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09.07.2020 in Wohnen & Leben von SPD Suhl
Finanzministerin Heike Taubert übergibt Lottomittel für Waldbad Goldlauter-Heidersbach
Am 9. Juli mit einem regenverhangenem Vormittag kam die Finanzministerin Heike Taubert aus Erfurt und übergab 3.000 € Lottomittel an den Verein des Waldbades Goldlauter Heidersbach.
09.07.2020 in Freiheit & Sicherheit von SPD Altenburger Land
Kaiser sieht Verantwortung für gestiegene Zahl rechtsextremistischer Straftaten auch bei der AfD
Zu dem heute durch Bundesinnenminister Horst Seehofer und Thomas Haldenwang, Präsident des Bundesverfassungsschutzes, vorgestellten Verfassungsschutzbericht 2019 erklärt die SPD-Bundestagsabgeordnete Elisabeth Kaiser:
"Der Bericht zeigt ganz klar, dass die Gefahr für unser Land von Rechts kommt! Die Zahl an Rechtsextremisten, Rassisten und Antisemiten in Deutschland steigt weiter. Alarmierend ist auch, dass die Bereitschaft in der Szene, gewalttätig zu werden, deutlich gestiegen ist. Verantwortlich dafür sei auch die AfD, erklärt die Thüringer Innenpolitikerin. "Leute wie Björn Höcke, Stephan Löw und Andreas Kalbitz sind es, die mit ihrem Hass gegen Geflüchtete, Migrantinnen und Migranten, aber auch gegen Demokratinnen und Demokraten ein gesellschaftliches Klima schaffen, das rechtsextreme Gewalttaten begünstigt.
08.07.2020 in Soziales von Dorothea Marx
Dorothea Marx: Familien und ihre Bedürfnisse in den Mittelpunkt stellen
SPD-Landtagsfraktion beschließt Leitlinien für Familienpolitik
Für Thüringens Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten bedeutet Familienpolitik, die Perspektiven von Familien einzunehmen, bestmögliche Bedingungen für das familiäre Leben zu schaffen, Familien zu schützen und zu fördern. Die Beschränkungen des öffentlichen Lebens durch die Corona-Pandemie haben Familien besonders hart getroffen. Die SPD-Landtagsfraktion hat deshalb heute im Rahmen ihrer Klausur ihre familienpolitischen Leitlinien diskutiert und als Positionspapier mit Maßnahmen beschlossen, die Familien sowohl lang- als auch kurzfristig stärken sollen.
08.07.2020 in Ankündigungen von SPD Altenburger Land
SPD Altenburger Land tagt mit prominenten Besuch und wählt Vorstand neu
Am Samstag, den 11. Juli 2020 findet der Kreisparteitag der SPD Altenburger Land statt. Neben der regulären Neuwahl des Kreisvorstandes soll auch über künftige Veranstaltungen und die kommende Landtagswahl diskutiert werden. Dazu erwartet die Altenburger SPD gleich zweifach prominente Gäste.
07.07.2020 in Soziales von SPD Suhl
Familien und ihre Bedürfnisse in den Mittelpunkt stellen
Für Thüringens Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten bedeutet Familienpolitik, die Perspektiven von Familien einzunehmen, bestmögliche Bedingungen für das familiäre Leben zu schaffen, Familien zu schützen und zu fördern.
06.07.2020 in Umwelt & Energie von SPD Altenburger Land
SPD-Politikerin Kaiser: „Ein guter Tag für das Altenburger Land“
„Der Bundestag hat zugestimmt - ein guter Tag für das Altenburger Land“, freut sich die Ostthüringer SPD-Bundestagsabgeordnete Elisabeth Kaiser.
„Dass das Altenburger Land nun im Gesetz steht, ist für mich persönlich ein großer Erfolg und ein Lehrstück der parlamentarischen Demokratie. Denn erst im parlamentarischen Verfahren sorgten die Bundestagsabgeordneten dafür, dass auch der Thüringer Landkreis ins Gesetz kommt. Im Regierungsentwurf stand das Altenburger Land nicht“, erläutert Kaiser.
02.07.2020 in Kreistag von SPD Ilm-Kreis
CDU setzt Schwerpunkte im südlichen Ilm-Kreis
Mit stoischer Arroganz steuert die CDU/FDP Fraktion in Richtung eines haushaltspolitischen Harakiris.
02.07.2020 in Allgemein von SPD-Kreisverband Nordhausen
Kreisverband Nordhausen begrüßt die Einführung der Grundrente
Mit dem heutigen Tag können mehr als 1,3 Millionen Rentnerinnen und Rentner in Deutschland aufatmen, denn sie werden ab dem kommenden Jahr von der Grundrente profitieren.
„Endlich. Nach langen Verhandlungen zwischen SPD und CDU/CSU ist die Einführung der Grundrente im Bundestag beschlossen worden. Ein weiterer Punkt, bei dem sich die Sozialdemokraten durchgesetzt haben. Nach Jahren der harten und meist körperlich anstrengenden Arbeit reicht es nicht aus Applaus zu spenden, sondern die Lebensleistungen der Frauen und Männer müssen anerkannt werden. Insbesondere in Ostdeutschland werden die Menschen von der Grundrente profitieren“, so die Kreischefin Anika Gruner.
02.07.2020 in Soziales von SPD Altenburger Land
Grundrente: Frauen und Ostdeutsche profitieren besonders
Der Deutsche Bundestag hat heute die Grundrente beschlossen. Elisabeth Kaiser, SPD-Bundestagsabgeordnete aus Thüringen, erklärt dazu:
"Das ist ein guter Tag für 1,3 Millionen Menschen in Deutschland, die jahrzehntelang hart gearbeitet, Kinder erzogen oder Angehörige gepflegt haben. Mit der Grundrente werten wir in der gesetzlichen Rentenversicherung die Ansprüche von Menschen auf, die viele Jahre für geringe Löhne gearbeitet haben und erkennen damit ihre Lebensleistung an. Wer jahrelang hart gearbeitet, aber unterdurchschnittlich verdient hat, soll im Alter besser dastehen, als der, der nur kurz oder gar nicht in die Rentenversicherung eingezahlt hat. Die Grundrente muss nicht beim Sozialamt beantragt werden."
02.07.2020 in Stadtrat von SPD Suhl
Zuschüsse an Vereine sollen für 2020 ausgezahlt werden
Die SPD-Fraktion hat in der Sitzung des Stadtrates am 24.06.2020 einen Antrag zur Auszahlung der städtischen Zuschüsse an die Vereine eingebracht.
SPD Thüringen aktuell:
Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.
Ein Gastbeitrag von Elisabeth Kaiser, der Beauftragten der Bundesregierung für Ostdeutschland
Am 26. April wird im Amt Creuzburg das Bürgermeisteramt gewählt. Anfang Februar hat der SPD-Ortsverein seinen Kandidaten auf einer Mitgliederversammlung nominiert.
