27.07.2005 in Steuern & Finanzen von Dr. Gerhard Botz

Dr. Gerhard Botz: Nein zur Erhöhung der Mehrwertsteuer!

 

Die Erhöhung der Mehrwertsteuer ist unsozial:

CDU/CSU wollen die Mehrwertsteuer um mindestens 2 % erhöhen, um damit angeblich die Beiträge zur Arbeitslosenversicherung zu senken. Das bedeutet aber, dass 53% aller privaten Haushalte in Deutschland mit 35,5 Millionen Menschen, die nicht in die Arbeitslosenversicherung einzahlen, ohne Ausgleich schlechter gestellt werden.

Konkret betrifft dies:

22.07.2005 in Parteileben von SPD-Kreisverband Greiz

Erster Treff von Direktkandidat Schumann mit Zeulenrodas SPD

 

Erstmals gegenseitig beschnuppert haben sich am Dienstagabend im Zeulenrodaer Ratskeller die Genossen des Zeulenrodaer SPD-Ortsvereines und ihr am 24. Juni gekürter Direktkandidat für den Wahlkreis Altenburger Land/Greiz für den Bundestagswahlkampf Andreas Schumann.

21.07.2005 in Allgemein von Dr. Gerhard Botz

Richtungsentscheidung

 

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

bei der anstehenden Bundestagswahl geht es um eine Richtungsentscheidung.
Sie entscheiden darüber, ob unser Land auch in Zukunft auf dem Prinzip der sozialen Marktwirtschaft aufbaut und die soziale Balance gesichert wird oder ob der Markt regellos wird.

21.07.2005 in Allgemein von SPD Thüringen

Union führt Ostdeutsche hinters Licht

 

?Ob es nun als Sonderwahlkampf-Ost oder als spezielle Strategie für den Osten bezeichnet wird, die Union versucht die negativen Auswirkungen ihrer Pläne für die Ostdeutschen zu verschleiern.?

20.07.2005 in Allgemein von SPD Thüringen

Althaus soll Zahlenmaterial auf den Tisch legen

 

Die von Dieter Althaus gestern veröffentlichen Umfrageergebnisse des neuen Thüringen Monitors lassen viele Fragen offen.

Entgegen der üblichen Praxis den Thüringenmonitor im Parlament vorzustellen, wählte der Ministerpräsident diesmal den Weg des Wahlkämpfers. Die aus Steuermitteln in Auftrag gegeben Umfrage sollte allen Parteien zugänglich sein.

19.07.2005 in Allgemein von SPD Kyffhäuser

Marx empört über Beschlüsse der Thüringer Landesregierung zum Abbau von Kinderg

 

Mit Empörung reagierte die Sondershäuser SPD-Bundestagskandidatin Dorothea Marx auf die Beschlüsse der Thüringer Landesregierung ...

19.07.2005 in Bildung & Kultur von SPD-Kreisverband Greiz

Bürgermeister Böhme will in Ronneburg ab 22.00 Uhr Ruhe haben

 

Informationen über die abgesagte Goßveranstaltung in Ronneburg und die Rolle des Bürgermeisters.

18.07.2005 in Allgemein von Juso-HSG Jena

Union ist bildungspolitisch ohne Konzept

 

Zum ?Regierungsprogramm? von CDU/CSU erklärt Ralf Höschele, Bundesvorstand der Juso-Hochschulgruppen:
?Die Union duckt sich weg: Das Regierungsprogramm der Unionsparteien ist nahezu frei von bildungspolitischen Aussagen. Ihr Programm ist voller Lücken.

18.07.2005 in Soziales von SPD Kreisverband Gotha

Neue Lösungen für Jugendpfleger suchen

 

Um neue Lösungen für die weitere Finanzierung der Jugendarbeit im Kreis Gotha zu finden, trafen sich der Landtags- und Kreistagsabgeordnete Dr. Werner Pidde und die beiden Waltershäuser Stadträte David Ortmann und Jörg Reichenbach, der auch Kreistagsmitglied ist, mit Verantwortlichen der Kulturfabrik Waltershausen.

18.07.2005 in Allgemein von SPD Thüringen

Matschie: ?CDU-Pläne kosten Thüringen 94 Millionen?

 

Die CDU-Ankündigungen zur Steuerpolitik würden im Fall der Umsetzung ein neues Loch in den Thüringer Haushalt reißen. Christoph Matschie, Vorsitzender der SPD Thüringen, dazu:

SPD Thüringen aktuell:

SPD Thüringen
Die AG 60 Plus äußert sich aus ihrer Perspektive zur geplanten Rentenreform

Die AG 60 Plus äußert sich zum Referentenentwurf einer Pflegereform

Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.

Zur Homepage der SPD Thüringen

Neues aus dem Landtag:

SPD-Fraktion Thüringen

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