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19.06.2020 in Bildung & Kultur von SPD Altenburger Land
SPD-Kreisvorsitzende Katharina Schenk: Mehr Geld für Schulsozialarbeit
"Jährlich rund 480.000 Euro zusätzlich werden der Schulsozialarbeit im Altenburger Land künftig dauerhaft zur Verfügung stehen", sagt Katharina Schenk, Kreisvorsitzende der SPD sowie Vorsitzende der Fraktion von SPD und Bd.90/Die Grünen im Kreistag.
„Das ist die positive Auswirkung eines Gesetzentwurfs von Rot-Rot-Grün, der auf Initiative von uns Sozialdemokraten in den Landtag eingebracht und dort nun verabschiedet worden ist.“
19.06.2020 in Allgemein von SPD-Kreisverband Nordhausen
Mehr Geld für Schulsozialarbeit
„Über 480.000 Euro werden der Schulsozialarbeit jährlich zusätzlich im Landkreis Nordhausen zur Verfügung stehen“, so die SPD-Kreisvorsitzende Anika Gruner.
„Eine positive Auswirkung eines Gesetzentwurfs, das gestern im Thüringer Landtag verabschiedet worden ist auf Initiative der SPD-Landtagsfraktion.“
Die Novelle hat eine dauerhafte gesetzliche Festschreibung der im Landeshaushalt 2020 vorgenommenen Mittelsteigerung für die Schulsozialarbeit im Umfang von über 10 Millionen Euro zur Folge. Damit stehen der Schulsozialarbeit in Thüringen im aktuellen Haushaltsjahr mehr als 22 Millionen Euro zur Verfügung.
18.06.2020 in Stadtrat von SPD-Kreisverband Nordhausen
Ein Parkhaus auf dem letzten großen freien Platz in Nordhausen? Für die Jusos Nordhausen ist das nicht vorstellbar!
Der August-Bebel-Platz bietet neben seiner geschichtsträchtigen Vergangenheit vor allem viele wichtige kulturelle Angebote wie beispielsweise den Jahrmarkt. Daher ist es der falsche Schritt, durch ein Parkhaus ⅓ der Fläche des Platzes für ein Parkhaus zu verwenden, der zukünftige Veranstaltungen auf dem Platz erschwert bzw. die Nutzung einzuschränken.
„Niemand garantiert uns, dass in Zukunft das Auto in Innenstädten noch eine große Rolle spielen wird. Deshalb könnte sich der Bau dieses Parkhauses in wenigen Jahren als großer Fehler herausstellen. Zumal auch heute schon der Bedarf an Parkplätzen fraglich ist, da der Bebelplatz aktuell häufig nicht vollständig als Parkfläche genutzt wird“, so Jan Niklas Reiche, Berufener Bürger im zuständigen Ausschuss des Stadtrates.
18.06.2020 in Kultur von Dorothea Marx
Mitteldeutsche Kulturstiftung: SPD-Landtagsabgeordnete Dorothea Marx plädiert für eine Dachstiftung
Der erste Entwurf des Staatsvertrags zur Gründung einer Kulturstiftung Mitteldeutschland Schlösser und Gärten, der im Landtag keine Mehrheit gefunden hätte, wurde von der Staatskanzlei mittlerweile zurückgezogen, sagt die Sondershäuser Landtagsabgeordnete Dorothea Marx (SPD). Das Sondershäuser Residenzschloss sollte ebenfalls in die Stiftung überführt werden. „Es muss nun das Ziel sein, eine Förderstiftung in Form einer Dachstiftung auszuhandeln, bei der die bisherigen Landesstiftungen nicht zerschlagen werden. Die Dachstiftung ist wichtig, denn nur so wird es möglich sein, den Bund dauerhaft in die Verantwortung für den Erhalt der reichen Thüringer Residenzkultur zu bringen“, erklärt die Landtagsabgeordnete.
„Die bereits im Bundeshaushalt festgeschriebenen Investitionsmittel in Höhe von 100 Millionen Euro bedeuten eine große Unterstützung bei der Auflösung des langjährigen Sanierungsstaus bei den Liegenschaften unserer Schlösserstiftung“, sagt Dorothea Marx. „Wir dürfen aber auch nicht außer Acht lassen, dass der Gesamtsanierungsbedarf dort bei rund 350 Millionen Euro liegt. Diese gewaltige Summe können wir nur mit langfristiger Hilfe des Bundes und im Rahmen einer Förderstiftung aufbringen.“
18.06.2020 in Allgemein von AG 60 plus
Neuer Landesvorstand der AG 60plus Thüringen
Neuer Landesvorstand der AG 60plus Thüringen
Am 18. Februar 2020 fand in Erfurt die obligatorische Jahres-delegiertenversammlung statt.
Es war u. a. ein neuer Landesvorstand zu wählen (siehe Bild re.)
Von links :
Dr. Gerd Botz, Knut Eilhardt, Heinz Fracke, Jürgen Luther, Wolf-Dietrich Waack, Birgit Happ, Ulrich Huppenbauer, Ernst-Martin Stüllein.
abwesend : Werner Strasser
Für die Bundesdelegiertenkonferenz wurden Jürgen Luther, Werner Strasser, Ernst-Martin Stüllein und Wolf-Dietrich Waack als Delegierte und Stellvertreter gewählt.
Dr. C. Klisch stehend, re. daneben R. Erdmann.
In einem Grußwort wünschte Roland Erdmann, Vorsitzender des Landesparteirates der AG60plus viel Erfolg und ging auf die aktuellen politischen Geschehnisse in Thüringen ein.
Dr. Cornelia Klisch, Mitglied der SPD Fraktion des Thüringer Landtages, sagte ihre Unterstützung bei der weiteren Entwicklung der AG60plus zu und ging dazu auch in ihren Ausführungen auf spezielle altersgerechte Themen ein.
li. E. Reisinger
In einem Impulsreferat von Edgar Reisinger wurden Probleme des Klimaschutzes und möglichen Einflussnahmen dargestellt. Der neue Landesvorstand will sich mit dem Thema befassen.
Die konstituierende Landesvorstands-
sitzung findet
am 24. März in Erfurt um 15.00 h in Erfurt, Gaststätte „Waldcasino“ statt.
Im Rahmen dieser Sitzung wird das vorläufige Jahresprogramm 2020 beraten und beschlossen.
Fällt „Coronar“ bedingt aus.
Es wird auch wieder das „Thüringer Kloßessen“ stattfinden. Dieses Jahr wird es in Gotha veranstaltet.
Termin : Mittwoch, den 14. Oktober 2020 von 11.00 – 15.30 h.
Über den Veranstaltungsort sind noch Beratungen erforderlich. Auch sind die Inhalte noch nicht festgelegt und über die Gästeliste sind noch Ab- und Rücksprachen erforderlich.
Wolf-Dietrich Waack
Saalfeld, im März 2020
18.06.2020 in Allgemein von AG 60 plus
Neuer Landesvorstand der AG 60plus Thüringen
Neuer Landesvorstand der AG 60plus Thüringen
Am 18. Februar 2020 fand in Erfurt die obligatorische Jahresdelegiertenversammlung statt.
Es war u. a. ein neuer Landesvorstand zu wählen
Von links :
Dr. Gerd Botz, Knut Eilhardt, Heinz Fracke, Jürgen Luther, Wolf-Dietrich Waack, Birgit Happ, Ulrich Huppenbauer, Ernst-Martin Stüllein.
abwesend : Werner Strasser
Für die Bundesdelegiertenkonferenz wurden Jürgen Luther, Werner Strasser, Ernst-Martin Stüllein und Wolf-Dietrich Waack als Delegierte und Stellvertreter gewählt.
Dr. C. Klisch stehend, re. daneben R. Erdmann.
In einem Grußwort wünschte Roland Erdmann, Vorsitzender des Landesparteirates der AG60plus viel Erfolg und ging auf die aktuellen politischen Geschehnisse in Thüringen ein.
Dr. Cornelia Klisch, Mitglied der SPD Fraktion des Thüringer Landtages, sagte ihre Unterstützung bei der weiteren Entwicklung der AG60plus zu und ging dazu auch in ihren Ausführungen auf spezielle altersgerechte Themen ein.
li. E. Reisinger
In einem Impulsreferat von Edgar Reisinger wurden Probleme des Klimaschutzes und möglichen Einflussnahmen dargestellt. Der neue Landesvorstand will sich mit dem Thema befassen.
Die konstituierende Landesvorstandssitzung findet
am 24. März in Erfurt um 15.00 h in Erfurt, Gaststätte „Waldcasino“ statt.
Im Rahmen dieser Sitzung wird das vorläufige Jahresprogramm 2020 beraten und beschlossen.
Fällt „Coronar“ bedingt aus.
Es wird auch wieder das „Thüringer Kloßessen“ stattfinden. Dieses Jahr wird es in Gotha veranstaltet.
Termin : Mittwoch, den 14. Oktober 2020 von 11.00 – 15.30 h.
Über den Veranstaltungsort sind noch Beratungen erforderlich. Auch sind die Inhalte noch nicht festgelegt und über die Gästeliste sind noch Ab- und Rücksprachen erforderlich.
Wolf-Dietrich Waack
Saalfeld, im März 2020
16.06.2020 in Allgemein von SPD-Kreisverband Nordhausen
SPD-Kreisverband Nordhausen begrüßt Georg Maier als Kandidaten für den SPD-Landesvorsitz
Am Montag trafen sich die Mitglieder des SPD-Kreisvorstands Nordhausen, um über die aktuelle Situation der Thüringer SPD zu diskutieren, nachdem der noch amtierende Landesvorsitzende Wolfgang Tiefensee im Rahmen der letzten Sitzung des Landesvorstands Ende Mai bekannt gegeben hat, dass dieser nicht noch einmal als Parteivorsitzender kandidieren möchte.
„Die Kreisvorstandsmitglieder äußerten sich mit Respekt für die geleistete Arbeit von Wolfgang Tiefensee und seinem Engagement für die Partei“, sagte die Kreisvorsitzende Anika Gruner im Namen des Kreisvorstands.
Gruner schlug zusammen mit Matthias Jendricke, der Beisitzer im Vorstand ist, den Mitgliedern vor, den jetzigen Thüringen Innenminister Georg Maier als neuen Landesvorsitzenden zu unterstützen. Einstimmig folgten die Mitglieder diesem Vorschlag.
11.06.2020 in Allgemein von SPD Erfurt
SPD Erfurt begrüßt Zurückweisung der Wahlanfechtung
SPD Erfurt begrüßt Zurückweisung der Wahlanfechtung und Feststellung des Gerichts zur fehlenden Wählbarkeit von Thomas Kemmerich
Das Verwaltungsgericht Weimar hat heute Morgen die Wahlanfechtung von Herrn Prechtl der sogenannten „Wählerinitiative Mehrwertstadt“ in der Hauptsache zurückgewiesen. Die Klage erwies sich hierzu in allen Punkten als unbegründet. Insbesondere Vorwürfe, wonach Andreas Bausewein seine Neutralitätspflicht als Oberbürgermeister verletzt habe, erwiesen sich als haltlos. Das Verwaltungsgericht Weimar hatte bereits während der Verhandlung deutliche Zweifel daran erkennen lassen, dass die Anfechtung der Stadtratswahl in Erfurt vom Mai 2019 durch Herrn Prechtl der Initiative Mehrwertstadt begründet sei. Das Urteil macht klar: Ein großer Teil der Argumente des Klägers ist nach der Rechtsauffassung der Kammer nicht überzeugend. Das Verwaltungsgericht nahm sich für die Erörterung der vorgetragenen Tatsachen viel Zeit. Dennoch war der Kläger nicht dazu in der Lage, die von ihm unterstellten Vorwürfe in Richtung anderer Parteien und Fraktionen durch Tatsachen zu unterlegen.
10.06.2020 in Parteileben von SPD Erfurt
Kreisvorstand spricht sich für Maier als Landesvorsitzenden und Spitzenkandidaten aus
Kreisvorstand der SPD Erfurt spricht sich für Maier als Landesvorsitzenden und Spitzenkandidaten aus
Ende Mai verkündete Wolfgang Tiefensee, dass er bei der im April 2021 anstehenden Landtagswahl nicht noch einmal als Spitzenkandidat und auch nicht als Wahlkreiskandidat zur Verfügung stehe. Bei der turnusgemäßen Neuwahl des Landesvorsitzes im November trete er nicht erneut an. Vergangene Woche haben daraufhin die SPD-Landräte aus Thüringen gemeinsam mit dem Erfurter Oberbürgermeister Andreas Bausewein deutlich gemacht, dass sie sich Maier als nächsten Vorsitzenden des Landesverbandes wünschen. „Den Vorschlag der Landräte und unseres Oberbürgermeisters möchten wir auch als größter SPD-Kreisverband ausdrücklich unterstützen. Wir würden uns freuen, wenn Georg Maier kandidiert und unterstützen ihn weiterhin mit allen Kräften!“ zeigt sich Raik-Steffen Ulrich, Kreisvorsitzender der SPD Erfurt, entschlossen.
SPD Thüringen aktuell:
Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.
Ein Gastbeitrag von Elisabeth Kaiser, der Beauftragten der Bundesregierung für Ostdeutschland
Am 26. April wird im Amt Creuzburg das Bürgermeisteramt gewählt. Anfang Februar hat der SPD-Ortsverein seinen Kandidaten auf einer Mitgliederversammlung nominiert.
