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09.08.2012 in Allgemein von SPD Thüringen
Regen in der Sahara
Was Thüringen mit der Sahara zu tun hat, das durften wir uns dieser Tage im Zusammenhang mit einer Verwaltungs- und Gebietsreform für den Freistaat fragen. Der CDU-Generalsekretär hatte nämlich zum Besten gegeben, dass eine Kreisgebietsreform nach einem Modell der Expertenkommission der Staatskanzlei so wahrscheinlich, wie Regen in der Sahara wäre.
09.08.2012 in Ankündigungen von SPD Thüringen
Einberufung der Landeskonferenz der Schwusos
Die Arbeitsgemeinschaft der Schwulen und Lesben in der SPD (Schwusos) trifft sich am 6. September 2012 um 18:30 Uhr zu ihrer Landeskonferenz in der SPD-Landesgeschäftsstelle in Erfurt.
05.08.2012 in Freiheit & Sicherheit von SPD Altenburger Land
SPD gegen Gemeindeneugliederungsgesetz
Altenburg. Der Vorstand der SPD-Altenburg spricht sich gegen den von der Thüringer Landesregierung vorgelegten Entwurf des Gemeindeneugliederungsgesetzes 2012 aus. „Mehrere Regelungen im Gesetzesentwurf sind nach unserer Auffassung rechtswidrig, da sie gegen den in der Thüringer Verfassung und der Thüringer Kommunalordnung verankerten Grundsatz des öffentlichen Wohls verstoßen“, begründet der Ortsvereinsvorsitzende Norman Müller die Position der Altenburger Genossen.
03.08.2012 in Umwelt & Energie von SPD Wartburgkreis
Enttäuschung über Bundesumweltminister Altmaier
Wenigenlupnitz.(rc).Nach über drei Stunden ausharren, konnte kurz nach 20:00 Uhr Lutz Kromke, SPD–Stadtrat in Creuzburg und Initiator der Protestaktion, Bundesumweltminister Peter Altmaier einen offenen Brief zum Thema Fracking übergeben.
Darin fordern die Bürgerinitiativen gegen das Fracking in Thüringen eine Novellierung des Bundesberggesetzes bezogen auf diese Abbautechnologie.
Das aktuelle Gesetz stammt aus dem Jahr 1980. Die Anpassung an geltendes Recht, analog dem Baurecht, ist aus unserer Sicht zwingend erforderlich", stellt Kromke fest.
Weiterhin wird in dem offenen Brief an Bundesumweltminister Peter Altmaier die strikte Einhaltung des Wasserhaushaltsgesetzes; der Vorrang des Grundwasserschutzes vor anderen Interessen sowie ein Verbot von CO2-Pipelines durch Deutschland gefordert
03.08.2012 in Gesundheit von SPD Thüringen
Verkaufsseminare für Ärzte nicht mit Steuergeldern fördern
Zur jüngsten Diskussion um vom Bundeswirtschaftsministerium geförderte Verkaufsseminare für Ärztinnen und Ärzte, erklärt der SPD-Bundestagsabgeordnete und Mitglied des Gesundheitsausschusses Steffen-Claudio Lemme:
02.08.2012 in Freiheit & Sicherheit von Dorothea Marx
SPD-Justizpolitikerin Marx: Erst auswerten und dann geschlossen handeln / Anschuldigungen der CDU sind unangebracht
Mit Verwunderung hat die justizpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion und Vorsitzende des NSU-Untersuchungsausschusses, Dorothea Marx, auf eine heutige Mitteilung des CDU-Innenpolitikers Wolfgang Fiedler reagiert.
02.08.2012 in Allgemein von SPD Thüringen
„Nur sauberer Sport ist guter Sport“
Die Thüringer Ministerin für Soziales, Familie und Gesundheit und stellvertretende SPD-Landesvorsitzende Heike Taubert war in den vergangenen Tagen in ihrer Funktion als Vorsitzende der deutschen Sportministerkonferenz bei den Olympischen Spielen. Wir sprachen mit ihr über Ihre Eindrücke aus London, sauberen Sport und die Chancen der Thüringer Athleten.
01.08.2012 in Arbeit von SPD Thüringen
Machnig: Von der Leyen leidet unter politischer Legasthenie
„Ich freue mich, dass Frau von der Leyen einsichtig geworden zu sein scheint. Allerdings hat das Thüringer Modell mit den Beschlüssen des CDU-Bundesparteitages nichts, aber auch rein gar nichts zu tun“, sagte der Thüringer Arbeitsminister und SPD-Landesvize Matthias Machnig.
31.07.2012 in Ankündigungen von SPD Gera
Demokratischer Protest am 6. August, 15:30 Uhr in Gera
Wieder einmal haben sich Neonazis Gera als Aktionsort ausgesucht. Am kommenden Montag, den 6. August, will die NPD mit ihrer Deutschland-Tour in Gera halt machen.
Die Geraer Zivilgesellschaft wird dies nicht unkommentiert lassen und ruft zum überparteilichen Protest auf.
Beteiligen können sich alle, die kein NPD-Flaggschiff in Gera wollen:
Am 6. August, ab 15:30 Uhr auf dem Geraer Marktplatz.
31.07.2012 in Allgemein von Sabine Doht
Enttäuschende Fluggastzahlen erfordern konsequentes Handeln
Sabine Doht, die verkehrspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, fordert angesichts der eingebrochenen neuen Wettbewerbssituation am Flughafen Erfurt-Weimar eine Anpassung des aktuellen Sanierungskonzeptes.
Damit reagierte die Sozialdemokratin auf neue Zahlen des Branchenverbandes ADV, nach denen von Januar bis Juni nur 53.000 Passagiere abgefertigt wurden. Das sei im Vergleich zum Vorjahreszeitraum ein Minus von 56 Prozent.
SPD Thüringen aktuell:
18.08.2026 11:03
AG 60 Plus: Rentenkommission verpasst grundlegende Reform - Systemische Ungerechtigkeiten bleiben bestehen.
AG 60 Plus: Rentenkommission verpasst grundlegende Reform - Systemische Ungerechtigkeiten bleiben bestehen.
Die AG 60 Plus äußert sich aus ihrer Perspektive zur geplanten Rentenreform
Die AG 60 Plus äußert sich zum Referentenentwurf einer Pflegereform
Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.
