Altenburg. Der vorhabenbezogene Bebauungsplan „Areal Alte JVA“ war im Mai und Juni Beratungsgegenstand der Altenburger Stadtratssitzungen. Mit den Beschlüssen zum Erschließungsvertrag und Abwägungs- und Satzungsbeschluss wurden die Voraussetzungen für die Beseitigung eines langjährigen städtebaulichen Missstandes geschaffen.

Die SPD-Fraktion stimmte geschlossen den Vorlagen der Verwaltung zu und setzte sich demokratisch gegen die Bedenkenträger von CDU und Die Linken durch. Auf dem Gelände der „Alten JVA“ beabsichtigt die Firma EDEKA die Errichtung eines „Marktes der Generationen“ zu errichten. Parallel wird der Verkehrsfluss im Kreuzungsbereich Franz-Mehring-Straße/Am Lerchenberg/Dr.-Wilhelm-Külz-Straße/Kanalstraße durch den Bau eines Kreisverkehrs verbessert. Mit der Umsetzung der beiden Vorhaben werden sich die Bedingungen der Bewohner im Umfeld verbessern und durch den Abriss seit Jahren ungenutzter Gebäude bauliche Schadflecke beseitigt. „Die SPD-Fraktion ist froh, dass sich vor der Sommerpause noch die Vernunft im Stadtrat durchgesetzt hat und das beide Vorlagen mit Stimmenmehrheit beschlossen worden.“ so der Fraktionsvorsitzende Dr. Dorsch im Anschluss der Sitzung. Abstimmungsergebnisse:

• Bebauungsplan "Areal Alte JVA" - Abwägungs- und Satzungsbeschluss – Vorlage 472/11

20 Ja-Stimmen (SPD einstimmig, 13 Ja-Stimmen),1 Nein-Stimme bei 10 Enthaltungen

• Abschluss eines Erschließungsvertrages gemäß § 124 Baugesetzbuch zum Bebauungsplan "Areal Alte JVA" in Altenburg – Vorlage 479/11

24 Ja-Stimmen (SPD einstimmig, 13 Ja-Stimmen) bei 7 Enthaltungen Weitere Inforamtionen zu den Beschlussvorlagen finden sie hier. Torsten Rist Fraktionsvorstand