26.06.2012 in Landtag von Regine Kanis

Abschluss der Plenarwoche

 
Festspielorchester

Vom 20.-22.6.2012 tagte das Plenum im Landtag Ich nahm für meine Fraktion zum Petitionsbericht Stellung. Außerdem sprach ich zum "Stichtagsunabhängiges Bleiberecht" welches die FDP einbrachte und zum Thema Abschiebung in den Kossovo, wobei wir als Koalition einen Alternativantrag eingebracht und beschlossen haben.
Traditionell besuchten wir als Genossen des SPD- Kreisverband das Abschlusskonzert der Stelzenfestspiele bei Reuth, welches ihr 20-jähriges Jubiläum feierte.

26.06.2012 in Ankündigungen von Wolfgang Lemb

Lemb im Gespräch zum Thema Gegenwehr mit aktivem bürger­schaftlichem Engagement

 

10 Jahre „Rock für Deutschland“ in Gera sind genug

Was bedeutet bürgerschaftliches Engagement gegen Rechtsextremismus heute konkret? Dieser Frage widmen sich am 2. Juli ab 17 Uhr im Stadtmuseum Wolfgang Lemb und seine Gäste, darunter der neu gewählte Stadtsportbundvorsitzende Andreas Lauterbach.

Schockiert von der tödlichen Gewalt der NSU-Mordserie war in der öffentlichen Debatte schnell zu hören, es dürfe kein „weiter so“ in der Auseinandersetzung mit rechts-extremistischen Tendenzen geben. Die weit verbreitete Strategie der 90ziger Jahre, Rechtsextremisten zu ignorieren, ist gescheitert.

25.06.2012 in Allgemein von Juso-HSG Jena

KEINE Glückwünsche für falsche BILDer!

 
5 politische Nerds schmeißen Zeitungen weg weil sie die Zeitung nicht verstehen.

Unter diesem Motto fand heute, am 25. Juni, auf dem Abbe-Campus die Sammelaktion der Gratis-BILD statt. Anlässlich des 60.-Geburtstags der BILD wurde diese am vergangenen Samstag deutschlandweit an alle Haushalte verteilt. Mit der Aktion setzen die Juso-HSG und Intergrün ein Zeichen gegen Populismus, Angstmache und plumpe Manipulation - kurz: gegen schmutzigen Boulevard-Journalismus.
Die Resonanz war großartig – insgesamt 193 BILD wurden abgegeben. An dieser Stelle vielen Dank an die KommilitonInnen der FSU, die uns unterstützt haben.
Wie versprochen werden nun pro abgegebener Ausgabe 50 Cent an „Reporter ohne Grenzen“ gespendet – insgesamt immerhin 96,50 €. Das Geld stammt aus den Kassen der SPD und von den Grünen.

25.06.2012 in Ankündigungen von SPD Ilm-Kreis

Vorankündigung

 

Im Herbst 2013 finden die Wahlen zum 18. Deutschen Bundestag statt. Den Kandidaten/die Kandidatin des Wahlkreises 192 Gotha/Ilm-Kreis der SPD nominieren wir Ende Septembert 2012 in Arnstadt. Wir rufen alle Ortsverein auf, sich mit personellen Vorschlägen zu beteiligen.

24.06.2012 in Kampf gegen Menschenfeindlichkeit von SPD Weimarer Land

„Demokratie stärken – Rechtsextremismus bekämpfen“

 

So lautet der Titel einer Ausstellung der Friedrich-Ebert-Stiftung in Apolda. Hierzu lud die Stiftung neben Steffen-Claudio Lemme, dem Bürgerbündnis gegen Rechtsextremismus Weimarer Land und auch Vereinen und Schulen in das Foyer des Apoldaer Rathauses ein.

 

Lemme erörterte in seinem Grußwort die Bedeutung der Demokratie für jeden Einzelnen, die bereits im Kleinen beginne. ?Demokratie ist die anspruchsvollste aller Staatsformen. Sie lebt von Mitbestimmung, Vielfältigkeit und eben vom Mitmachen. Junge Menschen sollen sich für Geschichte und Politik interessieren. Nur wenn man die Geschichte kennt, kann man die Gegenwart begreifen und die Zukunft mitgestalten.?

 

Als Vorsitzender der Mobilen Beratung in Thüringen für Demokratie und gegen Rechtsextremismus war er mit den Fallzahlen für Thüringen in Sachen Rechtsextremisms vertraut und zeigte auf, dass dieser in der Mitte unserer Gesellschaft angekommen ist. Es gilt sich dieser Entwicklung mit Kraft und Vehemenz entgegen zu stellen.

22.06.2012 in Allgemein von SPD Altenburger Land

Leserbrief zum Interview des Landrats in der OVZ

 
Norman Müller

Arrogant, realitätsfern und zur Selbstkritik nicht fähig, so lassen sich die Aussagen des scheidenden Landrats des Altenburger Landes im OVZ-Interview vom 09.06.2012 treffend beschreiben. Mit seinen Äußerungen liefert er nachträglich selbst noch einmal die Gründe für seine Abwahl.

22.06.2012 in Allgemein von Wolfgang Lemb

Gera im Mittelpunkt der Diskussion im Landtag: Wolfgang Lemb fordert entschlossenes Vorgehen gegen Nazi-Konzert

 

In der letzten Plenarsitzung des Thüringer Landtages stand die Stadt Gera im Mittelpunkt der Diskussion, leider aus traurigem Anlass. Die SPD-Fraktion hatte das Thema „Zehn Jahre „Rock für Deutschland“ sind genug – für mehr bürgerschaftliches Engagement gegen Rechtsextremismus“ auf die Tagesordnung setzen lassen. Daraufhin riefen in der Debatte die Landtagsabgeordneten zum breiten Protest gegen das für den 7. Juli in Gera geplante Rechtsrock-Konzert auf.

22.06.2012 in Tagebuch von Tanja Thoß

Gutschein oder Geld: Kritik am Asylbewerberleistungsgesetz auch in Gera

 

Zurzeit prüft das Bundesverfassungsgericht, ob die Leistungen für Flüchtlinge dem Grundgesetz entsprechen. Kritik am Asylbewerberleistungsgesetz wird auch in Gera laut. Betroffene fordern die Abschaffung der Lebensmittelgutscheine.

[Ganzer Artikel auf OTZ]

21.06.2012 in Steuern & Finanzen von SPD Thüringen

Finanzmarktsteuer kommt / Matschie: „Einigung zu Fiskalpakt ist Erfolg der SPD“

 

Als Erfolg der SPD bezeichnet der Landesvorsitzende der SPD Thüringen, Christoph Matschie, die Einigung der Fraktionen im Deutschen Bundestag mit der Bundesregierung zum Fiskalpakt.

21.06.2012 in Bildung & Kultur von Peter Metz, MdL - SPD

Besuch der Ganztagsgrundschule "Heinrich-Heine"

 

Diesen Montag besuchte ich die Ganztagsgrundschule „Heinrich-Heine“ in Uhlstädt. Während meiner Hospitation in den ersten vier Schulstunden erlebte ich die integrative Schularbeit der Lehrer_innen und Hortner_innen sowohl im Werk- als auch im Matheunterricht.

SPD Thüringen aktuell:

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Die AG 60 Plus äußert sich aus ihrer Perspektive zur geplanten Rentenreform

Die AG 60 Plus äußert sich zum Referentenentwurf einer Pflegereform

Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.

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