Leider gibt es die gesuchte Seite nicht oder nicht mehr.
14.11.2011 in Landtag von Dorothea Marx
FDP-Kritik am neuen Thüringer Datenschutzgesetz ist scheinheilig
Zur Kritik des FDP-Abgeordneten Bergner am neuen Thüringer Datenschutzgesetz erklärt die justizpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Dorothea Marx:
„Der Vorschlag der FDP, den Gesetzentwurf der Landesregierung ‚einzustampfen’ und besser den unlängst abgelehnten Gesetzentwurf der FDP zur Grundlage einer Gesetzesnovelle zu machen ist einfach nur lächerlich.“
14.11.2011 in Kampf gegen Menschenfeindlichkeit von SPD Thüringen
Matschie: „Es muss schnell geklärt werden, warum rechte Täter jahrelang untertauchen konnten“
Die SPD Thüringen verlangt einen Untersuchungsausschuss zur Klärung der Hintergründe des rechtsextremistischen Terrorismus. „Es gibt zahlreiche offene Fragen zur Arbeit des Landeskriminalamts sowie des Thüringer Verfassungsschutzes“, begründet SPD-Landesvorsitzender Christoph Matschie die Forderung. Diesen solle der parlamentarische Untersuchungsausschuss des Thüringer Landtags nachgehen. Es herrsche dringender Klärungsbedarf, ob es in der Vergangenheit zu Fehlern und Versäumnissen gekommen ist.
14.11.2011 in Allgemein von Wolfgang Lemb
Wolfgang Lemb beim 8. Bundesweiten Vorlesetag
DIE ZEIT, die Stiftung Lesen und die Deutsche Bahn rufen auch in diesem Jahr dazu auf, am bundesweiten Vorlesetag, der am 18. November 2011 stattfindet, teilzunehmen. In diesem Jahr beteiligen sich wieder viele prominente Persönlichkeiten aus Politik, Kunst und Gesellschaft an der größten Vorleseaktion Deutschlands.
14.11.2011 in Soziales von SPD Ilm-Kreis
Neues Bettenhaus am Krankenhaus Ilmenau wird eingeweiht
Gesundheitsministerin Heike Taubert (SPD): "Moderne Stationen sowie Untersuchungs- und Behandlungsräume für Patientinnen und Patienten"
13.11.2011 in Bildung & Kultur von Juso-HSG Jena
Bildungsstreik 2011
Die weltweiten Aktionen am 17.11.2011, dem Aktionstag des Bildungsstreiks, unterstützen die Juso-Hochschulgruppen sowohl inhaltlich, als auch personell.
10.11.2011 in Parteileben von SPD Weimar
Vorstand der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen (ASF) neu gewählt.
Auf ihrer Mitgliederversammlung in der Kleinkunstbühne Kabarett "SinnFlut" werteten die SPD Frauen am Dienstag Abend, 08. November 2011, die Arbeit der vergangenen zwei Jahre aus und wählten aus ihrer Mitte einen neuen Vorstand.
10.11.2011 in Stadtrat von SPD Suhl
Öffnung der Schwimmbäder 2012
SPD: Heißer Sommer 2012 braucht Abkühlung
Freibäder in Dietzhausen und Goldlauter 2012 öffnen
2012 wird nicht nur durch die bevorstehende Oberbürgermeisterwahl in Suhl ein heißer Sommer, sondern glaubt man den Wetterexperten, dann wird er auch klimatisch heiß und erfordert körperliche Abkühlung.
Daher sind die beiden Ortsteile unserer Stadt, Dietzhausen und Goldlauter, jetzt schon heiß darauf im Jahr 2012 ihre Freibäder zumindest zeitweise und miteinander abgestimmt, zu öffnen. Welche Kraftanstrengung und hohes ehrenamtliches Engagement dies neben der finanziellen Absicherung erfordert, hat zumindest der Ortsteil Dietzhausen mit seinem Förderverein 2011 erfahren. Auch Goldlauter wollte 2011 sein Bad gerne öffnen, verschiedene Gründe verhinderten das, deshalb soll es 2012 aber wieder sein.
Die SPD-Fraktion, die sich schon 2011 für die Öffnung der Bäder eingesetzt hat, bringt jetzt im November einen entsprechenden Antrag für 2012 in den Stadtrat ein. Dieser beauftragt die Verwaltung zu prüfen, wie und mit welcher Unterstützung, möglichst auch finanziell, die Stadt zur Öffnung der Freibäder in Dietzhausen und Goldlauter im Jahr 2012 beiträgt. Dabei hofft die SPD-Fraktion, wie die Fraktionsvorsitzende Karin Müller mitteilt, auf die breite Unterstützung der anderen Fraktionen. Begründet wird der Antrag damit, dass unsere Stadt noch nahezu 39.000 Einwohner hat und die Öffnung der Bäder zur Attraktivität unserer Stadt beiträgt. Sei es für die Kinder und älteren Bürger und auch für die Gäste, die in den Sommermonaten hier verweilen. Die Ortsteile werden, ob des hohen ehrenamtlichen Engagements ihrer Bürgerinnen und Bürger und mit Unterstützung vieler Sponsoren und Gewerbetreibenden allein nicht in der Lage sein, die Öffnung der Bäder mit allem was dazu gehört, abzusichern. Hier ist die Stadt, hier sind wir Stadträte gefragt, Unterstützung zu geben. Trotz Sparmaßnahmen und großen Projekten, die die Stadt in den nächsten Jahren zu stemmen hat, sind wir der Meinung, muss auch für die Öffnung und Betreibung der Bäder ein vertretbarer Beitrag der Stadt möglich sein.
Karin Müller
09.11.2011 in Allgemein von SPD Thüringen
Matschie: 9. November als Tag der Mahnung / Freiheit ist unser wichtigstes Gut
„Der 9. November als ein bedeutungsvoller Tag in der deutschen Geschichte sollte uns vor allem als Mahnung dienen, dass die Freiheit das wichtigste Gut der Demokratie ist. Wir brauchen sie wie die Luft zum Atmen. Wir müssen uns für die Stärkung der Demokratie immer wieder neu einsetzen und sie notfalls gegen ihre Feinde entschlossen verteidigen.“ Das unterstreicht SPD-Landeschef Christoph Matschie.
08.11.2011 in Steuern & Finanzen von SPD Weimar
Informelle Koalition gegen den sozialen Frieden
Beschluss des Haushalts vertragt. Sozialticket wieder in Bedrängnis.
„Das Beharren von CDU, WW und Bündnis90/Die Grünen, den Haushalt im November nicht zu beschließen, werden vor allem die Schwachen in unserer Stadt zu spüren bekommen!“, kommentiert der SPD-Kreisvorsitzende Sven Steinbrück das Resultat der letzten Hauptausschusssitzung.
07.11.2011 in Allgemein von SPD Jena Mitte-West
SPD Gera und Jena rücken zusammen
- ein Treffen mit Weitblick - Mögen ihre Städte auch in mancherlei Hinsicht verschieden sein, so eint die SPD-Mitglieder aus Gera und Jena doch der Wille die gemeinsame Region im Osten Thüringens voranzubringen. In diesem Sinne haben die SPD-Ortsvereine Jena-Mitte/West und Gera-Ost nun eine Partnerschaft geschlossen, um die Zusammenarbeit zu verstärken. ...
SPD Thüringen aktuell:
18.08.2026 11:03
AG 60 Plus: Rentenkommission verpasst grundlegende Reform - Systemische Ungerechtigkeiten bleiben bestehen.
AG 60 Plus: Rentenkommission verpasst grundlegende Reform - Systemische Ungerechtigkeiten bleiben bestehen.
Die AG 60 Plus äußert sich aus ihrer Perspektive zur geplanten Rentenreform
Die AG 60 Plus äußert sich zum Referentenentwurf einer Pflegereform
Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.
