Auf dieser Seite sehen sie eine Zusammenstellung aller Termine und Nachrichten der Internetseiten Thüringer Sozialdemokrat/innen im WebsoziCMS.
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24.01.2022 in Allgemein von Matthias Hey
Zwei Privatspenden und ein Glas Schlosspark-Honig für neue Kamelien
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Die Erfolge bei der Spendenkampagne „Neue Kamelien für Gotha“ reißen nicht ab. Zu dieser Aktion hatten die Orangerie-Freunde und Matthias Hey aufgerufen, weil durch einen Virusbefall der gesamte Pflanzbestand der Gothaer Kamelien zu Beginn des letzten Jahres vernichtet wurde.
20.01.2022 in 100 mal Europa von SPD Unstrut-Hainich-Kreis
363 Corona-Tote im Unstrut-Hainich-Kreis! und der Umgang mit den Corona-Maßnahmen
20.01.2022 in Stadtrat von SPD-Fraktion Gera
PM: SPD kritisiert Windkraftpolitik von Schweinsburg
Der Teilplan Windenergie der Regionalen Planungsgemeinschaft Ostthüringen, der Martina Schweinsburg als Präsidentin vorsitzt, wird gerade von Gerichten zerfetzt, nachdem schon der vorherige Regionalplan vom Bundesverwaltungsgericht gekippt wurde. Hauptgrund ist, dass darin nur 0,4 % der Flächen für Windkraft vorgesehen ist. Schweinsburg kritisiert die Landesregierung, die im Landesentwicklungsplan 1 % der Fläche dafür fordert, bundesweit sollen es 2 % sein. Heiner Fritzsche von der Geraer SPD-Stadtratsfraktion befürchtet, dass ohne rechtskräftige und regulierende Windvorrangebiete Windräder überall im baulichen Außenbereich grundsätzlich privilegiert und möglich wären. „Die bisherige windkaftfeindliche Regionalplanung die Frau Schweinsburg verantwortet droht somit zum Bumerang zu werden. Frau Schweinsburg agiert offenbar nach dem Motto: Nach mir die Sintflut.“ Die Geraer SPD fordert einen neuen Anlauf beim Regionalplan, der es insbesondere Grundstückseigentümern in Randlagen und Gemeinden selbst ermöglicht z.B. in Energiegenossenschaften nicht nur zur Eigenversorgung Windräder zu errichten.
20.01.2022 in Gesundheit von SPD Bad Langensalza
Nur gemeinsam können wir Corona besiegen
363 Corona-Tote im Unstrut-Hainich-Kreis! Diese Zahl sollte uns alle schockieren und uns alle im Kampf gegen das Corona-Virus bestärken.
Doch der Kampf mit dem Corona-Virus ist auch zu einer Auseinandersetzung mit Kritikern der Corona-Maßnahmen geworden. Jeder sollte kritisch sein. Doch bei den sogenannten Spaziergängen laufen normale Bürger mit Verschwörungstheoretikern und rechts gesinnten Menschen, welche Unwahrheiten verbreiten und Hass schüren. Meinungsfreiheit hört da auf, wo auch die Wahrheit endet.
Dieses Virus muss bekämpft werden und nur zusammen werden wir das schaffen. Bei der Bekämpfung sollten wir auf den Rat der Wissenschaft und Experten hören. In vorherigen Zeiten wurde immer wieder gesagt: 'Warum hören die Politiker nicht auf Experten?'. Jetzt werden teilweise die Expertenmeinungen beschimpft, weil sie Ratschläge an die Politik geben. Das widerspricht sich.
Wir wollen alle raus aus der Pandemie und Normalität zurück. Wir wollen in Bars, Kino und ungestört überall einkaufen. Wir wollen keine Einschränkungen mehr. Wir wollen keine vollen Krankenhäuser. Wir wollen keine Corona-Toten und keine so starken Infektionszahlen. Wir wollen also alle zusammen nur eines: Das Corona-Virus besiegen.
Wir bedanken uns bei den Veranstaltern der Gegendemos!
19.01.2022 in Stadtrat von SPD-Fraktion Gera
Persönliche Erklärung Monika Hofmann
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen aus den demokratischen Fraktionen, sehr geehrte Ortsteilbürgermeister, werte Gäste hier und im Stream,
es ist mir ein Bedürfnis, gleich am Anfang unserer heutigen Stadtratssitzung eine persönliche Erklärung abzugeben.
Ich möchte mich an dieser Stelle auch über den sogenannten „Spaziergang“, der nichts anderes war als eine unangemeldete und damit rechtswidrige Versammlung im Sinne des Versammlungsrechts, persönlich äußern.
Wir habe ja gleich auch noch eine Aktuelle Stunde hierzu mit dem Ziel, darüber zu diskutieren, wie wir alle einschließlich Stadtverwaltung angemessen damit umgehen können und sogar sollten.
Ich habe Verständnis dafür, dass Menschen in unserer Stadt sich zu den Corona-Eindämmungsmaßnahmen äußern wollen. Viele sind persönlich betroffen, in ihrer wirtschaftlichen Existenz bedroht. Die Maßnahmen, die immer wieder angepasst und geändert werden, gehen uns alle auf die Nerven. Da bin ich mir sicher.
18.01.2022 in Allgemein von SPD-Stadtratsfraktion Erfurt
Campingpark Erfurt: Unter den Top 100 in Europa
SPD-Fraktionsvorsitzender Frank Warnecke bezeichnet Campingpark als einen bedeutenden Beitrag zur Attraktivität Erfurts für Urlaub und Erholung.
Laut dem Reise- und Buchungsportal "camping.info" rangiert der Campingpark Erfurt unter den 100 beliebtesten Campingplätzen in ganz Europa. Für die Initiatoren und Betreiber und die Landeshauptstadt Erfurt ist dies eine beutende Auszeichnung.
18.01.2022 in Arbeit & Wirtschaft von SPD-Stadtratsfraktion Erfurt
Technologie- und Gewerbepark Erfurt-Urbich
SPD-Fraktionsvorsitzender Frank Warnecke: "Der Nutzen des Gewerbegebiets überwiegt die Nachteile seines Baus."
Bereits mehr als zehn Jahre wird die Errichtung eines "Technologie- und Gewerbeparks nördlich der Straße Am Herrenberg" geplant. Eine Stellungnahme des Petitionsausschusses des Thüringer Landtages hat sich nun mit dem Projekt befasst und zusammen mit den Fachausschüssen des Thüringer Landtages Verbesserungsvorschläge an die Landesregierung formuliert, wie sich Mechanismen und Fördermöglichkeiten künftig stärker an Fragen wie der Revitalisierung von Brachflächen orientieren könnten.
Die nächsten Termine:
Verhandlungen R2G/CDU zum Landeshaushalt
Landtag Erfurt
27.01.2022, 08:00 Uhr - 09:00 Uhr
Arbeitstreffen Fraktionsvorsitzende Regierungskoalition
Landtag Erfurt
27.01.2022, 09:30 Uhr - 12:00 Uhr
Gedenkveranstaltung Holocaust
Landtag Erfurt
SPD Thüringen aktuell:
Neues aus dem Landtag:
Meldungen der Jusos Thüringen
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