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Auf dieser Seite sehen sie eine Zusammenstellung aller Termine und Nachrichten der Internetseiten Thüringer Sozialdemokrat/innen im WebsoziCMS.

Die Homepage der SPD Thüringen finden Sie hier:

www.spdthueringen.de

 

26.08.2025 in Allgemein von Dorothea Marx

Hochwasser, Hitze, Hackerangriffe – Katastrophenschutz muss breiter aufgestellt werden

 
Dorothea Marx, MdL

Die SPD-Fraktion im Thüringer Landtag sieht im aktuellen Brandschutzbericht einen klaren Handlungsauftrag, den Bevölkerungsschutz konsequent auf neue Bedrohungslagen auszurichten. Dorothea Marx, innenpolitische Sprecherin der Fraktion, erklärt dazu:

„Katastrophenschutz bedeutet heute weit mehr als Hochwasserabwehr. Wir müssen uns auf eine Vielzahl neuer Gefahren einstellen – von extremen Wetterlagen über Waldbrände bis hin zu Cyberattacken und großflächigen Stromausfällen. Der Bericht zeigt deutlich, dass diese Herausforderungen zunehmen und nur durch eine bessere Vernetzung aller Ebenen bewältigt werden können.“

21.08.2025 in Freiheit & Sicherheit von Dorothea Marx

Antisemitismus entschieden entgegentreten

 
Dorothea Marx, MdL Bild: Paul-Alexander Probst/snice

Zur Vorstellung des aktuellen Jahresberichts des Recherche- und Informationszentrums Antisemitismus (RIAS) Thüringen erklärt Dorothea Marx, innenpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag:

„Der Bericht ist ein erschreckendes Signal: Mit 392 dokumentierten antisemitischen Vorfällen im Jahr 2024 ist die Zahl antisemitischer Taten in Thüringen so hoch wie nie. Das reicht von Schmierereien an Stolpersteinen über antisemitische Ausfälle bei Demonstrationen bis hin zu Anfeindungen im universitären Umfeld. Besonders alarmierend ist, dass fast die Hälfte der Vorfälle israelbezogen ist. Wer antisemitische Parolen als vermeintliche Kritik an Israel tarnt, greift in Wahrheit Jüdinnen und Juden hier bei uns an.“

04.08.2025 in Allgemein von Dorothea Marx

Schutz vor politischem Hass braucht gemeinsamen Schulterschluss

 

Nach dem offenen Brief kommunaler Mandatsträger aus Gotha, in dem massive Bedrohungen und tätliche Angriffe geschildert werden, erklärt Dorothea Marx, innenpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion:

„Die zunehmenden Übergriffe auf kommunalpolitisch engagierte Menschen in Thüringen sorgen und empören mich. Wer sich ehrenamtlich für unsere Demokratie einsetzt, muss sicher sein können. Das ist ein demokratisches Mindestversprechen.“

15.07.2025 in Allgemein von Dorothea Marx

Was hier abläuft, ist kein Meinungsaustausch – es ist eine Hexenjagd

 

SPD-Fraktion verteidigt Juristin Brosius-Gersdorf gegen orchestrierte Kampagne

Die SPD-Fraktion im Thüringer Landtag kritisiert die laufende Kampagne gegen die Verfassungsjuristin Prof. Dr. Frauke Brosius-Gersdorf als gezielte politische Diffamierung. „Es ist bezeichnend, dass sich die Angriffe nicht mit Argumenten auseinandersetzen, sondern auf Zerrbilder, persönliche Abwertungen und längst überwunden geglaubte Reflexe setzen“, erklärt Dorothea Marx, justizpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion.

10.07.2025 in Allgemein von Dorothea Marx

Rechtsstaat stärken – Debatte zum Polizeiaufgabengesetz versachlichen

 
Dorothea Marx, MdL

SPD-Fraktion betont Schutz von Grundrechten und Opferschutz in der Reformdebatte

Zur Diskussion um die geplante Reform des Thüringer Polizeiaufgabengesetzes erklärt Dorothea Marx, innenpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag:

„Die Novelle des Polizeiaufgabengesetzes ist notwendig – und sie verdient eine sachliche, lösungsorientierte Debatte. Es geht darum, die Polizei in ihrer Arbeit rechtssicher zu unterstützen und zugleich die Bürgerrechte konsequent zu wahren.“

08.07.2025 in Allgemein von Dorothea Marx

Statement zum Treffen zwischen BSW und AfD

 

Nach einem Treffen zwischen den Fraktionsvorsitzenden der AfD und des BSW nimmt die SPD-Fraktion als Teil der Koalition zur Kenntnis, dass das Gespräch hinsichtlich der Blockadehaltung der AfD bei der Besetzung des Richter- und Staatsanwältewahlausschusses offensichtlich ergebnislos verlief.

17.06.2025 in Allgemein von Dorothea Marx

Kranzniederlegung zum Gedenktag am 17. Juni

 
Kranzniederlegung zum 17. Juni in Heilbad Heiligenstadt

Der 17. Juni ist für uns in Deutschland ein wichtiger Tag der Erinnerung und des Gedenkens. Er markiert den Volksaufstand in der DDR im Jahr 1953, als mutige Menschen auf die Straße gingen, um gegen Unterdrückung und für Freiheit und Demokratie zu demonstrieren.

Gerade hier in Thüringen, wo die Auswirkungen der deutschen Teilung so lange spürbar waren, wissen wir um die Bedeutung dieses Tages. Er erinnert uns daran, dass Freiheit und Demokratie keine Selbstverständlichkeiten sind, sondern stets erkämpft und verteidigt werden müssen.

17.06.2025 in Allgemein von Dorothea Marx

SPD-Fraktion steht zu Ausbau des Natura-2000-Netzwerks

 
Moritz Kalthoff, MdL

Moritz Kalthoff: „Naturschutz braucht Verlässlichkeit“

Anlässlich der heutigen Protestaktion vor dem Thüringer Umweltministerium bekräftigt die SPD-Landtagsfraktion ihr klares Bekenntnis zu einem starken Naturschutz im Freistaat. „Wir haben im Koalitionsvertrag gemeinsam festgelegt, den erfolgreichen Weg im Naturschutz fortzusetzen. Für uns ist klar: Die Förderung der Natura-2000-Stationen und des ENL-Programms ist eine Investition in die Zukunft Thüringens – ökologisch wie wirtschaftlich“, erklärt Moritz Kalthoff, umweltpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion.

13.06.2025 in Bildung & Kultur von Dorothea Marx

Antisemitismus an Schulen klar benennen und wirksam bekämpfen

 
Matthias Hey - bildungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag

Die SPD-Fraktion im Thüringer Landtag sieht nach der aktuellen Studie zu Antisemitismus an Thüringer Schulen dringenden Handlungsbedarf.

„Die Ergebnisse zeigen klar, dass Antisemitismus an unseren Schulen kein Randphänomen ist. Es darf nicht sein, dass antisemitische Vorfälle bagatellisiert werden oder Betroffene ohne Unterstützung bleiben. Hier müssen wir als Bildungspolitik noch besser werden“, erklärt Matthias Hey, bildungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion.

12.06.2025 in Allgemein von Dorothea Marx

Grundsteuerreform noch vor der Sommerpause

 

Die regierungstragenden Fraktionen von CDU, BSW und SPD bringen in der kommenden Landtagssitzung einen Gesetzentwurf zur Grundsteuerreform ein. Ziel ist es, die Aufkommensneutralität als Leitprinzip zu wahren und dabei eine möglichst faire Verteilung der Steuerlasten zwischen den verschiedenen Grundstücksarten zu erreichen. Die Belastung der Bürger soll durch die Korrektur wieder reduziert werden.

SPD Thüringen aktuell:

SPD Thüringen
Zum Vorschlag der SPD-Landräte Matthias Jendricke und Marko Wolfram, Sozialleistungen als Darlehen an geflüchtete Menschen auszuzahlen, äußert sich der SPD-Landesvorsitzende Georg Maier wie folgt:

Die SPD Thüringen gratuliert Elisabeth Kaiser herzlich zur Wahl in den Bundesvorstand der SPD. Mit ihr rücken ostdeutsche Herausforderungen und Perspektiven noch stärker in den Mittelpunkt der sozialdemokratischen Debatte auf Bundesebene.

Die ostdeutschen Landesverbände (Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Brandenburg und Thüringen) unterstützen die Kandidatur von Bärbel Bas und Lars Klingbeil. Sie schlagen außerdem Petra Köpping beim SPD Parteitag zur stellvertretenden Parteivorsitzenden vor.

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Neues aus dem Landtag:

SPD-Fraktion im Thüringer Landtag
Die SPD-Fraktion im Thüringer Landtag hat für die kommende Plenarsitzung am Mittwoch eine Aktuelle Stunde zum Thema "Gute Arbeit, gute Löhne - wachsende Lohnlücke in Thüringen schließen" beantragt. Anlass ist die weiterhin bestehende, teils sogar wachsende Einkommenslücke zwischen Ost- und Westdeutschland. "35 Jahre nach der Einheit ist es nicht akzeptabel, dass Vollzeitbeschäftigte in Thüringen im Durchschnitt mehr als 13.000 Euro brutto weniger im Jahr verdienen als ihre Kolleginnen und Kollegen im Westen. Beschäftigte im Osten leisten die gleiche Arbeit, oft sogar unter schwierigeren Bedingungen - und trotzdem bleibt der Lohnabstand bestehen. Das ist weder gerecht noch zukunftsfähig", erklärt Moritz Kalthoff, arbeitsmarktpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion. Besonders dramatisch sei, dass junge Menschen in Thüringen schon mit einem geringeren Einstiegsgehalt ins Berufsleben starten. "Das schmälert Perspektiven, trägt zur Abwanderung bei und schwächt unsere wirtschaftliche Basis. Wer will, dass Thüringen für Fachkräfte attraktiv bleibt, muss faire Bezahlung sichern", so Kalthoff. Als zentralen Hebel zur Verringerung der Lohnlücke nennt die SPD-Fraktion eine stärkere Tarifbindung. In Thüringen sind derzeit nur etwa 45 Prozent der Beschäftigten tarifgebunden, bundesweit liegt der Anteil bei 49 Prozent. "Mehr Tarifverträge bedeuten höhere Einkommen, bessere Arbeitsbedingungen und mehr Respekt vor der Leistung der Beschäftigten. Wir brauchen deshalb stärkere Anreize für Unternehmen, Tarifverträge

Der Beitrag Kalthoff: "Gleiche Arbeit muss endlich gleich bezahlt werden" erschien zuerst auf SPD-Fraktion im Thüringer Landtag.

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Unter dem Motto "Blühende Landschaften - schaffen wir selbst” haben wir am 18. und 19. Juni gemeinsam mit 70 Jusos aus allen Teilen Thüringens unsere diesjährige Landeskonferenz abgehalten.

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