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06.04.2020 in Stadtrat von SPD Suhl
Stadträte sagen Danke!
Den SPD-Stadträten und Mitgliedern des SPD-Kreisverbandes Suhl ist es ein Bedürfnis Allen zu danken, die in diesen schwierigen Zeiten Dienst am Menschen und Dienst für die Menschen tun.
04.04.2020 in Arbeit von SPD Altenburger Land
Gute Nachricht für den Osten: SPD will Kurzarbeitergeld erhöhen - Union blockiert
Die SPD-Bundestagsabgeordnete Elisabeth Kaiser sagt zur heute bekannt gewordenen Ankündigung des Bundesarbeitsministers Hubertus Heil (SPD): "Ich bin sehr froh, dass Hubertus Heil die Dinglichkeit einer Erhöhung des Kurzarbeitergeldes während der Coronakrise auf 80 - 87 Prozent erkannt hat.
Ich habe mich schon vor einiger Zeit zusammen mit Kolleginnen und Kollegen der SPD-Bundestagsfraktion, der Ost-SPD im Bundestag und den Regierungsmitgliedern der ostdeutschen Bundesländer für eine Erhöhung des Kurzarbeitergeldes für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer mit vergleichsweise geringen Löhnen eingesetzt. Die Union sollte ihre Blockade bei dem Thema aufgeben. Sie riskiert sonst, dass zahlreiche Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer den Weg in die Grundsicherung gehen müssen."
04.04.2020 in Bildung & Kultur von SPD Altenburger Land
SPD empfiehlt Bayern als Vorbild
Der Freistaat Bayern hat es vorgemacht, er hat systematisch die mittelgroßen Städte des Landes mit Infrastruktur ausgestattet mit dem Verwaltungsgerichtshof in Ansbach, einer Technischen Hochschule in Aschaffenburg, einer Fachoberschule in Rosenheim usw.
Ganz bewusst und mit Erfolg hat der Freistaat Bayern Akzente in den Städten des ländlichen Raumes gesetzt und nicht alle wichtigen Einrichtungen in den großen Städten zentralisiert.
30.03.2020 in Soziales von SPD Altenburger Land
Bundesprogramm zur Förderung von Kindergärten wird fortgesetzt
Die SPD-Bundestagsabgeordnete Elisabeth Kaiser informiert, dass das erfolgreiche Bundesprogramm „Sprachkitas - Weil Sprache der Schlüssel der Welt ist“ über 2020 hinaus, fortgesetzt wird.
Eine entsprechende Antwort hat sie von Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) erhalten. Für die Jahre 2021 und 2022 sind Mittel in der bisherigen Höhe (188 Mio. Euro pro Jahr) vorgesehen.
26.03.2020 in Soziales von SPD Altenburger Land
Kaiser: Grundrente muss kommen – trotz Milliarden für das Sozialschutz-Paket
SPD-Bundestagsabgeordnete Elisabeth Kaiser informiert über die soziale Sicherungsmaßnahmen aufgrund der Corona-Krise und fordert Richtung CDU/CSU, die für nächstes Jahr geplante Einführung der Grundrente jetzt nicht infrage zu stellen.
Mit dem Gesetz für den erleichterten Zugang zu sozialer Sicherung und zum Einsatz und zur Absicherung sozialer Dienstleister (Sozialschutz-Paket) aufgrund des Coronavirus habe die SPD-Fraktion den Willen und die Entschlossenheit unterstrichen, unser Land sicher durch die Krise zu bringen. Die not-wendigen Mittel hierfür seien im Bundestag nun freigegeben worden. Dies sei die Zeit, in der Bund, Länder und Kommunen, demokratische Parteien und Sozialpartner zusammenstehen und gemeinsam anpacken.
24.03.2020 in Gesundheit von SPD Gera
Kaiser fordert städtischen Corona-Brief an alle Gerschen und dankt allen Helfern
Geras SPD-Vorsitzende Elisabeth Kaiser wünscht sich, dass die Geraer Bevölkerung auch mit einem offiziellen Brief der Stadtverwaltung über die Gefahren, die Regeln und die Hilfen zum Thema Corona-Virus informiert wird.
Das sei für ältere Menschen und andere Gruppen eine wichtige Ergänzung zu den Informationen über elektronische Kanäle. "Ich bin sehr froh, dass die allermeisten Gerschen die Gefahren durch Covid-19 sehr ernst nehmen und sich an das Kontaktverbot halten", so Kaiser. Dazu habe auch die engagierte Öffentlichkeitsarbeit der Stadtverwaltung beigetragen.
"Gleichzeitig fällt uns gerade in den Kaufhallen auf, dass vor allem viele Seniorinnen und Senioren entweder die vereinbarten Regeln noch nicht kennen oder deren Notwendigkeit nicht einsehen", ist die Geraer Bundestagsabgeordnete besorgt.
20.03.2020 in Ankündigungen von SPD Erfurt
Nachbarschaftshilfe statt Corona!
Die Jusos Erurt bieten in Zeiten der Corona-Pandemie ihre Hilfe an. Besonders für Ältere und Menschen mit eingeschränktem Immunsystem kann der Corona Virus Covid-19 gefährlich werden. Was hilft: Zuhause bleiben und Sozialkontakte beschränken, Hände regelmäßig und ausreichend mit Seife waschen, wenn nicht zu vermeiden Abstand zu Personen halten und natürlich Ruhe bewahren. Die Jusos Erfurt wollen besonders Risikogruppen helfen, d.h. Älteren Menschen und Menschen mit Einschränkungen am Immunsystem (Vorerkrankungen) oder Mobilität (Gehbehinderung o.ä.), damit diese sich in diesen Zeiten nicht unnötig in Gefahr zu bringen. Neben der Hilfe bei Einkäufen sind dabei auch Botengänge ( Briefe zur Post oder Unterlagen zum Amt bringen) möglich.
20.03.2020 in 100 mal Europa von SPD Weimarer Land
Zusammenstehen in der Krise: Statement des Kreisvorsitzenden der SPD im Weimarer Land
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger des Weimarer Landes,
liebe Genossinnen und Genossen,
die derzeitige durch das Corona-Virus ausgelöste Pandemie stellt uns alle vor ungeahnte Herausforderungen. Die Situation spitzt sich von Tag zu Tag zu und zahlreiche empfindliche Einschränkungen des öffentlichen Lebens mussten bereits in Kraft gesetzt werden. Diese sind aber in Anbetracht der Gefahr einer völligen Überlastung unseres Gesundheitssystems unbedingt notwendig. Ich bitte Sie daher dringend, den Verhaltensempfehlungen der Experten zu folgen und direkte soziale Kontakte weitestgehend einzuschränken und gleichzeitig solidarisch diejenigen zu unterstützen, die Hilfe benötigen.
Leider sind auch die wirtschaftlichen Auswirkungen dieser Krise nicht zu unterschätzen.
19.03.2020 in Stadtrat von SPD Suhl
Stadträte: Mitwirkung aller Bürger gefragt
Mit einer gemeinsamen Erklärung wenden sich die Fraktionen der Freien Wähler/Die Grünen, der SPD, der CDU und FDP sowie der Linken an die Suhler Bürger. Das Corona-Virus stellt unser gesellschaftliches Leben total auf den Kopf. Es schränkt es in einem Maße ein wie wir uns das nie hätten vorstellen können. Eine Verfügung jagt die andere, Anordnungen werden getroffen, unsere Grundrechte werden eingeschränkt. Seit Freitag sind diese Maßnahmen nun endlich koordiniert und gelten einheitlich thüringenweit.
15.03.2020 in Bundestag von SPD Ilm-Kreis
Sanierung Kommunaler Einrichtungen durch den Bund
Die Sanierung kommunaler Einrichtungen stand im Mittelpunkt der Beratungen im Haushaltsausschuss des Bundestages, am 11. März 2020. Der Bundestag stellt auch für Thüringer Sportanlagen Geld zur Verfügung.
Um den Breitensport weiterhin zu unterstützen und das Kleinspielfeld in Gräfenroda wieder nutzen zu können, werden 135.000 Euro durch den Bund für einen Ersatzneubau zur Verfügung gestellt. „Bewegung und sportliche Betätigung gehört für viele Menschen zum Ausgleich.
Daher freue ich mich, dass der Bundestag auch kleine Sportanlagen und Sportvereine unterstützt und so Kommunen entlastet.“ so Christoph Matschie, SPD Bundestagsabgeordneter.
SPD Thüringen aktuell:
Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.
Ein Gastbeitrag von Elisabeth Kaiser, der Beauftragten der Bundesregierung für Ostdeutschland
Am 26. April wird im Amt Creuzburg das Bürgermeisteramt gewählt. Anfang Februar hat der SPD-Ortsverein seinen Kandidaten auf einer Mitgliederversammlung nominiert.
