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24.06.2021 in Bundestag von SPD Waltershausen

SPD-Landesvorstand legt Listenvorschlag zur Bundestagswahl vor

Am Donnerstagabend, den 27. Mai 2021 hat der Landesvorstand der Thüringer SPD den Listenvorschlag für die Bundestagswahl am 26. September 2021 als Antrag an die Landesdelegiertenkonferenz am 5. Juni 2021in Erfurt beschlossen.

Angeführt wird diese wird von Carsten Schneider aus Erfurt. Auf den Plätzen 2 und 3 folgen Elisabeth Kaiser aus Gera und Frank Ullrich aus Suhl.

Auf den weiteren Plätzen folgen Anne Bressem, Dr. Holger Becker, Tina Rudolph, Michael Müller, Cordelius Ilgmann und Alexander Meinhardt-Heib.

„Mit diesem starken Team wollen wir die Thüringer Wählerinnen und Wählern von uns überzeugen. Mit Carsten Schneider und Elisabeth Kaiser stehen zwei erfahrene Politiker/innen an der Spitze, die in der letzten Wahlperiode viel für unser Land und ihre Regionen erreichen konnten. Mit dem ehemaligen Olympiasieger und Biathlon-Trainer, Frank Ullrich, bieten wir in Südthüringen einen geerdeten Kandidaten gegen den CDU-Rechtsausleger Hans-Georg Maaßen auf. Die Thüringer SPD wird Frank Ullrich nach Kräften bei seinem Kampf um den Einzug in den Bundestag unterstützen.“ erläutert der Landesvorsitzende der Thüringer SPD, Georg Maier, den Listenvorschlag des SPD-Landesvorstandes. Mit einer Soldatin, einem Unternehmer und einer Medizinerin bewerben sich auch unter den weiteren Kandidierenden spannende Persönlichkeiten aus ganz unterschiedlichen Bereichen der Gesellschaft für ein Mandat im Bundestag.

Der Listen-Vorschlag wird am 5. Juni 2021 den Delegierten der Landesdelegiertenkonferenz in Erfurt zur Beratung und Abstimmung vorgelegt.

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24.06.2021 in Allgemein von SPD-Stadtratsfraktion Erfurt

Ersatzneubau Schulsporthalle für die KGS in der Johann-Sebastian-Bach-Straße in Erfurt

SPD-Stadtratsfraktion kritisiert Falschmeldungen der FDP zu geplanten Sporthallenbau

Im Sommer 2020 hatte der Ausschuss für Stadtentwicklung die Entwurfsplanung für das Investitionsvorhaben " Ersatzneubau Schulsporthalle der KGS "beschlossen und damit die Grundlagen für weitere Planungen und Ausschreibungen der Bauleistungen gebildet. Ziel ist, wie im Schulnetzplan vorgesehen, die Schaffung einer neuen Schulsporthalle in der Johann-Sebastian-Bach Straße insbesondere für die Schülerinnen und Schüler des Heinrich-Mann-Gymnasiums. Die Nutzung kann mit Beginn des Jahres 2023 erfolgen.

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23.06.2021 in Allgemein von SPD-Stadtratsfraktion Erfurt

Bebauungsplan Waltersleben "Auf dem hohen Rande"

SPD-Stadtratsfraktion nimmt Bedenken der Bürgerinnen und Bürger ernst und möchte gemeinsame Lösung finden

Bereits in der Sitzung des Stadtrates vom 9. Juni sollte der Bebauungsplan Waltersleben "Auf dem hohen Rande“ beschlossen werden.
 

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22.06.2021 in Freiheit & Sicherheit von SPD Gera

22. Juni – Dialog mit der Bevölkerung ist wichtig

Heute vor 80 Jahren überfiel die deutsche Wehrmacht die Sowjetunion. Die SPD-Kreisvorsitzende Elisabeth Kaiser erklärt dazu:

"Mir ist es wichtig, diesen Tag in Erinnerung zu rufen, weil der 22. Juni den Beginn eines beispiellosen Vernichtungskrieges gegen die Zivilbevölkerung der damaligen Sowjetunion darstellt. Kein Land hatte am Ende des Zweiten Weltkrieges mehr Opfer zu beklagen, als die Völker der damaligen Sowjetunion. Es hat kaum eine Familie gegeben, die nicht den Verlust von nahen Angehörigen zu verkraften hatte.

Dieser Tag darf nicht in Vergessenheit geraten, auch wenn immer weniger Zeitzeugen, die Dimension dieses Wahnsinns und der deutschen Verantwortung für die Verbrechen schildern können."

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19.06.2021 in Bundestag von SPD Altenburger Land

Kaiser: THW-Logistikzentrum wird sich für Altenburg/Nobitz auszahlen

Das ostdeutsche THW-Logistikzentrum soll am Standort des Flughafens Altenburg-Nobitz errichtet werden. Das ist das Ergebnis eines heutigen Gespräches auf dem Flugplatzgelände, wie die Bundestagsabgeordnete Elisabeth Kaiser aus THW-Kreisen erfuhr. An der Runde hatten THW-Präsident Gerd Friedsam, der THW-Landesbeauftragte Dr. Uwe Pleger, der Nobitzer Bürgermeister Hendrik Läbe und andere Akteure teilgenommen, während Kaiser auf Wunsch des Parlamentarischen Staatssekretärs Volkmar Vogel nicht eingeladen war.

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18.06.2021 in Bundestag von SPD Gera

Ostthüringen stark machen: Gespräch mit Olaf Scholz am 23. Juni

Die digitale Deutschlandtour von Olaf Scholz führt den Kanzlerkandidaten der SPD am 23. Juni nach Ostthüringen. Seine Gastgeber sind Elisabeth Kaiser MdB und Cordelius Ilgmann, die SPD-Kandidaten in den beiden Ostthüringer Bundestagswahlkreisen.

"Ich stelle mich gerne den Fragen der Bügerinnen und Bürgern. Und umgekehrt will ich erfahren, was die Menschen im Osten Thüringens umtreibt. Auch wenn wir räumlich getrennt sind: mir geht es ums Zusammenkommen und miteinander Diskutieren. Alle Fragen sind willkommen: von der Vereinbarkeit von Familie und Beruf im Lockdown über gute Löhne, zuverlässige Gesundheitsversorgung, Coronahilfen für Selbstständige, moderne Bildung und Digitalisierung bis hin zu Fragen, wie eine sozial gerechte Klimapolitik aussieht", freut sich der Vizekanzler auf einen spannenden Abend:

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17.06.2021 in Stadtrat von SPD-Fraktion Gera

Persönliche Erklärung Monika Hofmann zur Stadtratssitzung vom 16./17.06.2021

Sehr geehrte Damen und Herren,

Herr Dr. Etzrodt, da Sie nunmehr denkbar knapp Stadtratsvorsitzender bleiben - eine Mehrheit haben Sie übrigens nicht mehr - fordere ich Sie auf, Ihren Pflichten nachzukommen, die strikte Einhaltung der allgemein gültigen für Sitzungen dieses Stadtrates um- und durchzusetzen. Dazu gehört, dass derjenige gerügt wird, der sein Handy in laufender Sitzung laut klingeln lässt und nicht ich als Rednerin, die auf die Störung hinweist, selbst wenn das nicht zur Sache gehört. Meine Rede wurde unterbrochen.

Ich fordere Sie auch auf, dass Sie selbst einschreiten, wenn nicht zur Sache gesprochen wird, selbst wenn es sich um Ihre Ehefrau handelt, die abweicht.

Dann stelle ich immer wieder fest, dass sich der Tonfall hier in diesem Stadtrat sehr verschärft hat, seit Sie Stadtratsvorsitzender sind.

Sie reagieren nicht einmal dann - und unterstützen derartiges Verhalten damit -, wenn Herr Brandner (AfD) mir despektierlich zuruft, dass ich die Klappe halten soll. Nur weil ich die Einhaltung der geltenden Hygieneregeln einfordere. Dazu gehört nun einmal, dass während der Sitzungen die Masken zu tragen sind. Und zwar richtig, auch über der Nase, Herr Morgenroth (AfD)!

Das sollte nicht ich einzufordern haben, sondern Sie haben dafür Sorge zu tragen, solange die Regeln gelten. Ob sie einem passen oder nicht.

MIt der Einhaltung geltender Regeln haben vor allem Mitglieder Ihrer AfD-Fraktion Probleme. Küümmern Sie sich darum!

Und dann fordere ich Sie auf, die Anwesenheitspflicht aller Stadtratsmitglieder besser zu überwachen. Auch wenn es sich vor allem um AfD-Mitglieder handelt, denn es sind heute, hier und jetzt nicht einmal die Hälfte der AfD-Fraktionsmitglieder anwesend. Wenn die Fehlenden sich an der parallel stattfindenden AfD-Veranstaltung beteiligen sollten, ist das keine Entschuldigung für die Abwesenheit Ihrer AfD-Fraktionsmitglieder in dieser Stadtratssitzung.

Dass vor allem ein Mitglied der AfD-Fraktion regelmäßig früher geht - ich rede von Herrn Brandner, der ohnehin häufiger nicht da ist als dass er an den Stadtratssitzungen teilnimmt und selbst dann, wenn er mal da ist, sich mehr mit seinem Handy beschäftigt als mit den Stadtratsthemen - ist nicht hinnehmbar. Ich erwarte, dass die Entschuldigungen vor allem des Herrn Brandner und der weiteren AfD-Mitglieder, sowie der ansonsten nicht anwesenden Stadtratsmitglieder tatsächlich überprüft werden. Und auch über Sanktionen entschieden wird.

Vielen Dank!

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16.06.2021 in Stadtrat von SPD-Fraktion Gera

Redemanuskript TOP 3 Abberufung Stadtratsvorsitzender vom 16.06.2021

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, Herr Noch-Stadtratsvorsitzender, liebe Ortsteilbürger-meister, Stadtratsmitglieder, werte Vertreterinnen und Vertreter der Presse, liebe Gäste und Zuschauer des Livestreams,eines vorab: die SPD-Fraktion wird der Abberufung des Herrn Dr. Etzrodt zustimmen.

Ja, Herr Dr. Etzrodt hat einige Anstrengungen unternommen, den Anschein zu erwecken, dass er in sein Amt als Stadtratsvorsitzender hineinzuwachsen versucht.

In seinem Arbeitszeugnis würde dennoch nicht einmal stehen, dass er sich bemüht hätte, den Anforderungen dieses Amtes gerecht zu werden.

Von Beginn an hatte Herr Dr. Etzrodt Probleme mit der seinem Amt entsprechenden Neutralitätspflicht in der Sitzungsleitung. Sei es, dass er in seinen ersten Minuten nach seiner Wahl besonders darauf hingewiesen hatte, dass er der erste AfD-Stadtratsvorsitzende in der BRD ist. Ich persönlich empfand dies übrigens als peinlich und störend.

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16.06.2021 in Allgemein von SPD-Stadtratsfraktion Erfurt

Stadtratssitzung am 09.06.2021: Redebeitrag "Maßnahmenplan Integrationspolitik"“

Stadtratssitzung am 09.06.2021:
Redebeitrag Daniel Mroß, SPD-Fraktion
Es gilt das gesprochene Wort

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15.06.2021 in Allgemein von SPD-Stadtratsfraktion Erfurt

Neues Gerätehaus für FFW Azmannsdorf

SPD-Stadtratsfraktion möchte in Haushaltsberatung Gelder für neues Gerätehaus bereitstellen

Das vorhandene Fahrzeug der FFW Azmannsdorf entspricht aktuell nicht mehr den geltenden Dienstvorschriften, taktischen Erfordernissen und muss ersetzt werden. Am bisherigen Feuerwehrhaus, das ebenfalls nicht die aktuellen DIN-Vorschriften erfüllt, können jedoch keine baulichen Veränderungen vorgenommen werden. Bis zum Zeitpunkt der Ersatzbeschaffung muss daher dringend ein Neubau des Gerätehauses an einem neuen Standort realisiert werden. Eine entsprechende Fläche wurde bereits in Abstimmung der beteiligten Ämter gefunden.
 

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