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20.07.2009 in Bildung & Kultur von Hans-Jürgen Döring
SPD-Bildungspolitiker Hans-Jürgen Döring warnt vor einem akuten
Lehrermangel in Thüringen.
19.07.2009 in Ankündigungen von SPD Eichsfeld
Im Rahmen seiner Sommertour wird der Thüringer SPD Landesvorsitzende und Spitzenkandidat für die Landtagswahl, Christoph Matschie, am Mittwoch, dem 22.07.2009 zu Gast im Eichsfeld sein. Begleitet wird er von unserem Bundestagskandidaten Joachim Schwiderke und unserem Landtagskandidaten Hans-Jürgen Döring.
18.07.2009 in Stadtrat von SPD Suhl
Damit Bewegung in die verordnete Radfahrerbewegung kommt
SPD: Antrag zu Suhler Radwegen
Seit Jahren wird bei radfahrerfreundlichen Suhlerinnen und Suhlern sowie bei „Durchreisen-den mit dem Fahrrad“ insbesondere die fehlende Radwegverbindung zwischen Suhl und Zella-Mehlis als Mangel empfunden. Das haben nicht nur die erneuten Feststellungen von Prof. Dr. Haberbosch in „Bewegung verschreibe ich jedem“ und des ADFC Thüringen zum Ausdruck gebracht.
Das Thema ist kein neues, aber ein immer wieder verschobenes, obwohl es dazu schon diverse Vorschläge gab. Damit es nun erneut in den Fokus der Bearbeitung gelangt, wird die SPD-Fraktion dazu einen Antrag in den Stadtrat einbringen. Wie die Fraktionsvorsitzende Karin Müller mitteilt, sollen durch die Verwaltung Alternativvorschläge unterbreitet werden, unter welchen Bedingungen und Voraussetzungen, zumindest radfahrerfreundlich, sich Suhl und Zella-Mehlis näher kommen können. Dass es bei einer solchen Maßnahme nicht allein um das Wollen, sondern vordergründig um die finanzielle Machbarkeit geht, ist uns klar, zumal in der Stadt Suhl viele desolate Straßen dringend einer Instandsetzung bedürfen. Aber es sollten die verschiedenen Möglichkeiten geprüft werden, auch die, die mit weniger Aufwand eine Nutzung als Radweg ermöglichen. Das wäre z.B. den vorhandenen Gehweg neben der L3247 stadtauswärts in Richtung Zella-Mehlis einbeziehen, der durch Fußgänger nicht sehr frequentiert wird., bevor es eine aufwendigere Variante unter teilweiser Einbeziehung des Hanges sein muss. Eine Weiterführung bei der Struth über den Bahndamm auf die Straße „An der Struth“ wäre denkbar. Wie von „Fachleuten“ in Erfahrung zu bringen war, soll es ja auch schon Planungen geben und auch die Möglichkeit Fördermittel zu erhalten. Und da beide Städte nun landesplanerisch den Status als Mittelzentrum mit Teilfunktionen eines Oberzentrums haben, wäre da vielleicht auch eine Möglichkeit eine Unterstützung zu erhalten. Deshalb möchte die SPD-Fraktion mit ihrem Antrag bewirken, dass die möglichen Varianten mit den jeweils entstehenden Kosten, auch unter Berücksichtigung von möglichen Fördermitteln, von der Verwaltung erarbeitet und vorgelegt werden, damit daraus eine Entscheidung für diesen Radwegeteil zwischen Suhl und Zella-Mehlis getroffen werden kann.
Karin Müller
Fraktionsvorsitzende
18.07.2009 in Stadtrat von SPD Suhl
SPD: Suhl-Nord und Aue II - keine Konkurrenz herbeireden
Im FW v. 02.07.2009 „Die Nord-Luft wird immer dünner“ ist die für viele Menschen zunehmend unzureichende Situation der Einkaufsmöglichkeiten in Suhl-Nord dargestellt. Diese Situation hat uns als SPD-Fraktion seit Jahren und Monaten keinesfalls unberührt gelassen. Und wie die Fraktionsvorsitzende Karin Müller wiederholt betont, hat sie mehrfach telefonisch und schriftlich mit den Verantwortlichen von Rossmann und REWE für den Erhalt der Filialen in Suhl-Nord korrespondiert und sogar persönliche Gespräche mit Vertretern der Konzerne geführt. Leider waren diese bisher nicht von Erfolg gekrönt. Sogar die Suche nach einem neuen Betreiber für die REWE-Einrichtung war und ist auch weiterhin in diese Aktivitäten einbezogen. Und wenn Frau Burandt (Die Linke) als Vorsitzende des Wohngebietsbeirates mit dieser Situation in Suhl-Nord auch unzufrieden ist, ist das verständlich. Aber nicht zu verstehen ist ihre geäußerte Auffassung, „stattdessen plädiert man für einen Aldi, damit die älteren Bürger der Aue II nicht mehr ein paar Meter weiter über die ampelgeregelte Straße ins Kaufland müssen“. Ich glaube es ist hier nicht angebracht, Menschen möglicherweise gegeneinander auszuspielen. Wir haben und werden uns für Verkaufseinrichtungen in Suhl-Nord einsetzen, so wie wir uns auch für den Erhalt eines Teils des Wohngebietes einsetzen. Wir haben und werden uns, wie andere Stadträte, auch für eine Verkaufseinrichtung in der Aue II einsetzen. Die auch dort wie in Suhl-Nord, für ältere Menschen wichtig ist.. Und weil der Name Aldi in diesem Zusammenhang genannt wurde. Auch mit Aldi habe ich hinsichtlich des Verbleibs in Suhl-Nord Verbindung aufgenommen. Aldi hat erneut bekundet und wird dies auch nach neuesten Äußerungen öffentlich tun, dass sein Geschäft in Suhl-Nord in den nächsten Jahren bestehen bleiben wird, auch wenn in der Aue II gebaut werden sollte.
Karin Müller
Fraktionsvorsitzende der SPD
18.07.2009 in Allgemein von Steffen-Claudio Lemme - MdB
Schon seit zwei Jahren wird zwischen dem anhaltinischen Oberröblingen, Artern und Heldrungen an insgesamt 28 Brücken gebaut. Diese mussten fertig werden, bevor es an die Autobahn selbst geht. Am 16.Juli war es nun so weit. Der erste Spatenstich wurde an dem Teilstück der A 71 zwischen Heldrungen und dem Südharzdreieck getätigt. Bis Ende 2011 sollen die 18 Kilometer bis zum Anschluss an das Südharzdreieck fertig gestellt sein. Prof Josef Kunz, Abteilungsleiter im Bundesministerium für Bau und Verkehr wies in seiner Ansprache auf die Bedeutung dieser Baumaßnahme für die Region. Mit der Fertigstellung seien endlich auch der Norden Thüringens und der Süden Sachsen-Anhalts.verkehrsinfrastrukturell endlich angebunden. Der Anschluss zwischen Sömmerda Ost und Heldrungen wird laut Minister Wucherpfennig aber noch bis Ende 2012 dauern Auch Bundestagskandidat Steffen Lemme (SPD) und Landtagskandidat Dr. Andreas Räuber(SPD) waren bei dem symbolischen Spatenstich anwesend. Beide äußerten sich zuversichtlich zu den Chancen der Region nach Anschluss der Autobahnen. Lemme und Räuber, die sich schon länger auch für den Anschluss des Teilstückes zwischen Sömmerda und Heldrungen einsetzen, äußerten aber auch Kritik. In den letzten Jahren seien die angestrebten Fertigstellungstermine immer wieder verschoben worden, was zu einer weiteren Verschärfung der wirtschaftlichen und sozialen Situation in der Region beigetragen hat.
17.07.2009 in Allgemein von SPD Thüringen
Ab sofort ist es über die Internetseite www.thueringen09.de/spenden möglich, die SPD Thüringen per Banküberweisung finanziell zu unterstützen. In den letzten Wochen des Wahlkampfs wird die SPD Thüringen über das Internet ihre Unterstützer mobilisieren, bei Veranstaltungen vor Ort dabei zu sein, aber sich auch finanziell zu beteiligen.
17.07.2009 in Landtag von SPD Jena
Die "Ostthüringer Zeitung" hat für den 23. Juli ein leserinterview mit CHristoph Matschie organisiert. Leser stellen Fragen - Christoph Matschie antwortet. Sie können sich um die Teilnahme beim Gespräch werden oder einfach Fragen stellen.
17.07.2009 in Kreistag von SPD Altenburger Land
Altenburg. So ist es manchmal mit den Wahlversprechen: Nicht lange haben sie Bestand. Doch einen Rekord in dieser Richtung konnte die FDP-Fraktion im Kreistag jetzt dennoch vorweisen. Schon in der konstituierenden Sitzung des Kreistags warf die FDP ihre zentrale Wahlkampfaussage – die Abwahl des Landrats und eine bessere Kreispolitik – über Bord.
17.07.2009 in Soziales von SPD-Kreisverband Greiz
Der Trägerkreis des Volksbegehrens „Für eine bessere Familienpolitik in Thüringen“ ist irritiert über die „Nicht-Reaktion“ der Landesregierung auf die Insolvenz des Arbeitskreises Thüringer Familienorganisationen e.V. (AKF). Denn dieser Verein ist nicht irgendein Dachverband. Nach dem aktuellen Willen des Landesgesetzgebers ist für Familienorganisationen die Mitgliedschaft in diesem Verband nämlich zwingende Voraussetzung, um an Landesfördermittel zu gelangen (§ 14 Abs. 1 Thüringer Familienförderungssicherungsgesetz).
16.07.2009 in Arbeit & Wirtschaft von SPD Thüringen
"Die Union spielt in Sachen Opel ein doppeltes Spiel. Es wird höchste Zeit, dass Bundeskanzlerin Angela Merkel ein Machtwort spricht", sagt Thüringens SPD-Chef Christoph Matschie mit Blick auf die widersprüchlichen Aussagen zum künftigen Investor bei Opel. Nachdem der Finanzinvestor RHJ am Mittwoch sein Konzept im Bundeswirtschaftsministerium vorgestellt hatte, hieß es überraschend, das Rennen sei wieder offen.
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