Leider gibt es die gesuchte Seite nicht oder nicht mehr.
29.04.2010 in Stadtrat von SPD Suhl
Mehrwertsteuer auf Schulessen
Mehrwertsteuersystem soll Schulessen teurer machen
Wie soll das mit der Familienpolitik in unserem Sozialstaat einhergehen?
Wie im FW vom 12.03.2010 zu lesen war, ist vorgesehen, den Mehrwertsteuersatz von 19 % auch für Schulessen anzuwenden. Das heißt, das Schulessen wird teurer. Ja, die Jüngsten soll es treffen bzw. deren Eltern, oder sie essen nicht mehr mit, was schlimm wäre. Ich stelle mir die Frage, wie geht das in einem „Sozialstaat“ einher, der die Familien fördern will. Da wird im Wachstumsbeschleunigungsgesetz von der Bundesregierung festgelegt, dass auf Übernachtungen die Mehrwertsteuer von 19 auf 7 % gesenkt wird. Ein paar Wochen später ist zu lesen, dass diese Steuer beim Schulessen von 7 auf 19 % hoch gesetzt werden soll. Neben Unverständnis macht sich zunehmend Wut über solche Vorhaben breit. Diskutieren wir in unserer Stadt seit längerem darüber, wie wir trotz knapper Kassen möglicherweise Schulessen für bedürftige Kinder kostengünstiger gestalten können, damit sie der Gesundheit zuliebe am warmen Mittagessen teilnehmen können, soll es von „zentraler Stelle“ nach oben „geschraubt“ werden. Zu Lasten der Kinder, denn Kommunen werden es nicht ausgleichen können und Eltern größtenteils auch nicht. Wo bleibt das viel Gepriesene „alles für die Familie“ in unserem Sozialstaat.
Karin Müller
Fraktionsvorsitzende der SPD
28.04.2010 in Allgemein von Steffen-Claudio Lemme - MdB
Arbeitsbesuch bei Landrätin Marion Philipp (SPD) im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt
Auf Einladung der Landrätin Marion Philipp kam der SPD-Bundestagsabgeordnete am 26. April zu einem Arbeitsbesuch in das Landratsamt nach Saalfeld. Der Landkreis Saalfeld-Rudolstadt gehört zum Betreuungswahlkreis von Steffen-Claudio Lemme. Es war der erste Besuch des Abgeordneten bei Landrätin Marion Philipp.
27.04.2010 in Allgemein von SPD Kyffhäuser
Interessante und aufschlussreiche SPD-Versammlung
Der SPD- Ortsverein Ebeleben informiert:
Interessante und aufschlussreiche SPD- Versammlung
EBELEBEN (uvo). Zu einer öffentlichen Mitgliederversammlung hatte der SPD- Ortsverein Ebeleben in den Ratskeller geladen. Dazu konnten mit Steffen Lemme und Dorothea Marx die beiden Bundes- bzw. Landtagsmitglieder begrüßt werden.
Zunächst gratulierte der stellvertretende Ortsvereinsvorsitzende Uwe Vogt dem Vorsitzenden Thomas Gehlhaar zu dessen Wiederwahl zum stellvertretenden Kreisvorsitzenden mit einem Blumenstrauß. Herr Gehlhaar hatte bei Wahl in Sondershausen das beste Ergebnis bei der Stellvertreterwahl erhalten.
27.04.2010 in Parteileben von SPD Weimar
Wanderung der AG60plus nach Molsdorf
Ein kleiner Erlebnisbericht:
Damit es pünktlich um 11.40 Uhr am Donnerstag, dem 22. im April mit der Bahn nach Bischleben zum Wandern bis Schloss Molsdorf losgehen konnte, war zum Sammeln am Bahnhof Weimar von 'Wanderwartin' Brigitta 11.30 Uhr verordnet worden. Zwei 'Neulinge' nahmen das ernst, die Übrigen der 12 Wanderer waren wie gewohnt weit vor der Zeit zur Stelle. Einsammeln des Reise- und Eintrittsgeldes, Fahrkarten kaufen und los ging's.
27.04.2010 in Allgemein von Regine Kanis
Mitgliederversammlung des Kreissportbundes "Saale-Holzland" e.V.
Vor der Mitgliederversammlung des Kreissportbundes, an der ich gestern abend als Gast teilnahm, legte der Kreisvorstand für das Geschäftsjahr 2009 Rechenschaft über seine Arbeit ab.
Der Vorsitzende Prof. Dr. Thieß zog aber nicht nur eine eindrucksvolle Bilanz, sondern zeigte auch Schwachstellen und Arbeitsschwerpunkte auf. Besonderer Augenmerk lag im Jahr des Schulsports 2009 auf der Gewinnung von Kindern- und Jugendlichen für die Vereine und damit für eine regelmäßige sportliche Betätigung, möglichst im Trainings- und Wettkampfbetrieb. Dies muss in Zusammmenarbeit mit den Grundschulen weiter intensiviert werden.
Auch im Bereich des Freizeitsports können sich die Sportvereine aktiv einbringn und so dieses weite Betätigungsfeld zum organisierten Sporttreiben ausbauen.
Allen Ehrenamtlichen, die sich aktiv in den Sportvereinen engagieren gilt auch mein Dank für ihre Arbeit.
26.04.2010 in Ankündigungen von SPD Altenburger Land
Motto: "Wir gehen vor! Gute Arbeit, gerechte Löhne, starker Sozialstaat"
Tag der Arbeit am 1. Mai in Altenburg
Wann: 10.00 Uhr
Wo? "Kleiner Festplatz" (hinter der Schwimmhalle)
Hauptredner: Peter Schulze (IG BAU)
26.04.2010 in Allgemein von SPD Eisenach
Scharfe SPD-Kritik an Eisenachs Dezernentin Gisela Rexrodt
„In den vergangenen Monaten sind gehäuft Aussagen aus dem Dezernat III an uns herangetragen wurden, die - speziell das Krematorium auf dem Friedhof, das Bürgerhaus und zuletzt die Finanzierung des neuen Parkhauses – bei uns auf Missfallen und Kritik stoßen“, erklärt Christian Winter, die Vorsitzende der SPD-Stadtratsfraktion Eisenach. „Wir ehrenamtlichen Stadtratsmitgliedern sind für unsere Entscheidungsfindung auf sachlich korrekte Vorlagen angewiesen.
23.04.2010 in Arbeit & Wirtschaft von Steffen-Claudio Lemme - MdB
Gesetzlicher Mindestlohn bleibt ohne Alternative!
Steffen-Claudio Lemme, SPD-Bundestagsabgeordneter und Sekretär des Deutschen Gewerkschaftsbundes, kritisiert die CDU/CSU und die FDP für ihre Ablehnung des SPD-Antrags zur Einführung eines flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohns von 8,50 Euro pro Stunde.
„Die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer vieler Branchen, in denen Dumpinglöhne gezahlt werden, können nicht mehr warten. Gerade Thüringerinnen und Thüringer sind überproportional betroffen, weil sie deutschlandweit immer noch die niedrigsten Durchschnittslöhne erhalten.“
23.04.2010 in Gesundheit von Steffen-Claudio Lemme - MdB
Eine gesundheitspolitische Reise durch das Weimarer Land
Steffen-Claudio Lemme (MdB), Mitglied des Gesundheitsausschusses im Deutschen Bundestag, und Heike Taubert, Thüringer Ministerin für Soziales, Familie und Gesundheit besuchten am Donnerstag, den 22. April 2010 mit Vertretern der SPD-Weimarer Land das Krankenhaus in Apolda sowie das Senioren- und Pflegeheim des Deutschen Roten Kreuzes in Ettersburg. Dabei machten sich die Gäste mit der Arbeit beider Einrichtungen vertraut. Zur Sprache kamen Themen wie der aktuelle Krankenhausplan, Qualität des Pflegedienstes sowie die finanziellen und politischen Rahmenbedingen auf Landes- und Bundesebene. Intensiv wurden auch Aspekte der Perspektiven im Sozialbereich vor dem Hintergrund demographischer Entwicklungen diskutiert. Beide Politiker kritisierten die gegenwärtigen Vorhaben auf Bundesebene als kontraproduktiv vor dem Hintergrund der künftigen Entwicklungen vor allem in Flächenländern und betonten den hohen Rang einer ortsnahen Basisversorgung sowohl im ärztlichen wie auch im Pflegebereich.
SPD Thüringen aktuell:
18.08.2026 11:03
AG 60 Plus: Rentenkommission verpasst grundlegende Reform - Systemische Ungerechtigkeiten bleiben bestehen.
AG 60 Plus: Rentenkommission verpasst grundlegende Reform - Systemische Ungerechtigkeiten bleiben bestehen.
Die AG 60 Plus äußert sich aus ihrer Perspektive zur geplanten Rentenreform
Die AG 60 Plus äußert sich zum Referentenentwurf einer Pflegereform
Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.
