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22.07.2021 in Allgemein von SPD-Stadtratsfraktion Erfurt

Fördermittelantrag "Grüne Clara"

SPD-Fraktion sieht einmalige Chance mit Bundesmitteln Wohn- und Aufenthaltsqualität der "Clara" zu steigern

In der letzten Sitzung vor der Sommerpause hat der Stadtrat den Weg für den grundhaften Umbau der Clara-Zetkin-Straße von einem KFZ dominierten Straßenraum in einen klimaangepassten grünen Straßenraum frei gemacht. Die Investitionskosten belaufen sich auf 5.6 Mio. Euro und werden zu 90 % durch Mittel aus dem Bundesprogramm zur "Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel" gefördert.
 

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22.07.2021 in Allgemein von SPD-Stadtratsfraktion Erfurt

Erbbaurecht für den Stadtgarten

Zustimmung für interfraktionelle Drucksache der SPD-Fraktion

Bereits in der Sitzung des Stadtrates vom 9. Juni sollte die Interessenbekundung zur Vergabe eines Erbbaurechtes für den Stadtgarten, eine Vorlage der Verwaltung, beschlossen werden. Der Antrag wurde, so wie der Antrag zur Zwischennutzung des Gebäudes, abgelehnt. Der Stadtrat war damit nicht in der Lage, eine Entscheidung zur Zukunft des Stadtgartens zu treffen. Dieser Fahler sollte in der gestrigen Stadtratssitzung dringend korrigiert werden, weswegen die Fraktionen auf Initiative der SPD-Fraktion einen interfraktionellen Antrag zur Vergabe des Erbbaurechtes eingereicht.

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21.07.2021 in Landtag von SPD Ilm-Kreis

Keine Auflösung des Landtags - keine Wahl am 26. September 2021

Bekanntlich steht nun fest, dass die Neuwahl des Thüringer Landtags nicht wie vereinbart im September statt findet. Dies haben die Mitglieder der SPD an der Basis zur Kenntnis genommen. Es hatte sich schon längerfristig abgezeichnet, dass die CDU Fraktion ihre Zusage nicht einhalten wird, die notwendigen Stimmen für die Auflösung zu liefern. Besonders enttäuschend war allerdings die Tatsache, dass auch zwei Mitglieder der Fraktion die Linke der Auflösung nicht zustimmen wollten. Die Zusammenarbeit zwischen Linken, Grünen, SPD und CDU im Landtag fußte wesentlich auf der Vereinbarung der Neuwahl, die die wackligen Mehrheitsverhältnisse im Land klar stellen sollte. Diese Nichteinhaltung des von der SPD eingeforderten, aber an alle Bürgerinnen und Bürger gegebenen Versprechens der Neuwahl, stößt bei vielen Menschen auf Unverständnis und erschüttert das Vertrauen in die politischen Verhältnisse.

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21.07.2021 in Allgemein von SPD Ilm-Kreis

Mitgliedervollversammlung der Jusos Ilm-Kreis

Für den Abend des 20. Juli 2021 hatte der Vorsitzende der Jusos Ilm-Kreis, Maximilian Reichel-Schindler, zur Mitgliedervollversammlung nach Ilmenau eingeladen.
Der Einladung folgten elf Jusos, ein künftiger Juso sowie die Vorsitzende des SPD-Kreisverbandes, Alexandra Eckert. Coronabedingt fanden die letzten Treffen als Videokonferenz statt und so waren alle Anwesenden glücklich sich endlich wieder einmal in einem Ilmenauer Garten in Präsenz treffen zu können. Bei Bratwürsten, Rostbräteln, Grillkäse und Co. sowie kühlen Getränken wurde zugleich das Sommerfest zelebriert und ein neuer Vorstand musste gewählt werden.
Maximilian Reichel-Schindler hat sein Amt als Vorsitzender nach vier Jahren zur Verfügung gestellt. Wir danken dir, lieber Max, ganz herzlich für die engagierte Arbeit. Er wird sich nun auf die Tätigkeit im Ortsverein Ilmenau, Gemeinderat Elgersburg und im Kreistag konzentrieren.
Zum neuen Vorsitzenden wurde Julian Wüster aus Ilmenau gewählt. Als Stellvertreterin und Stellvertreter kompletieren Anna Linkenheil aus Ilmenau und Stephan Berner aus Stadtilm den Vorstand. Melissa Butt wurde für den Juso-Landesvorstand nominiert.
Nach der Diskussion weiterer aktueller politischer Themen und der Planung der nächsten Termine verabschiedeten sich alle in der Hoffnung sich auch in den nächsten Wochen und Monaten wieder in Präsenz treffen zu können.
Der Juso-Kreisverband wird nun auch mit voller Energie in den Bundestagswahlkampf gehen, in dem Michael Müller für die SPD des Wahlkreises Gotha-Ilm-Kreis antritt und sich der Unterstützung der Jusos sicher sein kann.

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21.07.2021 in Allgemein von Matthias Hey

Auf den Spuren der Illuminaten durch den Park

Auch in diesem Sommer haben neugierige Gäste die Möglichkeit, vieles über die Geschichte Gothas in Verbindung mit dem einst mächtigen Illuminatenorden zu erfahren. Wer nämlich wissen möchte, weshalb der Gründer des Geheimbundes in die Residenzstadt vor Haft und Verfolgung flüchten musste und was nach fast zweieinhalb Jahrhunderten noch immer der Gothaer Park über die Illuminaten verrät, ist herzlich zu einer der Sonderführungen eingeladen, die Matthias Hey auch in diesem Jahr wieder anbietet.

Unter dem Titel „Tempel, Sphinx und Illuminaten“ gibt es viel Spannendes und Mystisches bei einem abendlichen Spaziergang der besonderen Art zu erfahren.

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20.07.2021 in Allgemein von SPD Zella-Mehlis

1. Kinder- und Familienfest gut besucht

Zum 1. Kinder- und Familienfest des SPD Ortsvereins Zella-Mehlis kamen zahlreiche Gäste zum Mitmachen und um mit den anwesenden Lokal- und Landespolitikern ins Gespräch zu kommen. Der Rodelclub Zella-Mehlis e.V. und der neue Tischtennisclub Zella-Mehlis zeigten an ihren Stationen was sie so alles sportlich können. Diese Mitmachangebote fanden regen Zuspruch. Das Spielmobil und die traditionelle Hüpfburg durften bei den Kids auch nicht fehlen. Das Rahmenprogramm mit Musik und der selbstgebackene Kuchen und die Thüringer Bratwurst kamen bei den Gästen genauso gut an, wie das eigens für den Bundestagswahlkampf hergestellte Radler von einer Brauerei aus der Region für den Bundestagskandidaten Frank Ullrich. Neben ihm und dem Bobpiloten Alexander Rödiger waren die SPD Landtagsabgeordnete Diana Lehmann vor Ort. Peggy Greiser (Landrätin des Kreises Schmalkalden-Meiningen) übergab an den TTC Zella-Mehlis e.V. eine Lottomittelbescheid für die Tischtennisnachwuchsarbeit.Nach über 4 Stunden mit Sonnenschein ging das 1. Kinder- und Familienfest erfolgreich zuende. Vielen Dank allen Helferinnen und Helfern die zum Gelingen beigetragen haben.

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20.07.2021 in Allgemein von SPD-Stadtratsfraktion Erfurt

Innenstadtmanagerin

SPD-Stadtratsfraktion bereits im Haushalt 2021 mit konkreten Vorschlägen – Zusätzliche Mittel i. H. v. 50.000 Euro durch Änderungsantrag der SPD und FREIEN WÄHLER/PIRATEN

Der CDU-Wirtschaftsrat fordert in der Thüringer Allgemeinen Zeitung vom 20.07.2021 das sogenannte Citymanagement zur Chefsache zu erklären und zusätzliche Mittel für die Innenstadtmanagerin der Stadtverwaltung Erfurt zur Verfügung zur stellen. 

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19.07.2021 in Allgemein von Matthias Hey

Gothaer SPD unterstützt DLRG

Es ist ein Vorstandsbeschluss der Gothaer SPD:

Bei allen Zusammenkünften und Veranstaltungen werden Spenden gesammelt, die jeweils einmal im Jahr an einen stets wechselnden Gothaer Verein übergeben werden.

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19.07.2021 in Allgemein von Matthias Hey

Land hat Interesse an Ohratalbahn

Bei einem weiteren Runden Tisch zur Wiederbelebung der Eisenbahnverbindung Gotha – Gräfenroda Mitte vergangener Woche gab es für alle Beteiligten die Möglichkeit, sich über den neuesten Stand und zu einer Verkehrsstudie zu informieren, die seitens der Europäischen Union die Reaktivierung stillgelegter Zugstrecken prüft.

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19.07.2021 in Stadtrat von SPD-Stadtratsfraktion Erfurt

Neuer Spielplatz für den Roten Berg

Beschluss zum Haushalt 2021 stellt Finanzmittel in Höhe von 25.000 Euro bereit

Die SPD-Stadtratsfraktion ist sehr erfreut, dass mit dem Beschluss des Haushaltes 2021 25.000 Euro für die Planung eines neuen Spielplatzes auf dem Roten Berg zur Verfügung ge-stellt werden können.

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