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04.07.2019 in Gesundheit von Eleonore Mühlbauer

SPD-Abgeordnete Mühlbauer und Hartung unterstützen Initiativen für Impfpflicht

Der Ethikrat Gesundheit hat sich, nachdem er in der Debatte um eine Masern-Impfpflicht um Stellungnahme gebeten wurde, gegen eine generelle Impflicht ausgesprochen.

Bei den Thüringer SPD-Landtagsabgeordneten stößt das auf Unverständnis. Der Gesundheitspolitiker Dr. Thomas Hartung bekräftigt nochmals seine Unterstützung für Initiativen zur Einführung einer Impfpflicht:

„Ich habe es schon einmal gesagt und wiederhole es wieder: wer sich impfen lässt schützt nicht nur sich, sondern auch andere Menschen! Bei Mastern handelt es sich um eine ausrottbare Krankheit, deshalb haben wir bereits im Mai einen Antrag ins Parlament eingebracht, der die Landesregierung auffordert, gesetzliche Regelungen zur Einführung verpflichtender Nachweise über wichtige Schutzimpfungen vor dem Besuch einer Kindertagesstätte zu prüfen“, so Hartung. Zu diesem Thema werde im August im Sozialausschuss des Thüringer Landtages eine schriftliche Anhörung durchgeführt und anschließend alle Argumente ausgetauscht.

Des Weiteren ist auf Bundesebene ein Gesetz von Gesundheitsminister Jens Spahn in Abstimmung, das einen verpflichtenden Masern-Impfschutz für die Personen vorsieht, die in Gemeinschaftseinrichtungen betreut werden oder in Kontakt zu den Betreuten stehen.

„Wir hoffen, dass dieser Gesetzentwurf schnell umgesetzt wird. Denn eine bundeseinheitliche Regelung würde für alle Eltern, Gemeinschaftseinrichtungen und die Bundesländer Rechtssicherheit schaffen und einen Flickenteppich vermeiden“, sagt Hartung.

Mit Blick auf die Beantwortung ihrer Kleinen Anfrage durch die Landesregierung ergänzt Eleonore Mühlbauer, Sprecherin für Verbraucherschutz: „Die Angaben zu meiner Kleinen Anfrage zu Impfquoten und Masernerkrankungen im Ilm-Kreis zeigen, dass die Impfquoten zwar erfreulich hoch sind, jedoch nicht in allen Altersgruppen die notwenigen 95% erreicht werden“, so Mühlbauer. Auch lägen für Menschen im Erwachsenenalter keine Informationen über Impfquoten vor.

„Hier wird deutlich, dass verpflichtende Nachweise vor dem Besuch oder der Beschäftigung im Kindergarten angezeigt und sinnvoll sind“, so Hartung. Das Wohl der Vielen sei hier höher einzuschätzen als die individuelle Entscheidungsfreiheit Einzelner.

Wenn das Gesetz auf Bundesebene zu Beginn des nächsten Jahres – wie geplant – in Kraft tritt, müssten die Träger von Gemeinschaftseinrichtungen bei der Prüfung des Impfstatut und eventuellen Meldungen an das zuständige Gesundheitsamt im Falle von Versäumnissen, unterstützt werden.

„Die rechtlichen und finanziellen Voraussetzungen hierfür müssen durch den Bund geschaffen werden“, so Eleonore Mühlbauer. „Auf die Kindergärten des Ilmkreises und deren Träger werden keine zusätzlichen Kosten entfallen“.

01.07.2019 in Kreistag von SPD Unstrut-Hainich-Kreis

Kreistag konstituiert sich

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01.07.2019 in Ankündigungen von Diana Lehmann

Landtag bringt neue Entschädigungsverordnung für Feuerwehren auf den Weg

Die Suhler Landtagsabgeordnete Diana Lehmann hatte sich bei einem gemeinsamen Besuch mit dem SPD-Vorsitzenden und Wirtschaftsminister Tiefensee der freiwilligen Feuerwehr Haselgrund für eine Änderung der Verordnung stark gemacht – mit Erfolg. Das Thüringer Innenministerium legte den Abgeordneten des Innen- und Kommunalausschusses am gestrigen Donnerstag eine geänderte Verordnung mit erhöhten Entschädigungssätzen für die Feuerwehren vor. „Ich freue mich, dass es uns gelungen ist, die Änderung der Thüringer Feuerwehr-Entschädigungsverordnung zügig auf den Stand der Zeit zu bringen“, so Diana Lehmann.

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01.07.2019 in Ankündigungen von Diana Lehmann

Diana Lehmann wird stellvertretende Fraktionsvorsitzende

Nach dem Rücktritt der drei Vorstandsmitglieder der SPD-Fraktion in der vergangenen Woche haben die Abgeordneten am 26.06.2019 in einer internen Sitzung einen neuen Vorstand gewählt. Die südthüringer Abgeordnete Diana Lehmann (SPD) wurde dabei zu stellvertretenden Vorsitzenden der Fraktion gewählt.

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01.07.2019 in Allgemein von Diana Lehmann

Anschlag auf Projekt „1000 Buchen“

Pressemitteilung

Zu dem Anschlag auf das Projekt „1000 Buchen“ zum Gedenken der Opfer des Nationalsozialismus in Weimar findet die Sprecherin für Strategien gegen Rechts der SPD-Fraktion Diana Lehmann klare Worte.

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28.06.2019 in Wohnen & Leben von SPD Altenburger Land

Mehr Wohngeld - mehr Gerechtigkeit

Heute, am 28. Juni 2019 wird das Wohngeldstärkungsgesetz in den Deutschen Bundestag eingebracht. "Ab 2020 werden mehr Haushalte mehr Wohngeld erhalten. Davon profitieren 660.000 Menschen in unserem Land. Mit einer Dynamisierung wird das Wohngeld alle zwei Jahre an die Miet- und Einkommensentwicklung automatisch angepasst. Das ist ein echter sozialpolitischer Fortschritt", so Elisabeth Kaiser.

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27.06.2019 in Parteileben von SPD Unstrut-Hainich-Kreis

Neue Wege auf der Stadtebene

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27.06.2019 in Ankündigungen von SPD Altenburger Land

Elisabeth Kaiser unterwegs in Ostthüringen - in Altenburg, Eisenberg, Gera, Greiz, Saalburg-Ebersdorf, Schmölln ...

Unter dem Motto "Gekommen, um zu hören" ist die Ostthüringer Bundestagsabgeordnete Elisabeth Kaiser am Mittwoch, den 3. Juli, und Donnerstag, den 4. Juli, in Ostthüringen unterwegs. Außerdem macht sie in derselben Woche auch im Landkreis Greiz Station.Unter dem Motto "Gekommen, um zu hören" ist die Ostthüringer Bundestagsabgeordnete Elisabeth Kaiser am Mittwoch, den 3. Juli, und Donnerstag, den 4. Juli, in Ostthüringen unterwegs. Außerdem macht sie in derselben Woche auch im Landkreis Greiz Station.

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26.06.2019 in Umwelt & Energie von Heike Taubert

Weiße Elster soll Flusslandschaft des Jahres 2020/21 werden

Die Bewerbung der Weißen Elster zur Flusslandschaft des Jahres 2020/21 steht kurz vor dem Abschluss. Im Crossener Klubhaus fand heute die letzte Beratung zwischen den beteiligten Akteuren gemeinsam mit der Greizer Landtagsabgeordneten und Thüringer Finanzministerin, Heike Taubert und dem Weißenfelser Abgeordneten und Parlamentarischen Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt, Rüdiger Erben, statt.

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26.06.2019 in Allgemein von Heike Taubert

Voller Einsatz für den Märchenwald

Am Freitag, den 21. Juni, fand eine große Aufräumaktion im vom Unwetter in Mitleidenschaft gezogenen
Wünschendorfer Märchenwald statt. Rund 50 HelferInnen waren vor Ort. Unter ihnen war auch die SPD-Bundestagsabgeordnete Elisabeth Kaiser. "Ich bin tief beeindruckt von der Hilfsbereitschaft der Menschen.
Der Märchenwald weckt bei vielen von ihnen positive Erinnerungen- alle sind gerne gekommen, um aufzuräumen. Einfach großartig!"

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