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11.01.2019 in Parteileben von SPD Kreisverband Gotha
"Innere Sicherheit" zum Kaffee der AG 60+ vom Kreisverband Gotha
Liebe Genossinnen und Genossen,
zu unserer ersten Veranstaltung in diesem Jahr, möchte ich Euch heute recht herzlich einladen.
Ursprünglich hatten wir für diesen Nachmittag Jakob von Weizsäcker auf der Tagesordnung.
Er sollte uns über Europa und seinen Wahlkampf berichten. Aus den Medien habt Ihr sicherlich erfahren, dass Jakob sein Mandat abgegeben hat, um als Chefökonom und Leiter der Grund-satzabteilung in das Bundesministerium der Finanzen zu wechseln. Neue Spitzenkandidatin der Thüringer SPD für die Europawahl 2019 ist nun Dr. Babette Winter, die wir für ein Gespräch mit uns an diesem Nachmittag angefragt haben - Antwort leider noch ausstehend.
Allem zum Trotz wollen wir diesen Tag nicht ungenutzt lassen. Daher diskutieren wir mit Udo Götze, seit 2015 Staatssekretär im Ministerium für Inneres und Kommunales des Freistaats Thüringen über die Innere Sicherheit in unserem Bundesland.
Wann?: Freitag, den 25.01.2019, 14:30 Uhr
Wo?: Restaurant Gemeinschaftshaus "G-Haus" in 99867 Gotha, Goldbacher Str. 44
07.01.2019 in Bundestag von SPD Altenburger Land
Girls' Day 2019 im Deutschen Bundestag
Elisabeth Kaiser (SPD) ruft alle interessierten Mädchen zwischen 16 und 18 Jahren auf, sich für einen Platz beim diesjährigen Girls' Day am 28. März im Deutschen Bundestag zu bewerben.
Die SPD- Bundestagsfraktion ermöglicht es insgesamt 60 Mädchen aus dem gesamten Bundesgebiet, an einen interessanten und abwechslungsreichen Programm in Berlin teilzunehmen. Aus Ostthüringen wird eine Bewerberin die Möglichkeit erhalten, diesen Tag zu erleben. Die Teilnehmerinnen erwartet u.a. eine Reichstagsführung, ein Treffen mit der SPD- Fraktionsvorsitzenden Andrea Nahles und die Teilnahme am Planspiel "PolitikParcours". In einer Gesprächsrunde wird über Beschäftigungsperspektiven von Frauen in der Politik und über berufliche Werdegänge gesprochen.
01.01.2019 in Stadtrat von SPD Ortsverein Meiningen
Herzlich Willkommen!
Mit Beginn des neuen Jahres ist Meiningen um ein ganzes Stück gewachsen – wir begrüßen unsere neuen Mitbürger aus den Ortsteilen Henneberg, Wallbach und Walldorf aufs herzlichste, wünschen allen ein gesundes, erfolgreiches neues Jahr und freuen uns auf den neuen gemeinsamen Weg!
Schon am 22.01.2019 wird sich der Stadtrat zusammenfinden und einige neue Stadträte aus den Ortsteilen aufnehmen. In der SPD-Fraktion begrüßen wir Stefan Wenzel (Wallbach), Harald Heinig (Walldorf) und Peter Schliewe (Nachrücker für Sascha Kellner / WG Dreißigacker).
In dieser Sitzung wird der Haushaltsentwurf 2019 für die Stadt Meiningen mit allen alten und neuen Ortsteilen vorgelegt, mit dem sich alle Fraktionen intensiv beschäftigen werden.
24.12.2018 in Allgemein von SPD Ortsverein Meiningen
Frohe Weihnachten
In der kalten Winternacht strahlen hell erleuchtete Fenster.
Sie laden zu unvergesslichen, gemeinsamen Stunden im wiedereröffneten Volkshaus ein. Eine Einladung, der auch im nächsten Jahr viele Bürgerinnen und Bürger, sowie Gäste unserer Stadt folgen werden. Gemeinsam durften wir nach der Sanierung in diesem Jahr die ersten Veranstaltungen dort erleben. Für diese und viele weitere Ereignisse und Begegnungen in Meiningen möchten wir uns auf diesem Weg ganz herzlich bedanken.
Wir freuen uns auf eine weiterhin gute Zusammenarbeit zum Wohle unserer Stadt mit allen Ihren Ortsteilen im neuen Jahr!
24.12.2018 in Allgemein von SPD Kreisverband Sömmerda
Gemeindefusionen: ja und nein
Die beschlossenen Fusionen von Gemeinden im Landkreis Sömmerda begrüßen die Sozialdemokraten im Landkreis. Mit ihnen besteht die aussichtsreiche Chance langfristig effiziente Strukturen aufzubauen. Auch dass das Land den Willen der Bürgerinnen und Bürger berücksichtigt und nicht mit Zwang den eigenen Willen umgesetzt hat, lobt der Kreisvorsitzende Christopher Harsch. Das Land habe mit der Freiwilligkeit einen richtigen Schritt getan.
Aus Sicht des Kreisvorsitzenden ist aber nicht alles am beschlossenen Gesetz lobenswert. Er sieht insbesondere drei Kritikpunkte:
19.12.2018 in Soziales von SPD Gera
SPD Gera unterstützt Frauenhaus mit Weihnachtspende
Der SPD-Ortsverein Gera Ost hat am 19. Dezember eine Spende von 320 Euro an den Liberare e.V. übergeben. Die SPD-Vorstandsmitglieder Peter Glotz und Maik Gerstner sowie die Mitglieder des Stadtrates Hannelore Hauschild und Uwe Rüdiger waren vor Ort.
17.12.2018 in Soziales von SPD Altenburger Land
Mehr soziale Sicherheit für Beschäftigte, Arbeitslose und Rentner*innen
Kaiser (SPD): Wir haben viel erreicht
Mehr soziale Sicherheit für Beschäftigte, Arbeitslose und Rentner*innen
"Das neue Jahr fängt gut an: Zum 1. Januar 2019 treten gleich vier Gesetze aus dem Bereich Arbeit und Soziales in Kraft, die den Sozialstaat stärker machen und spürbare Verbesserungen für Beschäftigte, Arbeitslose und Rentner*innen bringen," freut sich Elisabeth Kaiser (SPD).
14.12.2018 in Soziales von Dorothea Marx
Kyffhäuserkreis erhält 477.970 Euro im Rahmen des Landesprogramms Solidarisches Zusammenleben
Dorothea Marx (SPD): „Familien erhalten bessere Unterstützung vor Ort“
Thüringer Kommunen erhalten künftig mehr Geld für die Familienförderung. Im Rahmen des Landesprogramms Solidarisches Zusammenleben wird das Land insgesamt rund 6,3 Millionen Euro mehr zur Verfügung stellen. Um das Zusammenleben der Generationen zu fördern – von den Kleinsten bis zu den Ältesten – hat das Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie das Landesprogramm „Familie eins99“ entwickelt.
„Das Älterwerden muss genauso lebenswert gestaltet werden, wie das jung sein. Deshalb begrüßen wir die Mittel, die die Landesregierung für die Umsetzung des Programms den Landkreisen zur Verfügung stellt“, so Dorothea Marx, Mitglied der SPD-Landtagsfraktion. Wenn der Kyffhäuserkreis die Höchstförderung des Landes in Anspruch nimmt, liegt die neue Fördersumme bei 477.970 Euro. Bisher waren es 108.255 Euro, das sind also rund 370.000 Euro mehr.
13.12.2018 in Soziales von SPD Saale-Holzland-Kreis
Keine Mehrheit für Kinderschutzbündnis: SPD Antrag zu Gründung eines Netzwerkes in Ausschuss verwiesen
„Ich bin enttäuscht über die Verweisung in den Ausschuss,“ sagte Fraktionsvorsitzender Hans-Peter Perschke nach der Abstimmung am Mittwoch. Die SPD-Fraktion will mit ihrem Antrag ein Netzwerk aus zuständigen Ämtern, freien Trägern und Ausschüssen des Kreistages bilden, in dem der Sozialbericht des Landkreises ausgewertet und konkrete Lösungsvorschläge erarbeitet werden.
13.12.2018 in Allgemein von SPD Kreisverband Sömmerda
Christopher Harsch und Enrico Gropp führen Kreisverband an
Auf dem letzten außerordentlichen Partei des SPD Kreisverbandes am 12.12.18 wurde ein neuer Kreisvorsitzender sowie einer seiner beiden Stellvertreter gewählt. Die Wahl war notwendig geworden, nach dem Frank Weber Anfang November seinen Rücktritt erklärt hatte.
In einer vorbereitenden Vorstandssitzung einigten sich die Mitglieder darauf den bisherigen Stellvertreter und Vorsitzenden des Ortsvereines Sömmerda, Christopher Harsch, den Mitgliedern als neuen Vorsitzenden vorzuschlagen. Den damit freiwerdenden Stellvertreter-Posten sollte Enrico Gropp, zuvor Beisitzer, übernehmen. Komplementiert wird der Vorstand weiterhin durch die Mitglieder Sebastian Neblung (Stellvertreter), Marcel Bube (Schatzmeister), Christian Becker (Schriftführer), sowie Jörg Hopfe, Rudolf Teichmann und Hans Vollrath (alle Beisitzer).
Beide Kandidaten stellten sich in der Mitgliederversammlung kurz vor und benannten ihre Ziele, die sie mit der Übernahme des Amtes angehen wollen. Ziel soll vor allem sein, verlorenes Vertrauen wiederzugewinnen. Christopher Harsch sprach sich unter anderem für einen attraktiveren ÖPNV, für die Stärkung des Ehrenamtes und für eine neue Strategie für den ländlichen Raum aus, verbunden mit der Stärkung des Ehrenamts. Gerade der Landkreis lebe davon, dass Ehrenamtliche zahlreiche Veranstaltungen organiseren und so Städte und Gemeinden ein gutes Lebensumfeld bieten.
Mit dem kommenden Jahr steht aber auch ein anstrengendes Wahljahr auf dem Programm. Neben den Europa- und Kommunalwahlen im Mai wird der Kreisverband sich auch an der Landtagswahl mit eigenen Kandidaten beteiligen. Für die Kommunalwahlen will der Kreisverband mit einem Wahlprogramm die Menschen im Kreis begeistern, welches durch verschiedene Arbeitskreise vorbereitet wurde.
Für die kommende Weihnachtszeit wünschte der neue Kreisvorsitzende den Mitgliedern eine besinnliche Zeit und einen guten Start in das neue Jahr. Der Kreisverband startet in das neue Jahr mit einer Kreisvorstandssitzung am 24. Januar. Dort soll die Kreistagsliste und auch die Jahresplanung besprochen werden.
/ch
SPD Thüringen aktuell:
Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.
Ein Gastbeitrag von Elisabeth Kaiser, der Beauftragten der Bundesregierung für Ostdeutschland
Am 26. April wird im Amt Creuzburg das Bürgermeisteramt gewählt. Anfang Februar hat der SPD-Ortsverein seinen Kandidaten auf einer Mitgliederversammlung nominiert.
