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31.08.2011 in Steuern & Finanzen von SPD Thüringen
Carsten Schneider: "Bundesmittel wurden zweckentfremdet" - Gelder aus Solidarpakt II korrekt investieren
„Thüringens CDU-Finanzminister Wolfgang Voß betreibt Schönrechnerei. Seine Vorgängerin im Amt, Marion Walsmann, hat die Gelder aus dem Solidarpakt II, die Thüringen im Jahr 2010 vom Bund erhalten hat, schlicht und einfach zweckentfremdet“, sagt Carsten Schneider, haushaltspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, anlässlich der gestrigen Vorstellung des Fortschrittsberichtes „Aufbau Ost“.
31.08.2011 in Allgemein von SPD Ilm-Kreis
Der 1. September: Kein Frieden ohne Gerechtigkeit
Erklärung anlässlich des Antikriegstages am 1. September durch Sigmar Gabriel, Vorsitzender der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands, und Martin Schulz, für Außen- und Europapolitik zuständiges Mitglied des SPD-Präsidiums.
31.08.2011 in Arbeit & Wirtschaft von Wolfgang Lemb
SPD-Wirtschaftspolitiker Lemb: Koalitionsfraktionen machen Wirtschaftsförderung zum Thema im Ausschuss
Im Sinne einer effektiven und transparenten Wirtschaftspolitik haben die Koalitionsfraktionen von SPD und CDU dafür gesorgt, dass das Thema Wirtschaftsförderung in der nächsten Sitzung des Wirtschaftsauschusses beraten wird. Der entsprechende Antrag sei heute - noch vor dem der Grünen - von den Koalitionsfraktionen auf den Weg gebracht worden. „Wir sind mit dem Ohr nah dran an der heimischen Wirtschaft. Deshalb interessieren wir uns natürlich dafür, welche Auswirkungen die Änderung der Richtlinien für die Wirtschaftsförderung in Thüringen haben“, erklärt Wolfgang Lemb der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag.
31.08.2011 in Allgemein von SPD Eisenach
SPD Eisenach feierte Sommerfest
In der Gartenanlage „Palmental“ fand sich die Eisenacher SPD auch in diesem Jahr zu ihrem traditionellen Sommerfest zusammen. Bei selbstgebackenen leckeren Kuchen mit Kaffee sowie Herzhaftem vom Holzkohlegrill plauderten die Sozialdemokraten mit Familienangehörigen und Freunden über viele Dinge des Lebens.
30.08.2011 in Allgemein von Sabine Doht
Irrweg Pkw-Maut
SPD-Verkehrspolitikerin Doht warnt CDU/CSU vor dem Irrweg Pkw-Maut: Finanzprobleme nicht auf dem Rücken der Pendler austragen
Mit Blick auf ein angekündigtes Gespräch von Bundeskanzlerin Merkel mit CSU-Chef Seehofer in Sachen Pkw-Maut warnt Sabine Doht, die verkehrspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag, Merkel vor einem Richtungsschwenk. Deren anfängliches Nein zur Pkw-Maut drohe dem immer größer werdenden Druck aus der CSU zum Opfer zu fallen.
30.08.2011 in Arbeit & Wirtschaft von Wolfgang Lemb
Thüringer Vergabegesetz ist modern und zukunftsorientiert / Lemb weist Kritik der FDP und der Ingenieurkammern zurück
Die heutige Kritik an den Thüringer Vergaberichtlinien seitens der Ingenieurkammern und der FDP-Fraktion weist der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Wolfgang Lemb, als unbegründet zurück.
„Das Thüringer Vergabegesetz, das die Landesregierung zum 01. April 2011 auf den Weg gebracht hat, ist eines der modernsten in der Bundesrepublik“, betont der Abgeordnete.
29.08.2011 in Allgemein von Sabine Doht
Wirtschaftminister Maching in Ruhla
Auf Einladung der Landtagsabgeordneten Sabine Doht besuchte der Thüringer Wirtschaftminister Matthias Machnig die Stadt Ruhla.
Zuerst stand eine Besichtigung des ehemaligen Bungalowdorfes auf dem Programm. Seit der Schließung Mitte der 90ziger Jahre haben mehrere Investoren angefragt. Das gesamte Gelände befindet sich momentan in einem jämmerlichen Zustand.
29.08.2011 in Parteileben von SPD-Kreisverband Nordhausen
Südharzer Sozialdemokraten feiern Sommerfest
Die SPD feierte am Donnerstagabend ihr Sommerfest. Doch weil die Basis auf die Parteispitze warten musste, begann das Fest schleppend. Höhepunkt war Helmut Pfeiffers Ehrung für dessen 65-jährige Mitgliedschaft.
29.08.2011 in Soziales von Dorothea Marx
Ministerin Heike Taubert diskutierte zum Sozialstaat
Im Rahmen der Mitgliederwerbeaktion der Kyffhäuser-SPD diskutierte die Thüringer Ministerin für Soziales, Familie und Gesundheit Heike Taubert gemeinsam mit der SPD-Landtagsabgeordneten Dorothea Marx und dem 1. Kreisbeigeordneten und Sozialdezernenten des Kyffhäuserkreises Georg Schäfer zum Thema „Der Sozialstaat im Licht der demographischen Entwicklung“. Zu dieser Diskussions- und Informationsveranstaltung, welche von Klaus Mehle vom Ortsverein „An der Schmücke“ moderiert wurde, kamen ca. 45 interessierte Bürgerinnen und Bürger am Donnerstag, dem 25.08.2011, in den Gemeindesaal nach Oldisleben.
29.08.2011 in Allgemein von Dorothea Marx
Marx zur Vertraulichkeit der Justizausschusssitzung zum Polizeieinsatz in Jena
SPD-Justizpolitikerin Dorothea Marx weist den Vorwurf der “Geheimniskrämerei” in der heutigen Sitzung des Justizausschusses zurück. „Es gab gute Gründe für die heute von den Regierungsfraktionen beantragte Vertraulichkeit.“
SPD Thüringen aktuell:
18.08.2026 11:03
AG 60 Plus: Rentenkommission verpasst grundlegende Reform - Systemische Ungerechtigkeiten bleiben bestehen.
AG 60 Plus: Rentenkommission verpasst grundlegende Reform - Systemische Ungerechtigkeiten bleiben bestehen.
Die AG 60 Plus äußert sich aus ihrer Perspektive zur geplanten Rentenreform
Die AG 60 Plus äußert sich zum Referentenentwurf einer Pflegereform
Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.
