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21.08.2025 in Freiheit & Sicherheit von Dorothea Marx
Antisemitismus entschieden entgegentreten
Zur Vorstellung des aktuellen Jahresberichts des Recherche- und Informationszentrums Antisemitismus (RIAS) Thüringen erklärt Dorothea Marx, innenpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag:
„Der Bericht ist ein erschreckendes Signal: Mit 392 dokumentierten antisemitischen Vorfällen im Jahr 2024 ist die Zahl antisemitischer Taten in Thüringen so hoch wie nie. Das reicht von Schmierereien an Stolpersteinen über antisemitische Ausfälle bei Demonstrationen bis hin zu Anfeindungen im universitären Umfeld. Besonders alarmierend ist, dass fast die Hälfte der Vorfälle israelbezogen ist. Wer antisemitische Parolen als vermeintliche Kritik an Israel tarnt, greift in Wahrheit Jüdinnen und Juden hier bei uns an.“
04.08.2025 in Allgemein von Dorothea Marx
Schutz vor politischem Hass braucht gemeinsamen Schulterschluss
Nach dem offenen Brief kommunaler Mandatsträger aus Gotha, in dem massive Bedrohungen und tätliche Angriffe geschildert werden, erklärt Dorothea Marx, innenpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion:
„Die zunehmenden Übergriffe auf kommunalpolitisch engagierte Menschen in Thüringen sorgen und empören mich. Wer sich ehrenamtlich für unsere Demokratie einsetzt, muss sicher sein können. Das ist ein demokratisches Mindestversprechen.“
15.07.2025 in Allgemein von Dorothea Marx
Was hier abläuft, ist kein Meinungsaustausch – es ist eine Hexenjagd
SPD-Fraktion verteidigt Juristin Brosius-Gersdorf gegen orchestrierte Kampagne
Die SPD-Fraktion im Thüringer Landtag kritisiert die laufende Kampagne gegen die Verfassungsjuristin Prof. Dr. Frauke Brosius-Gersdorf als gezielte politische Diffamierung. „Es ist bezeichnend, dass sich die Angriffe nicht mit Argumenten auseinandersetzen, sondern auf Zerrbilder, persönliche Abwertungen und längst überwunden geglaubte Reflexe setzen“, erklärt Dorothea Marx, justizpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion.
10.07.2025 in Allgemein von Dorothea Marx
Rechtsstaat stärken – Debatte zum Polizeiaufgabengesetz versachlichen
SPD-Fraktion betont Schutz von Grundrechten und Opferschutz in der Reformdebatte
Zur Diskussion um die geplante Reform des Thüringer Polizeiaufgabengesetzes erklärt Dorothea Marx, innenpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag:
„Die Novelle des Polizeiaufgabengesetzes ist notwendig – und sie verdient eine sachliche, lösungsorientierte Debatte. Es geht darum, die Polizei in ihrer Arbeit rechtssicher zu unterstützen und zugleich die Bürgerrechte konsequent zu wahren.“
08.07.2025 in Allgemein von Dorothea Marx
Statement zum Treffen zwischen BSW und AfD
Nach einem Treffen zwischen den Fraktionsvorsitzenden der AfD und des BSW nimmt die SPD-Fraktion als Teil der Koalition zur Kenntnis, dass das Gespräch hinsichtlich der Blockadehaltung der AfD bei der Besetzung des Richter- und Staatsanwältewahlausschusses offensichtlich ergebnislos verlief.
17.06.2025 in Allgemein von Dorothea Marx
Kranzniederlegung zum Gedenktag am 17. Juni
Der 17. Juni ist für uns in Deutschland ein wichtiger Tag der Erinnerung und des Gedenkens. Er markiert den Volksaufstand in der DDR im Jahr 1953, als mutige Menschen auf die Straße gingen, um gegen Unterdrückung und für Freiheit und Demokratie zu demonstrieren.
Gerade hier in Thüringen, wo die Auswirkungen der deutschen Teilung so lange spürbar waren, wissen wir um die Bedeutung dieses Tages. Er erinnert uns daran, dass Freiheit und Demokratie keine Selbstverständlichkeiten sind, sondern stets erkämpft und verteidigt werden müssen.
17.06.2025 in Allgemein von Dorothea Marx
SPD-Fraktion steht zu Ausbau des Natura-2000-Netzwerks
Moritz Kalthoff: „Naturschutz braucht Verlässlichkeit“
Anlässlich der heutigen Protestaktion vor dem Thüringer Umweltministerium bekräftigt die SPD-Landtagsfraktion ihr klares Bekenntnis zu einem starken Naturschutz im Freistaat. „Wir haben im Koalitionsvertrag gemeinsam festgelegt, den erfolgreichen Weg im Naturschutz fortzusetzen. Für uns ist klar: Die Förderung der Natura-2000-Stationen und des ENL-Programms ist eine Investition in die Zukunft Thüringens – ökologisch wie wirtschaftlich“, erklärt Moritz Kalthoff, umweltpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion.
13.06.2025 in Bildung & Kultur von Dorothea Marx
Antisemitismus an Schulen klar benennen und wirksam bekämpfen
Die SPD-Fraktion im Thüringer Landtag sieht nach der aktuellen Studie zu Antisemitismus an Thüringer Schulen dringenden Handlungsbedarf.
„Die Ergebnisse zeigen klar, dass Antisemitismus an unseren Schulen kein Randphänomen ist. Es darf nicht sein, dass antisemitische Vorfälle bagatellisiert werden oder Betroffene ohne Unterstützung bleiben. Hier müssen wir als Bildungspolitik noch besser werden“, erklärt Matthias Hey, bildungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion.
12.06.2025 in Allgemein von Dorothea Marx
Grundsteuerreform noch vor der Sommerpause
Die regierungstragenden Fraktionen von CDU, BSW und SPD bringen in der kommenden Landtagssitzung einen Gesetzentwurf zur Grundsteuerreform ein. Ziel ist es, die Aufkommensneutralität als Leitprinzip zu wahren und dabei eine möglichst faire Verteilung der Steuerlasten zwischen den verschiedenen Grundstücksarten zu erreichen. Die Belastung der Bürger soll durch die Korrektur wieder reduziert werden.
08.05.2025 in Allgemein von Dorothea Marx
8. Mai: Erinnern heißt handeln - für Demokratie und Menschenwürde
Anlässlich des 80. Jahrestages der Befreiung vom Nationalsozialismus erklärt Dorothea Marx, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag:
"Der 8. Mai 1945 markiert das Ende eines beispiellosen Zivilisationsbruchs. Die Erinnerung daran ist Mahnung und Verpflichtung zugleich: Nie wieder dürfen Hass, Ausgrenzung und Antisemitismus die Oberhand gewinnen. In einer Zeit, in der rechtsextreme Kräfte versuchen, Geschichte umzudeuten und demokratische Errungenschaften in Frage zu stellen, ist unser entschlossenes Eintreten für Freiheit, Vielfalt und Menschenwürde wichtiger denn je."
SPD Thüringen aktuell:
Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.
Ein Gastbeitrag von Elisabeth Kaiser, der Beauftragten der Bundesregierung für Ostdeutschland
Am 26. April wird im Amt Creuzburg das Bürgermeisteramt gewählt. Anfang Februar hat der SPD-Ortsverein seinen Kandidaten auf einer Mitgliederversammlung nominiert.
