Auf dieser Seite sehen sie eine Zusammenstellung aller Termine und Nachrichten der Internetseiten Thüringer Sozialdemokrat/innen im WebsoziCMS.
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www.spdthueringen.de
15.07.2025 in Allgemein von Dorothea Marx
Was hier abläuft, ist kein Meinungsaustausch – es ist eine Hexenjagd
SPD-Fraktion verteidigt Juristin Brosius-Gersdorf gegen orchestrierte Kampagne
Die SPD-Fraktion im Thüringer Landtag kritisiert die laufende Kampagne gegen die Verfassungsjuristin Prof. Dr. Frauke Brosius-Gersdorf als gezielte politische Diffamierung. „Es ist bezeichnend, dass sich die Angriffe nicht mit Argumenten auseinandersetzen, sondern auf Zerrbilder, persönliche Abwertungen und längst überwunden geglaubte Reflexe setzen“, erklärt Dorothea Marx, justizpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion.
10.07.2025 in Allgemein von Dorothea Marx
Rechtsstaat stärken – Debatte zum Polizeiaufgabengesetz versachlichen
SPD-Fraktion betont Schutz von Grundrechten und Opferschutz in der Reformdebatte
Zur Diskussion um die geplante Reform des Thüringer Polizeiaufgabengesetzes erklärt Dorothea Marx, innenpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag:
„Die Novelle des Polizeiaufgabengesetzes ist notwendig – und sie verdient eine sachliche, lösungsorientierte Debatte. Es geht darum, die Polizei in ihrer Arbeit rechtssicher zu unterstützen und zugleich die Bürgerrechte konsequent zu wahren.“
08.07.2025 in Allgemein von Dorothea Marx
Statement zum Treffen zwischen BSW und AfD
Nach einem Treffen zwischen den Fraktionsvorsitzenden der AfD und des BSW nimmt die SPD-Fraktion als Teil der Koalition zur Kenntnis, dass das Gespräch hinsichtlich der Blockadehaltung der AfD bei der Besetzung des Richter- und Staatsanwältewahlausschusses offensichtlich ergebnislos verlief.
17.06.2025 in Allgemein von Dorothea Marx
Kranzniederlegung zum Gedenktag am 17. Juni
Der 17. Juni ist für uns in Deutschland ein wichtiger Tag der Erinnerung und des Gedenkens. Er markiert den Volksaufstand in der DDR im Jahr 1953, als mutige Menschen auf die Straße gingen, um gegen Unterdrückung und für Freiheit und Demokratie zu demonstrieren.
Gerade hier in Thüringen, wo die Auswirkungen der deutschen Teilung so lange spürbar waren, wissen wir um die Bedeutung dieses Tages. Er erinnert uns daran, dass Freiheit und Demokratie keine Selbstverständlichkeiten sind, sondern stets erkämpft und verteidigt werden müssen.
17.06.2025 in Allgemein von Dorothea Marx
SPD-Fraktion steht zu Ausbau des Natura-2000-Netzwerks
Moritz Kalthoff: „Naturschutz braucht Verlässlichkeit“
Anlässlich der heutigen Protestaktion vor dem Thüringer Umweltministerium bekräftigt die SPD-Landtagsfraktion ihr klares Bekenntnis zu einem starken Naturschutz im Freistaat. „Wir haben im Koalitionsvertrag gemeinsam festgelegt, den erfolgreichen Weg im Naturschutz fortzusetzen. Für uns ist klar: Die Förderung der Natura-2000-Stationen und des ENL-Programms ist eine Investition in die Zukunft Thüringens – ökologisch wie wirtschaftlich“, erklärt Moritz Kalthoff, umweltpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion.
13.06.2025 in Bildung & Kultur von Dorothea Marx
Antisemitismus an Schulen klar benennen und wirksam bekämpfen
Die SPD-Fraktion im Thüringer Landtag sieht nach der aktuellen Studie zu Antisemitismus an Thüringer Schulen dringenden Handlungsbedarf.
„Die Ergebnisse zeigen klar, dass Antisemitismus an unseren Schulen kein Randphänomen ist. Es darf nicht sein, dass antisemitische Vorfälle bagatellisiert werden oder Betroffene ohne Unterstützung bleiben. Hier müssen wir als Bildungspolitik noch besser werden“, erklärt Matthias Hey, bildungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion.
12.06.2025 in Allgemein von Dorothea Marx
Grundsteuerreform noch vor der Sommerpause
Die regierungstragenden Fraktionen von CDU, BSW und SPD bringen in der kommenden Landtagssitzung einen Gesetzentwurf zur Grundsteuerreform ein. Ziel ist es, die Aufkommensneutralität als Leitprinzip zu wahren und dabei eine möglichst faire Verteilung der Steuerlasten zwischen den verschiedenen Grundstücksarten zu erreichen. Die Belastung der Bürger soll durch die Korrektur wieder reduziert werden.
08.05.2025 in Allgemein von Dorothea Marx
8. Mai: Erinnern heißt handeln - für Demokratie und Menschenwürde
Anlässlich des 80. Jahrestages der Befreiung vom Nationalsozialismus erklärt Dorothea Marx, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag:
"Der 8. Mai 1945 markiert das Ende eines beispiellosen Zivilisationsbruchs. Die Erinnerung daran ist Mahnung und Verpflichtung zugleich: Nie wieder dürfen Hass, Ausgrenzung und Antisemitismus die Oberhand gewinnen. In einer Zeit, in der rechtsextreme Kräfte versuchen, Geschichte umzudeuten und demokratische Errungenschaften in Frage zu stellen, ist unser entschlossenes Eintreten für Freiheit, Vielfalt und Menschenwürde wichtiger denn je."
05.05.2025 in Allgemein von Dorothea Marx
Statement zur Einstufung der Gesamt-AfD durch das Bundesamt für Verfassungsschutz als verfassungswidrig
"Eine Partei, die die demokratische Verfassung unseres Gemeinwesens abschaffen und zentrale Menschenrechte schleifen möchte, kann nicht länger unter das Parteienprivileg fallen, das mit Wahlkampfkostenerstattung in Millionenhöhe und Privatchauffeur und Personenschutz für leitende Funktionäre einhergeht. Klar, dass die AfD jetzt wieder ihr Opfergeheul anstimmen wird.
08.04.2025 in Allgemein von Dorothea Marx
zum 80. Jahrestag der Befreiung der KZ Buchenwald und Mittelbau-Dora
Anlässlich des 80. Jahrestages der Befreiung des Konzentrationslagers Buchenwald und des Nebenlagers Mittelbau-Dora fanden Gedenkakt sowie eine Kranzniederlegung im ehemaligen KZ Buchenwald statt. Für die Thüringer SPD-Fraktion nahmen Fraktionsvorsitzender Lutz Liebscher sowie seine Stellvertreterin Dorothea Marx teil.
SPD Thüringen aktuell:
Carsten Schneider und Elisabeth Kaiser sind herausragende politische Stimmen des Ostens.
Neues aus dem Landtag:
Matthias Hey: "Kostenfreies Essen in Kindergärten und Schulen ist kein Luxus, sondern politische Haltung".
Der Beitrag Matthias Hey: "Kostenfreies Essen in Kindergärten und Schulen ist kein Luxus, sondern politische Haltung" erschien zuerst auf SPD-Fraktion im Thüringer Landtag.
Meldungen der Jusos Thüringen
Der Beitrag Alles auf Rot. Looking at you, SPD! erschien zuerst auf Jusos Thüringen.
Der Beitrag We Want You! erschien zuerst auf Jusos Thüringen.
Der Beitrag Blühende Landschaften - schaffen wir selbst! erschien zuerst auf Jusos Thüringen.