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18.05.2020 in 100 mal Europa von SPD Weimarer Land
Regenbogenflagge vor dem Rathaus in Bad Sulza: IDAHOBIT 2020
Zum internationalen Tag gegen Homo-, Bi-, Inter- und Transphobie (IDAHOBIT) am 17. Mai 2020 haben Dirk Schütze, Bürgermeister von Bad Sulza, und Marcel Linse, stellvertretender Vorsitzender des Kreisverbands der SPD im Weimarer Land, eine Regenbogenflagge vor dem Rathaus in Bad Sulza gehisst.
Die Aktion, die 2019 zum ersten Mal stattfand, soll auf Benachteiligungen und Diskriminierungen aufmerksam machen, mit denen nach wie vor viele Menschen wegen ihrer sexuellen Orientierung ausgegrenzt werden. Besonders absurd sei zum Beispiel, unterstreicht Schütze, dass Schwule in Deutschland immer noch von der Blutspende ausgeschlossen seien. Darüber hinaus sei Homosexualität immer noch in vielen Ländern strafbar und in manchen sogar mit der Todesstrafe bewehrt.
Der IDAHOBIT erinnert an den 17. Mai 1990, an dem die Weltgesundheitsorganisation (WHO) Homosexualität aus ihrem Diagnoseschlüssel für Krankheiten entfernte.
17.05.2020 in Landtag von SPD Ortsverein Meiningen
Janine Merz tritt Landtagsmandat an
Nun ist es endlich so weit. Unsere langjährige Ortsvereinsvorsitzende Janine Merz übernimmt ab dem 01. Juni 2020 das Landtagsmandat von Heike Taubert und zieht somit in den Thüringer Landtag ein. Sie freut sich auf diese anspruchsvolle und verantwortungsvolle Aufgabe und möchte die Zukunft des Landes positiv mitgestalten.
Wir wünschen ihr bei allen Entscheidungen immer ein gutes Händchen und viel Erfolg!
11.05.2020 in Stadtrat von SPD Suhl
Warum in Suhl kein gemeinsames Gedenken zum 75. Jahrestag der Befreiung?
Das Gedenken an die vielen Opfer des 2. Weltkrieges und die Befreiung durch die Alliierten von der faschistischen Barbarei unter besonderer Würdigung der Leistungen der Völker der ehemaligen Sowjetunion waren auch in diesem Jahr am 8. Mai von ganz besonderer Bedeutung. 75 Jahre Kriegsende mit unzählig verursachtem Leid sind uns immer wieder Mahnung, dass so etwas nie wieder geschehen darf und Frieden und Demokratie unser Handeln bestimmen muss.
09.05.2020 in Parteileben von SPD Ortsverein Meiningen
Friedl Vogt feiert doppeltes Jubiläum
So stolz auf die Grand Dame ❤️ der SPD Meiningen!
Unsere Friedl Vogt hat heute ihren 95. Geburtstag gefeiert und von uns eine Oldtimer-Ausfahrt durch Meiningen als Überraschung geschenkt bekommen!
Nicht unerwähnt darf bleiben, dass sie außerdem seit stolzen 75 Jahren Mitglied der SPD ist ???? Wir wünschen weiterhin viel Gesundheit und werden sie auch in Zukunft immer hinzuziehen, wenn guter Rat teuer ist
06.05.2020 in Gleichstellung von ASF Thüringen
Deutscher Frauenrat - Wann, wenn nicht jetzt - Aufruf von Frauenverbänden
Zwanzig bundesweit aktive Frauenverbände, darunter der größte Verband, der Deutsche Frauenrat, haben am 29. April den gemeinsamen Aufruf "Wann, wenn nicht jetzt!" gestartet. Die Verbände rufen Politik, Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber und alle weiteren Verantwortungsträgerinnen und -träger dazu auf, jetzt unsere frauen- und gleichstellungspolitischen Forderungen anzuerkannt und umzusetzen. Kernforderungen des Aufrufs sind:
- finanzielle Aufwertung und bessere Arbeitsbedingungen in der Pflege, im Gesundheitswesen, der Erziehung und im Einzelhandel,
- Abschaffung der Sonderregelungen für Minijobs,
- Rahmenbedingungen und Arbeitszeiten, die es Eltern ermöglichen, sich die Care-Arbeit gereicht zu teilen,
- eine bedarfsgerechte und flächendeckende Versorgung mit Beratungsstellen und Gewaltschutzeinrichtungen
Die ASF Thüringen ist als Unterorganisation der Bundes-ASF Mitglied im Deutschen Frauenrat und unterstützt den Aufruf nachdrücklich. Der vollständige Aufruf ist auf der Webseite des Deutschen Frauenrates nachzulesen.
04.05.2020 in Soziales von ASF Thüringen
ASF unterstützt den Appell ‚Corona-Elterngeld‘
Die Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF) unterstützt ausdrücklich den Appell für die Einführung eines Corona-Elterngelds. Wir sehen mit großer Sorge auf die gesellschaftlichen und politischen Entwicklungen, die durch die Corona-Krise und die Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie hervorgerufen werden. Mühsam erkämpfte Erfolge bei der Gleichstellung der Geschlechter oder der Verringerung sozialer Unterschiede sind bedroht durch eine Politik, der ein zutiefst reaktionäres Verständnis über die Rolle von Frauen und die Rechte von Kindern zugrunde liegt.
Besonders von Frauen wird erwartet, dass sie sich beruflich einschränken, Lohneinbußen hinnehmen und Karrierechancen sausen lassen, um die jetzt notwendige häusliche Betreuung der Kinder zu übernehmen. Familien und Alleinerziehende sind im Home Office, aber auch in der beruflichen Präsenzpflicht in der jetzigen Situation nicht nur vor enorme Herausforderungen gestellt, sie sind an der Grenze der Belastbarkeit. Wir sehen es als unsere Pflicht an, Frauen und Kinder, Eltern und Familien sehr viel stärker als bisher in das Blickfeld der Politik zu rücken.
Wir werden auch parteiintern auf unsere Entscheidungsträgerinnen und Entscheidungsträger einwirken, dass die im Appell ‚Corona-Elterngeld‘ geforderten Maßnahmen umgesetzt werden.
In Kurzfassung sind dies:
- bundesweites Programm, das Eltern Arbeitszeitentlastung bei gleichzeitiger Arbeitsplatzsicherheit und finanzieller Absicherung bietet (Corona-Elterngeld); Höhe des Corona-Elterngeldes soll sich an der Höhe des Kurzarbeitergeldes orientieren
- Bundesländer und Kommunen sind aufgefordert Kita- und Hortgebühren rückwirkend ab dem Tag der Schließung auszusetzen
- ab sofort Schrittweise Öffnung der Betreuungseinrichtungen (Kitas, Grundschulen, Horte)
Eine ausführliche Darstellung der von den Verfasser*innen des Appells geforderten Maßnahmen sind hier nachzulesen. Wir rufen dazu auf, diesen Appell zu unterschreiben, zu unterstützen und zu verbreiten.
04.05.2020 in Stadtrat von SPD Ortsverein Meiningen
JA zur Ortsumgehung B19 / Helba - denn Menschenwohl und Tierschutz sind gleichwertig!
Für die Einwohner Helbas und die Anwohner der Dolmarstraße ist es eine der wichtigsten Meldungen der vergangenen Jahre. „Und auch wir als SPD Meiningen begrüßen die Nachricht, dass nach mehr als 20-jähriger Planung seit 1. Mai das Baurecht für die Ortsumgehung der B19 in Helba vorliegt, außerordentlich.“, so die Vorsitzende der SPD Meiningen, Janine Merz. „Denn damit rückt das Ziel, endlich eine innerörtliche Entlastung des fließenden Verkehrs und damit eine deutliche Verbesserung der Lebensqualität der Anwohner in Helba und der Dolmarstraße zu erreichen, ein großes Stück näher.“
Dass nun der BUND mit einer Eilklage beim Bundesverwaltungsgericht den langwierigen Bauprozess weiter verhindert oder zumindest erheblich verzögert, stößt bei den Sozialdemokraten auf absolutes Unverständnis.
„Wir erwarten durch die Umgehung eine erhebliche Lärmminderung für die Anwohner und Verminderung der Unfallpotentiale in der gesamten Verkehrslage. Einhergehend damit rechnen wir städteplanerisch mit einer positiven Entwicklung durch die Maßnahme, durch Erhöhung der Sanierungspotentiale in den anliegenden entlasteten Straßen und natürlich einer Verbesserung der Lebensqualität der Einwohner.“, ergänzt Timo Krautwurst als Fraktionsvorsitzender des Stadtrates. „Wir sind sicher, dass die vorliegende geplante Trassenführung der Ortsumgehung B19 / Helba auch für Flora und Fauna eine gute Lösung sein wird. Denn begleitende Ausgleichsmaßnahmen für den Tier- und Artenschutz, zum Beispiel Querungsmöglichkeiten der Fledermäuse, wurden umfangreich in die Planungen einbezogen und berücksichtigt.“
In einer Stellungnahme des BUND aus dem Jahr 2013 wird ein ein Alternativvorschlag (Ausbau der „Toom“-Kreuzung) unterbreitet, der jedoch aus unserer Sicht das eigentliche Ziel der Maßnahme komplett verfehlt. Diese Variante würde sämtliche Vorteile für die Bevölkerung ausklammern und zu keiner Verkehrsentlastung bei einem gesteigerten Verkehrsaufkommen, vor allem durch LKW-Verkehr, führen. Unverständlich ist für die Meininger Sozialdemokraten auch, dass bei dieser alternativen Variante des BUND mit keiner Silbe ein Vorteil für die betroffene Bevölkerung, sondern als erstes der Populationsbestand für Fledermäuse und Population von Wildkatze und Uhu genannt ist.
Jedoch muss es aus unserer Sicht das Ziel sein, eine verträgliche Lösung für alle Anspruchsgruppen zu finden. Dazu gehört auch, dass die Entscheidungsträger in unserem ländlich geprägten Raum mit prognostizierten sinkenden Bevölkerungszahlen die Entwicklung derart positiv beeinflussen, dass nicht noch mehr Menschen abwandern, sondern eher im Gegenteil – hier ein attraktives Wohnumfeld für mehr Zuzug schaffen. Eben auch durch eine Verkehrsentlastung.
Das Straßenbauamt als Vorhabensträger von Bund und Land hat sich in den letzten Jahren sehr verantwortlich gezeigt und die Planung bereits auf Hinweise von Naturschützern hin regelmäßig angepasst und ein Monitoring während der Bauphase mit ins Spiel gebracht. „Hier hat es viele vertrauensbildende Maßnahmen gegeben, die nun auf der Ziellinie bitter enttäuscht werden.“
Abschließend ist diese Eilklage zur Verhinderung der Ortsumgehung Helba durch den BUND auch ein verheerendes Signal für die Einwohner der Stadt Wasungen, die seit Jahren ebenfalls für eine Ortsumgehung kämpfen. „Bei allem Verständnis für Tier- und Artenschutz darf der Schutz der Menschen der betroffenen Region hier nicht hintenanstehen!“, so die Meininger Sozialdemokraten.
03.05.2020 in Freiheit & Sicherheit von SPD Gera
Grundrechte kennen und beachten
Die SPD Gera reagiert mit Unverständnis auf die Tatsache, dass sich am Samstagnachmittag rund 300 Personen zu einem sogenannten „Spaziergang“ zusammenfanden und durch die Geraer Innenstadt zogen.
„Es ist besorgniserregend, wie viele Menschen in Gera und Umgebung auf solche Reden reinfallen und glauben, der Staat würde ihnen ‚einfach mal so‘ ihre Grundrechte einschränken. Klar muss jede Maßnahme kritisch hinterfragt und auf ihre Verhältnismäßigkeit überprüft werden."
01.05.2020 in Arbeit von SPD Suhl
1. Mai - Damit es nicht beim Danke bleibt!
Wir lernen in diesem Jahr, wer wirklich systemrelevant ist. 2008 während der Finanzkrise hat man mit dieser Begründung die Banken gerettet. In diesem Jahr wird deutlich, wen unsere Gesellschaft wirklich braucht.
01.05.2020 in 100 mal Europa von SPD Weimarer Land
Maizeitung 2020
Viele Mitglieder der SPD und der Gewerkschaften werden am 1. Mai 2020 zum ersten Mal nicht auf der Straße sein, um für mehr Solidarität in der Arbeitsgesellschaft zu kämpfen. Es wird ein seltsamer Tag, keine Frage – aber auch wir von der SPD im Weimarer Land unterstützen die Kampagne des DGB:
Solidarisch ist man nicht allein!
SPD Thüringen aktuell:
Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.
Ein Gastbeitrag von Elisabeth Kaiser, der Beauftragten der Bundesregierung für Ostdeutschland
Am 26. April wird im Amt Creuzburg das Bürgermeisteramt gewählt. Anfang Februar hat der SPD-Ortsverein seinen Kandidaten auf einer Mitgliederversammlung nominiert.
