Von Jens Rosenkranz

Der abgelehnte Antrag im Schmöllner Stadtrat lässt zwei Interpretationen zu: Schmölln ist nicht gegen den Anbau gentechnisch veränderter Pflanzen, lautet die gemäßigte Variante. Schmölln ist für den Anbau, die kritische.
Egal, auf wessen Seite man sich schlägt. Mit dem Beschluss wurde das Image der Region nicht gerade aufgewertet. Denn wie groß die Skepsis gegen die unkalkulierbaren Risiken bei einem solchen Anbau ist, haben die Proteste gegen den Genmais im vergangenen Jahr gezeigt. Und dass es Proteste gibt, beweist, dass es immer mehr Bürgern eben nicht egal ist, was mit Natur und Umwelt im Altenburger Land geschieht.
Damit ist klar, dass der Wahlkampf in diesem Jahr auch mit dem Thema Gentechnik geführt wird. Nach dem Stadtratsbeschluss und dem hahnebüchenen Verständnis einiger Volksvertreter von Verbraucherschutz ist ein klares Bekenntnis der Parteien dazu auch überfällig. Die SPD hat mit ihrem Antrag und trotz ihrer Niederlage dazu einen entscheidenden Anstoß gegeben.

Egal, auf wessen Seite man sich schlägt. Mit dem Beschluss wurde das Image der Region nicht gerade aufgewertet. Denn wie groß die Skepsis gegen die unkalkulierbaren Risiken bei einem solchen Anbau ist, haben die Proteste gegen den Genmais im vergangenen Jahr gezeigt. Und dass es Proteste gibt, beweist, dass es immer mehr Bürgern eben nicht egal ist, was mit Natur und Umwelt im Altenburger Land geschieht.
Damit ist klar, dass der Wahlkampf in diesem Jahr auch mit dem Thema Gentechnik geführt wird. Nach dem Stadtratsbeschluss und dem hahnebüchenen Verständnis einiger Volksvertreter von Verbraucherschutz ist ein klares Bekenntnis der Parteien dazu auch überfällig. Die SPD hat mit ihrem Antrag und trotz ihrer Niederlage dazu einen entscheidenden Anstoß gegeben.

Schmölln verbietet keine Gentechnik
SPD-Antrag nach lebhafter Debatte abgelehnt

Schmölln. Die Stadt Schmölln wird auf ihren kommunalen landwirtschaftlich genutzten Flächen den Anbau von gentechnisch veränderten Pflanzen nicht verbieten. Der Stadtrat lehnte in der vergangenen Woche vor allem mit den Stimmen der CDU mehrheitlich einen Antrag der SPD ab, der ein solches Verbot vorsah. Gegner der Gentechnik bewerteten die Ablehnung als Entscheidung gegen das Volk.
Die SPD begründete ihren Antrag mit den Risiken für Natur und Gesundheit, die Anbau und Verzehr genmanipulierter Pflanzen mit sich brächten. Aus Gründen des Verbraucher- und Umweltschutzes müsse der Anbau abgelehnt werden. Schmölln solle daher auf städtischen Flächen oder Gütern keine gentechnisch veränderten Organismen oder daraus hergestellte Produkte, beispielsweise Futtermittel, verwenden.
Insbesondere Redner der Union sprachen sich dagegen aus und überraschten sowohl mit Diskussionsinhalten als auch mit ihrer Abstimmung. So setzte die CDU in einem Änderungsantrag durch, das Verbot von Futtermitteln zu streichen, stimmte am Ende gegen den selbst geänderten Antrag. Vize-Bürgermeister Horst Lorenz (CDU) erklärte, dass man bei Futtermitteln ohnehin nicht sicher sein könne, welche Inhaltsstoffe diese hätten und ob beispielsweise das verwendete Soja gentechnisch verändert sei oder nicht. Nach Ansicht von Petra Dietrich (CDU) nehme man sich bei einem Verbot die Option, beispielsweise Genmais in der geplanten Biogasanlage zu verwenden. Man könne diesen Zug nicht aufhalten, sagte Dietrich.
Für Jürgen Keller (Fraktion Die Linke) sei eine Einflussnahme auf den Anbau auf langfristig verpachteten Flächen nicht möglich, lediglich ein Appell, dies zu unterlassen.
Abstimmung und Diskussion stießen insbesondere bei Gegnern der Gentechnik auf Kritik. So bezeichnete Lutz Landgraf, ein führendes Mitglied einer Bürgerinitiative, die Ablehnung als Entscheidung gegen das Volk. Inbesondere die Meinung von Vize-Bürgermeister Lorenz lasse den Schluss zu, dass er Tierhaltern Unredlichkeit beim Einsatz ihrer Futtermittel unterstelle. Auch dass in der geplanten Biogasanlage womöglich nun doch Genmais eingesetzt werde, sei eine überraschende Kehrtwende, erklärte Landgraf. Denn dies stehe im Gegensatz zur Versicherung des Schmöllner Stadtwerkechefs Jürgen Ronneburger (CDU) und der VR-Bank als Investoren.
„Die Abstimmung und einige Diskussionsbeiträge waren abenteuerlich“, sagte der Schmöllner SPD-Ortsvereinschef Sven Schrade. Er zielte damit auch auf den Einwurf aus der Union ab, dass beispielsweise Fleisch verarbeitende Unternehmen nicht wüssten, ob deren Tiere mit gentechnisch verändertem Futter gemästet wurden. In der Schmöllner Union habe man offenbar noch nichts von Verbraucherschutzgesetzen gehört, sagte Schrade. Er kritisierte auch die Linke, deren Fraktionsmitglieder sich enthalten oder sogar gegen den Beschluss gestimmt hatten. „Die Linke weiß offenbar nicht, was sie will“, nahm Schrade Bezug auf das Engagement einiger Linker in der Bürgerinitiative gegen den Genmais.
Schmölln machte im vergangenen Jahr Schlagzeilen, als dort erstmalig im Altenburger Land genmanipulierter Mais versuchsweise angebaut wurde, was zu heftigen Protesten geführt hatte. In diesem Jahr ist bislang kein solcher Anbau angemeldet. Jens Rosenkranz