Auf den Kreisparteitag der SPD des Wartburgkreises wurde ein neuer Kreisvorstand gewählt.

Auf dem Foto sind von links nach rechts zu sehen:

Hans-Joachim Ziegler, stellvertretender Kreisvorsitzender
Ernst Kranz, stellvertretender Kreisvorsitzender
Matthias Schien, Beisitzer
Dr. Birgit Freyni, Beisitzerin
Ulrich Weldner, Beisitzer
Doris Kaldenbach, Schatzmeisterin
Ralf Pollmeier, Vorsitzender
Rüdiger Christ, Schriftführer
Bernd Messerschmidt, Beisitzer

Kreisvorstand
Funktion Name Ortsverein Wahlergebnis

Kreisvorsitzender Pollmeier, Ralf Bad Salzungen 89%
Stellvertreter Kranz, Ernst Wutha-Farnroda 71%
Stellvertreter Ziegler, Hans Joachim Ruhla 52%
Schatzmeister Kaldenbach, Doris Oberes Feldatal 97%
Schriftführer Christ, Rüdiger Oberes Feldatal 90%
Beisitzer Schien, Matthias Bad Salzungen 1.
Beisitzer Messerschmidt, Bernd Vacha 2.
Beisitzer Weldner, Ulrich Barchfeld 3.
Beisitzer Dr. Freyni, Birgit Wutha-Farnroda 4.

Schiedskommission
Funktion Name Ortsverein Wahlergebnis

Vorsitzender Keitel, Lukas 30 Ja-Stimmen
Stellvertreter Christ, Martina Oberes Feldatal 31Ja-Stimmen
Stellvertreter Stach, Adrian 29 Ja-Stimmen

Kontrollkommission
ld. Nummer Name Ortsverein Wahlergebnis

1. Barth, Jürgen Dorndorf/Merkers Offene Abstimmung
2. Niebergall, Anneliese Unterbreizbach Offene Abstimmung
3. Richardt, Karin Ruhla Offene Abstimmung

Landesparteirat
Funktion Name Ortsverein Wahlergebnis

Mitglied Weldner, Ulrich Barchfeld 17 Stimmen

Delegierte zum Landesparteitag

lfd.Nr. Name Ortsverein Wahlergebnis
1. Kranz, Ernst Wutha-Farnroda 20 Stimmen
2. Pollmeier, Ralf Bad Salzungen 20
3. Christ, Rüdiger Oberes Feldatal 18
4. Messerschmidt, Bernd Vacha 18
5. Freyni, Birgit Wutha-Farnroda 17
6. Schlothauer, Heike Ruhla 17
7. Richardt, Karin Ruhla 16
8. Weldner, Ulrich Barchfeld 16
9. Jacob, Timo Vacha 15
10. Barth, Jürgen Mittleres Werratal 13
11. Rose, Reinhard 13
Ersatzdelegierte
12. Doht, Sabine Creuzburg 12
13. van der Weth, Peter Unterbreizbach 12
14. Ziegler, Hans-Joachim Ruhla 12
15. Schien, Matthias Bad Salzungen 11
16. Stamm, Frank Behringen 10
17. Kehr, Matthias Wutha-Farnroda 9
18. Ebhardt, Lucie Ruhla 5
19. Keitel, Lukas Ruhla 4
20. Luther, Martin Dermbach 4
21. Klotzbach, Maik Unterbreizbach 3
22. Möhrstedt, Gerd Behringen 3
23. Probst, Werner Ruhla 2
24. Stein, Michael Ruhla 1

Nach dem Kreisparteitag besuchte Ralf Pollmeier Pauline Patz, mit 95 Jahren ist die rüstige Seniorin das älteste SPD Mitglied im Wartburgkreis.
Sie wohnt im gleichen Haus wo der SPD Kreisparteitag stattfand.

Pressestimmen zum SPD Kreisparteitag

Stz vom 29.05.2010
Kreisparteitag
Der Unternehmer und die Partei
SPD wählt heute in Förtha neuen Kreisvorstand - Ralf Pollmeier stellt sich der Wiederwahl
Von Ute Weilbach

Bad Salzungen/Förtha - Der SPD-Kreisverband Wartburgkreis wählt heute in Förtha einen neuen Vorstand. Sowohl Ralf Pollmeier, als Vorsitzender, als auch die beiden Stellvertreter Ernst Kranz und Hans-Joachim Ziegler stellen sich wieder der Wahl. Überraschungen sind kaum zu erwarten. Lediglich Frank Stamm, der ehemalige Kreisgeschäftsführer, könnte sich noch der Wahl als Stellvertreter stellen.
Kreisparteichef Ralf Pollmeier hofft, dass auch einige junge Genossen als Beisitzer in den Vorstand gewählt werden. Potenzial sei da. Er habe auch kein Problem damit, wenn sich ein Gegenkandidat für das Amt des Vorsitzenden finden würde. "Wenn es Genossen gibt, die der Meinung sind, dass sie es besser können, wäre es nur konsequent, sich der Wahl zu stellen."
Pollmeier sieht die Entwicklung der letzten zwei Jahre positiv. Der Generationswechsel in der Partei sei eingeläutet, so etwas sei nicht von heute auf morgen zu realisieren. Die Zusammenarbeit mit den Ortsvereinen habe sich verbessert. Bei der Kreistagswahl habe die SPD um über fünf Prozent zulegen können und sei heute mit den Grünen wieder zweitstärkste Fraktion.
Spannende Aufgabe
Pollmeier stellt sich der Wahl als Vorsitzender wieder, "weil die Aufgabe spannend ist". Auch er persönlich habe viel dazugelernt. Unter anderem, dass man eine Partei nicht führen kann wie ein Unternehmen. Man könne nicht immer das beste Ergebnis anstreben, sondern es gehe um Mehrheiten. Und man dürfe auch nicht gefrustet sein, wenn die eigene Meinung eben nicht mehrheitsfähig ist.
Wie bitter das sein kann, musste Pollmeier zur Nominierung der Landtagskandidaten in Wutha-Farnroda am eigenen Leib erfahren. Damals wollte er die Nominierung von Sabine Doht verhindern, die Veranstaltung platzen lassen. Und scheiterte. Wütend verließ er den Saal. Die Fehde Doht-Pollmeier ist bis heute nicht beigelegt. Von einem Doht-Flügel in der Partei wollen die Genossen nicht sprechen. Aber sie schließen es nicht aus, dass aus dieser Ecke eine Gegenkandidatur kommt- möglicherweise nicht in diesem Jahr, aber in zwei Jahren, wenn wieder Wahlen anstehen und es um Posten geht.
Die Einigkeit nach außen, die in den letzten Wochen dokumentiert wird, gibt es bis heute nicht in der SPD. Intrigen und Machtspiele stehen an der Tagesordnung. Davon ist auch der Vorstand nicht verschont. Ursachen dafür sieht Pollmeier vor allem auch darin, dass bei vielen die Existenz von der Parteikarriere abhängt und sie in der freien Wirtschaft kaum eine Chance haben. Deshalb sei auch der Generationswechsel so schwierig.
SPD ist kein Unternehmen
Sowohl Ernst Kranz als auch Hans-Joachim Ziegler als Stellvertreter sind mit der Zusammenarbeit mit dem Vorsitzenden nicht zufrieden. Kranz beschreibt sie als "nicht einfach", weil Pollmeier die Kreis-SPD streckenweise wie ein Unternehmen führen will. Aber, so Kranz, "in der Organisation sind vielleicht betriebswirtschaftliche Dinge gefragt, ansonsten ist die Arbeit in einer Partei mit Menschen für Menschen". Hans-Joachim Ziegler formuliert es deutlicher. "Es gibt in der SPD "gehörige Kritik am Führungsstil des Vorsitzenden". Selbst mit den Stellvertretern stimme sich Pollmeier oft nicht ab. "Manche Aktion überrascht selbst Ernst Kranz und mich." Und das könne eigentlich nicht sein. Ziegler erwartet dazu heute deutliche Worte. Wahrscheinlich keinen Gegenkandidaten, aber eine offene Auseinandersetzung. Und sollte es wirklich krachen und richtig schiefgehen - aber auch nur dann - stehe er auch als Vorsitzender zur Verfügung.
So weit geht Ernst Kranz nicht. Aber auf die Frage, ob er heute zum Parteitag Überraschungen erwartet, antwortet er: "Ich hoffe es.". Er sieht die Arbeit mit den Ortsvereinen kritischer als Pollmeier. Aus seiner Sicht habe sie sich nicht verbessert. Es genüge einfach nicht, die Ortsvereinsvorsitzenden zur Vorstandssitzung einzuladen, der Kreisvorstand müsse auch in die Ortsvereine vor Ort.
Die Hauptursache für die jüngsten Querelen in der SPD sieht Ziegler immer noch in der heimlichen Koalition mit der CDU. Damals hätten viele Genossen das Vertrauen verloren, weil sie sich bis zuletzt belogen fühlten. Deshalb komme für die SPD zurzeit keine Koalition mit der CDU in Frage.
Kreistagsfraktionsvorsitzender Ulrich Weldner hält seinem Vorsitzenden die Stange. Pollmeier habe sich geändert, rufe oft an, frage nach Rat. Die Zusammenarbeit mit den Ortsvereinen werde ausgebaut. Die Fraktion gehe nach außen, sei in Barchfeld und Tiefenort vor Ort gewesen.
U-Boot
Ein Thema, mit dem sich die Genossen äußerst schwer tun, ist die Verbindung einer ihrer jungen Genossinnen zu einem NPD-Kreistagsmitglied. Sie ist berufene Bürgerin und war das Gesicht im SPD-Landtagswahlkampf in Bad Salzungen. Nicht wenige Genossen befürchten ein U-Boot in ihren Reihen.
"Es haben mehrere Gespräche stattgefunden", gibt Ralf Pollmeier zu. Aber das sei nun wirklich kein Thema für die Öffentlichkeit. Doch die wetzt zumindest in Bad Salzungen und Leimbach längst das Maul.
In der SPD ist die Meinung zu diesem Thema geteilt. Hardliner fordern den Parteiausschluss, wollen aber auf keinen Fall genannt werden. Andere wünschen sich, dass die junge Frau zumindest ihre Ämter in der Partei ruhen lässt. Beobachter fürchten längst, dass die Genossin von der NPD ausgenutzt wird. Wie könne es sonst sein, dass die NPD aus einem Ausschuss heraus einen Kreistagsantrag formuliert, ohne überhaupt anwesend gewesen zu sein - dafür aber die junge Genossin als berufene Bürgerin. Beim Parteitag soll das Thema ausgeblendet werden. Aber beendet soll es damit nicht sein.

Stz vom 31.05.2010
Kreisparteitag
SPD kann Landrat stellen
Ehrgeizige Ziele formuliert - Dreiergestirn Pollmeier, Kranz, Ziegler wiedergewählt
Förtha - An traditionsreicher Städte, im Elteschlösschen in Förtha, dort, wo vor 20 Jahren die SPD im Altkreis Eisenach gegründet

wurde, trafen sich am Samstag die Sozialdemokraten zum Kreisparteitag. Einer der Mitbegründer, Rudolf Witschel aus Wolfsburg-Unkeroda, erinnerte an diesen historischen Augenblick.
Der alte und neue Kreisvorsitzende Ralf Pollmeier schwor die Genossen in seinem Bericht auf ehrgeizige Ziele ein. Er würdigte die Ergebnisse der Sozialdemokraten während der letzten Kreistagswahl mit einem Zuwachs von 5,5 Prozent und zeigte sich davon überzeugt, dass die Sozialdemokraten bei der nächsten Wahl den Landrat stellen können.
Im Unterschied zu seinem Stellvertreter Ernst Kranz sind für Pollmeier die Wahlergebnisse das Wichtigste, um die Partei zu stärken. Getreu dem Motto von Franz Müntefering "Opposition ist Scheiße" müsse die SPD die Partei stärken. Nur durch mehr Mandatsträger werde es in den nächsten Jahren gelingen, Ortsvereine zu stärken oder sie am Leben zu erhalten. Denn die Mandatsträger, so Pollmeier, bestimmen die Entwicklung einer Partei. Die gute Entwicklung der Partei sei eingeläutet. Die SPD habe den besseren Weg, sie müsse sich den Herausforderungen der Zeit stellen, dann könne sie den Wandel mitgestalten. Pollmeier rief die Genossen auf, sich gegen die sozialen Verwerfungen in der Gesellschaft zu stellen und die Sorgen der Menschen ernst zu nehmen. Als Kreisvorsitzender plädierte er für den konstruktiven Dialog, forderte aber als Kreisvorsitzender auch mehr Respekt ein.
Miteinander reden
Der alte und neue Stellvertreter Ernst Kranz, für den die Sache das Wichtigste ist und nicht das Wahlergebnis, forderte die Genossen auf, wieder mehr "miteinander und nicht übereinander zu reden". Selbstverständlich gebühre dem Kreisvorsitzendem Respekt, aber der gebühre allen Mitgliedern. Respekt verlange auch, dass man miteinander redet, sich anruft, E-Mails schreibt und Termine ausmacht, wo man miteinander redet. "Wir dürfen nicht erst während der Veranstaltungen versuchen, unsere Positionen zu glätten, wir müssen mit einer geschlossenen Meinung in die Veranstaltungen hineingehen", appellierte er an den Kreisvorsitzenden und den neuen Vorstand. Wenn es gelinge, die Arbeit so zu organisieren, ist sich Kranz sicher, dass zum nächsten Parteitag in zwei Jahren eine positive Bilanz gezogen werden kann.
Stärken und Schwächen
Hans Joachim Ziegler, ebenfalls ein Mitbegründer der SPD in Förtha vor 20 Jahren, forderte die Genossen auf, diesen Arbeitsparteitag zu nutzen, um die Stärken und Schwächen zu analysieren. Natürlich seien auch in der SPD viele Fehler gemacht worden. Doch niemand sollte vergessen, dass die SPD 1990 die einzige Partei im Osten war, die nicht auf alten Strukturen aufbauen konnte. Er forderte zum innerparteilichen Meinungsstreit auf. "Es ist doch nicht falsch, wenn einer anderer Meinung ist." Doch jede Kritik sollte konstruktiv sein. Eindringlich warnte Ziegler vor Populismus. Die SPD müsse sich wie andere große Parteien auch bemühen, wieder eine Volkspartei zu werden. Es dürfe nicht zugelassen werden, dass sich die Gesellschaft zulasten "der kleinen Leute entwickelt". Trotzdem sollte man nicht "das Unmögliche versprechen, sondern Prioritäten setzen und das Mögliche machen".
Als eine "unruhige Zeit" beschreibt Kreistagsfraktionsvorsitzender Ulrich Weldner das erste Jahr im neuen Kreistag. Das Wahlergebnis mit einem Plus von 5,5 Prozent habe Mut gemacht. Die Fraktion mit den Grünen habe in jedem Ausschuss zwei Sitze garantiert. Weldner bedauert, dass solche gestandenen Genossen wie Günter Pohl und Johannes Woth nicht mehr im Kreistag sind. "Wir hätten euch noch gut gebrauchen können." Der Kreistag sei in seiner Zusammensetzung "bunt", was bedeute, dass bei jedem Antrag um Mehrheiten gerungen werden müsse. Die Arbeit der Kreistagsfraktion sei intensiv. Teilweise treffe man sich wöchentlich. Eine der schwersten Entscheidungen war für Weldner das Schulnetz im Erbstromtal. Mit den Worten: "Denk ich an Schulen in der Nacht...", forderte er die Genossen auf, sich zur dieser Problematik insbesondere zum Erhalt der Grundschule in Thal zu äußern.
CDU-Scheinanträge
Als eine Katastrophe bezeichnete Weldner die Entscheidung des Kreistages zum Erdfall in Tiefenort. Die CDU-Fraktion habe wider besseres Wissen den Antrag aufrechterhalten, den Erdfallopfern aus Kreistöpfen finanzielle Hilfe zukommen zu lassen, um im letzten Moment zu sagen: "Geht nicht". So dürfe man mit den Betroffenen nicht umgehen. Wo ein Wille ist, gebe es auch immer einen Weg. Weldner erinnerte an die Entscheidung zur Point Alpha-Stiftung, wo schnell Geld locker gemacht wurde. Wei.

Peter Rossbach / 31.05.10 / TLZ
Ralf Pollmeier als Chef des SPD-Kreisverbandes im Amt bestätigt
Der alte Vorsitzende ist auch der neue: Ralf Pollmeier wurde vom Kreisparteitag der SPD-Wartburgkreis für zwei weitere Jahre zum Chef gewählt.
Förtha. Zwar gab es auch Kritik am Creuzburger Unternehmer und seinem Stil, die Partie zu führen, doch scheint er derzeit alternativlos in der Kreis-SPD. Von den 45 Parteimitgliedern votierten 37 mit Ja, fünf sagten Nein und drei enthielten sich.
Den Landrat stellen
"Als ich vor zwei die Chance erhielt, Kreisvorsit-zender zu werden, habe ich das als Ehre empfunden", resümierte Pollmeier in seinem Bericht. Es sei in dieser Zeit gelungen, die Basis dafür zu legen, etwa bei der Kreistagswahl um 5,5 Prozent zuzulegen und im Kreis die Nummer 2 zu werden. Nun hält er es auch für machbar, "dass nach der nächsten Wahl die SPD den Landrat im Wartburgkreis stellt. Es gibt eine linke Mehrheit neben der CDU in diesem Kreis, und dass wir da die Nummer 1 sind, gibt mir ein gutes Gefühl".
Die Kreis-SPD, so Pollmeier, sei keineswegs gespalten. Es sei bei den Sozialdemokraten schon immer so gewesen, dass man darum streite, welches der beste Weg sei, um die gesteckten Ziele zu erreichen. "Da geht es nicht darum, wer ist gut und wer ist böse, sondern darum, ein besseres Umfeld für die Menschen zu schaffen". Das sehe man etwa, wenn die SPD im Wasser- und Abwasserverband dafür kämpfe, dass die Gebühren nicht in dem angekündigten Maße steigen sollen oder auch beim Thema Schule. Die schwierigen Zeiten mit Wirtschaftskrise und demografischem Wandel solle man als Chance begreifen, so Pollmeier. "Die SPD will diesen Wandel aktiv mitgestalten, mit guten Ideen und guten Anworten. Und wir haben die besseren Antworten und Ideen als die anderen."
Parteiintern forderte er dazu auf (und schloss sich als Adressaten mit ein), die Diskussionen mit mehr Respekt gegenüber dem anderen zu führen und das Miteinander zu verbessern.
In eben diese Kerbe schlug Vorstandsmitglied Ernst Kranz . Den besten Weg zum Erreichen der Ziele der SPD zu finden, sei nicht schwer, das Programm der Partei liege nämlich vor. Kranz mit Blick auf Pollmeier: "Das vermisse ich an dir: Wo ist deine Grundlage als Sozialdemokrat?" Mehr Respekt dem anderen gegenüber sei immer gefragt, "also auch vom Vorsitzenden den Mitgliedern gegenüber. Dazu gehört, dass wir miteinander reden und nicht übereinander", so Kranz. Der Vorsitzende müsse alle einbeziehen: die Ortsvereine und die Mandatsträger. "Wenn wir das beherzigen, kommen wir voran."
Gute Kooperation
Fraktionschef Ulrich Weldner berichtete aus der Arbeit der Kreistagsfraktion viel Gutes. Die Zusammenarbeit in einer Fraktionsgemeinschaft mit den Grünen sei sehr fruchtbar.
Landtags-Abgeordneter Heiko Gentzel stellte sich zwar als Gast vom "befreundeten Kreisverband Eisenach" vor, doch nach seinem kurzen Ausflug in die Landespolitik, machte auch er seine Probleme mit Pollmeier nicht nur als Parteichef klar. "Streit muss sein, aber an gewisse Formen sollten wir uns halten." Das größte Problem aber, dass er mit Pollmeier habe, liege in dessen Wirken als Unternehmer. "Es ist für mich als SPD-Mann nicht vermittelbar, dass du in deinem Unternehmen die IG Metall nicht haben willst. Die haben einen riesengroßen Rochus, wir werden da unglaubwürdig."
Diesen Vorwurf wollte Pollmeier natürlich nicht so stehen lassen. Sein Unternehmen bestehe aus drei Sägewerken und sei führend in Europa. Selbstverständlich seien überall auch die Gewerkschaften Partner und es gebe viele Sozialleistungen, an die andere Unternehmen nicht einmal denken würden. Pollmeier: "Wir haben Mitbewerber auf dem Markt, die auf der Basis anderer Tarifverträge ihre Mitarbeiter beschäftigen. Da kann ich nicht einfach den kostentreibenden Metall-Tarif anwenden. Wird sind ein holzverarbeitendes Unternehmen." Kommentar

Peter Rossbach / 01.06.10 / TLZ
Sabine Doht wehrt sich gegen Kritik des Fraktionschefs
"Da hat Ulrich Weldner ja ne tolle Show abgezogen", reagiert SPD-Landtagsabgeordnete Sabine Doht auf den SPD-Fraktionsvorsitzenden im Kreistag, Ulrich Weldner.

Wartburgkreis/Erfurt. Dieser hatte beim Kreisparteitag beklagt, dass es ihm unmöglich sei, mal einen Gesprächstermin über die "Gemeinschaftsschule" beim zuständigen SPD-Minister Christoph Matschie zu bekommen, und dies obwohl er die Landtagsabgeordneten eingeschaltet habe.
"Bei mir hat sich Ulrich Weldner nicht gemeldet, und auch Heiko Gentzel hat davon beim Kreisparteitag zum ersten Mal gehört", so Sabine Doht . Beim Ministerbüro habe sie in Erfahrung bringen können, dass es da wohl mal eine Bitte der Kreistagsfraktion um einen Termin gegeben habe, aber zum Thema "Schulschließungen". Da habe das Büro darauf verwiesen, dass dies rein kreisliche Angelegenheit sei. Daher sei dann auch kein Termin zustande gekommen.
"Wenn Ulrich Weldner aber so ein brennendes Interesse am Thema Gemeinschaftsschule hat, dann hätte er ja mal zu einer von mindestes vier Veranstaltungen in der Region kommen können, bei denen der zuständige Staatssekretär gesprochen hat. Da hätte Ulrich Weldner jegliches Gesprächsbedürfnis mit dem Ministerium stillen können." Sie, so Doht, stehe aber gerne weiterhin bereit, den Kontakt herzustellen.

Die Hallos in Thüringen, 05.06.2010