04.05.2012 in Parteileben von SPD Wartburgkreis

SPD Ortsverein Unterbreizbach freut sich über Mitgliederzugewinn

 
Freude bei über die Neuen, Nicole Popp und Heike Gumprecht

Unterbreizbach.(rc) Gleich über einen Neuzugang im „Doppelpack“ freut sich der SPD Ortsverein Unterbreizbach-Sünna.

Mit Heike Gumprecht und Nicole Popp verstärken gleich zwei Frauen den aktiven Ortsverein. Sie möchten sich mit ihren Ideen in die Ortsvereinsarbeit aktiv mit einbringen.
Darüber sind ganz besonders auch Ortsvereinsvorsitzender Peter van der Weth und Fraktionsvorsitzender Bernd Niebergall. Beide finden die gute Arbeit ihres Ortsvereins mit diesem Mitgliederzugewinn bestätigt

Auch die kürzlich mit einem hervorragenden Votum gewonnene Bürgermeisterwahl bestätigt dies ebenso. Obwohl Roland Ernst sich einem unfairen Wahlkampf von Seiten seiner konservativen Mitbewerberin ausgesetzt sah kann er jetzt seine zweite Amtszeit mit einer Zustimmung von über 80 Prozent angehen.

In den Reihen des Ortsvereins ist man zuversichtlich, dass sich dies auf einen weiteren Mitgliederzuwachs auswirken wird.

04.05.2012 in Allgemein von SPD Weimarer Land

Blankenhainer Stadtratsfraktion der SPD/UBI: In der Stichwahl mit Klaus-Dieter Kellner Kompetenz und Ideen für Blankenh

 

Am Montag, dem 30. April, sprach sich die Blankenhainer Stadtratsfraktion der SPD/UBI einstimmig für eine Unterstützung des amtierenden Bürgermeisters, Klaus-Dieter Kellner, in der kommenden Stichwahl aus. ?Wir brauchen Kompetenz und Ideen für Blankenhain.
Klaus-Dieter Kellner hat diese Kompetenz beim Schuldenabbau sowie bei der Gründung der Stiftung bewiesen?, betonte der Fraktionsvorsitzende Dr. Volkmar Erbert.

04.05.2012 in Allgemein von Stefan Wolf

Am 6. Mai ganz nah dabei sein

 

Damit alle Interessierten am 6. Mai ganz nah dabei sein können, wird es wieder, wie auch zum ersten Wahlgang am 22. April, eine Pressekonferenz geben, die live und im Hörfunk übertragen wird.

In Kooperation mit der Fakultät Medien der Bauhaus-Universität und Radio LOTTE initiiert die Stadtverwaltung einen Live-Stream, der im Internet auf http://live.weimar.de und im Hörfunk auf 106.6 (Antenne) und 107.9 (Kabel) verfolgt werden kann.

Ab 19:30 Uhr wird die ca. 30minütige Sendung dann aus dem Marie-Juchacz-Saal in der Schwanseestraße 17 ausgestrahlt. Die beiden Kandidaten für die Stichwahl, ich als amtierender Oberbürgermeister und der Herausforderer Martin Kranz (weimarwerk bürgerbündnis) werden sich dann den Fragen der Presse stellen. Unter anderem werden Radio LOTTE, der MDR und die Zeitungen TLZ/TA vertreten sein.

Die Pressekonferenz wird wie bereits bei der ersten Runde vom Pressesprecher der Stadtverwaltung, Ralf Finke, moderiert.

Sie sind alle herzlich eingeladen!

Und noch ein Tipp:
Begleitend zur Wahl und als Ergänzung zum Live-Stream wurden von Studierenden der Bauhaus-Universität spannende Videos produziert. Diese finden sich unter www.weimar.de.

04.05.2012 in Landtag von Peter Metz, MdL - SPD

Nachbemerkungen zu meiner Rede zum Antrag der Linken am 03.05

 

Wenn Mitglieder der Linkspartei von einem „erbärmlichen Auftritt“ reden (so Stefan Wogawa auf Facebook), die Rede in die konservative Ecke gerückt wird, wie in Zwischenrufen während der Rede oder Susanne Hennig auf Facebook postet, sie sei fassungslos, dann legt dies vor allem eins nahe: sie haben den Inhalt meiner Rede tatsächlich nicht erfasst. Ich möchte ihn deswegen noch einmal thesenartig zusammenfassen und mich im Anschluss dazu kurz äußern, woher die Empörung und das mangelnde Verständnis rühren.

04.05.2012 in Landtag von Regine Kanis

Petitionsgesetz der Koalitionsfraktion eingereicht und zur Behandlung an den Petitionsausschuss und Justizausschuss über

 

Der Schwerpunkt des Gesetzentwurfes liegt im Bereich Öffentliche Petitionen, aber auch eine noch stärkere Berücksichtigung der Belange von Menschen mit Behinderungen, die gesetzliche Verankerung einer Frist, für die Abgabe von Stellungnahmen durch die Landesregierung und die Einbeziehung der Fachausschüsse bei einer öffentlichen Anhörung zu öffentlichen Petitionen wurde von uns in diesem Gesetzentwurf eingearbeitet.

04.05.2012 in Ankündigungen von SPD Gera

Wahlkampfabschluss von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und der Partei DIE LINKE.

 

Am Samstag, den 05.05. zwischen 14 - 17 Uhr findet auf der Eventfläche vor dem Kultur- und Kongresszentrum der Wahlkampfabschluss derjenigen Parteien statt, die Norbert Vornehm unterstützen.

Ein buntes Programm mit unterschiedlichen Stationen bietet am Vorabend der Stichwahl zahlreiche Gelegenheiten mit Dr. Norbert Vornehm ins Gespräch zu kommen, um gut informiert die Entscheidung für Gera zwischen 2 sehr unterschiedlichen Alternativen zu treffen.

Wir stehen für Fortschritt und ein modernes, wirtschaftlich starkes Gera. Begonnene Projekte wollen wir gemeinsam mit Norbert Vornehm in der zweiten Amtsperiode erfolgreich zum Abschluss bringen. Die Alternative, Frau Hahn, wird von CDU, FDP und AfG unterstützt und würde demnach auch deren politische Vorstellungen umsetzen. Aus unserer Sicht will Frau Hahn Gera nur "verwalten", nicht "gestalten".

Wir sind nach diesem sehr intensiven Wahlkampf bestärkt in der Auffassung, für welche Forderungen wir uns in der zweiten Amtsperiode einsetzen müssen.

Wählen Sie Norbert Vornehm und damit Fortschritt statt Rückschritt für unser Gera!

04.05.2012 in Allgemein von Stefan Wolf

Am 6. Mai zählt jede Stimme!

 
Liebe Weimarer, am kommenden Sonntag können Sie alle wählen gehen. Bitte entscheiden Sie gut, für welchen Kandidaten Sie sich entscheiden.

03.05.2012 in Allgemein von Stefan Wolf

Stichwahl am Sonntag – Ihre Stimme für ein gutes Weimar

 

Am kommenden Sonntag findet mittels Stichwahl die Entscheidung über den Oberbürgermeister der nächsten sechs Jahre statt. Weil im ersten Wahlgang am 22. April keiner der vier angetretenen Bewerber mehr als 50% der abgegebenen Stimmen auf sich vereinen konnte, wird es nun eine Stichwahl geben.

Sie können sich am Sonntag zwischen mir, dem amtierenden Oberbürgermeister, und dem Herausforderer Martin Kranz (weimarwerk bürgerbündnis) entscheiden.

Wichtig ist, dass Sie Ihr demokratisch legitimiertes Grundrecht zur Wahl wahrnehmen. Die Wahlbeteiligung bei der letzten Stichwahl im Jahr 2006 betrug nur 32,4%. Sie entscheiden jedoch mit Ihrer Stimme ganz persönlich darüber, wie es in den nächsten sechs Jahren in unserer Stadt weitergeht und nehmen so aktiv am politischen Leben teil.

Noch ein Hinweis: Auch wenn Sie nach dem ersten Wahlgang am Wochenende Ihre Wahlberechtigungskarte bereits entsorgt haben, können Sie am 6. Mai wählen gehen.

Es genügt, sich im Wahllokal mit einem Personalausweis oder Reisepass auszuweisen. So kann der Wahlvorstand mit Hilfe des Wählerverzeichnisses nachprüfen, ob Sie wahlberechtigt sind.

Ab 19:30 Uhr wird es im Marie-Juchacz-Saal der Stadtverwaltung eine Pressekonferenz mit beiden Kandidaten geben. Diese Pressekonferenz wird im Internet auf www.weimar.de und im Hörfunk bei Radio Lotte auf 106.6 (Antenne) bzw. 107.9 (Kabel) übertragen.

Bitte geben Sie mir die Chance, an die Erfolge der letzten Jahre anzuknüpfen. Wir haben in Weimar viel erreicht – gerne möchte ich weiter an der Stadtspitze agieren und für Weimar einstehen.

Herzliche Grüße,
Ihr Stefan Wolf

03.05.2012 in Allgemein von SPD Wartburgkreis

Der 1. Mai im Wartburgkreis

 
Demo für eine salzfreie Werra, links Klaus Rindschwentner, rechts Lutz Kromke

Wartburgkreis. Viele unsere Genossinnen und Genossen beteiligten sich an vielfältigen Veranstaltungen zum 1. Mai.
So zum Beispiel an der Maikundgebung des DGB in Eisenach, oder an der traditionellen Maiveranstaltung des DGB in Bad Salzungen am Pressenwerk.
In Wutha Farnroda und Vacha führten die dortigen Ortsvereine ihre eigene Maifeier wie schon in den vergangenen Jahren durch.

In Gerstungen nahmen Klaus Rindschwentner und Lutz Kromke an der ebenfalls zur guten Tradition gewordenen Demo gegen die Werraversalzung teil.

03.05.2012 in Allgemein von SPD Eisenach

Eisenacher SPD votiert für Bewerber Raymond Walk

 

Der SPD-Kreisvorstand Eisenach und die SPD-Stadtratsfraktion Eisenach trafen sich in der zurückliegenden Woche mit den beiden zur OB-Stichwahl am 6. Mai 2012 antretenden Bewerbern Raymond Walk (CDU) und Katja Wolf (Die Linke) zu getrennten Gesprächsrunden. Diese, an denen jeweils auch Vertreter der Stadt- und Fraktionsvorstände der CDU und der Partei Die Linke zugegen waren, fanden in ausgesprochen konstruktiver Atmosphäre statt.

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Die AG 60 Plus äußert sich aus ihrer Perspektive zur geplanten Rentenreform

Die AG 60 Plus äußert sich zum Referentenentwurf einer Pflegereform

Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.

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