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02.09.2010 in Allgemein von SPD Thüringen
SPD warnt vor sozialer Schieflage im Landeshaushalt
Die stellvertretende SPD-Landesvorsitzende und Thüringer Sozialministerin Heike Taubert fordert in der Debatte über den Landeshaushalt 2011 mehr Sachlichkeit und Augenmaß und warnt vor einer sozialen Schieflage im Landeshaushalt.
02.09.2010 in Arbeit & Wirtschaft von Wolfgang Lemb
Vergabegesetz - Entwurf noch unpraktisch
Die Praktikabilität des neuen Thüringer Vergabegesetzes zweifelten gestern Unternehmer, Vertreter des Mittelstandes und der Gewerkschaften sowie Juristen an. Dass es dieses Gesetz voraussichtlich ab 1. Januar 2011 geben soll, begrüßten durchweg alle.
02.09.2010 in Arbeit & Wirtschaft von Steffen-Claudio Lemme - MdB
Bericht: Lemme besucht Kyffhäuserkaserne in Bad Frankenhausen
Im Rahmen einer Wahlkreisbereisung besuchte der SPD-Bundestagsabgeordnete Steffen-Claudio Lemme am 1. September die Kyffhäuserkaserne in Bad Frankenhausen. In Begleitung des Bad Frankenhäuser Bürgermeisters Matthias Strejc (SPD), dessen Stellvertreter Dr. Andreas Räuber (SPD) und dem neuen Marketing-Manager der Stadt Thomas Knorr ließ er sich den Bundeswehrstandort vom Kommandeur und Oberstleutnant Steinseifer im Detail vorstellen. Er zeigte sich beeindruckt von dem enormen Investitionsvolumen von 130 Mio. Euro seit 1991, das den Standort zu einem der modernsten in den neuen Bundesländern werden ließ.
02.09.2010 in Allgemein von SPD Eisenach
Eisenacher SPD macht sich für das Bachhaus stark
Fassungslosigkeit und Unverständnis über die Ankündigung des Landesverwaltungsamts, den städtischen Zuschuss an das Bachhaus nicht freizugeben, waren die Reaktionen des Eisenacher SPD-Kreisvorstandes während seiner jüngsten Sitzung. Eine Insolvenz des Bachhauses ist für die Sozialdemokraten schlicht ein Horrorszenario!
01.09.2010 in Arbeit & Wirtschaft von SPD Wartburgkreis
"Den Laden gut im Griff", SPD Kreisvorsitzender Ralf Pollmeier lobt die Arbeit des WVS Werkleiters Heiko Pagel
Zu einem Informationsbesuch beim Wasser- und Abwasserverband Bad Salzungen (WVS) kamen gestern der SPD Kreisvorsitzende Ralf Pollmeier und Schweinas Bürgermeister Jürgen Holland-Nell (SPD) zum Sitz des WVS nach Bad Salzungen.
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01.09.2010 in Ankündigungen von Steffen-Claudio Lemme - MdB
Steffen-Claudio Lemme lädt zu Bürgersprechstunde am 6. September nach Apolda
Der SPD-Bundestagsabgeordnete Steffen-Claudio Lemme lädt die Bürgerinnen und Bürger des Weimarer Landes zur Bürgersprechstunde am 6.September in sein Apoldaer Bürgerbüro ein. Jede und jeder hat hier die Möglichkeit, sich über die Politik Lemmes zu informieren und dem Bundestagsabgeordneten persönlich seine Anliegen vorzustellen.
„Die Nähe zu den Bürgerinnen und Bürgern ist mir ausdrückliches Bedürfnis. Daher lade ich alle Interessierten dazu ein, mich während meiner Bürgersprechstunde zu besuchen und mir Ihre Sorgen und Nöte oder auch Anregungen mitzuteilen“, erklärt Lemme.
SPD-Bürgerbüro
Goerdelerstraße 14
99510 Apolda
Sprechzeit:
12.30Uhr bis 16.30Uhr
Ansprechpartner: Daniel Gross
Mail: steffen-claudio.lemme.wk05@wk.bundestag.de
Tel: 03644 514435
31.08.2010 in Parteileben von SPD Wartburgkreis
Neuer Schwung zum „Dicke Bretter“ bohren
Zur guten Nachbarschaft gehört es sich, dass man sich näher kennenlernt und sich dazu einmal auch außerhalb offizieller Anlässe zusammenfindet. Deshalb war es naheliegend, dass sich die „Nachbarn“ der SPD Kreisverbände Gotha und Wartburgkreis in Person ihrer Kreisvorstände, welche erst seit kurzer Zeit im Amt sind, trafen.
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31.08.2010 in Steuern & Finanzen von Juso-Portal Thüringen
Gegen Sparorgien – Thüringer Jusos kritisieren die Sparvorschläge der Jungen Union
Die Thüringer Jusos kritisieren die Sparvorschläge der Jungen Union. Die Vorhaben sind unsozial und nicht zeitgemäß. Nicht zuletzt konterkarieren viele Projekte die im Koalitionsvertrag vereinbart wurden.
31.08.2010 in Landtag von Dorothea Marx
SPD-Justizpolitikerin Marx: Datenschutz steht weit oben auf Agenda der Koalition
„Die Novellierung des Thüringer Datenschutzgesetzes ist Bestandteil des Koalitionsvertrages zwischen SPD und CDU“. Mit dieser Aussage erteilt SPD-Justizpolitikerin Dorothea Marx der heute geäußerten Kritik von FDP und Linken eine klare Absage: „Wie Herr Bergner und Herr Hauboldt zu ihrer Einschätzung kommen, ist für mich nicht nachvollziehbar“, so Marx. Im Thüringer Innenministerium werde bereits an der Novelle des Gesetzes gearbeitet – „eine Aufgabe, die allerdings nicht in wenigen Wochen erledigt werden kann.“
Im Übrigen habe die EU-Justizkommissarin eine Überarbeitung der EU-Datenschutzrichtlinie angekündigt. Eine erste Vorlage solle es noch dieses Jahr geben. Diese Vorlage müsse sinnvollerweise abgewartet werden.
Marx macht außerdem deutlich, dass die SPD selbst dafür gesorgt habe, dass das Thema Datenschutz Eingang in den Koalitionsvertrag gefunden habe.
SPD Thüringen aktuell:
18.08.2026 11:03
AG 60 Plus: Rentenkommission verpasst grundlegende Reform - Systemische Ungerechtigkeiten bleiben bestehen.
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Die AG 60 Plus äußert sich aus ihrer Perspektive zur geplanten Rentenreform
Die AG 60 Plus äußert sich zum Referentenentwurf einer Pflegereform
Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.
