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10.12.2018 in Allgemein von SPD Saale-Holzland-Kreis
Weihnachtsmarkt in Kahla ein voller Erfolg: Spende geht an Jugendclub „Screen“ und Förderverein für das Freibad
Das Wetter war uns anfangs nicht wirklich gewogen: Zum Start des Weihnachtsmarktes am 9. Dezember begann es zu regnen. Doch das trübte unsere Laune nur kurz. Auf unsere Einladung hin war der SPD-Landesvorsitzende und Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee nach Kahla gekommen. Er nutze die Zeit unter unserem umfunktionierten SPD-Sonnenschirm, um mit den Besuchern des Marktes zu reden und den ein oder andere Eierpunsch zu genießen.
09.12.2018 in Arbeit & Wirtschaft von AG Selbständige in der SPD Thüringen
Innovationspreis der AGS verliehen
Die Arbeitsgemeinschaft der Selbständigen in der SPD verlieh am 29.November 2018 im Willy-Brandt-Haus in Berlin den Innovations- und Wirtschaftspreis der AGS. Die Preisträger kamen aus Spanien, Österreich, Frankreich und Schweden und wurden gemeinsam mit den Schwesterorganisationen aus diesen Ländern ausgewählt. Die Preise gingen an Unternehmer , welche sich technisch, ökologisch oder sozial ausgezeichnet hatten. Die AGS unterstreicht mit dieser Wahl ihre Verantwortung für ein starkes und vereintes Europa. Die Thüringer AGS entsandte Ihren gewählen Vertreter, den Vorsitzenden der Landes-AGS Jörg Neigefindt.
04.12.2018 in Allgemein von Dorothea Marx
Dorothea Marx: Ehrenamtliches Engagement ist wichtiger denn je
"Wir sind auf die vielen Menschen angewiesen, die für andere Verantwortung übernehmen und einen Beitrag für unsere Gemeinschaft leisten. Ich danke allen Ehrenamtlichen, die sich im Verein, in einer Organisation oder im direkten Kontakt für andere Menschen einsetzen. Diese Menschen leisten beispielsweise viel für unser gesellschaftliches Miteinander und bereichern so unser Zusammenleben. Unsere Gesellschaft braucht dieses Engagement", so die Sondershäuser Landtagsabgeordnete und Vizepräsidentin des Thüringer Landtags, Dorothea Marx (SPD) zum Tag des Ehrenamtes.
30.11.2018 in Parteileben von SPD Suhl
SPD Suhl wählt neuen Vorstand
Auf ihrem Kreisparteitag am 23. November 2018 wählte die SPD Suhl turnusmäßig einen neuen Vorstand. Der amtierende Kreisvorsitzende der Suhler SPD, Stephan Nagel, kandidierte erneut.
30.11.2018 in Bundestag von SPD Jena
Das Kooperationsverbot muss fallen
Am 29. November hat der Deutsche Bundestag den Weg für eine Grundgesetzänderung frei gemacht. Somit kann mehr in Schule, sozialen Wohnungsbau und öffentlichen Personennahverkehr investiert werden.
28.11.2018 in Stadtrat von SPD Hildburghausen
Ein sicherer Schulweg sieht anders aus
Da fragt man sich, weshalb im Stadtrat Hildburghausen noch auf Probleme von allgemeinem Interesse hingewiesen wird, wenn sich dann sichtbar doch nichts tut. Jüngstes Beispiel: In der Wiesenstraße auf dem Weg zur Berufsschule kann man jeden Morgen beobachten, dass die Schüler auf die Straße laufen, weil der dort nur einseitige Gehweg an einigen Stellen gesperrt ist. Grund sind die Bauarbeiten zum Verlegen von Glasfaserkabel. Die Sicherheit der Schüler scheint allerdings keine Rolle zu spielen, denn abgesperrt sind nur die Baustellen. In die Baugruben kann also keiner fallen, dafür aber vom Auto angefahren werden. Einen Schutz dagegen gibt es nicht. Vor einer Woche angesprochen und noch nichts sichtbar passiert, so unser Fazit. „Wir schauen uns das an“, so die Aussage vom Bürgermeister. Gehandelt hat jedenfalls die Baufirma noch nicht. Und die Wiesenstraße ist nur ein Beispiel.
28.11.2018 in Allgemein von SPD Altenburger Land
Gefängnisneubau auch in Altenburg prüfen
Die in Thüringen geführten Diskussionen zu einem Gefängnisneubau sollten auch Altenburg als einen möglichen Standort berücksichtigen“ fordert der SPD-Fraktionsvorsitzende im Altenburger Stadtrat, Norman Müller und ergänzt „Im Norden Altenburgs gibt es, anders als in Hohenleuben und Gera bereits seit der ersten Bewerbung um eine neue Haftanstalt nicht nur dafür vorgesehene Flächen, sondern auch bauplanungsrechtliche Grundlagen. Die Zeitabläufe für einen Neubau in Altenburg könnten also wesentlich kürzer gestaltet werden als an den anderen Standorten. Deshalb fordern wir das Thüringer Justizministerium auf, auch Altenburg als Standort für den Gefängnisneubau zu prüfen.“
25.11.2018 in Gleichstellung von Jusos Ilm-Kreis
#schweigenbrechen
Heute ist der Internationale Tag zur Beseitigung von Gewalt gegen Frauen. Ein ziemlich sperriger Titel – und ein ziemlich ernstes Thema.
Jede Frau macht im Laufe ihres Lebens Erfahrung mit Diskriminierung aufgrund ihres Geschlechts. Seit vor etwas mehr als einem Jahr #metoo ins Leben gerufen wurde, dürfte vielen klar geworden sein, wie viele Frauen Opfer von sexueller Belästigung und sexuellen Übergriffen geworden sind. Jede 4. Frau erlebt in Deutschland im Laufe ihres Lebens Gewalt – und alle 2 Tage wird eine Frau von ihrem aktuellen oder früheren Lebensgefährten getötet.
23.11.2018 in Gleichstellung von ASF Thüringen
ASF Thüringen überzeugt Parteitag von der Parität
Auf Antrag der ASF Thüringen hat sich der Landesparteitag der SPD Thüringen am 11.11.2018 in Arnstadt für die Durchsetzung des „Reißverschlusses“ bei Wahlen ausgesprochen.
22.11.2018 in Allgemein von ASF Thüringen
ASF Jena/SHK organisiert Infostand zur Streichung des § 219a am 17.11.2108
Bei zum Teil schon winterlichen Temperaturen informierte die Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF) in Jena und dem SHK am letzten Samstag im Rahmen der Aktion „das rote Sofa“ zur Problematik rund um den § 219a StGB. Dabei wurden neben den Problemlagen auch über die bisherigen Bemühungen diskutiert, eine Streichung des Paragraphen herbeizuführen.
Zum Hintergrund:
§ 219a StGB stellt unter Strafe, Leistungen für einen Schwangerschaftsabbruch anzubieten oder Informationen zu verbreiten, wie ein Abbruch vorgenommen werden kann, wenn die entsprechende Person davon materielle Vorteile haben kann. Hieraus entsteht zum einen große Rechtsunsicherheit bei Ärztinnen und Ärzten, der Fall der Gießener Frauenärztin Kristina Hänel ist dafür ein gutes Beispiel. Denn Ärztinnen und Ärzte, die Schwangerschaftsabbrüche vornehmen und dafür die notwendigen medizinischen Informationen veröffentlichen, können sich auf der Grundlage dieses Paragraphen strafbar machen.
Zum anderen wird aber auch Frauen der Zugang zu medizinischen Informationen erschwert, die sich in einer Konfliktlage befinden und eine schwerwiegende Entscheidung treffen müssen. Den Schwangeren muss der Zugang zu sachlichen Informationen rund um das Thema Schwangerschaftsabbruch ermöglicht werden. Es gibt ausreichend andere gesetzliche Regelungen, wie beispielsweise § 3 des Gesetzes gegen unlauteren Wettbewerb oder § 27 (Muster-) Berufsordnung für die in Deutschland tätigen Ärztinnen und Ärzte, welche kontrollieren, dass Werbung für einen Schwangerschaftsabbruch auch nach Streichung des § 219a StGB verboten bleibt.
Die ASF fordert die regierungstragenden Bundestagsfraktionen auf, die Streichung des § 219a StGB endlich durchzusetzen. Falls notwendig, sollte die Abstimmung darüber zu einer Gewissensfrage aller Abgeordneten im Deutschen Bundestag gemacht werden.
SPD Thüringen aktuell:
Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.
Ein Gastbeitrag von Elisabeth Kaiser, der Beauftragten der Bundesregierung für Ostdeutschland
Am 26. April wird im Amt Creuzburg das Bürgermeisteramt gewählt. Anfang Februar hat der SPD-Ortsverein seinen Kandidaten auf einer Mitgliederversammlung nominiert.
