09.05.2011 in Soziales von SPD Wartburgkreis

Jürgen Holland- Nell: "Keine Verringerung der Zuschüsse für Kindergärten"!

 
Jürgen Holland- Nell (SPD) Bürgemeister von Schweina

Schweina.Der Finanzminister des Freistaates Thüringen Herr Voss plant eine Verringerung der Zuschüsse für Kindertagesstätten um ca. 50 Millionen €.

Dies nach bewährter Methode unter dem Motto: Der Freistaat gibt den Kommunen weniger Geld und diese sollen es sich dann von den Eltern wieder holen.
Vor kurzem mussten die Gemeinden und Städte darüber entscheiden, ob die Grundsteuern sowie die Gerwerbesteuern erhöht werden sollen.

Selbes Strickmuster, der Freistaat wird in Zukunft weniger Geld zur Verfügung stellen, Kommunen holts Euch doch von den Grundstückseigentümern und den Gewerbetreibenden.
Wo soll das hinführen?

08.05.2011 in Allgemein von SPD Thüringen

Matschie: 66. Jahrestag der Befreiung vom Nationalsozialismus ist Mahnung und Auftrag im Kampf gegen Rechts

 

Einen „Tag der Mahnung“ hat SPD-Landeschef Christoph Matschie den Tag der Befreiuung am 8. Mai genannt. „Der Sieg der Alliierten über das nationalsozialistische Deutschland war die Grundlage für das freie Europa, in dem wir heute leben“, so Matschie.

05.05.2011 in Bildung & Kultur von SPD Thüringen

Ein Jahr Kita-Gesetz: „Frühkindliche Bildung wesentlich verbessert“

 

„Mit dem neuen Kindertageseinrichtungsgesetz wurde die Qualität der frühkindlichen Bildung in Thüringen wesentlich verbessert“, so der Thüringer SPD-Chef und Minister für Bildung, Wissenschaft und Kultur, Christoph Matschie zum vor einem Jahr beschlossenen Kita-Gesetz.

05.05.2011 in Allgemein von Sabine Doht

Doppelte Tunnelfeier an der ICE-Strecke nach Nürnberg

 

Am Mittwoch, dem 4. Mai 2011, wurde mit einer kleinen Feierstunde an der ICE-Neubaustrecke Erfurt-Nürnberg im Landkreis Hildburghausen der Tunnel Masserberg durchgeschlagen und der benachbarte Tunnel Rehberg angeschlagen.

Die Landtagsabgeordnete Sabine Doht, Patin des Masserberg-Tunnels, hat sich mit einem kleinen Präsent bei den Tunnelbauern für ihre geleistete Arbeit recht herzlich bedankt.

04.05.2011 in Ankündigungen von Juso-HSG Jena

Gremienwahlen 2011

 

Liebe Interessierte,

wir treten dieses Jahr zu den Gremienwahlen an der Friedrich-Schiller-Universität unter dem Motto "Juso-HSG: links, konkret, gerecht" an.
Unser Wahlprogramm wird in kürze online gestellt.

04.05.2011 in Arbeit von Juso-HSG Jena

Hochschulabschluss sicher – Arbeitsverhältnis unsicher

 

Die „Generation Praktikum“ muss rechtlich geregelt sein!

Zur heute Vorgestellten DGB-Studie „Für einen fairen Berufseinstieg – dem Missbrauch von Praktika entgegenwirken“ erklärt Anna Spaenhoff vom Bundesvorstand der Juso-Hochschulgruppen:

04.05.2011 in Umwelt & Energie von Wolfgang Lemb

Wolfgang Lemb im Gespräch zu Erneuerbaren Energien und Atomkraft

 
Dr. Martin Gude (Wirtschaftsministerium), Wolfgang Lemb (SPD), Dr. Burkhard Vogel (BUND)

Eine „historische Situation“ konnten die Gäste des Landtagsabgeordneten Wolfgang Lemb (SPD) gestern Abend in der Reihe „Lemb im Gespräch“ nach den Worten von Dr. Martin Gude, dem Abteilungsleiter Energiepolitik, Technologie- und Forschungsförderung im Thüringer Wirtschaftsministerium, erleben.

Erstmals seien die Positionen der Thüringer Umweltverbände und des Wirtschaftsministeriums im Freistaat bei einem Thema so dicht beieinander. Gemeint mit dieser Aussage waren die Notwendigkeit des Ausbaus der Erneuerbaren Energien und die zeitgleiche Abkehr von der Kernenergie und Kohlekraftwerken.

04.05.2011 in Allgemein von SPD Erfurt-Ilversgehofen

Pressemitteilung

 

Zwei Multifunktionale Veranstaltungsstadien für Thüringen - Aufbruchsignal für Erfurt

SPD-Kreisvorsitzender und Erfurter Stadtratsmitglied Holger Poppenhäger: „Wir Sozialdemokraten haben wieder angepackt.“

Zu der heutigen Ankündigung von Wirtschaftsminister Matthias Machnig, dem Erfurter Oberbürgermeister Andreas Bausewein, dem Oberbürgermeister von Jena Albrecht Schröter und dem LEG-Vorsitzenden Andreas Krey, die beiden Stadien von Erfurt und Jena umzubauen, erklärt der Erfurter SPD-Kreisvorsitzende Holger Poppenhäger: „Ein guter Tag für die beiden Städte Erfurt und Jena und für den Freistaat. Derzeit ist das Sportland Thüringen ein Land mit zwei Flughäfen, aber mit keinem einzigen vorzeigbaren Fußballstadion. Das wird sich nun endlich ändern. Erfurt erhält nicht nur ein modernes Fußballstadion, sondern zugleich eine für Leichtathletikwettkämpfe geeignete Sportarena und einen Veranstaltungsort für kulturelle Events und Highlights. Ich bin überzeugt, das bringt Erfurt einen ordentlichen Entwicklungsschub als Wirtschafts- und Tourismusstandort.“

„Ich freue mich, dass der Wirtschaftsminister sein Versprechen einlöst und gemeinsam mit den Oberbürgermeistern von Erfurt und Jena jetzt den Umbau der beiden Fußballsportplätze zu Multifunktionsarenen ermöglicht. Die SPD-Fraktion im Erfurter Stadtrat hat bereits im Jahr 2009 beschlossen, das Erfurter Steigerwaldstadion zu einer modernen Wettkampfstätte um- oder neu zu bauen. Wir hoffen, dass die Mehrheit des Stadtrates das spätestens nach dem heutigen Tag genauso sieht“, begrüßt der Vorsitzende der Erfurter SPD-Stadtratsfraktion Frank Warnecke die gute Nachricht und erwartet nun eine breite Unterstützung aller Stadtratsfraktionen.

Dem stimmt der Kreisvorsitzende Poppenhäger voll zu: „Die CDU hat in ihrer Regierungszeit zehn Jahre lang ergebnislos diskutiert. Wir Sozialdemokraten haben Nägel mit Köpfen gemacht und den Diskussionsstau aufgelöst. Durch die fruchtbare Kooperation von Wirtschaftsminister, Oberbürgermeistermeistern und Landesentwicklungsgesellschaft geht das Projekt nun voran und wird verwirklicht.“

Beide sozialdemokratischen Politiker wünschen sich nicht nur eine noch bessere Platzierung vom Fußballclub Rot-Weiß-Erfurt angesichts der vielleicht schon ab der Saison 2013/2014 optimalen Spielbedingungen, sondern einen attraktiven Ort für große Freilicht­ver­an­stal­tungen vielfältiger Art. „Indem wir Veranstaltungsräume für verschiedene Verwendungen öf­fnen, wächst die Chance, dass sie zu echten Besuchermagneten werden und das investierte Geld gut angelegt ist“, ist sich Frank Warnecke sicher.

03.05.2011 in Allgemein von SPD Wartburgkreis

"Das ist das Mindeste faire Löhne, gute Arbeit, soziale Sicherheit"- der 1.Mai in der Wartburgregion

 

Unter diesem Motto standen die Kundgebungen des DGB und der Gewerkschaften zum 1. Mai 2011.

An der Maikundgebung in Eisenach, die mit einem Marsch traditionell vom Bahnhof in die Innenstadt zum Markt ihren Auftakt nahm, beteiligten sich auch wieder die Sozialdemokraten des Wartburgkreises.

Kreisvorsitzender Ralf Pollmeier nutzte die Maiveranstaltungen zu vielen persönlichen Gesprächen mit den Teilnehmern.

02.05.2011 in Bildung & Kultur von Juso-Portal Thüringen

Neue Schulordnung ist auf einem guten Weg

 

Arbeitsgemeinschaft für Bildung der SPD und SPD-Nachwuchs reichen gemeinsame Stellungnahme ein

SPD Thüringen aktuell:

SPD Thüringen
Die AG 60 Plus äußert sich aus ihrer Perspektive zur geplanten Rentenreform

Die AG 60 Plus äußert sich zum Referentenentwurf einer Pflegereform

Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.

Zur Homepage der SPD Thüringen

Neues aus dem Landtag:

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