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20.01.2012 in Parteileben von SPD Thüringen
Parteijubiläum wirft seine Schatten voraus
Zum ersten Treffen der Beauftragten für das Parteijubiläum 150 Jahre SPD im Jahr 2013 trafen sich am gestrigen Abend zahlreiche Vertreter der Thüringer SPD sowie der sozialdemokratischen Erinnerungsorte in Erfurt.
20.01.2012 in Allgemein von Heiko Gentzel
SPD-Fraktion fordert Aufklärung durch Thüringer Innenminister / Vorwürfe der GdP müssen zügig geklärt werden
„Es sind unfassbare Vorwürfe, die derzeit im Raum stehen“, sagt Heiko Gentzel, innenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag, mit Blick auf die Durchsuchung beim Personalrat der Polizeidirektion Saalfeld. „Ich möchte dem Thüringer Innenministerium vorschnell nichts unterstellen. Jedoch wirft die Durchsuchung einige Fragen auf, die nun zügig geklärt werden müssen“, so Gentzel weiter.
19.01.2012 in Allgemein von Sabine Doht
In Erfurt jetzt mit E-Bikes unterwegs
Die Landtagsabgeordnete Sabine Doht begrüßt eigens die Anschaffung von zwei E-Bikes der Thüringer SPD- Landtagsfraktion.
Abgeordnete und Mitarbeiter der Fraktion können jetzt für die kurzen Strecken zwischen dem Landtag und den Ministerien und Behörden das Auto stehen lassen und diese E-Bikes nutzen.
19.01.2012 in Ankündigungen von Dorothea Marx
Weg für Untersuchungsausschuss frei
„Die SPD-Fraktion hat heute einstimmig für den gemeinsamen Antrag aller Fraktionen zur Einsetzung eines Untersuchungsausschusses gestimmt“, sagte Uwe Höhn, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag, im Anschluss an die heutige Fraktionssitzung.
18.01.2012 in Kampf gegen Menschenfeindlichkeit von SPD Thüringen
Taubert: Extremismuserklärung ist überflüssig und behindert Ausbau der Prävention
Die stellvertretende Landesvorsitzende Heike Taubert hat die Bundesregierung aufgefordert, im Kampf gegen den Rechtsextremismus mehr zu tun. Nach Ansicht Tauberts ist eine Extremismuserklärung nach wie vor überflüssig, denn sie sät Misstrauen behindert den Ausbau von Präventionsangeboten.
18.01.2012 in Arbeit & Wirtschaft von Wolfgang Lemb
Lemb und Weber kritisieren Debatte um Kürzungen bei Solarförderung / Thüringer Solargipfel war ein gutes Signal
„Es ist gut und richtig, dass von Thüringen ein Signal zur Stärkung der Solarbranche in Deutschland ausgeht.“ Mit diesen Worten reagiert der energiepolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Frank Weber, auf die heute auf dem Thüringer Solargipfel im Thüringer Wirtschaftsministerium verabschiedete Erklärung des Thüringer Wirtschaftsministers und der Thüringer Solarindustrie.
18.01.2012 in Internationales von Juso-Portal Thüringen
Jusos und Flüchtlingsrat fordern Winter-Abschiebestopp
Eine gemeinsame Resolution für einen Abschiebestopp in den Kosovo, Montenegro, Albanien und Serbien, die von den Thüringer Jusos und dem Thüringer Flüchtlingsrat initiiert wurde, haben innerhalb kurzer Zeit 18 Organisationen* unterzeichnet.
17.01.2012 in Stadtrat von SPD Suhl
Wohin geht Benshausen?
Beitrag von Karin Müller, ausgehend von der Einwohnerversammlung am 05.01.2012 in Benshausen
Gute Vorbereitung für Bürger wichtig
Wie die Bevölkerung von Benshausen ihr Mitspracherecht und ihr Informationsrecht für die Zukunft ihres Ortes wahrnimmt, das hat mich als Fraktionsvorsitzende der SPD im Suhler Stadtrat sehr interessiert. Deshalb habe ich, wie vor ca. einem Jahr auch, an der Einwohnerversammlung am 5. Januar 2012 in Benshausen teilgenommen. Da sich der Suhler Stadtrat per Beschluss positioniert hat, mit anderen möglichen Partnern für Fusionen gesprächsbereit bzw. gesprächsaktiv zu sein, war und ist für mich als Suhler Stadträtin natürlich auch die Stimmung und Meinung, das Für und Wider, der Benshäuser Bevölkerung als möglicher zukünftiger Partner Suhls wichtig.. Kontakte und Gespräche hatte es ja im Vorfeld gegeben. Positiv angetan war ich von der Arbeit der Kommission, die verschiedene detaillierte Betrachtungen und Vergleiche von wichtigen infrastrukturellen, gesellschaftlichen und sozialen Einrichtungen aller infrage kommenden künftigen Partner für Zusammenschlüsse auf Papier bzw. in Wort und Bild während der Einwohner-versammlung dargestellt hat. Und so etwas ist für die Bürger wichtig, denn sie interessieren nun mal die konkreten Dinge des Lebens, was verändert sich für mich, für meine Familie zum Positiven wie ggf. auch zum Negativen. Vor allem hat für alle interessierte Bürger die Einwohnerversammlung damit eine Diskussionsgrundlage geliefert, um in den nächsten Wochen sich auch noch untereinander auszutauschen und auf weitere sich ergebende Fragen noch Antworten vor der Entscheidung zu erhalten. Deshalb sah ich auch eine terminliche Verschiebung für eine Entscheidung für angebracht. Dass für eine Eingemeindung nach Suhl für Benshausen Vorteile herausgestellt wurden, genauso wie für Zella-Mehlis oder Zusammenschluss mit einer VG, macht es den Bürgern nicht leicht, ist aber gelebte Demokratie, die die Bürger für die Zukunft ihres Ortes nutzen sollten. Dass bislang vor Jahren nach Suhl eingemeindete Orte, wie z.B. Goldlauter-Heidersbach, Dietzhausen, Wichtshausen oder Vesser per vertraglicher Regelungen bestimmte Grundlagen erhalten haben und diese damit nicht schlecht gefahren sind, werden diese Ortsteile bestätigen können. Das heißt jedoch nicht, dass künftig , überwiegend hervorgerufen durch demografische Veränderungen, nicht auch infrastrukturelle Anpassungen erfolgen müssen. Aber da kommt es wieder darauf an, wie beziehe ich die Bevölkerung in diesen Prozess ein und wie kann ich notwendige Veränderungen durch kluge andere Lösungen für die Bürger akzeptabel gestalten.
In der Diskussion trat ja auch die generelle Frage nach dem Warum der Aufgabe der Eigenständigkeit auf. Dazu hat die Landesgesetzgebung Regelungen getroffen, deshalb lohnt in diesem Punkt kein Rückwärtsschauen, sondern für die Bürger das am geeignetsten herauszuarbeitende Zukunftsgestalten. Wohin da im Falle Benshausen die Reise geht, ist für die Bürger keine einfache, aber demokratisch mögliche und auch wahrzunehmende Entscheidung und Demokratie ist nun mal nicht einfach. Die herausgearbeiteten Argumente können eine Entscheidung erleichtern und wir Suhler würden Benshausen willkommen heißen.
17.01.2012 in Stadtrat von SPD Suhl
Wohin geht Benshausen?
Beitrag von Karin Müller zur Einwohnerversammlung in Benshausen in Sachen Gebietsreform
Gute Vorbereitung für Bürger wichtig
Wie die Bevölkerung von Benshausen ihr Mitspracherecht und ihr Informationsrecht für die Zukunft ihres Ortes wahrnimmt, das hat mich als Fraktionsvorsitzende der SPD im Suhler Stadtrat sehr interessiert. Deshalb habe ich, wie vor ca. einem Jahr auch, an der Einwohnerversammlung am 5. Januar 2012 in Benshausen teilgenommen. Da sich der Suhler Stadtrat per Beschluss positioniert hat, mit anderen möglichen Partnern für Fusionen gesprächsbereit bzw. gesprächsaktiv zu sein, war und ist für mich als Suhler Stadträtin natürlich auch die Stimmung und Meinung, das Für und Wider, der Benshäuser Bevölkerung als möglicher zukünftiger Partner Suhls wichtig. Kontakte und Gespräche hatte es ja im Vorfeld gegeben. Positiv angetan war ich von der Arbeit der Kommission, die verschiedene detaillierte Betrachtungen und Vergleiche von wichtigen infrastrukturellen, gesellschaftlichen und sozialen Einrichtungen aller infrage kommenden künftigen Partner für Zusammenschlüsse auf Papier bzw. in Wort und Bild während der Einwohner-versammlung dargestellt hat. Und so etwas ist für die Bürger wichtig, denn sie interessieren nun mal die konkreten Dinge des Lebens, was verändert sich für mich, für meine Familie zum Positiven wie ggf. auch zum Negativen, wie z.B. Gebühren, Schule, Kindergarten, Schwimmbad, Verkehrswege, Sportanlagen usw. Vor allem hat für alle interessierten Bürger die Einwohnerversammlung damit eine Diskussionsgrundlage geliefert, um sich in den nächsten Wochen noch detaillierter damit zu beschäftigen, Vorteile oder scheinbare Nachteile abzuwägen und auf weitere sich ergebende Fragen noch Antworten vor der Entscheidung zu erhalten. Diese sollten sie für die Zukunft ihres Ortes nutzen. In Suhl erfolgten ja in den vergangenen Jahren mehrere Eingemeindungen, wie z.B. Goldlauter-Heidersbach, Dietzhausen, Wichtshausen oder Vesser, die per vertraglicher Regelungen bestimmte Grundlagen erhalten haben. Dass sie damit in der Gesamtheit nicht schlecht gefahren sind, werden diese Ortsteile bestätigen können. Das heißt jedoch nicht, dass künftig , überwiegend hervorgerufen durch demografische Veränderungen, nicht auch infrastrukturelle Anpassungen erfolgen müssen. Aber da kommt es wieder darauf an, wie beziehe ich die Bevölkerung in diesen Prozess ein und wie kann ich notwendige Veränderungen durch kluge andere Lösungen für die Bürger akzeptabel gestalten.
In der Diskussion trat ja auch die generelle Frage nach dem Warum der Aufgabe der Eigenständigkeit auf. Dazu hat die Landesgesetzgebung Regelungen getroffen, deshalb lohnt in diesem Punkt kein Rückwärtsschauen, sondern für die Bürger das am geeignetsten herauszuarbeitende Zukunftsgestalten. Wohin da im Falle Benshausen die Reise geht, ist für die Bürger keine einfache, aber demokratisch mögliche und auch wahrzunehmende Entscheidung, mit der Hoffnung, dass diese vom Land getragen wird. Die herausgearbeiteten Argumente können eine Entscheidung erleichtern und wir Suhler würden Benshausen willkommen heißen.
Karin Müller
17.01.2012 in Allgemein von SPD Weimar
Kranz Konfus! - eine Klarstellung.
"Der verbale Rundumschlag von Stadtrat Martin Kranz zum Integrierten Stadtentwicklungskonzept Weimar 2030 ist unverständlich und zeugt davon, dass Kollege Kranz das Konzept nicht versteht!", kommentiert SPD-Kreisvorsitzender und Stadtrat Sven Steinbrück, die jüngsten Äußerungen des Wahlkämpfers Kranz.
"Das Integrierte Stadtentwicklungskonzept wurde im Stadtrat unter Anwesenheit von Martin Kranz am 22. Oktober 2011 ohne Gegenstimme beschlossen. Martin Kranz sollte sich konsultieren, warum er dem seine massiven Bedenken vorenthalten hat. Nun tritt er vor die Öffentlichkeit, um das überfraktionell unterstützte Konzept in den Schmutz zu treten.", so Steinbrück weiter.
SPD Thüringen aktuell:
18.08.2026 11:03
AG 60 Plus: Rentenkommission verpasst grundlegende Reform - Systemische Ungerechtigkeiten bleiben bestehen.
AG 60 Plus: Rentenkommission verpasst grundlegende Reform - Systemische Ungerechtigkeiten bleiben bestehen.
Die AG 60 Plus äußert sich aus ihrer Perspektive zur geplanten Rentenreform
Die AG 60 Plus äußert sich zum Referentenentwurf einer Pflegereform
Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.
