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30.05.2012 in Allgemein von Regine Kanis
Termine im Saale-Holzlandkreis und im Saale-Orla-Kreis
Neben den Sitzungen der Arbeitskreis, Ausschüsse und der Plenartagung gibt es insbesondere im Mai und Juni viele Termine, die man als Landtagsabgeordnete gar nicht alle wahrnehmen kann.
Viele Gemeinden feiern besondere Feste, wie Bad Klosterlausnitz seine 875jährige Geschichte, aber auch Reichenbach und Neustadt an der Orla feiern. Ich bin nicht eingeladen, werde aber trotzdem daran teilnehmen. Auch an dem Stadtfest in Eisenberg werde ich teilnehmen, da man dort viele Bürger trifft und mit Ihnen ins Gespräch kommt.
Morgen wird der Grundstein zur Erweiterung des Frauenhofer Instituts in Hermsdorf gelegt. Die Einladung hätte ich gern angenommen, aber es ist Plenartagung und die geht vor.
In den 5 Arbeitsgruppen zum Beirat "Inklusive Bildung in Thüringen", die im Moment in sehr kurzen Abständen beraten, wird sehr intensiv am Thema gearbeitet.
Außerdem habe ich an der Beratung im Plothener Teichgebiet am gestrigen Abend teilgenommen und habe jetzt das Gefühl, dass die dort tätige Bürgerinitiative ernstgenommen wird und hoffentlich aktiv in den Prozess eingebunden wird.
30.05.2012 in Kampf gegen Menschenfeindlichkeit von SPD Thüringen
Gemeinsame Erklärung gegen den Burschentag der "Deutschen Burschenschaft"
In einer gemeinsamen Erklärungen wenden sich mehrere Politikerinnen und Politiker gegen die Ausrichtung dieser Veranstaltung in Eisenach und gegen die offen rechte Ausrichtung der „Deutschen Burschenschaft“ und ihren männerbündischen Charakter.
30.05.2012 in Kreistag von SPD Wartburgkreis
SPD/Grüne-Kreistagsfraktion stimmt gegen Kürzungen bei Familien und Kindern
Bad Salzungen(cg). In der Kreistagssitzung am 23. Mai standen jene heißen Themen zur Abstimmung, welche Landrat Reinhard Krebs im Angesicht der bevorstehenden Landratswahl kurzerhand verschoben hatte:
Kürzung der Stützung des Essensgeldes in Schulen, Erhöhung der Hortgebühren und Streichung der kostenfreien Schulbusnutzung für Oberstufenschüler.
Hätte die Behandlung dieser Punkte wie geplant im März vor der Wahl stattgefunden, es könnte Herrn Krebs viele Stimmen gekostet haben.
Mit den Argumenten unserer Fraktion konnte die Mehrheit der Kreistagsabgeordneten überzeugt werden die Kürzungen bei der der kostenfreien Schulbusnutzung für Oberstufenschüler abzulehnen.
30.05.2012 in Allgemein von Sabine Doht
Finanzprobleme nicht auf dem Rücken der Pendler austragen
SPD-Verkehrspolitikerin Doht warnt CDU/CSU vor dem Irrweg Pkw-Maut: Finanzprobleme nicht auf dem Rücken der Pendler austragen
Mit Blick auf die von Bundesverkehrsminister Ramsauer angekündigten Pläne zur Einführung einer PKW-Maut warnt Sabine Doht, die verkehrspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag, Merkel vor einem Richtungsschwenk. Deren anfängliches Nein zur Pkw-Maut drohe dem immer größer werdenden Druck aus der CSU zum Opfer zu fallen.
30.05.2012 in Soziales von SPD Gera
Den Wert der Arbeit und die Lebensqualität im Alter erhöhen
Die SPD ist die Partei der Arbeit. Arbeit ist die Grundlage für Zufriedenheit und Selbstwert, für innere Würde und für den Anspruch, von anderen anständig behandelt zu werden. Und sie integriert in die Gesellschaft.
Wir setzen deshalb auf das Leitbild der „Guten Arbeit“. Arbeit, für die es einen gerechten Lohn gibt, von der man anständig leben kann, die Sicherheit bietet, gleichen Lohn für gleiche Arbeit. Faire Arbeitsbedingungen, die so flexibel sind, dass sich Arbeit, Familie und Freizeit so gut wie möglich vereinbaren lassen. Gleiche Aufstiegschancen für Männer und Frauen.
30.05.2012 in Ankündigungen von Dorothea Marx
Bürgersprechstunde am 04. Juni
Zu einer Bürgersprechstunde in ihrem neuen Wahlkreisbüro in der Sondershäuser Fußgängerzone lädt die Landtagsabgeordnete Dorothea Marx alle Bürgerinnen und Bürger ein. Am Montag dem 04. Juni 2012 ist sie in der Zeit von 15.00-17.00 Uhr in der Hauptstraße 7 in Sondershausen für Fragen, Probleme und Anregungen an zutreffen
30.05.2012 in Stadtrat von SPD Eisenach
Wessen Interessen vertritt der CDU-Bundestagsabgeordnete Hirte?
Stadtrat Eisenach hat seine Hausaufgaben gemacht
Die Stadt Eisenach hat ein strukturelles Problem. Das ist für die finanzielle Schieflage der Stadt verantwortlich. Keine hausgemachten Probleme. Die Stadtverwaltung selbst kriecht bereits auf dem Zahnfleisch. Die Bürger mussten durch vom Land geforderte Stadtratsbeschlüsse (u.a. Steuererhöhungen, Erhöhungen bei der Volkshochschule und Bibliothek) den Gürtel so eng schnallen, dass Luftholen kaum noch möglich ist. Das strukturelle Problem hat eigentlich auch das Land Thüringen erkannt. Eine kreisfreie Stadt mit 43.000 Einwohnern ist nicht lebensfähig, zumal sie viele Aufgaben für das Umland mit übernimmt. Die entsprechenden Schlussfolgerungen zieht das Lands jedoch nicht.
29.05.2012 in Ankündigungen von Wolfgang Lemb
SPD-Abgeordneter Lemb empfiehlt Film „Blut muss fließen“ – Undercover unter Nazis
Berlinale-Film läuft am 11. Juni und 6. Juli im COMMA
Respekt vor Menschen, egal aus welchem Land sie kommen, sollte eigentlich selbstverständlich sein. Neonazis sprechen Menschen aus anderen Ländern diesen grundlegenden Respekt ab. Im Gegenteil: Menschen, die anders sind, werden in der braunen Ideologie zum Hassobjekt.
„Der Film ist insbesondere für all jene empfehlenswert, die tagtäglich in Sportvereinen, bei der Feuerwehr oder in anderer Weise gesellschaftlich engagiert sind. Neonazis verbreiten ihre Ansichten zuerst subtil und zurückhaltend, aber der Film zeigt, welches Gewaltpotenzial in der Szene am Ende anzutreffen ist. Nach dem Film weiß man, warum es wichtig ist, klar „Nein“ zu sagen.“, erklärt Lemb seine Unterstützung für den Film.
28.05.2012 in Parteileben von SGK Thüringen
SGK Thüringen startet mit Bürgermeistertreffen
Im Nachgang zur Thüringer Kommunalwahl organisierte die SGK am 24. Mai ein Treffen der „frischgebackenen“ Mandatsträger, die im gesamten Freistaat jüngst die Rathäuser und Landratsämter im Freistaat erobert haben.
25.05.2012 in Bildung & Kultur von SPD Thüringen
555 neue Lehrerstellen/ Matschie: „Mehr junge Lehrer können jetzt übernommen werden“
Das Land stellt 2012 insgesamt 555 neue Lehrerstellen bereit. Auf diesen erweiterten Einstellungskorridor einigten sich Bildungs- und Finanzministerium.
SPD Thüringen aktuell:
18.08.2026 11:03
AG 60 Plus: Rentenkommission verpasst grundlegende Reform - Systemische Ungerechtigkeiten bleiben bestehen.
AG 60 Plus: Rentenkommission verpasst grundlegende Reform - Systemische Ungerechtigkeiten bleiben bestehen.
Die AG 60 Plus äußert sich aus ihrer Perspektive zur geplanten Rentenreform
Die AG 60 Plus äußert sich zum Referentenentwurf einer Pflegereform
Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.
