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19.01.2011 in Arbeit von AfA Thüringen
Die heute von Minister Machnig vorgestellten Zahlen zum Landesarbeitsmarktprogramm Thüringen sprechen nach Auffassung des AfA- Landesvorsitzenden Frank Weber eine deutliche Sprache.
19.01.2011 in Arbeit von SPD Thüringen
Mit rund 1000 Vermittlungen in Arbeit und Qualifizierung seit Juli letzten Jahres zeigt das Thüringer Landesarbeitsmarktprogramm Erfolge. Neben etwa 1000 Arbeitssuchenden, die in Beschäftigung und Qualifizierung vermittelt werden konnten wurden im gleichen Zeitraum 3.160 Personen wurden im gleichen Zeitraum in 24 Integrationsprojekten betreut.
19.01.2011 in Soziales von Steffen-Claudio Lemme - MdB
Anlässlich des Abschlusses einer Petition zur Rentenangleichung Ost/West erklären die ostdeutschen Bundestagsageordneten und stellvertretenden SprecherInnen der AG Petitionen Sonja Steffen und Steffen-Claudio Lemme:
"Das heutige Stimmverhalten von CDU/CSU und FDP im Petitionsausschuss ist ein Schlag ins Gesicht der Rentnerinnen und Rentner im Osten der Republik."
18.01.2011 in Allgemein von SPD Weimarer Land
Unsere jahrelange Zusammenarbeit mit Landrat Münchberg ist geprägt von Sachlichkeit, gegenseitiger Wertschätzung, Verlässlichkeit und dem Geist, ideologiefrei konstruktive Kommunalpolitik für unser Weimarer Land zu gestalten.
Wir glauben, dies ist im Zusammenwirken auch mit anderen Kreistagsfraktionen, weiteren politischen Entscheidungsträgern und unter aktiver Einbeziehung vielfältiger gesellschaftlicher Akteure auch gut gelungen.
Wir beide pflegen mit Hans-Helmut Münchberg, man kann es auch ein
freundschaftliches Verhältnis nennen und so leben wir dies auch, in guten wie in schlechten Tagen. Dies darf vor dem Hintergrund der aktuellen, teilweise heftigen Kritik gegenüber der öffentlichen Stellungnahme zu „kriminellen Ausländern“ von
unserem Landrat im Amtsblatt vom Dezember 2010 nicht unerwähnt bleiben.
18.01.2011 in Steuern & Finanzen von SPD Gera
Nach dem Start der von SPD, DIE LINKE und Bündnis 90/ Die Grünen initiierten Veranstaltungsserie mit dem Ziel der Einführung eines Bürgerhaushalts für die Stadt Gera, haben die drei Parteien einen Grundsatzbeschluss dazu auf die Tagesordnung für die erste Stadtratssitzung 2011 gesetzt.
18.01.2011 in Ankündigungen von Steffen-Claudio Lemme - MdB
Die Themen dieser Ausgabe reichen vom Beschluss der SPD zur Rente mit 67, der aktuellen Entscheidung zur Aussetzung der Wehrpflicht sowie zur jüngsten Diskussion um die Perspektiven des Kalibergbaus im Kyffhäuserkreis.
Darüber hinaus beschäftigt sich das Heft mit der Diskussion um die anstehende Pflegereform und den Auswirkungen der unsozialen Gesundheitsreform von Schwarz-Gelb zum 1. Januar diesen Jahres.
18.01.2011 in Arbeit & Wirtschaft von SPD Ilm-Kreis
SPD-Politiker Lemb weist Kritik des Wirtschaftsverbands Thüringen zurück
17.01.2011 in Parteileben von SPD Jena-Süd
Mit dem Beginn eines neuen Jahres ist es wieder an der Zeit, für das vergangene Jahr Bilanz zu ziehen. Für die Mitglieder unseres Ortsvereins war es ein arbeitsintensives und abwechslungsreiches Jahr 2010.
17.01.2011 in Arbeit & Wirtschaft von Wolfgang Lemb
Der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Wolfgang Lemb, drängt mit Blick auf die morgige öffentliche Anhörung zum Vergabe- und Mittelstandsfördergesetzes im Ausschuss für Wirtschaft, Technologie und Arbeit des Thüringer Landtags auf eine schnelle Verabschiedung:
„Wir brauchen das Vergabegesetz zum Schutz unserer Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer unbedingt vor dem Mai 2011, da im April die letzten Übergangsregelungen für die 2004 der EU beigetretenen Mitgliedsstaaten auslaufen. Damit gilt dann nahezu in der gesamten Europäischen Union die volle Arbeitnehmerfreizügigkeit. Ich appelliere hier vor allem auch an die CDU, die parlamentarischen Verfahren und Beratungen so zu terminieren, dass wir eine rechtzeitige Verabschiedung des Gesetzes sicherstellen können.“
17.01.2011 in Stadtrat von SPD Eisenach
Rote Karte für Daniel Steffan!
Der 1. Beigeordnete der Gemeinde Hörselberg, Daniel Steffan, hat mit seiner öffentlichen Bekundung, Eisenachs Oberbürgermeister Matthias Doht und den afrikanischen Diktator Robert Mugabe auf eine Stufe zu stellen, mehr als deutlich die Grenzen des Anstandes überschritten und sich damit für das Amt des stellvertretenden Verbandsvorsitzenden des Trink und Abwasserverbandes disqualifiziert. Eine durch nichts zu entschuldigende Entgleisung!
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