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06.06.2012 in Kampf gegen Menschenfeindlichkeit von SPD Wartburgkreis
SPD Wartburgkreis solidarisch mit Meininger Bündnis für Demokratie und Toleranz
Meiningen ist bunt- Aktionen gegen Thüringentag am 9. Juni
Das Meininger Bündnis für Demokratie und Toleranz ruft alle auf, dem geplanten "Thüringentag der nationalen Jugend" am 9. Juni in Meiningen als Protest eine bunte Vielfalt entgegenzusetzen.
Unter dem Moto „Meiningen ist bunt“ ruft das Bündnis auf, dem geplanten "Thüringentag der nationalen Jugend" als Protest eine bunte Vielfalt entgegenzusetzen.
„Wir werden den Nazis am 9. Juni deutlich zeigen, dass sie als Gäste in Meiningen nicht willkommen sind. Helft bitte alle mit beim "bunten Widerstand" gegen den braunen Aufmarsch“, so Töpfer.
05.06.2012 in Soziales von SPD Thüringen
Private Pflegezusatzversicherung ist Klientelpolitik der FDP
Anlässlich der gestrigen Einigung der Koalition über die Einführung einer privaten Pflegezusatzversicherung erklärt der SPD-Bundestagsabgeordnete und Mitglied des Gesundheitsausschusses Steffen-Claudio Lemme:
05.06.2012 in Arbeit von Wolfgang Lemb
Lemb: BorgWarner-Verhandlungserfolg auch ein Signal für andere Unternehmen
Die rund 360 Mitarbeiter von BorgWarner Transmission Systems in Arnstadt können sich langfristig über eine Lohnsteigerung von durchschnittlich 25 Prozent freuen. Das hat das Unternehmen und die IG Metal heute bekannt gegeben. Für Wolfgang Lemb, den wirtschaftspolitischen Sprecher der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag, ist dieses Verhandlungsergebnis auch ein Signal für andere Unternehmen in Thüringen – und ein großer Erfolg für die Tarifautonomie.
04.06.2012 in Allgemein von SPD Eisenach
SPD Eisenach West lädt am heutigen Montag zum Stammtisch ein
Zum Polit-Stammtisch des Monats Juni lädt der SPD-Ortsverein Eisenach-West für heutigen Montag, 04.06.2012 ab 19.00 Uhr in die Gaststätte „Am Teich“, Ehrensteig 100, auch interessierte Nicht-SPD-Mitglieder ein. Ohne starrte Tagesordnung werden den Teilnehmerkreis interessierende Fragen und Aspekte, speziell aus der Eisenacher Stadtpolitik, behandelt.
Th. Levknecht
02.06.2012 in Kultur von SPD Weimarer Land
Heimatpreis an Ruth-Barbara Schlenker verliehen
Als Laudator des Kreisheimatpreises war es dem SPD-Kreisvorsitzenden und ersten ehrenamtlichen Beigeordneten des Kreises Weimarer Landes Hans-Jürgen Häfner eine besondere Ehre Frau Ruth-Barbara Schlenker in diesem Jahr den Preis zu verleihen:
"Die Trägerin, der Träger dieses Heimatpreises 2012 handelt nicht nach dem Motto Reden ist Silber, Schweigen ist Gold. Es wird sagt, was gesagt werden muss, selbst als der Raum der Stille geschaffen wurde, dabei spielt die Zeit keine Rolle. In der Sache ist man hart, doch im Inneren zart und verletzlich.
Sie bündelt in ungewöhnlicher und auch besonderer Weise unterschiedlichste Facetten der Heimatpflege unserer Region. Dazu gehören die Erhaltung und Sammlung von volkskundlichen Materialien, von heimatkundlichen Dokumenten sowie deren anschließende Publikation. Ausstellungen zu Themen der Region runden dies meist ab," begann Häfner seine Laudation des Preises.
01.06.2012 in Ankündigungen von SPD Saalfeld-Rudolstadt
8. Saalfelder Dialog: Thüringer Gemeinschaftsschule und ihr Potenzial im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt
Im Rahmen der Veranstaltungsreihe „Saalfelder Dialoge“ findet am Mittwoch, dem 6. Juni 2012, 18.00 Uhr im Arthur-Hofmann-Haus in der Rosmaringasse 7 in Saalfeld ein Diskussionsforum zur Thüringer Gemeinschaftsschule und ihrem Potenzial im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt statt.
01.06.2012 in Allgemein von Wolfgang Lemb
SPD-Politiker Lemb enttäuscht von Entscheidung des Gläubigerausschusses
Schlecker-Mitarbeiter müssen schnell in andere Beschäftigungen vermittelt werden
Schwer enttäuscht zeigt sich Wolfgang Lemb, der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag, von der Entscheidung des Gläubigerausschusses, die Drogeriemarktkette Schlecker abzuwickeln. „Ich hätte mir eine andere Entscheidung gewünscht. Diese Entscheidung hat zur Folge, dass mehr als 13 000 Beschäftigte bundesweit und rund 400 Schlecker-Angestellte in Thüringen ihren Job verlieren werden. Viele Frauen, die in Thüringen vor mehr als 20 Jahren die Regale in den Filialen einräumten, müssen sie nun wieder ausräumen – zum letzten Mal. Das ist ein schwarzer Tag für alle Schlecker-Mitarbeiter und macht mich auch persönlich betroffen“, so Lemb. „Die Arbeitsagenturen müssen nun schleunigst alle Bemühungen unternehmen, um möglichst alle Beschäftigten bei Schlecker bald in neue Jobs zu vermitteln“, so Lemb weiter. Außerdem müssten durch die Arbeitsagenturen auch weitere arbeitsmarktpolitische Maßnahmen wie etwa Umschulungen in ausreichender Zahl angeboten werden.
31.05.2012 in Stadtrat von SPD Suhl
Stadt braucht Wohnraumversorgungskonzept
Die SPD-Fraktion hat folgenden A n t r a g im Stadtrat am 23.05.2012 gestellt, der jedoch erst mal wieder in die Ausschüsse Stadtentwicklung und Sozialausschuss verwiesen wurde, dessen Realisierung aber als sehr wichtig angesehen wird.
A n t r a g
Erarbeitung eines Wohnraumversorgungskonzeptes für die Stadt Suhl
Der Stadtrat möge beschließen:
1. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, zur Verbesserung der Attraktivität der Stadt Suhl als Wohnstandort und zur bedarfsgerechten Versorgung der Wohnungs-suchenden und der vom Rückbau betroffenen Einwohner mit adäquatem Wohnraum, ein Wohnraumversorgungskonzept zu erarbeiten und dem Stadtrat zur Beschlussfassung vorzulegen.
2. Grundlage und Ausgangspunkt des Konzeptes sollen die im Integrierten Stadtent-wicklungskonzept Suhl 2025 getroffenen Festlegungen zu Entwicklungen der Bevölkerung, der Infrastruktur und der Wohnungssituation in der Stadt Suhl sein.
3. In die Erarbeitung des Konzepts sind alle betreffenden Partner, u.a. die Wohnungsunternehmen und Vermieter, die Beiräte sowie die Vertreter der Stadt- und Ortsteile in geeigneter Weise einzubeziehen.
4. Das Konzept soll u.a. folgende Schwerpunkte umfassen:
- Schaffung und Erhaltung familiengerechten und für alle Bevölkerungs- und Altersgruppen bedarfs- sowie bedürfnisgerechten Wohnraumes mit entsprechendem Wohnumfeld.
- Erhalt und Ausbau einer bedarfsgerechten soziokulturellen Infrastruktur in der Stadt und in den einzelnen Wohngebieten und Ortsteilen als Bestandteil eines attraktiven Wohnstandortes, insbesondere für junge Menschen und Familien mit Kindern.
- Unter Berücksichtigung der demografischen Entwicklung sind die speziellen Wohnbedürfnisse älterer und behinderter Menschen in besonderer Weise zu berücksichtigen. Dabei sind alle Möglichkeiten der kommunalen Einflussnahme auf die Schaffung neuer Wohnformen wie betreutes und generationenübergreifendes Wohnen zu prüfen.
5. Bei Bedarf sind die bestehenden Stadtteilentwicklungskonzeptionen entsprechend zu überarbeiten.
Begründung:
Das Integrierte Stadtentwicklungskonzept Suhl 2025 beschreibt im Wesentlichen die weitere quantitative Entwicklung des Wohnungsmarktes in der Stadt Suhl im Sinne der „Wohnungsbestandsentwicklung“. Unabdingbar ist hierfür aber auch eine intensive soziale Begleitung der Umstrukturierungsprozesse auf dem Suhler Wohnungsmarkt.
Ausgehend von den zu ermittelnden Wohnbedürfnissen der einzelnen Bevölkerungsgruppen und den daraus resultierenden sozialen Erfordernissen für die Stadtentwicklung geht es vor allem darum, von Rückbaumaßnahmen betroffene Bürger bei der Gestaltung ihrer neuen Wohnbedingungen intensiv zu begleiten und Wohnungssuchenden bedarfsgerechte Angebote zu unterbreiten. Wichtig ist jedoch ebenso, Wohnraumangebote für Bevölkerungsgruppen mit speziellen Wohnbedürfnissen wie ältere Menschen, Familien mit Kindern, Menschen mit Behinderungen und junge Menschen entsprechen zu ermöglichen.
Das Wohnraumversorgungskonzept ist deshalb auch mit allen unmittelbar Beteiligten, wie den Wohnungsgesellschaften und Vermietern, mit den Beiräten, aber auch mit den Organisationen und Verbänden der Wohlfahrtspflege, die begleitende Dienste rund um das Wohnen anbieten, zu erarbeiten.
Karin Müller
Fraktionsvorsitzende
31.05.2012 in Stadtrat von SPD Suhl
Freiwillige Feuerwehr auch innen sanieren
Freiwillige Feuerwehr auch innen sanieren
SPD – Antrag vom Stadtrat bestätigt
Für die dringendsten Sanierungsmaßnahmen im Gebäude der Freiwilligen Feuerwehr in der Auenstraße ist von der Verwaltung eine Prioritätenliste zu erarbeiten und dem Stadtrat vorzulegen. Das war das Hauptanliegen des von der SPD-Fraktion eingebrachten Antrages in der Stadtratssitzung im Mai 2012, der die volle Zustimmung der Stadträte erhielt, wie die Fraktionsvorsitzende Karin Müller mitteilt.
Wie wichtig die Stärkung unserer Feuerwehr ist, das zeigen uns gerade wieder die letzten Ereignisse in den verschiedenen Städten und Orten. Deshalb ist die Schaffung der Rahmenbedingungen für eine einsatzbereite, technisch gut ausgestattete Feuerwehr und motivierte Kameradinnen und Kameraden äußerst wichtig.
In den vergangenen Jahren hat sich zur Freude der Kameradinnen und Kameraden der Feuerwehr „äußerlich“ einiges am Gebäude in der Auenstraße getan, so wurden Dach und Fassade einer Sanierung unterzogen. Diese Maßnahmen haben das bis dahin unansehnliche Erscheinungsbild des Gebäudes nicht nur äußerlich erheblich verbessert, sondern insbesondere zu einer besseren Wärmedämmung und Dichtheit des Daches beigetragen. Auch für die gerätemäßige Ausstattung sind 2013 zwei weitere Fahrzeuge vorgesehen, wozu die Stadt einen nicht unerheblichen finanziellen Beitrag zu leisten hat. Aber im Innenleben des Gebäudes liegt vieles seit Jahren im Argen. Nun wissen die Kameradinnen und Kameraden, dass aufgrund der finanziellen Situation der Stadt nur nach und nach Abhilfe zu leisten ist.. Viele kleinere Maßnahmen haben sie selbst schon „in die Hand“ genommen. Aber wichtige Maßnahmen können nicht auf Dauer aufgeschoben werden und sie möchten wissen, wann ist deren Realisierung aus städtischer Sicht vorgesehen und zeitlich möglich, zum Beispiel die Sanierung des Fußbodens in der Fahrzeughalle, die Überholung der alten Elektrik oder die Erneuerung der Heizung.
Deshalb der Auftrag an die Verwaltung in Abstimmung mit der Feuerwehr Prioritäten und Realisierungszeiträume für die Sanierungsmaßnahmen festzulegen, dem Stadtrat zur Bestätigung vorzulegen und gemeinsam die schrittweise Umsetzung zu ermöglichen.
Karin Müller
Fraktionsvorsitzende
31.05.2012 in Allgemein von SPD Thüringen
vorwärts Thüringen
- Auswertung der Kommunalwahlen
- Informationen der SPD-Landtagsfraktion
SPD Thüringen aktuell:
18.08.2026 11:03
AG 60 Plus: Rentenkommission verpasst grundlegende Reform - Systemische Ungerechtigkeiten bleiben bestehen.
AG 60 Plus: Rentenkommission verpasst grundlegende Reform - Systemische Ungerechtigkeiten bleiben bestehen.
Die AG 60 Plus äußert sich aus ihrer Perspektive zur geplanten Rentenreform
Die AG 60 Plus äußert sich zum Referentenentwurf einer Pflegereform
Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.
