Stadt braucht handlungsfähigen Haushalt 2009
SPD-Fraktion: Klausur sieht Licht am Ende des Tunnels
Für die SPD geht es im neuen Jahr gleich zur Sache. Wie die Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion Karin Müller mitteilt, haben sie gleich zu Jahresbeginn den vorliegenden Entwurf des HH-Planes 2009 in einer extra angesetzten Klausurtagung erneut auf den Prüfstand genommen. Denn wie aus der 1. Lesung im November 2008 bekannt, sind die vorgesehenen Ausgaben höher als die Einnahmen, das heißt, der Haushalt ist noch nicht ausgeglichen, noch nicht beschlussfähig. Gedanken haben sich die SPD-Mitglieder aus Fraktion und Vorstand schon lange dazu gemacht, auch Vorstellungen erarbeitet, denn die Stadt braucht einen handlungsfähigen Haushalt. Damit diese gleich sachkundig diskutiert und bestehende Fragen beantwortet werden konnten, hatten sich die Sozialdemokraten Sachkompetenz in Person des Finanzdezernenten Reigl eingeladen. Sie unterbreiteten zahlreiche Vorschläge, angefangen von möglichen höheren Steuereinnahmen, Gewinnausschüttungen, Bedarfszuweisungen, Ausschöpfung von Fördermitteln, Einsatz kostengünstigerer Energiekonzepte, Zusammenführung von Leistungsbereichen, Betriebskosteneinsparungen in verschiedenen Einrichtungen, um nur einige zu nennen. Aber es wurden auch Forderungen dahingehend aufgemacht, dass z.B. mehr Mittel für Straßensanierungen oder Sanierungen am Aue-Stadion, am Gebäude der Feuerwehr oder die Straßen- und Bachsanierung in Neundorf, notwendig sind. Welche Belastungen ergeben sich aus dem Umbau des Hauses Philharmonie zum Haus der Wirtschaft, wie schaffen wir es für alle bisher dort Untergebrachten ein neues Domizil zu finden. Wie entwickeln wir unsere Stadt weiter und sorgen für ansprechenden Wohn- und Lebensraum für unsere Bürger.
Wir sind mit Zuversicht aus der Haushaltsklausur gegangen, dass der Haushalt 2009 ausgeglichen werden kann, auch wenn dabei noch schwierige Entscheidungen zu treffen sind, so die abschließende Feststellung der Fraktionsvorsitzenden.

Karin Müller
Fraktionsvorsitzende