch gewollte Stadtwerke-Insolvenz, mit der alte Verträge aufgelöst werden sollten, den Museumsschließtag und ihr überregionales brandmarken von Gera als „Pleitestadt“. Die von Hahn geplante Schließung des KUK konnte der Stadtrat in letzter Minute verhindern. Von einer Priorität für die Wirtschaftsförderung könne keine Rede sein, wie die Gewerbesteuererhöhung, der Umgang mit dem Tourismusverein oder die Verwendung von Mitarbeitern der Wirtschaftsförderung in der Tourist Information zeige.
18.06.2015 in Internationales von SPD Altenburger Land
SPD-Kreisvorstand warnt vor Folgen des geplanten Freihandels
Am 05.06.2015 haben ca. 50 Bürger in Altenburg an einer kritischen Diskussion mit dem Europaabgeordneten Jakob von Weizsäcker über den geplanten Freihandel mit Kanada und den USA teilgenommen. Dabei wurde deutlich, welche Folgen solche Abkommen auch für die Bürger des Altenburger Landes haben können.
18.06.2015 in Parteileben von SPD-Kreisverband Nordhausen
Konstituierende Sitzung des SPD- Kreisvorstands Nordhausen
Am Dienstagnachmittag haben sich die Mitglieder des neugewählten Kreisvorstandes der SPD im Landkreis Nordhausen erstmals getroffen. Vorrangig ging es darum, wie sich die SPD in den nächsten zwei Jahren aufstellen möchte. Matthias Ehrhold, der neue Kreischef der SPD, möchte zu allererst in den nächsten Wochen die Ortsvereine im Landkreis besuchen.
„Wichtig ist es mir, dass wir weiterhin gut auf allen Ebenen zusammen arbeiten. Die Stärkung des ländlichen Raums, gerade im Bereich der politischen Willensbildung, muss wieder mit an vorderster Stelle stehen. Nur gemeinsam können wir erreichen, dass wir als SPD in den nächsten Jahren wieder als eine Volkspartei wahrgenommen werden“, sagte Ehrhold am Rande der Sitzung.
Die SPD möchte sich außerdem verstärkt um Themen kümmern und weniger um die personellen Fragen.
16.06.2015 in Allgemein von ASF Thüringen
Conny Klisch ist Preisträgerin des Helene-Weber-Preises 2015
Bundesweit und parteiübergreifend: Im Juni 2015 wurde zum dritten Mal der Helene Weber-Preis verliehen. 15 besonders engagierte kommunale Mandatsträgerinnen wurden bei einer feierlichen Preisverleihung durch Bundesministerin Manuela Schwesig geehrt. Mit einem breiten Förderungsangebot werden sie in ihrem kommunalpolitischen Engagement gewürdigt und gestärkt.
Das Anliegen des Helene Weber-Preises war auch Anliegen seiner Namensgeberin Helene Weber: mehr Frauen für die Politik zu gewinnen. Der Helene Weber-Preis will insbesondere die Kommunalpolitik als „Basis der Demokratie“ stärken.
16.06.2015 in Parteileben von SPD Gera
Wir sagen: Thügida ist NICHT das Volk! Gera hilft allen Menschen in Not!
Am 15. Juni hat Gera erfolgreich demonstriert, dass es bei uns keinen Platz für Fremdenfeindlichkeit und Rassismus gibt. Die Menschen in Gera haben zuletzt beim Hochwasser 2013 ihre Hilfsbereitschaft bewiesen. Darauf können wir sehr stolz sein! Jetzt hat Gera ein Interesse daran, Flüchtlinge human unterzubringen und die ansässigen Menschen auf diesem Weg gut mitzunehmen. Der Ortsteilrat in Liebschwitz hat von der Teilnahme bei Thügida abgeraten - auch das war ein wertvoller Beitrag! Mehrere hundert Menschen setzten sich am Montag ein für Willkommenskultur und eine vielfältige Stadt Gera. Die Herausforderungen, vor denen wir stehen, werden wir gemeinsam lösen und ohne Nazis. Unser selbstgestaltetes SPD-Banner war mit von der Partie und hing gut sichtbar am KuK.
Den OTZ-Beitrag zum Tag können Sie hier (bitte anklicken) lesen.
16.06.2015 in Arbeit & Wirtschaft von SPD Gera
SPD gratuliert Geraer Unternehmen KLEFLER Strahltechnik zur Auszeichnung
Das Unternehmen KLEFLER Strahltechnik I Drucklufttechnik aus Gera wurde durch das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) ausgezeichnet. Staatssekretär Matthias Machnig würdigte das Unternehmen als innovatives Einzelprojekt des Jahres mit seiner „Entwicklung eines mobilen Sandstrahlsystems“.
16.06.2015 in Kampf gegen Menschenfeindlichkeit von SPD Thüringen
CDU in Eisenach begeht Tabubruch/ Walk muss Konsequenzen ziehen
„Mit der Zustimmung der CDU zu einem Antrag der NPD im Eisenacher Stadtrat hat diese einen beispiellosen Tabubruch begangen. Sie hat den Konsens aller Demokraten verlassen und mit rechtsextremen Straftätern paktiert“, so SPD-Landesgeschäftsführer René Lindenberg.
16.06.2015 in Kreistag von SPD-Kreisverband Nordhausen
Wechsel in der SPD- Kreistagsfraktion - Schelenhaus neuer Stellvertreter
Am gestrigen Montag kam erstmals nach der Wahl von Matthias Jendricke als Landrat die Fraktion der SPD im Nordhäuser Kreistag zusammen. Neben dem Besprechen der Tagesordnung für den nächsten Kreistag am 30. Juni, ging es vor allem vorrangig um die Neubesetzung der vormals durch Matthias Jendricke als Mitglied der Fraktion besetzten Ausschüsse. Da er als Landrat nun nicht mehr Mitglied der Fraktion sein kann, wurde Jens Schlichting aus Gudersleben neu in der 10- köpfigen Fraktion als Nachrücker durch die Fraktionschefin Dagmar Becker begrüßt.
Schlichting übernimmt damit ab sofort den Platz im Ausschuss für Finanzen und Rechnungsprüfung vom neu gewählten Landrat und wird Mitglied im Aufsichtsrat der Servicegesellschaft.
SPD Thüringen aktuell:
18.08.2026 11:03
AG 60 Plus: Rentenkommission verpasst grundlegende Reform - Systemische Ungerechtigkeiten bleiben bestehen.
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Die AG 60 Plus äußert sich aus ihrer Perspektive zur geplanten Rentenreform
Die AG 60 Plus äußert sich zum Referentenentwurf einer Pflegereform
Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.
