Der SPD-Kreisvorstand Eisenach und die SPD-Stadtratsfraktion Eisenach trafen sich in der zurückliegenden Woche mit den beiden zur OB-Stichwahl am 6. Mai 2012 antretenden Bewerbern Raymond Walk (CDU) und Katja Wolf (Die Linke) zu getrennten Gesprächsrunden. Diese, an denen jeweils auch Vertreter der Stadt- und Fraktionsvorstände der CDU und der Partei Die Linke zugegen waren, fanden in ausgesprochen konstruktiver Atmosphäre statt.

Inhalt der Gespräche waren konkrete Vorstellungen der beiden Bewerber, wie sie an der Rathausspitze die Geschicke der Stadt Eisenach lenken wollen. Zugleich fand ein intensiver Meinungsaustausch zu Eisenacher Schwerpunktthemen statt. Für die Sozialdemokraten ging es darum, gemeinsame inhaltliche Schnittmengen zu ergründen.
Im anschließenden Resümee, nach einer ausführlichen, intensiven und lebhaften Diskussion, votierten die beiden Gremien der Eisenacher SPD mehrheitlich für eine Wahlempfehlung zugunsten des CDU-Bewerbers Raymond Walk. Ausschlaggebend waren inhaltliche Übereinstimmungen; auch hinsichtlich der finanziellen Schieflage der Stadt, basierend auf einem vom Land Thüringen zu verantwortenden strukturellem Problem. Übereinstimmung in der Auffassung, dass Thüringen eine generelle Gebiets- und Verwaltungsreform braucht. Eine vorschnelle Rückkreisung der Stadt Eisenach in den Wartburgkreis, wie von den Vertretern der Partei Die Linke favorisiert, lehnen SPD und CDU ab. Einigkeit auch in der Bewertung des Öffentlichen Personennahverkehrs in der Stadt einschließlich eines funktionierenden neuen Zentralen Omnibusbahnhofes für die Mobilität der Eisenacher und ihrer Gäste. Auch bezüglich des Fortganges des Projektes „Tor zur Stadt“ erzielten SPD und CDU weitestgehende Übereinstimmung. Die von den Vertretern der Partei Die Linke nicht zum ersten Mal vorgetragene Absicht, der Zusammenlegung beider staatlicher Gymnasien fand bei den SPD-Vertretern keine Zustimmung. Die unterschiedliche inhaltliche Ausrichtung des Elisabeth- Gymnasiums und des Ernst-Abbe-Gymnasiums sind für die Sozialdemokraten eine wichtige Säule der Eisenacher Bildungslandschaft und Standortfaktor. Die Schülerzahlen belegen das. Während der Gespräche vermisste die SPD von der erfahrenen Berufspolitikerin Katja Wolf glaubhafte realisierbare Lösungsansätze für die drängenden Probleme Eisenachs.
Ein ganz wichtiger Aspekt für das Votum der Eisenacher SPD, die vertrauensvolle Zusammenarbeit in der Koalition zwischen SPD, CDU und BfE seit 2009. Wohltuend die Verlässlichkeit auch bei ganz schwierigen Entscheidungen! Ganz im Gegenteil zu der Zeit von 2006 bis 2009, als die SPD eine Koalition mit den Linken und Bündnis 90/Die Grünen eingegangen war. Insbesondere das Störfeuer der Fraktion Die Linke, ihre Unzuverlässigkeit, waren einer fruchtbringenden Zusammenarbeit zum Wohle Eisenachs nicht zuträglich.
Die Eisenacher SPD möchte, auch mit Verweis auf die durch die OB-Wahl unveränderten Mehrheitsverhältnisse im Eisenacher Stadtrat, die vertrauensvolle und verlässliche Zusammenarbeit mit der CDU und den Bürgern für Eisenach in gewiss weiterhin stürmischen Zeiten fortsetzen.

Th. Levknecht