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12.03.2020 in Allgemein von SPD Kreisverband Sömmerda
ACHTUNG ABSAGE!
Liebe Genossinnen und Genossen,
aufgrund der aktuellen Entwicklungen wird der geplante Kreisparteitag am 26. März auf unbestimmte Zeit verschoben.
Wir wollen damit unseren Beitrag leisten, einer möglichen Verbreitung des COVID-19 entgegen zu wirken.
Der neue Termin für einen Kreisparteitag wird so schnell wie möglich bekannt gegeben.
Beste Grüße
Christopher Harsch
Kreisvorsitzender
08.03.2020 in Landtag von SPD Altenburger Land
Altenburger Land bekommt 23 Millionen Euro
Demokratische Fraktionen bringen kommunales Investitionsprogramm auf den Weg
Die kommunale Familie soll in den nächsten fünf Jahren bis 2024 zusätzliche Zuweisungen für Investitionen in Höhe von 568 Millionen – also insgesamt über eine halbe Milliarde – Euro erhalten.
Dazu die Vorsitzende der SPD Altenburger Land, Katharina Schenk:
„Ich freue mich, dass der SPD-Vorschlag einer mehrjährigen kommunalen Investitionsoffensive 2024 unter den demokratischen Fraktionen eine Mehrheit im Parlament gefunden hat.
06.03.2020 in Soziales von SPD Gera
Gegen frauenverachtende Texte und Videos: SPD Gera Ost zum Frauentag
Der SPD-Ortsverein Gera-Ost gratuliert anlässlich des Internationalen Frauentages am 8. März allen Frauen zu ihrem Ehrentag. Die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten weisen auf die immer noch herrschenden und vor allem neuen gesellschaftlichen Probleme hin.
"Leider werden Frauen in einigen modernen Medien in ein immer groteskeres Bild gerückt. Besonders unseren Kindern wird ein herabwürdigendes Frauenbild dargestellt", stellt der Vorsitzende Peter Glotz fest.
05.03.2020 in Parteileben von SPD Ortsverein Meiningen
Wahl des neuen Ortsvorstandes
Die Wahl eines neuen Ortsvorstandes stand zu unserer Mitgliederversammlung im Volkshaus auf der Tagesordnung. Mit einem tollen Team gehen wir nun die nächsten Aufgaben zum Wohl unserer Stadt an!
Die im Amt bestätigte Ortsvorsitzende Janine Merz freut sich auf die Zusammenarbeit mit ihren Stellvertretern Thomas Helbing und Dominik Strempel. Sebastian Behrendt fungiert zukünftig als Kassierer und Daniel Steiner als Schriftführer. Als Beisitzer wurden Cornelia Schmädicke, Conny Klötzke, Cornelia Schmidt, Rolf Baumann und Jens Eisenbach gewählt.
05.03.2020 in Parteileben von SPD Ortsverein Meiningen
30 Jahre Sozialdemokratie in Meiningen
Wir haben gestern ordentlich gefeiert:
30 Jahre Sozialdemokratie in Meiningen!
Gebührend wurde die Wieder-Gründung unseres SPD-Ortsverbandes - am 29.12.1989 in Meiningen - gestern im Volkshaus mit zahlreichen Gästen gefeiert. Auch Genoss*innen der SPD Walldorf / Baden haben extra dafür besucht!
Wir durften dabei nicht nur hören, wie Gründungsmitglied Klaus Schüller von seinen bewegenden Momenten der Wendezeit berichtete, sondern diese Zeit auch aus Sicht unseres Ehrenvorsitzenden und langjährigen MdB Wieland Sorge erfahren.
Unser Landesvorsitzender der SPD Thüringen, Wolfgang Tiefensee blickte in seiner Festrede nicht nur auf die Historie der Gründungszeit zurück, sondern speziell auch auf die Ereignisse der letzten fünf Wochen im Thüringer Landtag. Hier machte er mehr als deutlich, wie wichtig die Sozialdemokratie für Stabilität, Demokratie und den Kampf gegen den Faschismus in Deutschland ist.
Wir danken allen Meininger Gründungsmitgliedern, dass sie den Mut hatten, für die Werte der SPD einzustehen und somit den Grundstein für die heutige erfolgreiche Arbeit gelegt haben!
Die 30-jährige Mitgliedschaft in der SPD feierten wir gestern mit Wieland Sorge, Rolf Baumann, Ekkehard Waldeck, Klaus Schüller, Michael Wendel, Margrit Hoßfeld und Ulrich Welters!
Außerdem durften wir auch 4 Neumitglieder willkommen heißen!
Doch Wolfgang brachte zur Feier des Tages auch 2 gute Nachrichten aus Erfurt mit nach Meiningen:
Wir sind sehr stolz, mit dem neu benannten Staatssekretär für Hochschulen und Wissenschaft im Thüringer Wirtschaftsministerium - unserem Meininger Genossen Carsten Feller - nun endlich auch einen Vertreter aus Meiningen in der Landesregierung zu haben!
Das Versprechen, dass Finanzministerin Heike Taubert spätestens im Mai 2020 ihr Landtagsmandat niedergelegt und somit unsere Ortsvereinsvorsitzende Janine Merz in den Landtag nachrücken kann, war die weitere gute Nachricht an diesem Abend.
04.03.2020 in Ankündigungen von SPD Kreisverband Sömmerda
Einladung ordentlicher Kreisparteitag
Liebe Genossinnen und Genossen,
auf Beschluss des Vorstandes des Kreisverbandes Sömmerda wird am Donnerstag, 26. März 2020, um 18.30 Uhr, im Bürgerzentrum Bertha von Suttner, Str. d. Einheit 27, 99610 Sömmerda der ordentliche Kreisparteitag stattfinden.
Der Parteitag wird als Mitgliedervollversammlung durchgeführt. Auf dem Parteitag erfolgen die Wahl des Kreisvorstandes, der Revisoren, der Schiedskommission, des Parteiratsmitgliedes und seines Stellvertreters sowie die Wahl der Delegierten zum Landesparteitag und Landesdelegiertenkonferenzen. Vorschläge für die zu wählenden Positionen sind bis zum 18.03.2020 an: chharsch@icloud.com einzureichen.
Vorläufige Tagesordnung:
1. Eröffnung des Kreisparteitages und Begrüßung der Mitglieder und Gäste
2. Konstituierung
a) Wahl des Präsidiums
b) Bestätigung der Tagesordnung
c) Bestätigung der Geschäftsordnung
3. Wahl der Mandatsprüfungs- und Zählkommission
4. Grußworte der Gäste
5. Rechenschaftsbericht des/der Kreisvorsitzenden
6. Rechenschaftsbericht des/der Schatzmeister/s/in
7. Antragsberatung und Beschlussfassung
8. Bericht der Mandatsprüfungs- und Zählkommission
9. Entlastung des Kreisvorstandes
10. Wahl des neuen Kreisvorstandes
a) des/der Kreisvorsitzenden
b) der Stellvertreter/innen
c) der Schatzmeisterin/des Schatzmeisters
d) der Beisitzer und Beisitzerinnen
11. Wahl der Revisoren und Revisorinnen
12. Wahl der Schiedskommission
13. Wahl des Mitglieds und eines Stellvertreters für den Landesparteirat
14. Wahl der Delegierten für die Landesparteitage und Landesdelegiertenkonferenzen der nächsten zwei Jahre
15. Termine und Sonstiges
16. Schlusswort des/der Kreisvorsitzenden
Mit freundlichen Grüßen
Christopher Harsch
Kreisvorsitzender
25.02.2020 in Umwelt & Energie von SPD Altenburger Land
Noch bis Ende März als "Klimaaktive Kommune 2020" bewerben
Die Ostthüringer Bundestagsabgeordnete Elisabeth Kaiser (SPD) informiert, dass noch bis zum 31. März 2020 für Städte, Landkreise und Gemeinden die Möglichkeit besteht, sich für den Wettbewerb "Klimaaktive Kommune 2020" zu bewerben.
Auf die Gewinner wartet ein Preisgeld von je 25.000 Euro für wirkungsvolle, beispielhafte und innovative Maßnahmen und Projekte zum Klimaschutz und zur Anpassung an die Folgen des Klimawandels.
25.02.2020 in Landtag von SPD Altenburger Land
Einigung zur Regierungsbildung in Thüringen: Neuwahlen vereinbart und Kompromiss für politische Stabilität
Am späten Freitagabend hat sich das Verhandlungsteam der SPD mit Linken, Grünen und der CDU auf ein Verfahren zur Regierungsbildung geeinigt.
Dieses sieht die Ministerpräsidentenwahl am 4. März 2020 vor. Die CDU wird danach die Minderheitsregierung von Rot-Rot-Grün für einen überschaubaren Zeitraum im Rahmen eines sogenannten „Stabilitätsmechanismus“ unterstützen. Für den 25. April 2021 ist eine Neuwahl des Thüringer Landtags vereinbart. Der Antrag dazu wird gemeinsam gestellt. In der Zwischenzeit werden dringende Projekte gemeinschaftlich angegangen, um kompletten Stillstand für den Freistaat Thüringen zu vermeiden.
22.02.2020 in Allgemein von SPD-Kreisverband Greiz
SPD Kreisverband begrüßt Einigung zur Regierungsbildung in Thüringen
Der SPD Kreisverband Greiz begrüßt die Einigung zwischen SPD, LINKE, CDU und GRÜNE. Die menschenverachtenden und von Rassismus getriebenen Morde in Hanau zeigen uns noch einmal, dass wir uns gemeinsam und laut gegen die extrem rechten Kräften in Thüringen stellen müssen.
Mit der Wahl eines FDP Mitgliedes zum Ministerpräsidenten mit den Stimmen der AfD haben FDP und CDU sehenden Auges mit dem Feuer gespielt. Für die SPD ist klar, dass diese Konstellation, würde sie zu einer Regierung in Thüringen führen, zum radikalen Abbau des Rechtsstaates und von Menschenrechten führen.
Die SPD hat deshalb auf Neuwahlen in diesem Jahr gedrängt auch weil es nach dem 27.10.2019 keine notwendigen Mehrheiten für sicheres Regierungshandeln im Thüringer Landtag gibt. Zwar haben sich CDU und GRÜNE schnellen Neuwahlen verweigert, haben aber einsehen müssen, dass sie den Weg zu Neuwahlen mit ihren Stimmen im April 2021 frei machen müssen. Wir Thüringerinnen und Thüringer können nur so unsere Selbstachtung wieder gewinnen und können zu sicherem Regierungshandeln für Thüringen kommen!
SPD Thüringen aktuell:
Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.
Ein Gastbeitrag von Elisabeth Kaiser, der Beauftragten der Bundesregierung für Ostdeutschland
Am 26. April wird im Amt Creuzburg das Bürgermeisteramt gewählt. Anfang Februar hat der SPD-Ortsverein seinen Kandidaten auf einer Mitgliederversammlung nominiert.
