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27.08.2012 in Freiheit & Sicherheit von Dorothea Marx
Marx fordert personelle Konsequenzen: "Informationen unter Teppich gekehrt"
Die Vorsitzende des Thüringer NSU-Untersuchungsausschusses Dorothea Marx (SPD) fordert personelle Konsequenzen im Thüringer Innenministerium. Wenn das Innenministerium seit Ende letzten Jahres von dem Verdacht wisse, dass ein Polizeibeamter im Umfeld des "Thüringer Heimatschutz" agiert habe, dann sei das ein Skandal.
24.08.2012 in Parteileben von SPD-Kreisverband Nordhausen
Fraktionsvorsitzender Uwe Höhn zu Besuch in Nordhausen
Es scheint für Thüringens Politiker jahreszeitlich und im Zuge politischer Sondierung nutzbringend zu sein, sich im Lande umzusehen. Gestern zum Beispiel war es der Fraktionsvorsitzende der SPD im Thüringer Landtag, der einige markante Institutionen in Nordhausen besuchte. nnz traf in der Fachhochschule auf ihn und seine Begleitung...
24.08.2012 in Parteileben von SPD-Kreisverband Nordhausen
Sommerinterview mit der SPD- Kreisvorsitzenden Dagmar Becker
Dagmar Becker, Kreisvorsitzende der SPD im Landkreis Nordhausen, sprach mit Jens Feuerriegel über die Zusammenarbeit mit anderen Fraktionen im Kreistag, über den Kampf gegen Rechts und über die Zukunft von Barbara Rinke.
24.08.2012 in Allgemein von SPD Thüringen
Thüringer SPD erinnert an Rudolf Breitscheid
Heute vor 68 Jahren kam Rudolf Breitscheid im Konzentrationslager Buchenwald ums Leben. Wie schon in den vergangenen Jahren, erinnerten auch heutigen Tag zahlreiche Sozialdemokraten und Gäste, darunter der Buchenwald-Überlebende und Weimarer Ehrenbürger Ottomar Rothmann an den ehemaligen preußischen Innenminister und Fraktionsführer im Reichstag.
24.08.2012 in Arbeit & Wirtschaft von Wolfgang Lemb
Lemb begrüßt Schavans Initiative zur Förderung weiterer Aktivitäten in Forschung und Entwicklung für Ostdeutschland
Der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD Landtagsfraktion, Wolfgang Lemb, der auch gleichzeitig für Technologiepolitik zuständig ist, befürwortet das gestern von Bundesbildungsministerin Schavan vorgestellte Konzept zum Ausbau von Forschungskooperationen in Ostdeutschland.
"Es ist der richtige Ansatz, weg von der Gießkanne hin zur Förderung sehr gezielter innovativer Ideen und Entwicklungen“, erklärte der Abgeordnete heute in Erfurt.
24.08.2012 in Arbeit von Wolfgang Lemb
Wirtschaftsminister Rösler ist ein „Arbeitsmarktpolitischer Dinosaurier“
Wirtschaftspolitiker der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag kritisiert Bundeswirtschaftsminister
Als „Arbeitsmarktpolitischen Dinosaurier“ bezeichnete Wolfgang Lemb, wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion in Thüringen, Bundeswirtschaftsminister Rösler.
„Herr Rösler ist offensichtlich einer der letzten einer aussterbenden Spezies, der immer wieder die Notwendigkeit eines flächendeckenden Mindestlohnes in Frage stellt. Diese Position wird auch nicht richtiger, wenn Rösler auf ein heute veröffentlichtes Gutachten des wissenschaftlichen Beirates des BMWI verweist“, kritisierte der SPD-Politiker.
23.08.2012 in Allgemein von SGK Thüringen
Nah bei den Menschen zum Erfolg
Mit Fabian Giesder wurde in Meiningen der jüngste Bürgermeister Thüringens gewählt. „Nah bei den Menschen sein“ ist sein Erfolgsrezept.
23.08.2012 in Allgemein von SPD Eisenach
SPD Eisenach gratuliert Peter Bock
Langjähriger Chef der Wartburg-Sparkasse mit dem Verdienstorden der Bundesrepublik geehrt worden
Peter Bock, langjähriger Vorstandsvorsitzender der Wartburg-Sparkasse, wurde mit dem Verdienstkreuz am Bande des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland geehrt worden. Die SPD Eisenach gratulierte durch ihren Kreisvorsitzenden Torsten Tikwe und der Stadtratsfraktionsvorsitzenden Christiane Winter zu dieser hohen Auszeichnung.
23.08.2012 in Freiheit & Sicherheit von SPD Thüringen
Kommt Bewegung in die CDU?
Die Debatte um eine Gebietsreform in Thüringen nimmt weiter an Fahrt auf. Fand sich in der letzten Woche kein CDU-Politiker der in einem Pro & Kontra Beitrag die Kontra-Position in Sachen Gebietsreform übernimmt, mehren sich nun die Stimmen in der CDU, die sich für eine Gebietsreform aussprechen.
22.08.2012 in Stadtrat von SPD Suhl
Wohnraumversorgung im Fokus
Bedarfsgerechte Wohnraumversorgung im Fokus
Die SPD-Fraktion hat im Mai 2012 den Antrag zur Erarbeitung eines Wohnraum-versorgungskonzeptes für die Stadt Suhl in den Stadtrat eingebracht. Eine Entscheidung zur Erarbeitung eines solchen Konzeptes hat der Stadtrat noch nicht getroffen und den Antrag in den Sozialausschuss und den Stadtentwicklungsausschuss verwiesen. Wie die SPD-Fraktionsvorsitzende Karin Müller mitteilt, ist sie jedoch zuversichtlich, dass aufgrund der aktuellen Situation auf dem Wohnungsmarkt und der Notwendigkeit und Wichtigkeit der bedarfsgerechten Versorgung der Wohnungssuchenden und vom Rückbau Betroffenen mit entsprechendem Wohnraum, ein solches zukunftsfähiges Konzept im Rahmen der Stadtentwicklung unabdingbar ist.
Dabei geht es nicht darum ein neues Papier zu erarbeiten, dass dann „geduldig“ ist, sondern als Grundlage ist der Ist-Stand des vorhandenen Wohnungsbestandes nach verschiedenen Kriterien zu erfassen, wie z.B. Größe, Baujahr, Ausstattung, Sanierungsbedarf, Wohnlage, Miethöhen. Darauf aufbauend sind unter Berücksichtigung der Stadtentwicklung und der künftigen Bevölkerungsstruktur differenzierte Wohnbedarfe zu ermitteln und daraus Aktivitäten abzuleiten, die einer bedarfsgerechten Wohnraumversorgung in unserer Stadt Rechnung tragen. Dass in diesen Prozess alle betreffenden Partner, wie z.B. Wohnungs-unternehmen, Vermieter, Verantwortliche für die technische und soziale Infrastruktur, Beiräte, Vertreter der Stadt- und Ortsteile, einzubeziehen sind, ist dabei dringend notwendig.
Dass in den Wohnungsmarkt nicht erst heute Bewegung kommt, zeigen die Aktivitäten insbesondere der großen Wohnungsunternehmen und der privaten Initiativen. Vor allem AWG und Gewo wissen um die Probleme rund um den Wohnungsmarkt, die vom Rückbau bis zum differenzierten Wohnraumbedarf reichen. Das betrifft sowohl den Bedarf an familiengerechtem Wohnraum, die Wohnbedürfnisse junger Menschen, die Berücksichtigung der Erfordernisse für ältere und behinderte Menschen, diverse Wohnstandards sind einzubeziehen, die Mietpreise und die gesamte Palette der erforderlichen sozialen und technischen Infrastruktur einschließlich energetischer Maßnahmen, sind zu berücksichtigen. Ganz wichtig ist dabei, und da geht es an die Verantwortung von Land und Bund, dass Wohnungsbauförderungen weiterhin gewährt werden.
Nun hat eine von Bundesverbänden in Auftrag gegebene Studie des Pestel-Instituts „Impulse für den Wohnungsbau“, siehe FW vom 18.07.2012, generelle Defizite des Wohnungsbaus und der Wohnraumversorgung aufgezeigt. Herr Brösicke, Vorstandsvorsitzender der AWG, sieht das auf Suhl so nicht zutreffend und hat in einer Presseinformation, FW vom 09.08.2012, seine Bedenken dazu geäußert und gleichzeitig seine Unterstützung hier vor Ort angeboten.
Dennoch gehen wir davon aus, dass externe Studien auch Hinweise und Denkanstöße geben und Erfahrungen vermitteln sollten und wenn sie dazu beitragen, dass Bund und Land Defizite im Wohnungsbau durch weitere Förderungen ausgleichen helfen, dann leisten sie verwertbare Beiträge.
Auch wir als SPD sind der Auffassung, dass alle Partner hier in unserer Stadt selbst am besten wissen, was wir für eine bedarfsgerechte Wohnraumversorgung brauchen und dass die Vorschläge, Erfahrungen und Hinweise, insbesondere der Wohnungsunternehmen und privaten Investoren, einzubeziehen und in einem zukunftsfähigen Konzept zusammenzuführen und zu bündeln sind.
Deshalb sehen wir die Erarbeitung eines solchen Konzeptes zur bedarfsgerechten Wohnraumversorgung in unserer Stadt als wichtig und notwendig an.
Es sollte doch unser Aller Anliegen sein, unsere Stadt nach innen und nach außen noch anziehender zu machen. Menschen hier zu halten bzw. neue hier anzusiedeln erfordert neben Arbeitsplätzen auch bedarfsgerechten Wohnraum mit einem entsprechenden Wohnumfeld und trägt entscheidend zur Attraktivität unserer Stadt bei.
Inzwischen haben die Ausschüsse auch mit ihrer Arbeit zu diesem Thema begonnen und bis zum Jahresende soll ein Workshop dazu durchgeführt werden. Wichtiges ist zu bündeln, Zukunftsfähiges zu Papier zu bringen und noch wichtiger, dies dann auch umzusetzen. Zufriedene Bürger werden es ihrer bzw. unserer Stadt danken.
Karin Müller
Fraktionsvorsitzende der SPD
SPD Thüringen aktuell:
18.08.2026 11:03
AG 60 Plus: Rentenkommission verpasst grundlegende Reform - Systemische Ungerechtigkeiten bleiben bestehen.
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Die AG 60 Plus äußert sich aus ihrer Perspektive zur geplanten Rentenreform
Die AG 60 Plus äußert sich zum Referentenentwurf einer Pflegereform
Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.
