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23.04.2010 in Arbeit & Wirtschaft von SPD Thüringen
Steffen-Claudio Lemme, SPD-Bundestagsabgeordneter und Sekretär des Deutschen Gewerkschaftsbundes, kritisiert die CDU/CSU und die FDP für ihre Ablehnung des SPD-Antrags zur Einführung eines flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohns von 8,50 Euro pro Stunde.
23.04.2010 in Bildung & Kultur von SPD Jena
Der SPD Ortsverein Lobeda begrüßt ausdrücklich den Beschluss des Stadtrates, eine weitere reformpädagogische Gemeinschaftsschule am Standort Lobeda
-West zu gründen.
23.04.2010 in Bildung & Kultur von SPD Kreisverband Sömmerda
Die Bildungspolitik ist ein zentrales Thema der Thüringer Landespolitik. Mit der im Koalitionsvertrag zwischen SPD und CDU vereinbarten Thüringer Gemeinschaftsschule soll die Forderung nach gemeinsamem Lernen bis zur 8. Klasse umgesetzt werden.
23.04.2010 in Bildung & Kultur von Dorothea Marx
Die beiden SPD-Landtagsabgeordneten Dorothea Marx (Kyffhäuserkreis) und Frank Weber (Sömmerda) laden Eltern, Lehrer, Schüler und alle interessierten Bürger zu einer gemeinsamen Informations- und Diskussionsveranstaltung zum Thema: Chancen und Rahmenbedingungen der Einführung der Thüringer Gemeinschaftsschule ein. Neben den beiden Landtagsabgeordneten steht Frau Dr. Malz vom Thüringer Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur den Teilnehmern als kompetente Gesprächspartnerin zur Verfügung. Sie informiert darüber, ab wann/wo und wie in Thüringen Gemeinschaftsschulen eingerichtet werden können .
Wichtigste Voraussetzung dafür sei aber immer , so Marx , dass die Beteiligten vor Ort eine solche Schule auch haben wollen. Die Chancen dafür stehen gut: Bei Umfragen sprechen sich seit Jahren eine große Mehrheit von Bürgerinnen und Bürgern in Thüringen für das längere gemeinsame Lernen in unseren Schulen aus. Es sei, so Marx, der SPD deshalb ein Kernanliegen gewesen, die Einführung der Gemeinschaftsschulen in der Koalitionsvereinbarung der SPD-CDU- Landesregierung zu vereinbaren.
Die Informationsveranstaltung findet am Dienstag, dem 27.04.2010 um 18:30 Uhr im Palmbaumsaal, Langer Damm in Weißensee im Landkreis Sömmerda statt.
22.04.2010 in Bundestag von Steffen-Claudio Lemme - MdB
Der SPD-Bundestagsabgeordnete Steffen-Claudio Lemme pflegt intensive Kontakte zu den Bürgerinnen und Bürgern seines Wahlkreises. Neben seiner regelmäßigen Vor-Ort-Präsenz bietet er immer wieder interessierten Bürgern die Möglichkeit, Einblick in das politische Leben in der Hauptstadt Berlin zu nehmen. Auf seine Einladung besuchte das „Staatliche Förderzentrum
Sondershausen“ den Abgeordneten im Deutschen Bundestag.
22.04.2010 in Ankündigungen von SPD Kyffhäuser
In guter Tradition treffen sich die Mitglieder des SPD- Ortsvereins Sondershausen und interessierte Bürger jährlich am 1. Mai zu Kaffee, Kuchen, Bratwurst, Bier und vor allem netten Gesprächen.
Auch in diesem Jahr wollen wir dazu einladen, bei hoffentlich schönem Wetter, mit unseren Kommunalpolitikern, unserer SPD-Landtagsabgeordneten, Dorothea Marx sowie unserem SPD-Bundestagsabgeordneten, Steffen-Claudio Lemme ins Gespräch zu kommen.
Wir erwarten alle Bürgerinnen und Bürger, bei entsprechender Witterung, von 9.00 Uhr bis 13.00 Uhr vor der Gaststätte „Posthalterei Hartlep“, am Markt 3 in Sondershausen.
22.04.2010 in Allgemein von Heiko Gentzel
„Ein erster wichtiger und richtiger Schritt hin zu der von den Koalitionspartnern vereinbarten Neustrukturierung der Thüringer Polizei“ - so bewertet SPD-Innenpolitiker Heiko Gentzel die heute vorgestellten Überlegungen für einen Umbau der Thüringer Polizei.
22.04.2010 in Parteileben von SPD Kreisverband Sömmerda
Bei den bevorstehenden Bürgermeisterwahlen im Landkreis Sömmerda stellt die SPD – teilweise in Zusammenarbeit mit Wählervereinigungen – 4 Kandidaten.
22.04.2010 in Gesundheit von Steffen-Claudio Lemme - MdB
Steffen-Claudio Lemme zeigte sich nach der Sitzung des Petitionsausschusses am Mittwochmorgen überaus zufrieden. "Ich freue mich, dass die Petition einer ihre behinderten Kinder pflegenden Frau die Zustimmung des Gremiums gefunden hat." Seine Freude rührte daher, dass Lemme die Berichterstattung zu jener Petition für seine Fraktion übernommen hatte.
"Hier zeigen sich einmal mehr eindrucksvoll die politischen Möglichkeiten des Ausschusses. Wir haben geschlossen - über alle Fraktionen hinweg - für die Überweisung dieser Petition an das Bundesministerium für Gesundheit zur Erwägung votiert."
21.04.2010 in Stadtrat von SPD Weimar
Als befremdlich bezeichnet Weimars SPD Ratsfraktion den im Thüringer Verkehrsministerium ausgehandelten Kompromiss zum neuen ICE Fahrplan ab Dezember.
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