04.02.2009 in Umwelt & Energie von Sabine Doht

Unterzeichnung der öffentlich – rechtlichen Vereinbarung mit K + S ist ein Skandal

 

Als einen Skandal bezeichnet die Landtagsabgeordnete Sabine Doht (SPD) die heutige Unterzeichnung der öffentlich – rechtlichen Vereinbarung mit K + S durch die Thüringer Landesregierung. Diese Vereinbarung missachtet die Belange der Umwelt und die Interessen der Bewohner des Werratals und negiert einstimmige Beschlüsse des Thüringer Landtages.

03.02.2009 in Gesundheit von Juso-Portal Thüringen

Zwangsbeitrag für Werbung ist verfassungswidrig! - Jusos begrüßen die Entscheidung aus Karlsruhe

 
Thomas Liehr

Die Centrale Marketing-Gesellschaft der deutschen Agrarwirtschaft mbH (CMA) finanzierte sich aus den Zwangsabgaben von Bauern.

Das heißt, einen Teil des Wertes aller produzierten Produkte, mussten die ca. 380.000 deutschen Landwirte an diese Gesellschaft abtreten. Mit den rund 100.000.000 Euro jährlich konnte die CMA umstrittene, sexistische und fragwürdige Werbekampagnen wie beispielsweise ‚Esst mehr Fleisch’ oder ‚Deutschland hat Geschmack.’ umsetzen. Zudem fiel die CMA durch massive Kritik des Bundesrechnungshofs auf.

03.02.2009 in Arbeit & Wirtschaft von AfA Thüringen

Tatort Thüringen – Mitbestimmung in Discountern

 

Der Tatort im Ersten ist am Sonntag für viele Fernsehzuschauer eine willkommene Abwechslung von der sonst durch Werbung zerstückelten Fernsehkost bei den privaten Sendern. Nach wie vor erfreut sich die Sendung hoher Beliebtheit. Dabei werden auch oft gesellschaftlich interessante Themen aufgegriffen. Unter dem Titel „Kassensturz“ galt es hier im Umfeld eines Lebensmitteldiscounters zu ermitteln. Motiv für die Straftaten hier waren die erschreckenden Verhältnisse um die Interessenvertretung der Beschäftigten in einer Discounterkette. Mit Angst und Schrecken herrschte hier Profit über Menschlichkeit. Im Gegensatz zu anderen Sendungen konnte sich der Zuschauer allerdings nach der Sendung nicht damit trösten, dass dies ja nur ein Film sei.

03.02.2009 in Bildung & Kultur von SPD Thüringen

CDU-Verzicht auf Studiengebühren nicht glaubwürdig

 

"Mir fehlt der Glaube", sagt die stellvertretende Vorsitzende der Thüringer SPD, Heike Taubert, mit Blick auf die Ankündigung eines Verzichts der Thüringer CDU auf Studiengebühren: "Hat die CDU-Fraktion doch erst vor wenigen Tagen im Landtag abgelehnt, ein Verbot von Studiengebühren in der Verfassung festzuschreiben."

03.02.2009 in Gesundheit von SPD Altenburger Land

OVZ: Image der Region geschadet

 

Von Jens Rosenkranz

Der abgelehnte Antrag im Schmöllner Stadtrat lässt zwei Interpretationen zu: Schmölln ist nicht gegen den Anbau gentechnisch veränderter Pflanzen, lautet die gemäßigte Variante. Schmölln ist für den Anbau, die kritische.
Egal, auf wessen Seite man sich schlägt. Mit dem Beschluss wurde das Image der Region nicht gerade aufgewertet. Denn wie groß die Skepsis gegen die unkalkulierbaren Risiken bei einem solchen Anbau ist, haben die Proteste gegen den Genmais im vergangenen Jahr gezeigt. Und dass es Proteste gibt, beweist, dass es immer mehr Bürgern eben nicht egal ist, was mit Natur und Umwelt im Altenburger Land geschieht.
Damit ist klar, dass der Wahlkampf in diesem Jahr auch mit dem Thema Gentechnik geführt wird. Nach dem Stadtratsbeschluss und dem hahnebüchenen Verständnis einiger Volksvertreter von Verbraucherschutz ist ein klares Bekenntnis der Parteien dazu auch überfällig. Die SPD hat mit ihrem Antrag und trotz ihrer Niederlage dazu einen entscheidenden Anstoß gegeben.

02.02.2009 in Allgemein von SPD Thüringen

Starkes Team nimmt Kurs auf Kommunalwahlkampf

 

Die Sozialdemokratische Gemeinschaft für Kommunalpolitik Thüringen (SGK) wählte am Samstag turnusgemäß ihren Vorstand für die kommenden zwei Jahre. Die SGK ist die Interessenvertretung sozialdemokratischer Kommunalpolitiker in Thüringen.

02.02.2009 in Freiheit & Sicherheit von SPD Weimarer Land

Protest gegen Nazi-Aufmarsch!

 

Der größte Nazi-Aufmarsch Europas findet auch in diesem Jahr wieder in Dresden statt. Wir hoffen, dass viele von euch an der Gegendemonstration am 13.02.09/14.02.09 teilnehmen.

Mehr Infos findet ihr hier und hier
Zur Website der SPD Dresden geht es hier.

30.01.2009 in Stadtrat von SPD Altenburger Land

Haushalt 2009 trägt sozialdemokratische Handschrift

 

Der Haushalt 2009 der Stadt Altenburg und die Finanzplanung für die nächsten Jahre sind seit gestern beschlossene Sache. Der Stadtrat der Stadt Altenburg votierte mehrheitlich, gegen die Stimmen der CDU-Fraktion, für den von Oberbürgermeister Michael Wolf (SPD) vorgelegten Haushaltsentwurf, sowie die mittelfristige Finanzplanung.

„Der ausgewogene Haushalt trägt sozialdemokratische Handschrift“, erklärte Dr. Nikolaus Dorsch, Fraktionsvorsitzender der SPD im Altenburger Stadtrat, in der Diskussion, vereine er doch ein hohes soziales Bewusstsein mit einer grundsoliden Finanzpolitik.

30.01.2009 in Allgemein von Juso-Portal Thüringen

CDU zeigt, dass sie Studiengebühren will

 

In der gestrigen Plenarsitzung des Thüringer Landtages wurde auf Antrag der SPD über
die Abschaffung des Verwaltungskostenbeitrages und die Verankerung eines Verbotes allgemeiner Studiengebühren in der Verfassung debattiert.

30.01.2009 in Gesundheit von SPD Altenburger Land

CDU: Genmais wird zum Betrieb der Biogasanlage benötigt

 

Auf seiner letzten Sitzung beriet der Schmöllner Stadtrat unter anderem den von der SPD-Fraktion eingereichten Antrag „Keine Gentechnik auf kommunalen Flächen in Schmölln“.
Ein brisantes Thema, wurde doch letztes Jahr erstmals auf dem Gebiet der Stadt Schmölln gentechnisch veränderter Mais der Sorte MON 810 durch die Schmöllner Agrarprodukte GmbH angebaut, was für großen Unmut unter den Schmöllnern sorgte.

SPD Thüringen aktuell:

SPD Thüringen
Die AG 60 Plus äußert sich aus ihrer Perspektive zur geplanten Rentenreform

Die AG 60 Plus äußert sich zum Referentenentwurf einer Pflegereform

Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.

Zur Homepage der SPD Thüringen

Neues aus dem Landtag:

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