15.09.2012 in Allgemein von SPD Thüringen

CDU will mit Foulspiel von ihren Versäumnissen bei Haushalt ablenken

 

Zu den Äußerungen der CDU-Landesvorsitzenden Christine Lieberknecht und weiteren CDU-Politikern auf dem Landestag der Jungen Union erklärt SPD-Landesgeschäftsführer Rene Lindenberg:

14.09.2012 in Kreistag von SPD Saalfeld-Rudolstadt

Offener Brief an Landrat Holzhey

 

Offener Brief der Fraktion SPD/BI/Grüne im Kreistag Saalfeld-Rudolstadt zur Diskussion über den Schulstandort im Schwarzatal

13.09.2012 in Tagebuch von Tanja Thoß

Spende für Kita „Am Schreberweg“

 

Gera (pt) - Eine große Spende erreichte die Kindertagesstätte „Am Schreberweg“ am 12. September. Tanja Thoß vom Kindergarten Elternbeirat setzte sich mit ihren 700 Euro Spendengeldern ein, um den Bau der zweiten, neu zubauenden Spielplatzhälfte zu unterstützen. Eine Hälfte der Summe kommt von der Geraer SPD, bei der Frau Thoß im Kreisvorstand sitzt und die andere Hälfte spendete sie privat.

12.09.2012 in Kreistag von SPD-Kreisverband Nordhausen

Corinna Appenrodt ist neues Mitglied in der SPD-Fraktion

 

Die erste Sitzung des Nordhäuser Kreistages nach der Sommerpause war nicht nur die Zeit einer "Regierungserklärung", sondern war zugleich auch der erste öffentliche Auftritt von Barbara Rinke. Ob die ehemalige Oberbürgermeisterin auch was zu sagen hatte, das erfahren Sie mit dem bekannten Klick....

11.09.2012 in Arbeit von SPD Thüringen

Machnig: CDU darf sich bei Mindestlohn nicht hinter FDP verstecken

 

Vor dem Hintergrund der aktuellen Debatte um die Einführung eines flächen-deckenden gesetzlichen Mindestlohns in Deutschland hat Thüringens Wirtschafts- und Arbeitsminister Matthias Machnig die CDU auf Bundesebene aufgefordert, sich nicht hinter der FDP zu verstecken. „Die CDU muss jetzt Farbe bekennen“, sagte Machnig. Es reiche nicht aus, wenn sich die Bundesregierung mit der Blockade durch den kleineren Koalitionspartner einrichte. „Die entscheidende Frage lautet doch: Ist die Bundesregierung bei einem entscheidenden Thema wie dem Mindestlohn handlungsfähig oder nicht“, so der stellvertretende Landesvorsitzende der Thüringer SPD.

11.09.2012 in Allgemein von SPD Eisenach

SPD Eisenach bekennt sich zum Eisenacher Theater

 

Scharfe Kritik an Aussagen von Vertretern der SPD Wartburgkreis
Mit deutlichen Worten kritisierte die stellvertretende Eisenacher SPD-Kreisvorsitzende Heidrun Sachse die auf dem SPD Kreisparteitag Wartburgkreis von Ralf Pollmeier gemachte Aussage, dass man über die Eigenständigkeit des Eisenacher Theaters reden müsste. Als Gast des Kreisparteitages machte Heidrun Sachse den Delegierten klar, dass mit dem im Eisenacher Stadtrat getroffenen Finanzbeschluss sich Eisenach zu seinem eigenständigen Theater bekennt und man von den Genossen aus dem Wartburgkreis mehr Solidarität und Zusammenarbeit wünsche. An Ralf Pollmeier gerichtet sagte sie: „Gerade heute mit dem Beginn der neuen Spielzeit und der Eröffnung des Theaterplatzes, für den sich viele Eisenacher und Freunde des Eisenacher Theaters eingesetzt haben, ist es das falsche Signal die Debatte um ein Bespieltheater in Eisenach erneut loszutreten. Es gab viel Solidarität und viel Zusammenarbeit, es gab Spenden von Firmen und von Bürgern und zusätzlich noch Lottomittel vom Thüringer Justizminister Holger Poppenhäger (SPD) – das alles sind Signale für das Eisenacher Theater. Ein Gegenwind dazu aus dem Wartburgkreis kommt zum falschen Zeitpunkt und ist nicht hilfreich.“

11.09.2012 in Arbeit & Wirtschaft von Wolfgang Lemb

Lemb: "Gera verspielt internationale Bedeutung" - Großes Bedauern über Entscheidung zu Kunsthaus-Verkauf

 

Der SPD-Landtagsabgeordnete Wolfgang Lemb bedauert die Entscheidung von Oberbürgermeisterin Viola Hahn, das „Projekt Kunsthaus“ in Gera aufzugeben. „Das Kunsthaus war bereits in den letzten Jahren eine Bereicherung für unsere Stadt, obwohl es noch nicht umgebaut und offiziell eröffnet war. Norbert Vornehm hat die Pläne des Stadtrates konsequent umgesetzt und eine Reihe von bekannten Persönlichkeiten für das Projekt gewonnen.“, so der Abgeordnete.

10.09.2012 in Landtag von Dorothea Marx

SPD-Fraktionschef Uwe Höhn: Ausschussvorsitzende Marx macht hervorragende Arbeit

 

Äußerungen von Harald Graef sind fernab der Realität

Erschüttert zeigt sich Uwe Höhn, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag, von Äußerungen des ehemaligen Präsidenten des Thüringer Verfassungsgerichtshofes, Harald Graef, in der Thüringer Allgemeinen zur Arbeit des Thüringer NSU-Untersuchungsausschusses. Er beschreibt Graefs Aussagen als „unqualifiziert, unangebracht und fernab jeder Realität“.

10.09.2012 in Arbeit von AfA Thüringen

AfA-Chef Weber: Die CDU muss in Sachen Mindestlohn endlich Farbe bekennen

 

Der Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) in der SPD Thüringen, Frank Weber, fordert die Union auf, ihre Blockadehaltung in Sachen Mindestlohngesetz endlich aufzugeben. „Ich hoffe, dass sich die Mehrheit der Abgeordneten von CDU/CSU im Bundestag dem gemeinsamen Gesetzesentwurf der Thüringer Koalition anschließt und so künftig ein allgemein verbindlicher Mindestlohn bundeseinheitlich und für alle Branchen und Regionen gilt.

10.09.2012 in Arbeit & Wirtschaft von SPD Thüringen

AfA-Chef Weber: Die CDU muss in Sachen Mindestlohn endlich Farbe bekennen

 

Der Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) in der SPD Thüringen, Frank Weber, fordert die Union auf, ihre Blockadehaltung in Sachen Mindestlohngesetz endlich aufzugeben.

SPD Thüringen aktuell:

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Die AG 60 Plus äußert sich aus ihrer Perspektive zur geplanten Rentenreform

Die AG 60 Plus äußert sich zum Referentenentwurf einer Pflegereform

Die beschlossenen Maßnahmen sind zu begrüßen und vor allem konkret. Eine Senkung der Spritpreise um 17 Cent ist eine spürbare Entlastung. In einem Flächenland wie Thüringen ist bezahlbare Mobilität besonders wichtig.

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