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29.06.2020 in Allgemein von SPD Saalfeld-Rudolstadt
Das Endergebnis der Landratswahl 2020 ist da!
Herzlichen Dank für das entgegengebrachte Vertrauen.
28.06.2020 in Allgemein von Dorothea Marx
SPD-Landtagsabgeordnete Dorothea Marx zu Schlösser-Streit: Kluges Vorgehen ist geboten
Zur aktuellen Diskussion um den sogenannten „Schlösserstreit“ äußert sich die Sondershäuser Landtagsabgeordnete Dorothea Marx:
„So sehr ich mit meiner Fraktion weiterhin für eine Bund-Länder-Förderung für unsere Schlösserstiftung werbe, verstehe ich inzwischen auch den Unmut im Bund.“ Damit bezieht sich Marx auf Aussagen Carsten Schneiders, bei einem Nichtzustandekommen einer Vereinbarung zunächst nur alleinig die Kulturstiftung Sachsen-Anhalt mit Sonderinvestitionen zu berücksichtigen.
„Dieser Unmut hat Gründe: Während in Zeiten wegbrechender Einnahmen im Bund weiterhin eine große Summe für Thüringens Kulturerbe geparkt wird, kommen als Echo nur Schlagworte wie Kulturraub und Skandal zurück. Insofern ist es nachvollziehbar, wenn der CDU auch vorgeführt wird, was die Konsequenzen ihrer Blockadehaltung wären.“ Dorothea Marx verweist dabei insbesondere auf die neue Kampagne der CDU-Fraktion im Thüringer Landtag, die mit Unterschriftensammlungen vor Ort, gegen das Modell einer gemeinsamen Mitteldeutschen Kulturstiftung Front macht. „In Magdeburg und Berlin gibt es eben dann irgendwann auch kein Verständnis mehr dafür“, so Marx.
Aus ihrer Sicht ist jetzt statt einer weiteren Eskalation kluges Vorgehen geboten: „Ich sehe weiterhin eine Möglichkeit der Bundesförderung, die auch ohne Fusion beider Länderstiftungen möglich ist. Die Landesregierung hat hier den Auftrag, weitere Verhandlungen zu führen, und dabei bleibt es auch. Uns hilft jetzt auch keine weitere Schuldzuweisung, sondern vor allem ein Signal an den Bund, unsere Schlösserstiftung perspektivisch weiterzuentwickeln und dadurch zukünftig ein attraktiver Fördermittelempfänger zu werden.“ Hierzu würden bereits intensive Gespräche in der Koalition und mit dem zuständigen Haus der Landesregierung geführt.
28.06.2020 in Allgemein von SPD Saalfeld-Rudolstadt
Heute ist es soweit - die Landratswahl steht an!
Von 8.00 bis 18.00 Uhr haben Sie die Möglichkeit Ihre Stimme abzugeben.
Nutzen Sie Ihren Sonntagsspaziergang und verbinden Sie ihn mit einem Stopp am Wahllokal.
Wichtig: vergessen Sie nicht Ihre Wahlbenachrichtigungskarte. Hier finden Sie auch die Informationen zu dem für Sie zuständigen Wahllokal.
Nutzen Sie Ihre Chance die Weiterentwicklung unseres schönen Landkreises mitzubestimmen - jede Stimme zählt! 
27.06.2020 in Stadtrat von SPD Hildburghausen
Stellungnahme zur Sanierung des Freibades in Hildburghausen
In Auswertung der Stadtratssitzung vom 25.06.2020 muss Einiges klar gestellt werden. Denn die Schuldzuweisungen, inszeniert von 2 Stadträten aus der Fraktion die Linke, haben inzwischen Ausmaße angenommen, die nicht mehr hinnehmbar sind. Das grenzt schon an eine Hetzkampagne. Uns erinnert das an alte Zeiten.
Richtig ist: Kein Stadtrat hat sich gegen die Sanierung des Freibades ausgesprochen.
25.06.2020 in Allgemein von SPD Erfurt
Schulsanierung bleibt oberste Zielsetzung und Herausforderung der kommenden Jahre
Im Mittelpunkt der Sitzung des Kreisvorstands der SPD Erfurt stand erneut die Diskussion der notwendigen Schulsanierungen in der Landeshauptstadt Erfurt zur Findung mehrheitsfähiger Lösungen in der Stadtpolitik. „Die SPD Erfurt steht natürlich für den bedarfsgerechten Neubau und die Erweiterung von modernen Schulen. Die Zielsetzung teilen unbenommen auch politische Mitbewerber. Im Unterschied zu diesen bleiben wir aber nicht bei den Parolen stehen, sondern streiten seit vielen Jahren für politische Mehrheiten konkreter Umsetzungspläne. Wer A sagt, muss auch B sagen. Zur Zielsetzung gehören immer auch tragfähige Lösungen“, so der Kreisvorsitzende, Raik-Steffen Ulrich.
24.06.2020 in Umwelt & Energie von SPD Altenburger Land
Bis zu 90 Millionen Strukturhilfemittel für das Altenburger Land
Von bis zu 90 Millionen Euro soll der Landkreis Altenburger Land im Rahmen des Strukturstärkungsgesetzes von den Strukturhilfen des Bundes für die deutschen Kohleregionen profitieren.
Die Bundesregierung hat heute die vom Bundesminister für Wirtschaft und Energie vorgelegte Formulierungshilfe für einen Änderungsantrag der Fraktionen CDU/CSU und SPD zu dem Entwurf eines Strukturstärkungsgesetzes Kohleregionen beschlossen. Die Koalitionsfraktionen haben sich in ihren Beratungen auf einige Änderungen am Strukturstärkungsgesetz verständigt, wozu auch die Einbeziehung des Altenburger Landes gehört. Aufgewendet werden sollen die Mittel für den Landkreis durch die Bundesländer Sachsen und Sachsen-Anhalt. Zusätzliches Geld gibt es nicht.
22.06.2020 in Kampf gegen Menschenfeindlichkeit von SPD Suhl
Gedenkveranstaltung für die Opfer und zahllosen Zwangsarbeiter
Zum Gedenken an die Opfer und zahllosen Zwangsarbeiter fand am 22. Juni 2020 In Suhl an der Gedenktafel für die Zwangsarbeiter am Waffenmuseum eine Gedenkveranstaltung statt. Daran haben auch von der Suhler SPD-Fraktion die Vorsitzende Karin Müller und ihr Stellvertreter Frank Ullrich teilgenommen. Sie legten ein Blumengebinde zum Gedenken auch an die in Suhl eingesetzten Zwangsarbeiter ab. Anlass war der 79. Jahrestag des Überfalls Hitlerdeutsch-lands auf die Sowjetunion, in dessen Folge viele Opfer zu beklagen waren und zahllose Menschen als Zwangsarbeiter tätig sein mussten. Eingeladen hatte die Deutsch-Russische-Freundschaftsgesellschaft. Es wurden mehrere Gedenkreden für die Zwangsarbeiter gehalten.
22.06.2020 in Bildung & Kultur von SPD Suhl
SPD-Abgeordnete Diana Lehmann: Mehr Geld für Schulsozialarbeit
„Jährlich 119.335 Euro zusätzlich werden der Schulsozialarbeit der kreisfreien Stadt Suhl künftig dauerhaft zur Verfügung stehen“, sagt Diana Lehmann, Landtagsabgeordnete der SPD. „Das ist die positive Auswirkung eines Gesetzentwurfs von Rot-Rot-Grün, der auf Initiative von uns Sozialdemokraten in den Landtag eingebracht und dort nun verabschiedet worden ist.“
22.06.2020 in Allgemein von SPD-Kreisverband Nordhausen
Fahrradfahrer fallen hinten runter
Die Zukunft der Mobilität gehört wohl zu den wichtigsten Fragen der heutigen Zeit. Klar ist, dass wir alle so mobil wie möglich sein wollen. Egal ob auf dem Weg zur Arbeit oder zum Treffen mit Freunden, bisher stellte insbesondere das Auto das Hauptverkehrsmittel in unserer Gesellschaft dar. Dementsprechend wurden auch unsere Städte gestaltet: Die gesamte Infrastruktur der Städte war auf das Automobil ausgerichtet, auch hier in Nordhausen.
Doch die Zeiten haben sich geändert, mittlerweile steigen immer mehr Menschen in den Städten für ihre alltäglichen Besorgungen auf das Fahrrad um. Der Radverkehr ist praktischer, kostengünstiger und vor allem umweltfreundlicher als das Auto. Auch die Politik ist sich mittlerweile darüber im Klaren: Der Radverkehr in den Städten muss weiter gefördert werden.
22.06.2020 in Allgemein von SPD Erfurt
SPD Ortsverein Nord kritisiert Einfriedung Spielplatz in der Mainzer Straße
Vorsitzender Torsten Haß plädiert für gemeinsame Gespräche und Kooperation anstatt Ausgrenzung
Am Freitag, den 19. Juni 2020 erschien ein Pressebericht über die Umfriedung des Spielplatzes in der Mainzer Straße im Rieth. Neben dem Aufbau eines Zaunes, soll der Spielplatz nur noch von 8.00 bis 13.00 Uhr und von 15.00 bis 20.00 Uhr geöffnet sein. Grund hierfür sei die Lärmbelästigung für die Anwohnerinnen und Anwohner rund um den Spielplatz. Der Ortsteilrat und der Ortsteilbürgermeister, Wilfried Kulich, haben sich gegen ein derartiges Vorhaben ausgesprochen.
SPD Thüringen aktuell:
Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.
Ein Gastbeitrag von Elisabeth Kaiser, der Beauftragten der Bundesregierung für Ostdeutschland
Am 26. April wird im Amt Creuzburg das Bürgermeisteramt gewählt. Anfang Februar hat der SPD-Ortsverein seinen Kandidaten auf einer Mitgliederversammlung nominiert.
