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05.02.2010 in Arbeit & Wirtschaft von SPD Jena
Protestaktion bei Schott Solar
Mehr als 300 Mitarbeiter der Jenaer Firma Schott Solar demonstrierten gestern gegen die von CDU-Umweltminister Röttgen geplanten Kürzungen bei der Förderung der Solarenergie zum 01.04. dieses Jahres. Röttgen hatte nach Gesprächen mit Solarfirmen am 20. Januar und Vertretern der Atomindustrie am 21. Januar die Kürzung bei der Solarförderung bei gleichzeitiger Verlängerung der Laufzeiten von Atomkraftwerken verkündet.
05.02.2010 in Allgemein von Steffen-Claudio Lemme - MdB
Lemme auf Wahlkreistour in Nord- und Sondershausen
Zum Auftakt seiner Wahlkreisbereisung traf Lemme in Nordhausen den Rektor der ansässigen Fachhochschule Herrn Prof. Dr. Jörg Wagner zu einem Arbeitsgespräch. Im Rahmen des Austausches gab zunächst Herr Dr. Arich-Gerts, Mitarbeiter der Fachhochschule, einen Überblick über ein innovatives Projekt zum Thema Kollektives Erinnern in Europa. Zentral ist eine europäische Dimension von Zwangsarbeit während des Nationalsozialismus. „Während beispielsweise belgische Zwangsarbeiter in ihrer Heimat nach dem Krieg durchaus Karriere machen konnten und auch ein gewisses Ansehen genossen, führte der Weg sowjetischer Zwangsarbeiter in vielen Fällen vom KZ in ein Gulag. Ihnen wurde oftmals Kollaboration mit den Nazis unterstellt“, so Arich-Gertz zu den Grundüberlegungen des Projekts. An den Forschungen wird ein Konsortium von Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern aus Polen, Belgien, Spanien, Schweden und Israel beteiligt sein.
04.02.2010 in Landtag von Regine Kanis
Besuch der Stadt Schkölen
Die Wahlkreiswoche nutzte ich mit meiner Mitarbeiterin Frau Graf, um mich über die Stadt Schkölen, die Strukturen im Wirtschafts- aber auch im Sozialbreich zu informieren. Nach einem ausführlichen Gespräch in der Stadtverwaltung mit dem 1. Beigeordneten Herrn Albrecht erhielten wir vom Geschäftsführer Herr Schumann im Bio -Kraftwerk Schkölen GmbH einen Einblick in die Entwicklung und die Arbeitsweise seines Unternehmens.
Anschließend lernten wir die einzelnen Orte der Stadt etwas näher kennen und besuchten auch die 3 Kindergärten der Stadt. Dabei konnten wir uns über die engagierte Arbeit in den Einrichtungen überzeugen.
In der nächsten Woche setzen wir die Gespräche mit dem Bürgermeister der Stadt fort und besuchen weitere Einrichtungen, insbesondere die Grund- und Regelschule.
04.02.2010 in Landtag von Regine Kanis
Arbeit im Landtag, Landkreis und im Wahlkreis
In der letzten Woche nahm ich viele verschiedene Termine in Erfurt, Gotha, Schleiz und Stadtroda wahr.
Am Montag nutzten wir die Eröffnung des Thüringer Bauteile-Archivs in Stadtroda für Gespräche mit dem Landrat und dem Bürgermeister von Stadtroda, aber auch mit dem Vereinsvorsitzenden und der Geschäftsführerin des Denkmalhofes Gernewitz. Im Denkmalhof erfuhren wir viel Interessantes über die Arbeitsweise des Vereins und über die vielfältigen Aktivitäten zum fachgerechten Umgang mit alter Bausubstanz, aber auch weiteren interessanten Angeboten zur Freizeitgestaltung.
Neben der Vorbereitung der Plenarsitzungen in den Arbeitskreisen und der Landtagsfraktion betreute ich zwei Schülergruppen aus dem Saale-Holzland-Kreis. Die Schüler aus Eisenberg und Stadtroda und ihre Begleiter informierten sich über die Arbeit des Landtages und über die Aufgaben eines Ladtagsabgeordneten.
Am Mittwoch nahm ich an der Festveranstaltung "20 Jahre Sozialdemokratie in und für Thüringen" im Tivoli in Gotha teil. Es ist immer wieder interessant, wenn Zeitzeugen wie Hans Eichel, Christoph Matschie oder die Familie Doth über die Anfänge der SPD in Thüringen sprechen.
Am Donnerstag fand der Neujahrsrempfang des Landrates des Saale-Orla-Kreises in der Wisentahalle in Schleiz statt. Als Beigeordnete übernahm ich einen kleinen aktiven Beitrag bei der Durchführung und hatte im Anschluss die Gelegenheit, mit Gästen, Mitstreitern und Kommunalpolitikern zu sprechen.
Am Freitag nahm ich an der Jahreshauptversammlung der Freiwilligen Feuerwehr Hermsdorf teil, die als Stützpunktfeuerwehr am Hermsdorfer Kreuz täglich vor großen Herausforderungen steht.
Während des dreitägigen Plenums wurde zum Beispiel das Hochschulgesetz beschlossen, das Kindertagesstättengesetz in erster Lesung behandelt und verschiedene Anträge diskutiert und in der Regel in die Fachausschüsse zur Weiterberatung überwiesen. Außerdem wurden der Präsident des Rechnungspüfungshofes, sein Stellvertreter sowie weitere Mitglieder in verschiedene Gremien und Stiftungen gewählt.
03.02.2010 in Allgemein von Steffen-Claudio Lemme - MdB
Lemme auf Wahlkreistour
Am 1. Februar unternahm der Bundestagsabgeordnete Steffen-Claudio Lemme (SPD) eine Kreisbereisung durch den Landkreis Sömmerda. Er besichtigte unter anderem den neu errichteten Seniorenpark „Am Mühlgraben“ des Deutschen Roten Kreuzes (DRK). Lemme führte dort Gespräche mit Dr. Rudolf Falkner (Präsident des DRK Kreisverbandes), dem hauptamtlichen Vorsitzenden des DRK in Sömmerda Thomas Haupt sowie mit Petra Meier, der Pflegedienstleiterin des Seniorenparks.
03.02.2010 in Allgemein von SPD Eisenach
Gedenktafel für Willy Brandt am Eisenacher Rathaus enthüllt
Ein für Eisenach historisches Ereignis jährte sich in der Vorwoche zum 20. Mal. „Wir Deutschen … haben Anspruch auf Zusammenhalt, auf Einheit und die jüngere Generation hat es allemal. Wir haben dieses Recht, aber wir müssen auch wissen, dass wir nicht allein auf dieser Welt leben“, diese Worte sprach Friedensnobelpreisträger und Altbundeskanzler Willy Brandt am 27. Januar 1990 – mitten in der Wendezeit – vor 30.000 Menschen auf dem Eisenacher Markplatz. Eine Gedenktafel genau mit diesen Worten wurde zur Erinnerung am Mittwoch vergangener Woche am Rathaus der Wartburgstadt feierlich enthüllt.
02.02.2010 in Arbeit & Wirtschaft von SPD Jena
Bis zu 500 Arbeitsplätze in Jena bedroht.
Matschie kritisiert Pläne zur Senkung der Solarstromförderung: „Bund vernichtet Arbeitsplätze in großem Stil“
Als konzeptions- und verantwortungslos kritisiert Christoph Matschie die Pläne der Bundesregierung zur Senkung der Solarstromförderung.
02.02.2010 in Allgemein von SPD Kyffhäuser
„Ich bin dann mal weg“ – ein schlechter Faschingsscherz von Wucherpfennig?
Mit Befremden und Erstaunen kommentiert die SPD-Landtagsabgeordnete Dorothea Marx aus dem Kyffhäuserkreis die heutige Pressemitteilung des CDU-Landtagsabgeordneten Gerold Wucherpfennig zu seinem angekündigten Wechsel aus dem Kyffhäuserkreis in den Wahlkreis des scheidenden Dieter Althaus „auf Bitten seiner Eichsfelder Freunde“.
Der von den Bürgern des westlichen Kyffhäuserkreises direkt gewählte Abgeordnete Wucherpfennig könne nicht einfach seinen Wahlkreis gegen einen anderen eintauschen, auch dann nicht, wenn ihm der Weg in den Kyffhäuserkreis aus dem Landkreis Göttingen, in dem er wohne, ohne Ministerdienstwagen anscheinend zu lang sei und sein Herz wohl - wie sich nun zeige - in Wahrheit immer nur fürs Eichsfeld geschlagen habe.
Die Ankündigung Wucherpfennigs, der für Dieter Althaus nachrückende Manfred Scherer werde sich nun statt seiner um den Kyffhäuserkreis kümmern, mache diesen Fehltritt nicht besser, da Wahlkreisabgeordnete nicht wie in einer Erbmonarchie „eingesetzt“, sondern von den Bürgern zu wählen seien.
Wenn Wucherpfennig sich zurück ins Eichsfeld sehne, so Marx, solle und müsse er schon so konsequent sein, sein im Kyff-häuserkreis erworbenes Landtagsmandat schlicht und einfach den Bürgern zurückzugeben.
01.02.2010 in Soziales von SPD Altenburger Land
SPD begrüßt Entwurf
Die SPD Altenburger Land wird das Volksbegehren für eine bessere Familienpolitik weiterhin aktiv unterstützen.
01.02.2010 in Allgemein von ASF Thüringen
Französische Nationalversammlung verabschiedet Gesetz zu Frauenquote in Aufsichts- und Verwaltungsräten
Am 20. Januar 2010 hat die Nationalversammlung in erster Lesung den Gesetzesvorschlag über eine Quotenregelung zum Ausgleich des Frauen- und Männeranteils in Aufsichts- und Verwaltungsräten und zur Gleichberechtigung am Arbeitsplatz angenommen. Der Text muss nun noch im Senat verabschiedet werden, um Gesetzeskraft zu erhalten.
Der Gesetzesvorschlag war von mehreren Abgeordneten am 3. Dezember 2009 in der Nationalversammlung eingebracht worden. Er sieht vor, dass binnen fünf Jahren Aufsichts- und Verwaltungsräte je zu 40% mit Frauen besetzt werden müssen.
SPD Thüringen aktuell:
18.08.2026 11:03
AG 60 Plus: Rentenkommission verpasst grundlegende Reform - Systemische Ungerechtigkeiten bleiben bestehen.
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Die AG 60 Plus äußert sich aus ihrer Perspektive zur geplanten Rentenreform
Die AG 60 Plus äußert sich zum Referentenentwurf einer Pflegereform
Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.
