25.05.2012 in Allgemein von SPD Thüringen

Thüringer Wirtschaft sieht Gebiets- und Verwaltungsreform positiv

 

Eine Mehrheit der Thüringer Unternehmen spricht sich für eine Straffung von Verwaltungsstrukturen im Freistaat aus und erhofft sich von einer Verwaltungs- und Kommunalreform sinkende Kosten und eine Verbesserung der Bürger- und Kundenfreundlichkeit.

21.05.2012 in Allgemein von SPD Thüringen

Matschie kritisiert neueste Europa-Thesen von Thilo Sarrazin: „Er verwechselt Ursache und Wirkung“

 

Mit Kritik reagiert der Landesvorsitzende der SPD Thüringen, Christoph Matschie, auf die neuesten Thesen von Thilo Sarrazin.

20.05.2012 in Landtag von Thomas Liehr

Die Entwicklung der direkten Demokratie in Thüringen

 

Die direkte Demokratie in Thüringer Kommunen ist besser nutzbar und wird verstärkt genutzt - so lautet das Fazit des Bürgerbegehrens-Berichtes, den der Thüringer Landesverband des Vereins Mehr Demokratie am 16. Mai 2012 vorgestellt hat. Anlass für den zum ersten Mal vorgelegten Bericht ist das dreijährige Jubiläum der 2009 mit einem Volksbegeh­ren durchgesetzten und vom Landtag beschlossenen Reform der Bürgerbegehren und Bürger­entscheide in Thüringen. Gleichzeitig mit der Auswertung macht der Verein mit einem 12-Punkte-Forderungskatalog auf weiteren Reformbedarf aufmerksam.

20.05.2012 in Bundestag von Thomas Liehr

Europa braucht mehr Demokratie

 

Das eigentliche europäische Ziel, das Zusammenwachsen der Menschen und Völker sowie der innere Frieden stehen auf dem Spiel. Kanzlerin Merkel spielt eine zentrale Rolle. Halb von den Erwartungen anderer Regierungschefs getrieben, halb selbst treibend, stellt sie ihre Politik als alternativlos dar. Jetzt sollen Bundestag und Bundesrat dem neuen, permanenten Euro-Rettungsschirm (ESM) und dem Fiskalpakt zustimmen. Eine öffentliche, kritische Diskussion findet nicht statt.

20.05.2012 in Landtag von Peter Metz, MdL - SPD

Die Erdmännchengruppe bei mir im Landtag

 

Am vergangenen Dienstag war es im Landtag ein bisschen lauter als sonst, denn bei mir zu Besuch waren Jungs und Mädchen aus der Erdmännchen-Gruppe der evangelischen Grundschule Erfurt.

Der Besuch der Schülerinnen und Schüler war wunderschön. Besonders erstaunt hat mich die Vielzahl an Fragen, die sich die Kinder überlegt hatten. Ich wurde geradezu bombardiert mit Fragen:

18.05.2012 in Allgemein von SPD Thüringen

Matschie: Wählerinnen und Wähler bestätigen den Kurs der SPD

 

Zur jüngsten Thüringer Meinungsumfrage erklärt der Vorsitzende der SPD Thüringen, Christoph Matschie: „Das Ergebnis ist eine deutliche Bestätigung des Kurses der Thüringer SPD in der Regierung. Die Wählerinnen und Wähler honorieren, dass wir in den vergangenen zweieinhalb Jahren viel vorangebracht haben. Wir haben unser Land modernisiert und leistungsfähiger gemacht. Das spüren die Thüringerinnen und Thüringer.

17.05.2012 in Stadtrat von SPD Suhl

Oberbürgermeisterwahlen 2012 in Suhl

 

Oberbürgermeisterwahlen 2012 in Suhl
Suhl hat bisherigen OB Dr. Triebel im 1. Wahlgang bestätigt
Bei der OB-Wahlen am 22.04.2012 wurden folgende Ergebnisse erreicht:
2012
Dr. Jens Triebel , parteilos 50,7 %
Holger Auerswald, Linke 26,5 %
Marcus Kalkhake, CDU 22,8 %
Wahlbeteiligung 48,3 %
Thüringenweit
CDU 33,8 %
SPD 23,8 %
Linke 15,3 %
Wahlbeteiligung 46,6 %
2006
Dr. Triebel 52,7 %
Ina Leukefeld, Linke 20,5 %
Dr. Kummer, CDU 21,2 %
Wahlbeteiligung 52,1 %

16.05.2012 in Allgemein von SPD Jena Mitte-West

SPD-Ortsverein Mitte-West wählt neuen Vorstand

 

Der SPD-Ortsverein Jena Mitte-West, mit 106 Mitgliedern der größte in der Saalestadt, hat am Dienstag turnusgemäß einen neuen Vorstand gewählt. Als Vorsitzender wurde der seit 2009 in dieser Funktion amtierende Wirtschaftsinformatiker Christian Gerlitz einstimmig bestätigt. Zu seinen neuen Stellvertretern bestimmten die Genossen die Historikerin Janine Gaumer und den Archäologen Ronnie Arendt. Hildburg-Hella Korfmann, die in Jena auch die sozialdemokratische Arbeitsgemeinschaft 60+ leitet, wird weiterhin als Schatzmeisterin fungieren, das Amt der Schriftführerin/Pressereferentin übernimmt die Politikwissenschaftlerin Andrea Priebe. Komplettiert wird der Vorstand durch die sechs Beisitzer Günther Dorn, Heidi Eichenhofer, Daniel Iliev, Marcus Komann, Martin Kerntopf und Björn Schiller. Das starke Engagement des Ortsvereins im Oberbürgermeisterwahlkampf der vergangenen Wochen sieht der alte und neue Vorsitzende durch die überdurchschnittlichen hohen Zustimmungswerte belohnt, die Albrecht Schröter in den Stimmbezirken im Zentrum und im Westviertel erzielte. Nach diesem Erfolg wollen sich die Genossen zukünftig weiter intensiv auf die konstruktive Begleitung der Arbeit im Stadtrat sowie den beiden Ortsteilräten konzentrieren und die im vergangenen Jahr initiierte Partnerschaft mit dem SPD-Ortsverein Gera-Ost ausbauen.

16.05.2012 in Kultur von Hans-Jürgen Döring

SPD-Politiker Döring zur Debatte um das Theater Eisenach: Finanzminister und Ministerpräsidentin müssen endlich handeln

 

Mit großer Sorge beobachtet Hans-Jürgen Döring, kulturpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, die Debatte um die Finanzierung des Theaters Eisenach.

15.05.2012 in Allgemein von SPD Wartburgkreis

Auswertung der erfolgreichen Kommunalwahl

 
SPD Kreisvorsitzender Ralf Pollmeier mit erfolgreichen Wahlkämpfern, H-J. Ziegler, C.Gesang und J. Holland-Nell

Eisenach.(rc) Auf der turnusmäßigen Mai- Sitzung des SPD Kreisvorstandes, stand die Auswertung der Kommunalwahl im Mittelpunkt.
So schilderten unsere SPD Kandidaten den Wahlkampf aus ihrer persönlichen Sicht. Besonders unsere Bürgermeisterkandidaten brachten dabei ihre Kritik am oft raubeinig geführten Wahlkampf der Konservativen zum Ausdruck.

SPD Thüringen aktuell:

SPD Thüringen
Die AG 60 Plus äußert sich aus ihrer Perspektive zur geplanten Rentenreform

Die AG 60 Plus äußert sich zum Referentenentwurf einer Pflegereform

Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.

Zur Homepage der SPD Thüringen

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