25.10.2009 in Allgemein von SPD Thüringen

Landesparteitag zum Koalitionsvertrag

 

Thüringer SPD stimmt für Koalitionsvertrag mit CDU. 148 Ja / 44 Nein / 7 Enthaltungen

23.10.2009 in Bildung & Kultur von Juso-HSG Jena

Die HSG zum schwarz-roten Koalitionsvertrag:

 

Zum Koalitionsvertrag zwischen der SPD und der CDU in Thüringen erklärt Richard Melzer von der Juso-Hochschulgruppe Jena: „Wir werten es als großen Erfolg der innerparteilichen Arbeit der Juso-Hochschulgruppe, dass die Verwaltungsgebühren nun beseitigt werden. Dies muss möglichst bis zum Beginn des neuen Sommersemesters geschehen sein.

23.10.2009 in Parteileben von Regine Kanis

wichtige SPD-Inhalte im Koalitionsvertrag mit der CDU

 

Der Koalitionsvertrag von CDU und SPD für Thüringen trägt unsere Handschrift.
Zentrale Vorhaben der SPD im Wahlkampf werden 2009-2014 umgesetzt.
Das Papier umfasst die Bereiche:
- Wirtschaft/Arbeit
-Bessere Bildung/Attraktive Hochschulen
-Sozialer Ausgleich
-Recht- und Sicherheit
-Starke kommunen/Effiziente Strukturen
-Saubere Natur

23.10.2009 in Allgemein von Heiko Gentzel

Polizeigewerkschaft DPolG trägt Verantwortung für Veröffentlichung von NPD-Bewertung - Bauernopfer reicht nicht

 

„Es reicht nicht, dass der Redakteur einfach seine Funktion abgibt und
dann Schwamm drüber“, sagt Heiko Gentzel, innenpolitischer Sprecher
der SPD-Landtagsfraktion. Die volle Verantwortung für die „unsägliche
Veröffentlichung“ trage auch presserechtlich der Landesvorsitzende der
Polizeigewerkschaft DPolG.

22.10.2009 in Allgemein von Steffen-Claudio Lemme - MdB

Sie haben etwas auf dem Herzen?

 

Liebe Bürgerinnen, liebe Bürger im Kyffhäuserkreis, im Landkreis Sömmerda und im Weimarer Land,

zurzeit bin ich dabei mein Bundestagsbüro in Berlin und meine Wahlkreisbüros mit Kommunikationstechnik auszurüsten. Bei Fragen, Anregungen und Kritik erreichen Sie mich VORLÄUFIG unter:

21.10.2009 in Allgemein von SPD Thüringen

Koalitionsvereinbarung zwischen SPD und CDU Thüringen

 

Der Koalitionsvertrag "Starkes Thüringen - innovativ, nachhaltig, sozial und weltoffen" von CDU und SPD für Thüringen trägt unsere Handschrift. Zentrale Vorhaben der SPD im Wahlkampf werden 2009 - 2014 umgesetzt.

18.10.2009 in Allgemein von Steffen-Claudio Lemme - MdB

Bürgerbüro und Erreichbarkeit

 

Wie den Kyffhäuser-Nachrichten zu entnehmen war, gibt es Kritik einer Bürgerin, dass einige Volksvertreter noch nicht über Wahlkreisbüros verfügen. Die Bundestagswahlen sind jetzt drei Wochen her. Die konstituierende Sitzung des Deutschen Bundestages findet am 27. Oktober statt. Bis dahin ist Steffen Lemme (SPD) noch kein Mitglied des Deutschen Bundestages. Abgesehen davon, ist er im Gegensatz zu Frau Steinke neu in den Bundestag gewählt worden und muss daher neue Strukturen aufbauen. Seine Mitarbeiter sind schon seit geraumer Zeit damit beschäftigt, geeignete Räumlichkeiten zu finden. Wer schon einmal nach Büroräumlichkeiten gesucht hat weiß, dass dies nicht von Heute auf Morgen zum Erfolg führt. Das Steffen Lemme noch kein Wahlkreisbüro hat entspricht außerdem nicht den Tatsachen. Schon einige Zeit vor der Bundestagswahl hat er in Sömmerda in der Weißenseerstraße 25 ein solches Büro eröffnet. Außerdem ist er über die SPD-Geschäftsstelle in der Ferdinand-Schlufter-Str. 23-25 in Sondershausen und jederzeit per Telefon oder Mail zu erreichen. Die entsprechenden Kontaktdaten sind unter www.steffen-lemme.de zu finden. Er steht selbstverständlich schon seit dem 28. September für alle Anfragen von Bürgerinnen und Bürgern zur Verfügung. Anfang November werden weitere Büros im Wahlkreis eröffnet. Die Termine und Adressen sowie Telfonnummern werden dann auch veröffentlicht. Dann stehen Mitarbeiter in den einzelnen Regionen des Wahlkreises auch zu persönlichen Gesprächen zur Verfügung.

18.10.2009 in Ankündigungen von Juso-HSG Jena

Erste HSG-Sitzung im WS 09/10

 

Die Juso-HSG trifft sich am kommenden Dienstag, um sich auf das neue WS und die anstehenden Aufgaben vorzubereiten.

17.10.2009 in Allgemein von SPD Kreisverband Gotha

Bericht in der Presse

 

Warten auf schlüssige Erklärung



Der SPD- Kreisverband Gotha ist, was die Diskussion um die Koalitionsverhandlungen angeht, genauso gespalten wie die Partei in ganz Thüringen. 



GOTHA (ck). "Die Situation ist schwierig", sagte Petra Heß, Vorsitzende des SPD-Kreisverbandes Gotha. "Die überraschende Nachricht in der vergangenen Woche, dass die SPD in Thüringen nun doch mit der CDU Koalitionsgespräche führt, hat viele SPD Mitglieder kalt erwischt und ist für viele nicht nachvollziehbar, für mich übrigens auch nicht, nachdem die Signale zuvor eindeutig in Richtung Rot-Rot-Grün standen." 

 

16.10.2009 in Soziales von Thomas Liehr

Keine Klage – Volksbegehren hat nächste Hürde genommen

 

Der 31.01.2010 ist nun der letzte Termin zur Einlösung der Wahlversprechen von SPD, DIE LINKE und Bündnis90/Die Grünen.

SPD Thüringen aktuell:

SPD Thüringen
Die AG 60 Plus äußert sich aus ihrer Perspektive zur geplanten Rentenreform

Die AG 60 Plus äußert sich zum Referentenentwurf einer Pflegereform

Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.

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