„Mit dem neuen Kindertageseinrichtungsgesetz wurde die Qualität der frühkindlichen Bildung in Thüringen wesentlich verbessert“, so der Thüringer SPD-Chef und Minister für Bildung, Wissenschaft und Kultur, Christoph Matschie zum vor einem Jahr beschlossenen Kita-Gesetz.

Das Kita-Gesetz war am 4. Mai 2010 mit Zustimmung aller im Thüringer Landtag vertretenen Fraktionen verabschiedet worden. Die Ziele des Volksbegehrens für eine bessere Familienpolitik wurden damit umgesetzt und das breite gesellschaftliche Engagement für Kinder und Familien hatte sich schließlich gelohnt.

Weitere Schwerpunkte des Kita-Gesetzes sind der Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz ab dem ersten Geburtstag, der garantierte Anspruch auf 10 Stunden Betreuungszeit, die Stärkung der Elternmitbestimmung und die bessere Integration von Kindern mit Behinderungen. Die Kommunen haben bis 2013 Zeit, alle Regelungen des Gesetzes umzusetzen.

Der vom CDU-Finanzminister geforderten Erhöhung der Elternbeiträge, erteilte Matschie eine klare Absage: „Eine Erhöhung der Elternbeiträge, werde es mit ihm nicht geben“, so der SPD-Vorsitzende.

Thüringens Sozialministerin und SPD-Landesvize Heike Taubert lobte das Thüringer Kita-Gesetz und wandte sich sogleich ebenfalls gegen Kürzungen: „Dieses Gesetz stärkt unsere Kinder, die Familien und es stärkt auch den Wirtschaftsstandort Thüringen. Gute frühkindliche Bildung und Betreuung ermöglichen einen guten Start in Schule und Beruf. Wir stehen im Wettbewerb um die klügsten Köpfe, das sollten mittlerweile alle begriffen haben. Falls irgendwo noch Nachhilfe erforderlich sein sollte: Hände weg von Kürzungen bei der frühkindlichen Förderung – egal ob bei den Kommunen oder im Land.“