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16.07.2012 in Allgemein von SPD Thüringen
SPD verteidigt Rathaus in Breitungen
Ronny Römhild ist neuer Bürgermeister der Werra-Gemeinde Breitungen. Bereits im ersten Wahlgang holte der bisherige ehrenamtliche Bürgermeister von Fambach 51,1 Prozent der abgegebenen Stimmen für die Sozialdemokraten.
16.07.2012 in Parteileben von SPD-Kreisverband Nordhausen
Neue Genossen im Landtag
Die SPD pflegt das Zusammengehörigkeitsgefühl ihrer Mitglieder. Dazu gehören traditionell auch die Neumitgliedertreffen. Dieser Tage fand eine solche Begegnung in Erfurt statt. Auch ein Nordhäuser war in der Landeshauptstadt mit dabei und berichtet in der nnz...
15.07.2012 in Steuern & Finanzen von Regine Kanis
Finanzen im Saale-Orla-Kreis und die Panik der CDU
Warum sieht die CDU die Haushaltslage im Landkreis dramatisch?
Nach dem OTZ-Gespräch mit dem Kreis- und Fraktionsvorsitzenden der CDU im Saale-Orla-Kreis kann ich dies so nicht einfach stehen lassen.
Sicher, die Finanzbedingungen haben sich verschlechtert, weil das Land bei allen Kommunen spart, nicht nur im Saale-Orla-Kreis. Insbesondere die Veränderung der Zuweisungen zeigen nicht nur bei den Gemeinden, sondern auch bei den Kreisen, einen immer enger werdenden Finanzrahmen.
Nicht für umsonst gab es schon zur Haushaltsdebatte die größten Proteste der Kommunen seit Bestehen des Landes.
Darum hat die SPD dem Koalitionspartner eine gemeinsame Klausur zu den Finanzen vorgeschlagen, aber im Moment spricht die CDU, wie auch schon im Wahlkampf, mit der Presse, ist aber noch nicht bereit, über ein Gesamtkonzept mit uns als SPD zu sprechen.
Im Moment überrollt den Kreistag eine Maßnahme nach der anderen:
- Kauf von 3 Feuerwehrautos,
- Gebührenanpassung in der Musikschule und auf Schloss Burgk,
- Auflösung der OVO und deren Übernahme durch die KomBus,
- Verkauf des Internatsgebäudes in Schleiz.
Mir fallen auch ein paar Sparvarianten ein, die nicht zuerst bei den sozial Benachteiligten und den Schulen ansetzen.
Diese sollten aber zuerst beraten und dann verkündet werden.
Der Kassensturz nach der Amtsübernahme war gar nicht nötig, weil im Finanzausschuss immer davon gesprochen wurde, dass die Jahre 2012 und 2013 schwierig werden würden.
Um die Finanzen im Blick und im Griff zu haben, gab es schon lange Zeit eine Haushaltskontrollgruppe, die immer wieder überlegt hat, wie die schwierige Finanzlage gemeistert wird. Auch Haushaltssperren sind im Landratsamt mehrmals ausgesprochen wurden und Einsparmöglichkeiten wurden gesucht und gefunden, ohne das gleich ein Horrorszenario entbrannt ist.
Herr Roßner hätte die gleiche Situation vorgefunden und müsste eine Lösung finden.
Oder sollte ich sagen, in den letzten Jahren schloss der Haushalt meist mit einem Plus und kaum regiert die CDU ist alles "dramatisch"?
14.07.2012 in Tagebuch von Tanja Thoß
Kinderfest auf der Eventfläche des KUK
Mit Riesenrutsche, Zuckerwatte, Ponys und anderen schönen Angeboten.
14.07.2012 in Kreistag von Thomas Liehr
Ratsbegehren & Alternativvorschlag einführen
Ein Aufruf, den alle Mitglieder in Gemeinde- und Stadträte sowie Kreistagen in Thüringen unterstützen können
13.07.2012 in Tagebuch von Tanja Thoß
Internationales Kultur-Musik-Fest in Gera
Am 14. Juli findet von 16 Uhr bis 21 Uhr das Kultur-Musik-Fest [ÜBER]brücken auf der Untermhäuser Brücke statt. [Weiter zum OTZ-Artikel]
13.07.2012 in Kreistag von SPD Ilm-Kreis
Kreistag gegen Fracking
Fracking ist eine Tiefbohrtechnik, bei durch Einpressen von Wasser, Chemikalien und Sand Risse erzeugt werden, aus denen Erdgas und Erdöl austreten kann, und ein Abbau möglich wird. Die Risiken des Verfahrens vor allem für das Grundwasser sind bisher nicht eindeutig geklärt. Ein Teil des Ilm-Kreises ist Bestandteil des Erlaubnisfeldes "Wein-bergen" und damit von Erkundungsbohrungen betroffen.
Auf Antrag der SPD/Grüne-Fraktion sprach sich der Kreistag des Ilm-Kreises am 27. Juni gegen das umstrittene Verfahren Fracking zur Erkundung von Erdgasvorkommen aus. Der Kreistag soll in der nächsten Sitzung die Unterstützung eines Moratoriums zur Riskobewertung des Verfahrens beschließen. Mit einem Moratorium, das nur die Bundes-regierung erlassen kann, könnte die Erkundung aufgeschoben werden, bis die Risiken geklärt sind.
13.07.2012 in Allgemein von SPD Thüringen
Matschie: „Bei Haushaltsplanung nicht mit dem Kopf durch die Wand“
„Es macht keinen Sinn, mit dem Kopf durch die Wand zu wollen. Das Thema Doppelhaushalt und die Frage der verlässlichen Finanzplanung benötigen Vertrauen und keine Muskelspiele.“ Mit diesen Worten reagiert SPD-Landeschef Christoph Matschie auf eine aktuelle Pressemitteilung des Thüringer Finanzministers.
12.07.2012 in Allgemein von SPD Thüringen
Infos aus Berlin
- Die SPD kämpft für den Euro
- Kosten der Energiewende für Ostdeutschland
- Positionierung gegen die Praxisgebühr
- SPD setzt „Zockersteuer durch“
11.07.2012 in Bildung & Kultur von Wolfgang Lemb
Ideenwettbewerb für Schülerinnen und Schüler der Klassen 9-13: Preisgelder in Höhe von 6500,- Euro
»Die Zukunft der Erinnerung wird von Ihrer Fähigkeit zur Erneuerung abhängen.« Aleida Assmann
Während der Herrschaft des nationalsozialistischen Regimes wurden bis 1945 geschätzte 300.000 Kinder, Frauen und Männer aufgrund ihrer psychischen Erkrankungen oder Behinderungen systematisch ermordet.
Für diese ungeheuerliche Aktion benutzten Nationalsozialisten Begriffe wie „Gnadentod“ oder „Vernichtung lebensunwerten Lebens“. Die NS -“Euthanasie“ stellt den Beginn der systematisch geplanten Massenmorde des nationalsozialistischen Regimes von 1939-1945 dar.
SPD Thüringen aktuell:
18.08.2026 11:03
AG 60 Plus: Rentenkommission verpasst grundlegende Reform - Systemische Ungerechtigkeiten bleiben bestehen.
AG 60 Plus: Rentenkommission verpasst grundlegende Reform - Systemische Ungerechtigkeiten bleiben bestehen.
Die AG 60 Plus äußert sich aus ihrer Perspektive zur geplanten Rentenreform
Die AG 60 Plus äußert sich zum Referentenentwurf einer Pflegereform
Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.
