15.05.2011 in Bildung & Kultur von SPD Weimarer Land

Einjähriges Jubiläum für das Thüringer Kitagesetz (ThürKitaG)

 

Anlässlich des ersten Jubiläums des Thüringer Kita Gesetzes zeigte sich der SPD-Kreisvorsitzende Hans-Jürgen Häfner erfreut über die Entwicklungen in den Kindertageseinrichtungen, gleichwohl er bei der Bereitstellung der finanziellen Rahmenbedingungen Lücken sieht, die zu viele Spielräume bei der Verwendung der Gelder zulassen.
„Das Kitagesetz war für Thüringen ein großer und wichtiger Schritt in die richtige Richtung. Besonders die Kinder profitieren von den verbesserten Betreuungsbedingungen, aber auch den Eltern wurden erstmalig ein konkretes Mitspracherecht und eine Beteiligung gesetzlich ermöglicht. Hier ist vor allem den Eltern und engagierten Thüringern in der schwierigen Zeit von 2005 – 2010 für ihr ehrenamtliches Engagement zu danken. Ich denke, wir sind nach einigen Startschwierigkeiten auf dem richtigen Weg“, so Häfner.

13.05.2011 in Allgemein von Dorothea Marx

Marx: Wichtige Einigung auf strengere Regeln für Halter gefährlicher Hunde

 

Die Sondershäuser Landtagsabgeordnete Dorothea Marx (SPD) begrüßt die Einigung der Regierungskoalition zur Novellierung des "Thüringer Gesetzes zum Schutz der Bevölkerung vor gefährlichen Tieren". Gerade der Vorfall in Oldisleben vor einem Jahr, machte auf tragische Weise deutlich, wie wichtig es ist, nach neuen und besseren Regeln zu suchen, mit denen Gefahren vermindert werden können.

12.05.2011 in Allgemein von SPD Thüringen

Roter Bock 2011 geht an Dr. Meglena Plugtschieva

 

Nach Jiri Paroubek aus Tschechien, Andres Tarand aus Estland und Prof. Egon Bahr im vorigen Jahr wird der Preis im Jahre 2011 erstmals an eine Frau vergeben.

12.05.2011 in Umwelt & Energie von SPD Wartburgkreis

Atomkraft: Schluss!

 

Anti-Atom-Demos am 28.05.2011

Die Reaktorkatastrophe von Fukushima hat erneut gezeigt: Atomkraft ist unbeherrschbar und birgt ein tägliches, tödliches Risiko.
Hunderttausende gehen deshalb in diesen Monaten bundesweit auf die Straße und fordern entschieden den Atomausstieg.
Die Bundesregierung aber will erst im Juni beschließen, welche Konsequenzen sie aus Tschernobyl und Fukushima zieht.

11.05.2011 in Parteileben von SPD Kreisverband Sömmerda

SPD-Frühjahrsempfang gut besucht

 
v.l.n.r. Sebastian Neblung, SPD Weißensee; Heike Taubert, Sozialministerin; MdL Frank Weber

Der SPD-Kreisvorsitzende Frank Weber konnte sich über regen Zuspruch am SPD-Frühjahrsempfang freuen. Gäste aus Wirtschaft, Politik, Verbänden und Vereinen folgten der Einladung in die Ratsbrauerei in Weißensee.

10.05.2011 in Bildung & Kultur von SPD Weimarer Land

Gute Schule vor Ort

 

Vertreter des SPD Kreisverbandes besuchten diesmal mit ihrer Veranstaltungsreihe die Regelschule in Bad Berka. Der Einladung des Kreisvorsitzenden Hans- Jürgen Häfner folgten nicht nur die Vertreter der Lehrerkonferenz, der Schüler- und Elternvertretung sondern auch aller Fraktionen des Stadtrates von Bad Berka. Dies war für H.-J. Häfner, der gleichzeitig auch Vorsitzender des Bildungs- Kultur und Sportausschusses des Kreistages Weimarer Land ist, besonders wichtig.

10.05.2011 in Allgemein von SPD Kreisverband Sömmerda

Weber und Hopfe bei Kranzniederlegung zum 8. Mai in Sömmerda

 

Der SPD-Landtagsabgeordnete und Kreisvorsitzende Frank Weber und der SPD-Kreistagsfraktionsvorsitzende Jörg Hopfe gedachten am Tag der Befreiung mit einer Kranzniederlegung am Sowjetischen Ehrenmal auf dem städtischen Friedhof Sömmerda der gefallenen Toten des 2. Weltkriegs. Das Ehrenmal erinnert an die sowjetischen Kriegsgefangenen, die während des 2. Weltkriegs in Sömmerda umgekommen sind.

10.05.2011 in Bildung & Kultur von Thomas Liehr

Leitfaden für Fragen an Kommunalpolitiker bei Gebührenerhöhungen in Kitas (Mai 2011)

 

Derzeit gibt es verstärkt Auseinandersetzungen zwischen den Thüringer Städte- und Gemeindeverantwortlichen und den Eltern von Kita-Kindern wegen steigender Kita-Gebühren.

Grundsätzlich gilt folgende Rechtslage: Kitas sind eine Pflichtaufgabe der Gemeinden, d.h. diese sind verpflichtet, für die Kinder ihres Wirkungskreises Kita-Plätze zur Verfügung zu stellen und dabei Mindest-Qualitätsstandards einzuhalten. Das kostet. An diesen Aufwendungen beteiligt sich das Land Thüringen mit jährlich etwa 450 Millionen Euro.

09.05.2011 in Allgemein von Wolfgang Lemb

Sozialdemokraten unterstützen Filmfestival "Goldener Spatz"

 

Auf dem Bild von links nach rechts: Tanja Thoß (Mitglied im SPD-Kreisvorstand, Katharina Trautmann (Sprecherin des Freundeskreises Goldener Spatz e.V.) und Wolfgang Lemb (SPD-Landtagsabgeordneter)


Dass sie das Filmfestival "Goldener Spatz" wieder unterstützen möchten, beschlossen die Genossen der Geraer SPD bereits auf ihrer letzten Mitgliederversammlung im April.

09.05.2011 in Allgemein von SPD Wartburgkreis

Sozialdemokraten wandern auf Luthers Spuren: Einweihung des Lutherweges von Möhra bis Eisenach

 

Möhra. (C.G) In der vergangenen Woche fanden sich im Lutherstammort Möhra am Denkmal des Reformators unterhalb der Kirche Prominenz, Medien und interessierte Bürger ein.
Darunter unter anderem Thüringens Ministerpräsidentin Lieberknecht, Landesbischöfin Junkermann, , Landrat Krebs, Bürgermeister Schilling viele weitere Bürgermeister der Umgebung (Ruhla,Bad Salzungen, Schweina), sowie Mitglieder des Bundes- und Landtages, und kommunale Mandatsträger.

SPD Thüringen aktuell:

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Die AG 60 Plus äußert sich aus ihrer Perspektive zur geplanten Rentenreform

Die AG 60 Plus äußert sich zum Referentenentwurf einer Pflegereform

Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.

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