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18.05.2022 in Parteileben von SPD Bad Langensalza

Die Lokalzeit in der LOKALen Schnittstelle

Am vergangenen Freitag fand unsere Lokalzeit in der LOKALen Schnittstelle (Herrenstraße 9) statt.

Es gab leckere Bratwürste, Steaks, Bier und andere Leckerein. Wir hatten viele Besucher in der gemütlichen Runde.

Dieser Abend hat uns großen Spaß gemacht und am 27.05. findet unsere Lokalzeit erneut statt.

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17.05.2022 in Stadtrat von SPD-Fraktion Gera

PI Anwohnerparkgebühren in Gera

Eine Gebührenanhebung  für Anwohnerparkausweise ist entgegen der Auskunft der Stadtverwaltung doch Thema in der Stadt. Im letzten Haushaltsausschuss wurde darüber gesprochen, bestätigt Heiner Fritzsche (SPD), der dort Mitglied ist. In der Diskussion über das von der Rechtsaufsicht abgelehnte Haushaltssicherungskonzept war man sich einig, dass dieses Konzept angepasst oder gänzlich erneuert werden muss und der Konsolidierungszeitraum vermutlich über 2023 hinaus verlängert wird, so Fritzsche. Einigkeit bestand auch, dass keine großen, sondern viele kleine Maßnahmen ergriffen werden müssen, um weitere haushalterische Verbesserungen zu erreichen. Eine davon kann die Erhöhung der Gebühren für Anwohnerparkausweise sein. Denn die derzeitige Jahresgebühr von 30,70 EUR deckt nicht einmal den Verwaltungsaufwand der Ausgabe der Ausweise und Auszeichnung der Gebiete, bemängelt Fritzsche. Darauf haben auch der Deutsche Städtetag und der Deutsche Städte- und Gemeindebund seit vielen Jahren hingewiesen. Allerdings hält er eine maßvolle Anhebung für angebracht, die weder über 300 EUR wie rechtlich möglich, noch bei 200 EUR, wie zunächst in Jena diskutiert, liegt, sondern deutlich unter 100 EUR im Jahr. Fritzsche ist sich sicher, dass viele Anwohner auch Verständnis dafür aufbringen, dass zunächst die Kosten gedeckt werden müssen und der tatsächliche Wert eines Parkplatzes viel höher einzuschätzen ist.

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17.05.2022 in Stadtrat von SPD-Fraktion Gera

PM SPD begrüßt öffentliches Gelöbnis der Bundeswehr in Gera - Küchengarten falscher Ort dafür

Das öffentliche Gelöbnis der Rekruten des Panzerpionierbataillons 701 in Gera am 18. Mai ist wichtig, um die Verbundenheit der Bundeswehr mit der Bevölkerung zu stärken, begrüßt SPD-Fraktionsvize Heiner Fritzsche die Veranstaltung. „Besonders der russische Überfall auf die Ukraine hat uns gezeigt, wie wichtig eine starke Landes- und Bündnisverteidigung ist. Durch den Krieg wurde zudem offenbar, dass Frieden schaffen ohne Waffen ungeachtet notwendiger diplomatischer Bemühungen nicht funktioniert“, so Fritzsche weiter. Stattdessen müsse der Frieden bewaffnet sein und zwar so gut, dass Abschreckung funktioniert, auch wenn dies selbst ein schreckliches Wort sei. Allerdings hält die SPD den Küchengarten für den falschen Ort für den Aufzug, denn es handelt sich dabei um ein Gartendenkmal, mit darauf begrenztem Widmungszweck. Daher hätte Oberbürgermeister Julian Vonarb diesen Park nicht freigeben dürfen, schließlich gäbe es viele andere öffentliche Plätze in der Stadt. Die SPD hofft indes, dass öffentliche Gelöbnisse und andere öffentliche Veranstaltungen des Panzerpionierbataillons 701 wieder regelmäßig stattfinden, damit für Gera deutlich wird, wie wichtig es ist, Garnisionsstadt zu sein.

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17.05.2022 in Allgemein von SPD-Kreisverband Nordhausen

Dr. Cornelia Klisch zum IDAHOBIT* – Mehr Queer-Sensibilität in Medizin und Pflege

Noch immer ist Diskriminierung aufgrund von sexueller Orientierung oder Geschlechtsidentität Alltag. Auf diesen Missstand macht jedes Jahr der IDAHOBIT*, der Internationale Tag gegen Homo-, Bi-, Inter*-, Trans*- und Queer*-Feindlichkeit, am 17. Mai aufmerksam.

„Ausgrenzung, Ablehnung und Gewalt aufgrund von sexueller Orientierung oder Geschlechtsidentität dürfen heute und auch in Zukunft kein Thema mehr sein. Wir unterstützen deshalb die queere Community sowie alle Vereine und Verbände, die gegen eine solche Form der Diskriminierung und für Aufklärung kämpfen“, sagt die Sprecherin für Gleichstellung und Queerpolitik der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Cornelia Klisch. Sie verfolge deshalb auch die Entwicklungen und Umsetzungen des Landesprogramms für Akzeptanz und Vielfalt, welches im Freistaat seit 2018 Maßnahmen für mehr Toleranz in allen Lebensbereichen anstrebt und zum Teil bereits umgesetzt hat.

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13.05.2022 in Allgemein von SPD-Stadtratsfraktion Erfurt

Aussetzung der Erhöhung der Parkgebühren

In der Debatte um eine mögliche Erhöhung der Parkgebühren bekräftigt der Vorsitzende der SPD-Stadtratsfraktion, Frank Warnecke, seine Position und kritisiert die Äußerungen der Stadträtin Laura Wahl.

"Ich halte es für gefährlich, in der aktuellen Situation die Menschen gegeneinander auszuspielen, um sich zu profilieren. Die Sorgen der Bürgerinnen und Bürger, die ein PKW nutzen, sind nicht weniger ernst zu nehmen, als die derjenigen, die den ÖPNV nutzen.", reagiert Frank Warnecke auf Wahls Einlassung.

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12.05.2022 in Stadtrat von SPD-Fraktion Gera

Redemanuskript TOP Verwendung finanzieller Mittel aus der Infrastrukturpauschale 2022

Sehr geehrte Damen und Herren,

die SPD-Fraktion begrüßt, dass es schon seit Jahren gelingt, die Verteilung der Landesmittel aus der Infrastrukturpauschale sehr einvernehmlich zu entscheiden. Dafür ist insbesondere  der Arbeitsgemeinschaft Kindertageseinrichtungen und Tagespflege und dem Jugendhilfeausschuss zu danken.

Insbesondere hält es die SPD-Fraktion für richtig, mit knapp 76 TEUR einen nicht geringen Anteil für Spielplätze zur Verfügung zu stellen.

Der eine oder andere wird sich fragen, was aus dem Antrag der SPD-Fraktion geworden ist, pauschal 10 % aus der Investitionspauschale für Spielplätze zu verwenden. Diese Vorlage wurde im JHA vertagt und die AG Kita und Tagespflege hat sich noch nicht damit befasst. Es ist aber unser Wille, die Vorlage in den Stadtrat zur Entscheidung zu bringen, damit die Regelung ab 2024 wirksam werden kann. Gerade diese Planbarkeit ist der Hauptwunsch des Grünflächenamtes, um rechtzeitig damit weitere Förderung generieren zu können. Daher bitte ich bereits vorab die Protagonisten aus dem Jugendhilfeausschuss, sich diesem Ansinnen nicht zu verwehren. Sehr gern ist die SPD-Fraktion dazu bereit, das weitere Fraktionen Unterzeichner und  Einbringer der Vorlage werden.

Der Verteilung der Mittel 2022 in der heutigen Vorlage stimmt die SPD-Fraktion zu und bittet auch Sie darum.

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12.05.2022 in Stadtrat von SPD-Fraktion Gera

Redemanuskript TOP Jahresabschluss 2019

Sehr geehrte Damen und Herren,

die gute Nachricht haben denke ich alle vernommen, es gibt einen uneingeschränkten Bestätigungsvermerk des Rechnungsprüfungsamtes für den Jahresabschluss 2019 der Stadt, demnach kann dieser endlich festgestellt und Entlastung erteilt werden.

Endlich, weil die Unterlagen erneut mit weit mehr als einem Jahr Verspätung dem Stadtrat vorgelegt wurden. Dazu hat offenbar ein Gezerre zwischen Bürgermeister und Oberbürgermeister beigetragen, wer diese Vorlage einbringt. Ich hoffe und erwarte, dass das jetzt ein Ende hat und geklärt ist. Tatsächlich müssten wir längst den geprüften Jahresabschluss 2020 hier behandeln. Es ist deshalb vom Finanzdezernat zu erwarten, dass der nächste Jahresabschluss 2021 endlich fristgemäß zum 30. Juni 2022 vorgelegt wird, damit das Rechnungsprüfungsamt seine Prüfung bis Jahresende durchführen kann und wir die gesetzlich vorgesehenen Fristen einhalten.

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11.05.2022 in Allgemein von SPD-Kreisverband Nordhausen

Dr. Cornelia Klisch zum Tag der Pflege: Nachhaltige Verbesserung der Pflege-Arbeitsbedingungen und pflegende Angehörige

Die SPD-Gesundheitspolitikerin Dr. Cornelia Klisch verweist zum Tag der Pflege, der jährlich am 12. Mai begangen wird, auf Maßnahmen, die die Rahmenbedingungen für Pflegende nachhaltig verbessern sollen:

„An erster Stelle möchte ich allen Pflegekräften und pflegenden Angehörigen im Freistaat für ihre tagtägliche Arbeit generell und insbesondere in den letzten beiden Pandemiejahren danken. Für uns ist es zentral, die Arbeitsbedingungen und die Bezahlung der Pflegekräfte spürbar und nachhaltig zu verbessern. Dafür braucht es mehr Tarifbindung. Unsere langfristige Vision ist, gemeinsam mit den Gewerkschaften eine 30-Stunden-Woche bei vollem Lohnausgleich in der Pflege flächendeckend erreichen zu können. Uns ist aber auch bewusst, dass rund 80 Prozent der Pflegebedürftigen daheim gepflegt werden. Auch die vielen pflegenden Angehörigen haben deshalb unsere Aufmerksamkeit verdient“, so die Sprecherin für Gesundheit und Pflege. Außerdem unterstützt Dr. Klisch die Forderung der Barmer Thüringen, wonach das Gesundheitsministerium aufgefordert wird, sich der Mehrheit der Länder anzuschließen und im Sinne der Transparenz die Berichte der Heimaufsicht zu veröffentlichen.

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09.05.2022 in Ankündigungen von Diana Lehmann

Höhere Löhne und bessere Arbeitsbedingungen für Hotel- und Gastrobranche

Der Thüringer Landtag hat in seiner Sitzung am 06.05.2022 den Antrag der Koalitionsfraktionen für einen erfolgreichen und nachhaltigen Neustart der Thüringer Tourismuswirtschaft nach den letzten zwei Pandemiejahren beschlossen. Insbesondere die Lockdowns haben die Branche mehrfach vor große Herausforderungen gestellt. Mit dem heute beschlossenen Neustart soll unter anderem die bundesweite Werbung für Thüringen als Ziel für die Reisesaison 2022 verstärkt und in den kommenden Jahren ausgebaut werden. Erklärtes Ziel ist zudem eine umfangreiche Imagekampagne, um national und international Fachkräfte für Thüringen zu werben.

„Diese Imagekampagne wird aber nur dann nachhaltig Früchte tragen, wenn sich die Arbeitsbedingungen und das Lohnniveau in der Gastronomie und Hotellerie verbessern“, sagt die Sprecherin für Wirtschaft und Tourismus der SPD-Landtagsfraktion, Diana Lehmann. So hätten viele ehemals Beschäftigte die Branche langfristig verlassen, weil sie während der Coronapandemie vom Kurzarbeitergeld nicht dauerhaft leben konnten und sich beruflich umorientiert haben. Zwar ist das Kurzarbeitergeld eine Erfolgsgeschichte und hat in der Krise Millionen von Jobs gerettet, es ist aber maßgeblich von der Höhe des vor der Kurzarbeit erzielten Einkommens abhängig.

„Die Löhne im Gastgewerbe sind mitunter so niedrig, dass das Kurzarbeitergeld oft gerade mal 950 Euro im Monat oder sogar noch weniger betrug. Es wird also nur mit höheren Löhnen und besseren Arbeitsbedingungen gelingen, wieder mehr Menschen für einen Job in der Hotel- und Gastrobranche zu begeistern“, so Lehmann.

Einen Beitrag dazu würde auch die Erhöhung des Thüringer Vergabemindestlohns auf mindestens 13 Euro und dessen Ausdehnung auf die kommunalen Auftraggeber leisten, betont die SPD-Wirtschaftspolitikerin abschließend.

08.05.2022 in Stadtrat von SPD-Fraktion Gera

Ein Hoch auf alle Mütter

Allen Müttern, Großmüttern, Urgroßmüttern, Pflegemüttern, Adoptivmüttern und und und einen schönen Tag und ein dickes Danke.

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