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Auf dieser Seite sehen sie eine Zusammenstellung aller Termine und Nachrichten der Internetseiten Thüringer Sozialdemokrat/innen im WebsoziCMS.

Die Homepage der SPD Thüringen finden Sie hier:

www.spdthueringen.de

 

16.09.2025 in Freiheit & Sicherheit von Dorothea Marx

Demokratiefördergesetz muss kommen!

 
Dorothea Marx, MdL

Zur Vorstellung des Thüringer Verfassungsschutzberichtes 2024 erklärt Dorothea Marx, innenpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion:

„Die meisten Anhänger, die meisten Straftaten – der Verfassungsschutzbericht dokumentiert, dass Rechtsextremismus weiterhin die größte Bedrohung unserer Freiheit ist. Wir müssen die Demokratie auf allen Ebenen stärker immunisieren. Dazu braucht es eine gestärkte Zivilgesellschaft, bestens ausgestattete Sicherheitsbehörden und keine falsche Toleranz gegenüber dem politischen Arm der rechtsextremen Bewegung.“

15.09.2025 in Allgemein von Dorothea Marx

Unser Strafrecht setzt klare Grenzen gegen Nazi-Parolen – Höcke rechtskräftig verurteilt

 
Dorothea Marx, MdL

Der Bundesgerichtshof hat die Revisionen des Thüringer AfD-Landesvorsitzenden Björn Höcke gegen zwei Urteile, denen die Verwendung einer verbotenen SA-Parole zugrunde lag, verworfen. Dazu bezieht die SPD-Fraktion im Thüringer Landtag klar Stellung.

„Der heutige Beschluss ist ein wichtiges Signal. Wer Nazi-Parolen benutzt, macht sich strafbar. Dass der AfD-Landeschef wiederholt solche Parolen nutzte, zeigt, wie wenig Achtung diese Partei vor unserem  Rechtsstaat hat“, erklärt Dorothea Marx, justizpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag.

26.08.2025 in Allgemein von Dorothea Marx

Hochwasser, Hitze, Hackerangriffe – Katastrophenschutz muss breiter aufgestellt werden

 
Dorothea Marx, MdL

Die SPD-Fraktion im Thüringer Landtag sieht im aktuellen Brandschutzbericht einen klaren Handlungsauftrag, den Bevölkerungsschutz konsequent auf neue Bedrohungslagen auszurichten. Dorothea Marx, innenpolitische Sprecherin der Fraktion, erklärt dazu:

„Katastrophenschutz bedeutet heute weit mehr als Hochwasserabwehr. Wir müssen uns auf eine Vielzahl neuer Gefahren einstellen – von extremen Wetterlagen über Waldbrände bis hin zu Cyberattacken und großflächigen Stromausfällen. Der Bericht zeigt deutlich, dass diese Herausforderungen zunehmen und nur durch eine bessere Vernetzung aller Ebenen bewältigt werden können.“

21.08.2025 in Freiheit & Sicherheit von Dorothea Marx

Antisemitismus entschieden entgegentreten

 
Dorothea Marx, MdL Bild: Paul-Alexander Probst/snice

Zur Vorstellung des aktuellen Jahresberichts des Recherche- und Informationszentrums Antisemitismus (RIAS) Thüringen erklärt Dorothea Marx, innenpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag:

„Der Bericht ist ein erschreckendes Signal: Mit 392 dokumentierten antisemitischen Vorfällen im Jahr 2024 ist die Zahl antisemitischer Taten in Thüringen so hoch wie nie. Das reicht von Schmierereien an Stolpersteinen über antisemitische Ausfälle bei Demonstrationen bis hin zu Anfeindungen im universitären Umfeld. Besonders alarmierend ist, dass fast die Hälfte der Vorfälle israelbezogen ist. Wer antisemitische Parolen als vermeintliche Kritik an Israel tarnt, greift in Wahrheit Jüdinnen und Juden hier bei uns an.“

04.08.2025 in Allgemein von Dorothea Marx

Schutz vor politischem Hass braucht gemeinsamen Schulterschluss

 

Nach dem offenen Brief kommunaler Mandatsträger aus Gotha, in dem massive Bedrohungen und tätliche Angriffe geschildert werden, erklärt Dorothea Marx, innenpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion:

„Die zunehmenden Übergriffe auf kommunalpolitisch engagierte Menschen in Thüringen sorgen und empören mich. Wer sich ehrenamtlich für unsere Demokratie einsetzt, muss sicher sein können. Das ist ein demokratisches Mindestversprechen.“

15.07.2025 in Allgemein von Dorothea Marx

Was hier abläuft, ist kein Meinungsaustausch – es ist eine Hexenjagd

 

SPD-Fraktion verteidigt Juristin Brosius-Gersdorf gegen orchestrierte Kampagne

Die SPD-Fraktion im Thüringer Landtag kritisiert die laufende Kampagne gegen die Verfassungsjuristin Prof. Dr. Frauke Brosius-Gersdorf als gezielte politische Diffamierung. „Es ist bezeichnend, dass sich die Angriffe nicht mit Argumenten auseinandersetzen, sondern auf Zerrbilder, persönliche Abwertungen und längst überwunden geglaubte Reflexe setzen“, erklärt Dorothea Marx, justizpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion.

10.07.2025 in Allgemein von Dorothea Marx

Rechtsstaat stärken – Debatte zum Polizeiaufgabengesetz versachlichen

 
Dorothea Marx, MdL

SPD-Fraktion betont Schutz von Grundrechten und Opferschutz in der Reformdebatte

Zur Diskussion um die geplante Reform des Thüringer Polizeiaufgabengesetzes erklärt Dorothea Marx, innenpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag:

„Die Novelle des Polizeiaufgabengesetzes ist notwendig – und sie verdient eine sachliche, lösungsorientierte Debatte. Es geht darum, die Polizei in ihrer Arbeit rechtssicher zu unterstützen und zugleich die Bürgerrechte konsequent zu wahren.“

08.07.2025 in Allgemein von Dorothea Marx

Statement zum Treffen zwischen BSW und AfD

 

Nach einem Treffen zwischen den Fraktionsvorsitzenden der AfD und des BSW nimmt die SPD-Fraktion als Teil der Koalition zur Kenntnis, dass das Gespräch hinsichtlich der Blockadehaltung der AfD bei der Besetzung des Richter- und Staatsanwältewahlausschusses offensichtlich ergebnislos verlief.

17.06.2025 in Allgemein von Dorothea Marx

Kranzniederlegung zum Gedenktag am 17. Juni

 
Kranzniederlegung zum 17. Juni in Heilbad Heiligenstadt

Der 17. Juni ist für uns in Deutschland ein wichtiger Tag der Erinnerung und des Gedenkens. Er markiert den Volksaufstand in der DDR im Jahr 1953, als mutige Menschen auf die Straße gingen, um gegen Unterdrückung und für Freiheit und Demokratie zu demonstrieren.

Gerade hier in Thüringen, wo die Auswirkungen der deutschen Teilung so lange spürbar waren, wissen wir um die Bedeutung dieses Tages. Er erinnert uns daran, dass Freiheit und Demokratie keine Selbstverständlichkeiten sind, sondern stets erkämpft und verteidigt werden müssen.

17.06.2025 in Allgemein von Dorothea Marx

SPD-Fraktion steht zu Ausbau des Natura-2000-Netzwerks

 
Moritz Kalthoff, MdL

Moritz Kalthoff: „Naturschutz braucht Verlässlichkeit“

Anlässlich der heutigen Protestaktion vor dem Thüringer Umweltministerium bekräftigt die SPD-Landtagsfraktion ihr klares Bekenntnis zu einem starken Naturschutz im Freistaat. „Wir haben im Koalitionsvertrag gemeinsam festgelegt, den erfolgreichen Weg im Naturschutz fortzusetzen. Für uns ist klar: Die Förderung der Natura-2000-Stationen und des ENL-Programms ist eine Investition in die Zukunft Thüringens – ökologisch wie wirtschaftlich“, erklärt Moritz Kalthoff, umweltpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion.

SPD Thüringen aktuell:

SPD Thüringen
Zum Vorschlag der SPD-Landräte Matthias Jendricke und Marko Wolfram, Sozialleistungen als Darlehen an geflüchtete Menschen auszuzahlen, äußert sich der SPD-Landesvorsitzende Georg Maier wie folgt:

Die SPD Thüringen gratuliert Elisabeth Kaiser herzlich zur Wahl in den Bundesvorstand der SPD. Mit ihr rücken ostdeutsche Herausforderungen und Perspektiven noch stärker in den Mittelpunkt der sozialdemokratischen Debatte auf Bundesebene.

Die ostdeutschen Landesverbände (Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Brandenburg und Thüringen) unterstützen die Kandidatur von Bärbel Bas und Lars Klingbeil. Sie schlagen außerdem Petra Köpping beim SPD Parteitag zur stellvertretenden Parteivorsitzenden vor.

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Neues aus dem Landtag:

SPD-Fraktion im Thüringer Landtag
Die SPD-Fraktion im Thüringer Landtag sieht im Entwurf des Doppelhaushalts 2026/2027 ein klares Bekenntnis zu Stabilität, Verlässlichkeit und Zukunftsinvestitionen. Der Fraktionsvorsitzende Lutz Liebscher betont: "Dieser Haushalt ist eine Sicherheitsgarantie für Thüringen. Wir investieren Rekordsummen in Bildung, Gesundheit und Sicherheit und sorgen zugleich für Planungssicherheit bei Kommunen, Unternehmen und Familien." Die Landesregierung plant mit dem Entwurf Investitionen von über 2,3 Milliarden Euro jährlich - so viel wie seit Jahrzehnten nicht. Hinzu kommt ein kommunales Investitionsprogramm von einer Milliarde Euro bis 2029, bei dem das Land Zins und Tilgung übernimmt. "Wir sichern die Handlungsfähigkeit des Staates, schaffen Verlässlichkeit für die Kommunen und stärken das Vertrauen der Menschen in Politik", so Liebscher. "Das ist kein Rechenwerk aus Zahlenkolonnen, sondern ein Zukunftsprogramm für unser Land." Besondere Schwerpunkte setzt der Haushalt in den Bereichen Familien, Gesundheit und Sicherheit: Mit dem dritten beitragsfreien Kita-Jahr werden Eltern entlastet, die Krankenhausinvestitionen steigen auf ein Rekordniveau von 246 Millionen Euro, und mit 360 neuen Polizeianwärterinnen und -anwärtern wird die innere Sicherheit nachhaltig gestärkt. "Gerade in Zeiten von Unsicherheit und wachsendem Misstrauen zeigen wir: Politik kann gestalten und liefern", betont Liebscher. "Mit diesem Doppelhaushalt beweisen wir finanzpolitische Vernunft, investieren gezielt in die Zukunft und sichern den sozialen Zusammenhalt in Thüringen."

Der Beitrag Liebscher: Doppelhaushalt ist Sicherheitsgarantie für Thüringen erschien zuerst auf SPD-Fraktion im Thüringer Landtag.

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Meldungen der Jusos Thüringen

Jusos Thüringen
Alles auf rot. Looking at you, SPD!   Vom Wahlergebnis am 1. September war in Thüringen niemand so wirklich überrascht. Alle wussten: In unserer Gesellschaft hat sich etwas verschoben. Dinge sind sagbar geworden, die vorher nicht sagbar waren. Immer mehr Hass greift um sich und das Leben wird gewaltvoller. Das Wahlergebnis hat das nur in

Der Beitrag Alles auf Rot. Looking at you, SPD! erschien zuerst auf Jusos Thüringen.

22.02.2024 12:13
We Want You!.
Praktikumsausschreibung: Jugendwahlkampfteam Mach mit uns den Unterschied! Wir werden in den kommenden Monaten alles daransetzen, dass Thüringen auch nach der Landtagswahl ein weltoffener, bunter Ort ist, an dem Menschen unterschiedlicher Herkunft gerne leben wollen. Junge Menschen sollen gerne hier leben. Was es dafür alles braucht, das wollen wir in diesem Wahlkampf zum Thema machen. Um

Der Beitrag We Want You! erschien zuerst auf Jusos Thüringen.

Unter dem Motto "Blühende Landschaften - schaffen wir selbst” haben wir am 18. und 19. Juni gemeinsam mit 70 Jusos aus allen Teilen Thüringens unsere diesjährige Landeskonferenz abgehalten.

Der Beitrag Blühende Landschaften - schaffen wir selbst! erschien zuerst auf Jusos Thüringen.