SPD Thüringen Portal

Auf dieser Seite sehen sie eine Zusammenstellung aller Termine und Nachrichten der Internetseiten Thüringer Sozialdemokrat/innen im WebsoziCMS.

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www.spdthueringen.de

28.01.2023 in Wohnen & Leben von SPD Altenburger Land

Kaiser informiert über Zuschüsse für Sportinteressierte, Vereine und Verbände – Neue Bewegungskampagne gestartet

Das Bundesministerium des Innern (BMI) und der Deutsche Olympische Sportbund (DOSB) haben das Programm „ReStart – Sport bewegt Deutschland“ ins Leben gerufen, um so dem Breitensport einen kraftvollen Schub zu geben.

27.01.2023 in Allgemein von Dorothea Marx

Zum Holocaust-Gedenktag

Dorothea Marx - Vizepräsidentin des Thüringer Landtages

Am 27. Januar jeden Jahres gedenken wir des Holocausts, einer der schlimmsten Verbrechen der Geschichte. Während des Holocausts wurden Millionen von Juden, sowie auch andere Minderheitengruppen, von den Nationalsozialisten ermordet.

26.01.2023 in Allgemein von Diana Lehmann

Warum es keine Zusammenarbeit mit der AfD geben darf

Als Politikerin werde ich häufiger gefragt, warum ich in die Politik gegangen bin und warum ausgerechnet für die SPD. Die kurze Antwort: weil ich will, dass alle Menschen, als Teil unserer Gesellschaft die gleichen Chancen und Teilhabemöglichkeiten haben. Sie sollen frei von Diskriminierung und Rassismus leben können. Die lange Antwort ist etwas persönlicher. Ich bin in den 1990er Jahren in Lobeda aufgewachsen. Zu meinen Erinnerungen gehört es, wie auf der Straße Hitler-Grüße gezeigt und rechte Parolen gegrölt wurden. Als Jugendliche saß ich mit meiner Familie am Küchentisch und habe meiner Verwandtschaft darüber diskutiert, warum der Satz „Ausländer nehmen uns die Arbeitsplätze weg“ mit der Realität nur wenig zu tun hat. Für mich ist dieser Teil meines Lebens einer der zentralen Gründe, warum ich überhaupt in eine Partei eingetreten bin und warum ich mich für die SPD entschieden habe. Weil die SPD seit ihrer Gründung für eine klare Abgrenzung zum Rechtsextremismus steht. Wenn wir die aktuelle Entwicklung der politischen und gesellschaftlichen Situation bewerten, lohnt ein Blick auf die Situation in den 1930er Jahren. Im Jahr 1930 wurde in Thüringen die erste Regierung unter Beteiligung der NSDAP gebildet, auch weil viele zu dieser Zeit die NSDAP unterschätzen. Kaum an der Macht wurden durch die NSDAP-Minister politisch Andersdenkende aus den Verwaltungen und Schulen entfernt und demokratische Institutionen geschleift. Die Hoffnung auf „Entzauberung durch Einbindung“ erfüllte sich nicht. Aus der Landtagswahl 1932 ging die NSDAP als stärkste Kraft hervor und wenig später folgte die Machtübernahme im Reichstag. Ich habe den Eindruck, dass auch die AfD oft unterschätzt wird. Dabei ist die Verachtung unseres Staates und die Abschaffung der Demokratie ihr offenkundiges Ziel. Deshalb ist für mich die Abgrenzung von der AfD so notwendig und sollte es für alle demokratischen Fraktionen und Abgeordneten sein. Es mag nicht immer leicht sein genau zu sagen, was eine Zusammenarbeit mit der AfD ist. Die gemeinsame Abwahl eines Bürgermeisters, bei der von Anfang an klar ist, dass man eine Mehrheit nur mit der AfD – und anderen Rechtsextremen – erreichen kann, ist es sehr eindeutig. Aus meiner Sicht verstößt das gegen die Grundwerte der SPD. Wir haben für solche Fälle einen klaren Weg: das Parteiordnungsverfahren. Das ist keine Inquisition und kein Tribunal. Die Betroffenen werden angehört und eine unabhängige Kommission bewertet die Situation. Im Ergebnis haben alle Seiten Klarheit und können ihr Handeln danach ausrichten.

26.01.2023 in Allgemein von Matthias Hey

Staatssekretärin besucht Fachschule

Die Thüringer Staatssekretärin für Forschung, Innovation und Wirtschaftsförderung, Dr. Katja Böhler, war zu Wochenbeginn auf Einladung des Gothaer Landtagsabgeordneten Matthias Hey zu Besuch in der Staatlichen Fachschule für Bau, Wirtschaft und Verkehr. Im Beisein einiger Lehrkräfte und der Leiterin der Einrichtung, Frau Andrea Nette, wurde ihr zunächst das deutschlandweit einzigartige Eisenbahnbetriebsfeld im Schloss Friedrichsthal präsentiert, von dem sie sichtlich beeindruckt war.

23.01.2023 in Soziales von Diana Lehmann

Diana Lehmann stellt 4-Punkte-Plan für Familien vor

Ich habe heute meine Pläne für eine Umschichtung des aktuellen Sondervermögens vorgestellt. Im Rahmen eines regelmäßig stattfindenden offenen Arbeitskreises mit Interessenvertreter: innen aus dem Bereich Familie machte ich deutlich, wie genau ich mir die Umschichtung der nicht abgerufenen Gelder in die Familienförderung vorstelle.

„Spätestens die Studie von OXFAM zeigt, dass wir weitere Maßnahmen brauchen, um Familien zu entlasten. Dafür wollen wir der Kostensteigerung beim Essensgeld für Wohngeldempfängerinnen und -empfänger erstatten, eine Neuauflage der Familienkarte, Maßnahmen der Familienerholung für pflegende Angehörige, sowie ein Jugendkulturticket“, so Diana Lehmann.

„Wenn wir Kindern und Jugendlichen gesellschaftliche Teilhabe ermöglichen wollen, bedeutet das auch, dass wir einen möglichst umfassenden Zugang zu kostenfreien Bildungsangeboten einrichten müssen.“

23.01.2023 in Allgemein von SPD-Kreisverband Nordhausen

SPD-Familienpolitikerin Diana Lehmann stellt 4-Punkte-Plan für Familien vor

Die SPD-Familienpolitikerin Diana Lehmann hat heute ihre Pläne für eine Umschichtung des aktuellen Sondervermögens vorgestellt. Im Rahmen eines regelmäßig stattfindenden offenen Arbeitskreises mit Interessenvertreter:innen aus dem Bereich Familie machte sie deutlich, wie genau sie sich die Umschichtung der nicht abgerufenen Gelder in die Familienförderung vorstellt.

„Spätestens die Studie von OXFAM zeigt, dass wir weitere Maßnahmen brauchen, um Familien zu entlasten. Dafür wollen wir der Kostensteigerung beim Essensgeld für Wohngeldempfängerinnen und -empfänger erstatten, eine Neuauflage der Familienkarte, Maßnahmen der Familienerholung für pflegende Angehörige, sowie ein Jugendkulturticket“, so Diana Lehmann.

21.01.2023 in 100 mal Europa von SPD Hildburghausen

Der Stadtberg wird wieder zum attraktiven Ausflugsziel

Für die SPD Hildburghausen ist die Entwicklung des Hausberges der Stadt immer ein wichtiges Anliegen gewesen und wird es auch bleiben. Nach jahrelangem Stillstand und den vielen Einschränkungen und Behinderung einschließlich des Zuganges zum Bismarckturm wird sich mit dem neuen Pächter Vieles verbessern. Dessen sind sich die SPD-Mitglieder sicher.

18.01.2023 in Arbeit & Wirtschaft von Diana Lehmann

Diana Lehmann zum neuen Weiterbildungsgesetz: „Über die Höhe der Lohnersatzzahlung muss noch diskutiert werden“

Bis zu einem Jahr bezahlte Bildungszeit plant SPD-Arbeitsminister Hubertus Heil im neuen Weiterbildungsgesetz.

„Damit eröffnet sich eine gute Möglichkeit, der enormen Nachfrage nach Fachkräften zu begegnen. Gerade in den Berufsfeldern, in denen wir ganz dringend qualifiziertes Personal brauchen, ist das eine echte Chance. Wenn beispielsweise eine Pflegehilfskraft so die Möglichkeit hat, zur Pflegekraft aufzusteigen, nutzt das beiden Seiten – Arbeitnehmenden sowie Arbeitgebenden“, so die arbeitsmarktpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Diana Lehmann.

Während der einjährigen Auszeit soll über die Bundesagentur für Arbeit eine Lohnersatzleistung in Höhe von 60 Prozent des Gehaltes für Alleinstehende und 67 Prozent für Menschen mit Kindern gezahlt werden.

15.01.2023 in Parteileben von SPD Hildburghausen

Vorstandswahl im SPD-Ortsverein

Der geschäftsführende Vorstand des SPD-Ortsverein Hildburghausen hat am 15.01.2023 geschlossen mit sofortiger Wirkung alle Funktionen im Ortsverein niedergelegt. Als Grund gibt man die Unvereinbarkeit der Forderungen und Weisungen des Landesvorsitzenden bzgl. dem Abwahlverfahren von Bürgermeister Kummer und der gelebten Basisdemokratie im Ortsverein an. Michael und Ralf Bumann haben sich zu diesem Schritt entschieden, um den Mitgliedern des Ortsvereins die Möglichkeit zu geben, in einem demokratischen Wahlverfahren die zukünftige Ausrichtung des Ortsvereins zu bestimmen.

13.01.2023 in Bildung & Kultur von SPD Sonneberg

Viele Glücks-Veranstaltungen am Freitag dem Dreizehnten

Am Freitag hatte die SPD-Sonneberg mehrere abwechslungsreiche Veranstaltungen mit einigen Gästen. Dazu gehörten u.a. die Thüringer Finanzministerin Heike Taubert und die parlamentarische Geschäftsführerin der SPD im Thüringer Landtag, Diana Lehmann...

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