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30.05.2012 in Stadtrat von SPD Eisenach
Wessen Interessen vertritt der CDU-Bundestagsabgeordnete Hirte?
Stadtrat Eisenach hat seine Hausaufgaben gemacht
Die Stadt Eisenach hat ein strukturelles Problem. Das ist für die finanzielle Schieflage der Stadt verantwortlich. Keine hausgemachten Probleme. Die Stadtverwaltung selbst kriecht bereits auf dem Zahnfleisch. Die Bürger mussten durch vom Land geforderte Stadtratsbeschlüsse (u.a. Steuererhöhungen, Erhöhungen bei der Volkshochschule und Bibliothek) den Gürtel so eng schnallen, dass Luftholen kaum noch möglich ist. Das strukturelle Problem hat eigentlich auch das Land Thüringen erkannt. Eine kreisfreie Stadt mit 43.000 Einwohnern ist nicht lebensfähig, zumal sie viele Aufgaben für das Umland mit übernimmt. Die entsprechenden Schlussfolgerungen zieht das Lands jedoch nicht.
29.05.2012 in Ankündigungen von Wolfgang Lemb
SPD-Abgeordneter Lemb empfiehlt Film „Blut muss fließen“ – Undercover unter Nazis
Berlinale-Film läuft am 11. Juni und 6. Juli im COMMA
Respekt vor Menschen, egal aus welchem Land sie kommen, sollte eigentlich selbstverständlich sein. Neonazis sprechen Menschen aus anderen Ländern diesen grundlegenden Respekt ab. Im Gegenteil: Menschen, die anders sind, werden in der braunen Ideologie zum Hassobjekt.
„Der Film ist insbesondere für all jene empfehlenswert, die tagtäglich in Sportvereinen, bei der Feuerwehr oder in anderer Weise gesellschaftlich engagiert sind. Neonazis verbreiten ihre Ansichten zuerst subtil und zurückhaltend, aber der Film zeigt, welches Gewaltpotenzial in der Szene am Ende anzutreffen ist. Nach dem Film weiß man, warum es wichtig ist, klar „Nein“ zu sagen.“, erklärt Lemb seine Unterstützung für den Film.
25.05.2012 in Bildung & Kultur von SPD Thüringen
555 neue Lehrerstellen/ Matschie: „Mehr junge Lehrer können jetzt übernommen werden“
Das Land stellt 2012 insgesamt 555 neue Lehrerstellen bereit. Auf diesen erweiterten Einstellungskorridor einigten sich Bildungs- und Finanzministerium.
25.05.2012 in Allgemein von SPD Thüringen
Thüringer Wirtschaft sieht Gebiets- und Verwaltungsreform positiv
Eine Mehrheit der Thüringer Unternehmen spricht sich für eine Straffung von Verwaltungsstrukturen im Freistaat aus und erhofft sich von einer Verwaltungs- und Kommunalreform sinkende Kosten und eine Verbesserung der Bürger- und Kundenfreundlichkeit.
21.05.2012 in Allgemein von SPD Thüringen
Matschie kritisiert neueste Europa-Thesen von Thilo Sarrazin: „Er verwechselt Ursache und Wirkung“
Mit Kritik reagiert der Landesvorsitzende der SPD Thüringen, Christoph Matschie, auf die neuesten Thesen von Thilo Sarrazin.
20.05.2012 in Landtag von Thomas Liehr
Die Entwicklung der direkten Demokratie in Thüringen
Die direkte Demokratie in Thüringer Kommunen ist besser nutzbar und wird verstärkt genutzt - so lautet das Fazit des Bürgerbegehrens-Berichtes, den der Thüringer Landesverband des Vereins Mehr Demokratie am 16. Mai 2012 vorgestellt hat. Anlass für den zum ersten Mal vorgelegten Bericht ist das dreijährige Jubiläum der 2009 mit einem Volksbegehren durchgesetzten und vom Landtag beschlossenen Reform der Bürgerbegehren und Bürgerentscheide in Thüringen. Gleichzeitig mit der Auswertung macht der Verein mit einem 12-Punkte-Forderungskatalog auf weiteren Reformbedarf aufmerksam.
20.05.2012 in Bundestag von Thomas Liehr
Europa braucht mehr Demokratie
Das eigentliche europäische Ziel, das Zusammenwachsen der Menschen und Völker sowie der innere Frieden stehen auf dem Spiel. Kanzlerin Merkel spielt eine zentrale Rolle. Halb von den Erwartungen anderer Regierungschefs getrieben, halb selbst treibend, stellt sie ihre Politik als alternativlos dar. Jetzt sollen Bundestag und Bundesrat dem neuen, permanenten Euro-Rettungsschirm (ESM) und dem Fiskalpakt zustimmen. Eine öffentliche, kritische Diskussion findet nicht statt.
20.05.2012 in Landtag von Peter Metz, MdL - SPD
Die Erdmännchengruppe bei mir im Landtag
Am vergangenen Dienstag war es im Landtag ein bisschen lauter als sonst, denn bei mir zu Besuch waren Jungs und Mädchen aus der Erdmännchen-Gruppe der evangelischen Grundschule Erfurt.
Der Besuch der Schülerinnen und Schüler war wunderschön. Besonders erstaunt hat mich die Vielzahl an Fragen, die sich die Kinder überlegt hatten. Ich wurde geradezu bombardiert mit Fragen:
18.05.2012 in Allgemein von SPD Thüringen
Matschie: Wählerinnen und Wähler bestätigen den Kurs der SPD
Zur jüngsten Thüringer Meinungsumfrage erklärt der Vorsitzende der SPD Thüringen, Christoph Matschie: „Das Ergebnis ist eine deutliche Bestätigung des Kurses der Thüringer SPD in der Regierung. Die Wählerinnen und Wähler honorieren, dass wir in den vergangenen zweieinhalb Jahren viel vorangebracht haben. Wir haben unser Land modernisiert und leistungsfähiger gemacht. Das spüren die Thüringerinnen und Thüringer.
17.05.2012 in Stadtrat von SPD Suhl
Oberbürgermeisterwahlen 2012 in Suhl
Oberbürgermeisterwahlen 2012 in Suhl
Suhl hat bisherigen OB Dr. Triebel im 1. Wahlgang bestätigt
Bei der OB-Wahlen am 22.04.2012 wurden folgende Ergebnisse erreicht:
2012
Dr. Jens Triebel , parteilos 50,7 %
Holger Auerswald, Linke 26,5 %
Marcus Kalkhake, CDU 22,8 %
Wahlbeteiligung 48,3 %
Thüringenweit
CDU 33,8 %
SPD 23,8 %
Linke 15,3 %
Wahlbeteiligung 46,6 %
2006
Dr. Triebel 52,7 %
Ina Leukefeld, Linke 20,5 %
Dr. Kummer, CDU 21,2 %
Wahlbeteiligung 52,1 %
SPD Thüringen aktuell:
18.08.2026 11:03
AG 60 Plus: Rentenkommission verpasst grundlegende Reform - Systemische Ungerechtigkeiten bleiben bestehen.
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Die AG 60 Plus äußert sich aus ihrer Perspektive zur geplanten Rentenreform
Die AG 60 Plus äußert sich zum Referentenentwurf einer Pflegereform
Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.
