Die HSG zum schwarz-roten Koalitionsvertrag:

Veröffentlicht am 23.10.2009 in Bildung & Kultur

Zum Koalitionsvertrag zwischen der SPD und der CDU in Thüringen erklärt Richard Melzer von der Juso-Hochschulgruppe Jena: „Wir werten es als großen Erfolg der innerparteilichen Arbeit der Juso-Hochschulgruppe, dass die Verwaltungsgebühren nun beseitigt werden. Dies muss möglichst bis zum Beginn des neuen Sommersemesters geschehen sein.

Leider sind jedoch bestimmte Punkte aus Sicht der Hochschulgruppe im Vertrag vernachlässigt worden. So wird die Stärkung studentischer Mitspracherechte in der Hochschule und eine damit verbundene Stärkung der Hochschuldemokratie völlig an den Rand gekehrt. Die Jenaer-Hochschulgruppe setzt sich schon seit Jahren für die Stärkung studentischer Rechte ein. Insofern erwarten wir, dass sich die SPD in der Koalition an ihre Versprechen erinnert und diese Punkte angeht, auch wenn jetzt davon noch nicht explizit die Rede ist"."Des Weiteren kritisieren wir das im Koalitionsvertrag zur angespannten Studierendensituation wieder nur beschönigende Worte genannt werden. Anstelle von klaren Aussagen stehen die meisten Versprechungen unter Finanzierungsvorbehalt und es bleibt fraglich ob diese auch wirklich umgesetzt werden," ergänzt Marcel Cordes, ebenfall Sprecher der JusoHSG. Nicht zuletzt betont die JusoHSG aber noch einmal ausdrücklich, dass sie die Chancen zu tiefgreifenden Reformen mit einer Rot-Grün-Roten Koalition in greifbarere Nähe gerückt gesehen hätten. Die SPD muss deshalb jetzt beweisen, dass sie den Neuanfang für Thüringen wirklich möchte. Dazu bedarf es auch tiefgreifender Reformen im Hochschulbereich. Die Abschaffung des Verwaltungskostenbeitrages stellt für uns deshalb nur den Anfang eines langfristig angelegten Reformprozesses dar!

 
 

Homepage Juso-HSG Jena

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