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03.06.2018 in Parteileben von SPD Suhl
Ortsverein Bochum zu Gast in Suhl
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03.06.2018. Unsere Gäste aus Bochum wurden durch einen Stadtrundgang und einem Besuch im Waffenmuseum über die Geschichte unserer Stadt informiert. Im Anschluss besuchten wir die 7. Kürung des Thüringer Bratwurstkönigs. Bei Bratwurst und Suhler Waffenöl war es ein sehr schöner Tag. Wir danken unseren Bochumer Genossen für den Besuch sowie den Organisatoren und Mitwirkenden für ihre Unterstützung.
02.06.2018 in Soziales von SPD Suhl
Eröffnung der Badesaison in Goldlauter
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02.06.2018. Mitglieder des SPD Vorstandes und der Fraktion waren bei der Eröffnung der Badesaison in Goldlauter dabei. Das Wasser hatte eine leicht höhere Temperatur als die Außentemperatur, so dass das Anbaden als angenehm empfunden wurfe. Bei diesem Anlass übergab Karin Müller dem Förderverein eine Spende der SPD Suhl.
31.05.2018 in Allgemein von SPD-Kreisverband Greiz
Kreisverband wählt Delegierte neu
Die Mitglieder des Kreisverbandes Greiz waren am 28. Mai zu einem wahren Wahlmarathon angetreten: in zwei Veranstaltungen entschieden sie über fünf Delegationen. Nicht zu kurz kam natürlich die Diskussion über aktuelle Themen aus Land und Bund sowie die Auswertung der Kommunalwahl im April.
31.05.2018 in Ankündigungen von SPD Kreisverband Gotha
Einladung zur Verleihung des Wilhelm-Bock-Preises an Aleksander Kwasniewski
An die Mitglieder der SPD Thüringen
Liebe Genossinnen, liebe Genossen,
als Anlage sende ich Euch die Einladung
zur Verleihung des Wilhelm-Bock-Preises
an Aleksander Kwasniewski
am Dienstag, 19. Juni 2018 um 14:30 Uhr im Gothaer Tivoli.
Um Anmeldung wird bis zum 11.06.2018 gebeten, Telefon 03621-704127 oder per E-Mail: info@tivoli-gotha.de
Viele Grüße i.A. Ines Kreller SPD-Landesgeschäftsstelle
Flyer Einladung Wilhelm-Bock-Preis 2018
29.05.2018 in Allgemein von ASF Thüringen
Bericht aus Brüssel von Maria Noichl Mai 2018
Beginnen möchte ich meinen Bericht aus Brüssel mit einem Thema aus der letzten Plenarsitzungswoche in Straßburg. Dort haben wir am 19. April einen Bericht zur Umsetzung der Richtlinie 2011/99/EU über die Europäische Schutzanordnung angenommen. Die 2011 verabschiedete Richtlinie ist das europäische Äquivalent zu nationalen Schutzmaßnahmen (Maßnahmen, die den Schutz einer Person vor einer anderen Person sicherstellen sollen) und soll sowohl das Recht auf Schutz als auch das Recht auf Freizügigkeit Betroffener gewährleisten. Sie gilt für Betroffene aller Arten von Straftaten, darunter Opfer von Terroranschlägen, Menschenhandel, geschlechtsspezifischer Gewalt und organisiertem Verbrechen - gerade für Frauen war die Einführung dieses Schutzes deshalb eine gute Nachricht. Leider ist die Europäische Schutzanordnung bei den Opfern, für die eine nationale Schutzmaßnahme gilt, kaum bekannt und wird dementsprechend selten beantragt- ein Fakt, der dringend geändert werden muss. Wir haben daher mit diesem Bericht mehr Informationen und Kampagnen auf nationaler Ebene sowie erneut die schnelle Ratifizierung der Istanbul Konvention und insgesamt die Überprüfung der bestehenden Instrumente für den rechtlichen Schutz von Opfern von Straftaten und die Einführung eines entsprechenden kohärenten Rechtsrahmens der EU, gefordert.
29.05.2018 in Gleichstellung von ASF Thüringen
Vom Frauenwahlrecht zur Parität
Unter diesem Motto lud die ASF Jena/SHK zu einer öffentlichen Diskussion mit anschließender Filmvorführung.
Zu Beginn stellte Sarah George (stellvertretende Landesvorsitzende der Jusos Thüringen) einige Fakten zur Rolle der Frauen in den Parlamenten und in der politischen Arbeit dar: Der Frauenanteil im Bundestag steigerte sich mit Einzug der GRÜNEN drastisch, da dort seit 1987 die Listen der KandidatInnen paritätisch besetzt werden. In der SPD gilt bei der Besetzung von Parteigremien eine Quote von nur 40%, in der CDU sind es derzeit 33%.
28.05.2018 in Allgemein von SPD Altenburger Land
Interessenbekundung „Demokratie leben!“ gestartet – Bundestagsabgeordnete Elisabeth Kaiser ruft Kommunen zur Teilnahme
Städte und Landkreise können ab sofort und noch bis zum 29. Juni 2018 ihre Interessenbekundung für eine Förderung durch das Bundesprogramm „Demokratie leben!“ einreichen, um als lokale „Partnerschaft für Demokratie“ aktiv zu werden. In den Partnerschaften kommen Verantwortliche aus lokaler Politik und Verwaltung sowie Aktive aus der Zivilgesellschaft zusammen. Gemeinsam entwickeln sie eine Strategie, um das demokratische Gemeinwesen und die Zivilgesellschaft zu stärken. Die sich bewerbende Kommune muss 20.000 Einwohner haben. Geförderte Kommunen erhalten bis zu 100.000 Euro pro Jahr.
24.05.2018 in Landtag von Dorothea Marx
Datenschutzgrundverordnung: Dorothea Marx (SPD) warnt vor ungerechtfertigter Panikmache
Anlässlich der heutigen Plenardebatte zur Umsetzung der Datenschutzgrundverordnung warnte die SPD-Abgeordnete Dorothea Marx vor ungerechtfertigter Panikmache: "Die in der Datenschutzgrundverordnung vorgesehenen Sanktionen zielen nicht auf kleine Unternehmen und ehrenamtliche Vereine. Es ist schlicht und einfach falsch, dass jede noch so kleine Organisation bei Verstößen gegen die Datenschutzgrundverordnung mit Strafen in einer Höhe von zu 20 Millionen Euro bedroht wäre. Diese Höchststrafen zielen auf Großkonzerne, wie Facebook, die in der jüngeren Vergangenheit Missbrauch mit personenbezogenen Daten betrieben haben. Das ist gut und richtig so!"
17.05.2018 in Bundestag von SPD Altenburger Land
Kaiser im Gespräch mit Hirte - Ostbeauftragter will sich jetzt mit MDV und Wismut beschäftigen
Die SPD-Bundestagsabgeordnete Elisabeth Kaiser, sprach am Mittwochabend in der Sitzung der SPD-Landesgruppe Ost, deren stellvertretende Vorsitzende sie ist, mit dem frisch eingesetzten Ost-Beauftragten der Bundesregierung, der als Staatssekretär beim Bundeswirtschaftsministerium unter Bundesminister Peter Altmaier (CDU) angesiedelt ist.
Die SPD-Abgeordneten nutzen den Termin, um die Ziele Christian Hirtes kennenzulernen und ihn für die entscheidenden Themen der SPD-Politiker aus dem Osten zu sensibilisieren.
17.05.2018 in Kreistag von SPD Ortsverein Meiningen
Abschied Peter Heimrich
Das war sie nun - die letzte Kreistagssitzung mit Landrat Peter Heimrich am 17. Mai 2018.
Die SPD-Kreistagsfraktion sagt DANKE für 6 erfolgreiche und ebenso aufregende Jahre!
SPD Thüringen aktuell:
Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.
Ein Gastbeitrag von Elisabeth Kaiser, der Beauftragten der Bundesregierung für Ostdeutschland
Am 26. April wird im Amt Creuzburg das Bürgermeisteramt gewählt. Anfang Februar hat der SPD-Ortsverein seinen Kandidaten auf einer Mitgliederversammlung nominiert.
