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25.01.2011 in Arbeit von Wolfgang Lemb
Mindestlohn in Zeitarbeitsbranche ist überfällig
Arbeitnehmerfreizügigkeit kommt ab 1. Mai 2011 - Warnung vor Abwärtsspirale bei den Löhnen
Die Thüringer CDU soll sich bei Bundesarbeitsministerin von der Leyen für einen Mindestlohn in der Leih- und Zeitarbeitsbranche einsetzen und damit der in der Schwebe hängenden Reform der Hartz-IV-Gesetze zum Durchbruch verhelfen.
25.01.2011 in Parteileben von SPD Wartburgkreis
Berlinfahrt- Bundestag vom 19.09. bis 21.09.2011
Iris Gleicke, MdB, möchte die Kreisverbände der SPD Wartburgkreis und Eisenach vom 19.09. bis 21.09.2011 zu einer 3-tägigen Reise nach Berlin, in den Deutschen Bundestag einladen.
25.01.2011 in Freiheit & Sicherheit von SPD Gera
Gemeinsame Pressemitteilung zum Holocaustgedenktag am 27.Januar
„Der Schoß ist fruchtbar noch aus dem es kroch“ Dieses bekannte Zitat von Bertold Brecht aus dessen Kriegsfiebel von 1955 beschreibt leider die Realität auch im Jahr 2011 in unserem Land und unserer Stadt. Deshalb sind Gedenktage wie der Holocaustgedenktag so wichtig, damit die Erinnerung an die Verbrechen des Nazi-Regimes niemals aus dem öffentlichen Bewusstsein verschwindet. Am 66. Jahrestag der Befreiung der Überlebenden des Vernichtungslagers Auschwitz-Birkenau durch die Rote Armee mahnen uns die Millionen Opfer des Völkermords, die der Faschismus zu verantworten hat, alles zu tun, damit sich dieses niemals wiederholt.
24.01.2011 in Allgemein von Dorothea Marx
SPD-Justizpolitikern Dorothea Marx zu Klageflut an Sozialgerichten
Landesregierung hat bereits 24 neue Sozialrichterstellen geschaffen
„Immer neue Richterstellen können nicht die einzige Antwort auf die Klageflut bei den Sozialgerichten sein.“ Damit reagiert Dorothea Marx, die justizpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, auf die Forderung des Sozialverbandes VdK nach mehr Richterstellen. Jetzt müsse es darum gehen, die Regelungen des Sozialgesetzbuches schnellstmöglich zu ändern und damit praxistauglich zu machen, so Marx. „Gleichzeitig ist die Bundesagentur für Arbeit in der Pflicht, endlich ein ordentliches Datenverarbeitungsprogramm zur Verfügung zu stellen.
24.01.2011 in Arbeit & Wirtschaft von Wolfgang Lemb
Lemb erwartet zügige Umsetzung des Vergabegesetzes: Gute Arbeit hilft auch Gera
Der SPD Landtagsabgeordnete Wolfgang Lemb erwartet nach der Anhörung zum Vergabegesetz eine zügige Umsetzung durch den Thüringer Landtag. „Wir brauchen das Vergabegesetz zum Schutz unserer Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer unbedingt vor dem Mai 2011, da im April die letzten Übergangsregelungen für die 2004 der EU beigetretenen Mitgliedsstaaten auslaufen. Damit gilt dann nahezu in der gesamten Europäischen Union die volle Arbeitnehmerfreizügigkeit.“
21.01.2011 in Arbeit & Wirtschaft von SPD Thüringen
Osten braucht weiter Wirtschaftsförderung
„Die Förderung aus der Bund-Länder-Gemeinschaftsaufgabe zur ‚Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur‘ ist eine Erfolgsgeschichte für den Osten“, erklärt Carsten Schneider, Sprecher der SPD-Landesgruppe Thüringen im Bundestag.
21.01.2011 in Bildung & Kultur von SPD Jena
Freie Schulen werden auskömmlich finanziert und bleiben fester Bestandteil unserer Bildungslandschaft
„Qualität und Vielfalt der freien Schulen in Thüringen sind gesichert. Der Freistaat steht zu seiner Verantwortung für ein plurales Bildungssystem und fördert die freien Träger weiterhin angemessen.“ Das sagte Thüringens Minister für Bildung, Wissenschaft und Kultur, Christoph Matschie, zum vom Thüringer Landtag beschlossenen Gesetz über Schulen in freier Trägerschaft.
20.01.2011 in Freiheit & Sicherheit von SPD Thüringen
Blockade der CDU zur Verwaltungs- und Gebietsreform bröckelt
In die Debatte um eine Verwaltungs- und Gebietsreform in Thüringen kommt Bewegung. Im gestrigen Koalitionsausschuss konnte sich auf eine Gutachterkommission aus mehreren Wissenschaftlern verständigt werden.
20.01.2011 in Steuern & Finanzen von SPD Altenburger Land
Carius’ Straßenmaut falscher Weg
Als falschen Weg bezeichnet der Altenburger Landtagsabgeordnete Frank Weber (SPD) den Vorschlag des Thüringer Verkehrsministers Christian Carius (CDU), für die Instandhaltung der Thüringer Straßen eine Pkw-Maut auf Autobahnen einzuführen.
20.01.2011 in Ankündigungen von Wolfgang Lemb
Gute Arbeit oder gefangen im Prekariat?
Am 08.02.2011 um 17:30 Uhr im Stadtmuseum in Gera wird es in der Geraer Reihe "Lemb im Gespräch" um die Frage gehen: Welches Beschäftigungsmodell hat in Thüringen Zukunft?
Als Referent spricht Prof. Dr. Klaus Dörre von dem Institut für Soziologie der Friedrich-Schiller-Universität Jena.
SPD Thüringen aktuell:
18.08.2026 11:03
AG 60 Plus: Rentenkommission verpasst grundlegende Reform - Systemische Ungerechtigkeiten bleiben bestehen.
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Die AG 60 Plus äußert sich aus ihrer Perspektive zur geplanten Rentenreform
Die AG 60 Plus äußert sich zum Referentenentwurf einer Pflegereform
Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.
