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16.11.2010 in Ankündigungen von Dorothea Marx
Schafft Schwarz-Gelb den Sozialstaat ab?
Im Rahmen der monatlich staatfindenden Stammtische des SPD-Ortsvereines Sondershausen ist am 18.November 2010 der SPD-Bundestagsabgeordnete Steffen-Claudio Lemme auf Einladung des Ortsvorstandes unter dem Vorsitz von Wilhelm Schreier Gesprächs- und Diskussionspartner.
Thema des angeregten Gesprächsaustausches wird die Frage „Schafft Schwarz-Gelb den Sozialstaat ab?“ sein. Die im Bundestag verabschiedete Reform der Krankenversicherung, die Diskussion um die Hartz IV –Erhöhung und die schwierige Lage der ab 60jährigen auf dem Arbeitsmarkt und der damit verbunden Rentendiskussion lassen den Eindruck entstehen, die Bundesregierung aus CDU/CSU und FDP betreibt einen rasanten Abbau des Sozialstaates und sie lässt bewusst die Gerechtigkeit in Deutschland in eine Schieflage rutschen.
16.11.2010 in Allgemein von ASF Thüringen
Frauen machen Neue Länder
In einer neuen Studie der Beauftragten der Bundesregierung für die neuen Bundesländer, heraus gegeben vom Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend analysieren die beiden Autorinnen Uta Bauer und Susanne Decker Frauenkarrieren in Ostdeutschland.
15.11.2010 in Steuern & Finanzen von SPD-Kreisverband Greiz
SPD-Abgeordneterr Hey fordert Nachbesserungen bei der Kita-Finanzierung
Bei der Regelung zur Ausfinanzierung des Kindertagesstätteneinrichtungsgesetzes fordert Matthias Hey, der kommunalpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Nachbesserungen. „Die bisher angewendete Verteilungssymmetrie des kommunalen Finanzausgleichs bezüglich der Kosten für Kindertagesstätten führt zu ungewünschten Effekten“, konstatierte Hey in der ersten Lesung des Thüringer Finanzausgleichsgesetzes für das Jahr 2011 in der Plenarsitzung am vergangenen Donnerstag. „Es muss nachjustiert werden“, stellte er klar.
15.11.2010 in Soziales von SPD Ilm-Kreis
Nahles: Von der Leyen lenkt ab
Stellungnahme der SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles zu den Äußerungen von Bundesarbeitsministerin Frau von der Leyen, die SPD würde den Streit um die Hartz-IV-Reform auf dem Rücken der Kinder austragen
13.11.2010 in Bildung & Kultur von Regine Kanis
Tag der offenen Tür im Förderzentrum Kahla
Heute öffnette das Förderzentrum Kahla seine Türen für alle Besucher. Besonders herzlich willkommen geheißen wurden die Eltern und Schüler des Förderzentrums Ottendorf. Ein Teil dieser Schüler besucht ab dem Somer die neu renovierte und umgebaute Schule in Kahla. Heute konnten sie schon mal die Angebote der Schule, sowie Lehrer und Schulleiterin kennenlernen. Ich bedanke mich auf diesem Wege noch einmal recht herzlich bei den Kolleginnen der Schule für die Gespräche.
12.11.2010 in Allgemein von SPD Jena
SPD Jena nimmt Stellung zur geplanten Kitagebührensatzung
Die SPD-Fraktion im Jenaer Stadtrat stellt sich entschieden gegen die von der Verwaltung vorgelegte Beschlussvorlage zur Änderung der Gebührensatzung für Kindertageseinrichtungen der Stadt Jena. Insbesondere die Gebührenerhöhung für Kinder unter drei Jahren um 20 % ist für die SPD-Fraktion inakzeptabel.
12.11.2010 in Gesundheit von SPD Thüringen
Sogenannte Gesundheitsreform ist Kniefall vor Gesundheitslobby
Anlässlich der Abstimmung des Arzneimittelneuordnungsgesetztes (AMNOG) und des Gesundheitsfinanzierungsgesetzes (GKV-FinG) im Deutschen Bundestag bemerkt Steffen-Claudio Lemme kritisch:
12.11.2010 in Landtag von Regine Kanis
50 Tagesordnungspunkte sind zu beraten
Während der 3 Plenartage stehen 50 Tagesordnungspunkte, davon allein 16 Gesetzentwürfe auf der Tagesordnung.
Viele davon haben innenpolitische Aspekte, die zum Teil sehr kontrovers diskutiert werden.
Innenminister Prof. Hubert hat vor seinem Wechsel nach Karlsruhe noch wichtige Punkte wie das "Gesetz zum Schutz der Bevölkerung vor gefährlichen Tieren", das "Thüringer Gesetz zur Neufassung und zur Änderung polizeilicher Regelungen", das "Siebtes Gesetz zur Änderung des Thüringer Kommunalabgabengesetzes" und das "Zweite Gesetz zur Änderung des Thüringer Finanzausgleichsgesetzes" eingebracht.
Trotz der Sitzung am 11.11. bis Mitternacht, werden sicher wieder nicht alle Tagesordnungspunkte abgearbeitet werden können.
12.11.2010 in Gesundheit von Regine Kanis
Schulessen-Regional, Gesund und Gut
Im Thüringer Ministerium für Landwirtschaft, Forsten, Umwelt und Naturschutz nahm ich an der Präsentation des Projektes des Saale-Orla-Kreises im Rahmen des Landeswettbewerbes "Innovative Projekte für den ländlichen Raum" teil.
Ziele des Projektes sind:
- eine Verbesserung des Schulessens
- in Kooperation mit regionalen Erzeugern und
- einer Steigerung des Bewusstseins für gesunde Ernährung.
Wenn wir als Landkreis diesen Wettbewerb gewinnen, stehen uns weitere Mittel zur Umsetzung unseres Programms zur Verfügung und kommen so mehr Schulkindern unseres Kreises zu gute.
12.11.2010 in Allgemein von Regine Kanis
9. November- Tag des Erinnerns
Am 9. November nutzte ich die Möglichkeit, an der Gedenkfeier zur Reichsprognomnacht auf dem Jüdischen Friedhof teilzunehmen. Damit positioniere ich mich ganz klar.
Menschenverachtende, selektierende Verfolgungen und ähnliche Aktionen, wie zwischen 1938 und 1945 in Deutschland praktiziert dürfen nie wieder gschehen.
Diese schrecklichen Ereignisse, dei denen viele Menschen, aber insbesondere Juden und Minderheiten, systematisch vertrieben, verfolgt oder vernichtet wurden, muss und wird uns immer Mahnung sein.
Eine weitere Auseinandersetzung mt der deutschen Geschichte fand am Nachmittag im Plenarsaal statt. Diese Diskussion zum Umgang mit dem 9. November als Tag des Erinnerns im Rahmen einer Buchvorstellung beleuchtete den 9. November aus historischer, juristischer und politischer Perspektive.
SPD Thüringen aktuell:
18.08.2026 11:03
AG 60 Plus: Rentenkommission verpasst grundlegende Reform - Systemische Ungerechtigkeiten bleiben bestehen.
AG 60 Plus: Rentenkommission verpasst grundlegende Reform - Systemische Ungerechtigkeiten bleiben bestehen.
Die AG 60 Plus äußert sich aus ihrer Perspektive zur geplanten Rentenreform
Die AG 60 Plus äußert sich zum Referentenentwurf einer Pflegereform
Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.
