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29.01.2010 in Allgemein von SPD Wartburgkreis
Als Willy Brandt an jenem 27. Januar 1990 vor über 30 000 Menschen vor dem Rathaus in Eisenach erstmals die Form der Deutschen Einheit formulierte, waren unter den Massen sicherlich auch viele Menschen aus dem heutigen Wartburgkreis.
Denn der Name Willy Brandt stand für eine friedliche Ostpolitik, die eine wesentliche Voraussetzung für die Wende und spätere Wiedervereinung Deutschlands war.
29.01.2010 in Ankündigungen von Wolfgang Lemb
Gemeinsam Zeichen setzen - Bus für interessierte Bürgerinnen und Bürger fährt ab Gera
Die Landtagsabgeordneten Wolfgang Lemb (SPD), Dieter Hausold und Margit Jung (DIE LINKE) rufen alle Geraer Bürgerinnen und Bürger auf, sich an den Gegendemonstrationen und Veranstaltungen gegen den - wahrscheinlich größten Naziaufmarsch der Nachkriegsgeschichte - zu beteiligen.
29.01.2010 in Stadtrat von SPD Eisenach
Die erneute Kritik von Anna-Maria Barsakov, Stadtratsmitglied der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, an der angeblichen Untätigkeit des Ausschusses für Soziale Angelegenheiten, Bildung, Sport und Gesundheit verwundert mich doch sehr. Als eine der stellvertretenden Ausschussvorsitzenden (!!) hat Frau Anna-Maria Barsakov, außer in der Presse, keinen sachbezogenen Antrag zur Einberufung dieses Fachausschusses gestellt.
29.01.2010 in Soziales von SPD Thüringen
Am 28. Januar 2010 wurde im Thüringer Landtag das neue Kita-Gesetz erstmalig diskutiert. Die SPD bringt damit eines ihrer zentralen Wahlversprechen auf den Weg. Mit dem neuen Gesetz wird die Situation von Kindern, ErzieherInnen und Eltern nachhaltig verbessert. Dabei stehen folgende Eckpunktze im Mittelpunkt.
28.01.2010 in Allgemein von SPD Eisenach
Zu einer mehrtägigen Klausurtagung traf sich die SPD-Fraktion des Berliner Abgeordnetenhauses in Eisenach. Die Sozialdemokraten stellen mit 54 Abgeordneten die größte Fraktion im Abgeordnetenhaus. Beim Treffen in Eisenach dabei waren auch der Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit und Walter Momper, Präsident des Abgeordnetenhauses sowie Senatoren, Staatssekretäre und Bundestagsabgeordnete.
28.01.2010 in Umwelt & Energie von AfA Thüringen
Der Vorsitzende der AfA Thüringen und MdL Frank Weber machte am vergangenen Mittoch den demonstrierenden Forstleute vor dem Thüringer Landtag deutlich: "dass es mit der SPD keine Privatisierung und keinen Stellenabbau geben wird."
Alle Modelle werden mit dem Hauptpersonalrat diskutiert. Die Thüringer Forstwirtschaft macht Gewinne, deshalb sind Einsparungen hier kontraproduktiv.
28.01.2010 in Gesundheit von SPD Thüringen
Setzt sich Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler mit seinem Vorhaben durch, einen Einheitsbeitrag (Kopfpauschale) einzuführen, würde dies das Gesundheitssystem in Deutschland entsolidarisieren.
27.01.2010 in Parteileben von SPD Thüringen
Im Herbst 1989 waren in vielen Oppositionsgruppen der DDR Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten aktiv. Am 7. Oktober 1989 wurde im brandenburgischen Schwante die Sozialdemokratische Partei der DDR (SDP) gegründet. Die Gründerinnen und Gründer der SDP traten für „eine ökologisch und sozial orientierte Demokratie“, eine „soziale Marktwirtschaft“ und eine „parlamentarische Demokratie und Parteienpluralismus“ ein. Mit diesem klaren Bekenntnis zur parlamentarischen Demokratie und zur sozialen Marktwirtschaft setzten die Sozialdemokraten der ersten Stunde Meilensteine für die friedliche Revolution in der DDR.
27.01.2010 in Allgemein von SPD Wartburgkreis
Freies Wort/STZ vom 25.01.2010
Stellungnahme , Pollmeier wehrt sich
Bad Salzungen
SPD Kreisvorsitzender Ralf Pollmeier nimmt Stellung zur Neujahrsrede von Bad Salzungens Bürgermeister Klaus Bohl.
Da der Text meiner Pressemitteilung etwas redaktionell bearbeitet wurde, hier die Originalversion.
26.01.2010 in Allgemein von Wolfgang Lemb
Mit Sorge sehen wir, wie der sich organisierende Widerstand gegen den Naziaufmarsch am 13. Februar 2010 in Dresden scheinbar von Einigen als Gefahr gesehen wird. Doch die wirkliche Gefahr sind nicht die Bürgerinnen und Bürger von Dresden, die in ihrer Stadt friedlich Vielfalt und Toleranz leben wollen.
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