Gute Arbeitsbedingungen machen Thüringen attraktiv

„Ein effektives Vergabegesetz mit klaren Regularien trägt entscheidend dazu bei, die Abwanderung aus Thüringen zu stoppen und umzukehren“, ist Wolfgang Lemb, der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag, überzeugt.

Ein gründlich und schnell erarbeitetes Vergabegesetzes sei ein wichtiger Beitrag für eine größere Attraktivität Thüringens und somit auch zu der Förderung der Thüringer Wirtschaft. „Nur gute Arbeitsbedingungen und höhere Löhne in Thüringen bewirken, dass sich Fachkräfte entscheiden, in Thüringen zu bleiben“, sagt Lemb.

„Ganz sicher geht es nicht darum, den Unternehmen das Leben schwer zu machen. Schon bei der Erstellung des Gesetzes wird Wert auf eine zügige, aber auch gründliche Vorbereitung gelegt“, sagt Lemb. Das habe Thüringens Wirtschaftsminister Machnig (SPD) wiederholt zugesichert. Ziel sei, die Arbeitsbedingungen in Thüringen nachhaltig zu verbessern. Davon werde auch die Wirtschaft profitieren, die sich bereits jetzt mit einem erkennbaren Fachkräftemangel auseinandersetzen müsse, ist Lemb überzeugt. Nicht zuletzt erhofften sich Firmen durch ein solches Gesetz eine größere Klarheit bei der Ausgestaltung der Arbeitsbedingungen. So müsse der Schutz vor Dumpinglohn-Anbietern gewährleistet werden, damit am Ende kein Wettbewerb „nach unten“ stattfinde. „Ein solches Gesetz würde daher entscheidende Vorteile sowohl für die Arbeitnehmer- als auch für die Arbeitgeberseite in Thüringen bieten“, konstatiert der Abgeordnete.

Kritik übte der Wirtschaftspolitiker am FDP-Abgeordneten Bergner, der in der Plenarsitzung von einer „Regulierung per Vergabe“ gesprochen hatte. Dies sei schädlich, da sich gute Arbeitsbedingungen durch den Markt regeln würden, habe Bergner behauptet. „Dass diese Argumentation absurd ist, zeigt die Praxis der letzten Jahre“, kommentiert Lemb die Ausführungen.

Lemb: „Ich gehe davon aus, dass das Kabinett in seiner Sitzung am Dienstag den Gesetzentwurf beschließt und dieser dann zügig ins Gesetzgebungsverfahren geht.“