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13.11.2012 in Allgemein von SPD Wartburgkreis
Eisenach. Auf der turnusmäßigen Sitzung des SPD- Kreisvorstandes Wartburgkreis für den Monat November befassten sich die Kreisvorstandsmitglieder auch mit dem Thema der Aufgabe der Kreisfreiheit Eisenachs.
Einstimmig begrüßten die anwesenden Kreisvorstandmitglieder den Beschluss des Eisenacher Stadtrates: Die Aufgabe der Kreisfreiheit ihrer Stadt und die Rückkehr in den Wartburgkreis.
Der Kreisvorstand fasste dazu den einstimmigen Beschluss, dass die beiden SPD-Kreisvorsitzenden Ralf Pollmeier und Torsten Tikwe umgehend beraten sollten, wie die SPD des Wartburgkreises der Stadt Eisenach bei der Rückkreisung Unterstützung geben kann.
Die Kreisvorstandsmitglieder sehen in der Rückkreisung der Stadt Eisenach in den Wartburgkreis eine Stärkung der gesamten Wartburgregion.
Dies werde mit großen Anstrengungen verbunden sein aber langfristig positive Auswirkungen entfalten.
Die SPD des Wartburgkreises bleibt damit ihrem Leitmotiv zur Kommunalwahl 2009 „Wir machen den Wartburgkreis wetterfest für die Zukunft“ treu.
12.11.2012 in Antifa von Peter Metz, MdL - SPD
Pressemitteilung (12.11.2012)
Als „besorgniserregend“ hat der SPD-Landtagsabgeordnete Peter Metz die Ergebnisse der jüngsten Rechtsextremismus-Studie der Friedrich-Ebert-Stiftung bezeichnet.
„Es muss uns alle alarmieren, wenn die Studie in Ostdeutschland fast jedem Sechsten ein rechtsextremistisches Weltbild attestiert“, so Metz, der in der SPD-Landtagsfraktion Sprecher für Strategien gegen Rechtsextremismus ist.
Einmal mehr belege die Studie, dass es „nicht nur um die Bekämpfung des organisierten Rechtsextremismus gehen muss, sondern vor allem auch um die Eindämmung fremdenfeindlicher, rassistischer und autoritärer Einstellungsmuster.“ Alle seien hier gefordert: Schulen, Eltern, Vereine, gesellschaftliche Gruppen wie Kirchen und Gewerkschaften, aber eben auch die Politik.
Ausdrücklich begrüßte Metz in diesem Zusammenhang, dass Sozialministerin Heike Taubert das Landesprogramm für Weltoffenheit Demokratie und Toleranz überarbeiten und auf die Projekte gegen Rechtsextremismus konzentrieren will.
11.11.2012 in Allgemein von Wolfgang Lemb
Meinen neuen Newsletter für November 2012 können Sie HIER runterladen.
10.11.2012 in Kreistag von SPD Altenburger Land
Pressemitteilung
Die drei Fraktionsvorsitzenden von CDU, SPD und FDP im Kreistag Altenburger Land, Jürgen Ronneburger, Dirk Schwerd und Daniel M. Scheidel, untermauern nach der Replik von Michaele Sojka noch einmal ihre Kritik an der Politik der Landrätin.
10.11.2012 in Allgemein von SPD Thüringen
„Die CDU findet keine Antworten auf die drängenden Zukunftsfragen Thüringens. Der Parteitag hat sich um klare Positionen zur Verwendung der Steuermehreinnahmen, zur Finanzausstattung der Thüringer Kommunen und zur Verwaltungs- und Gebietsreform herumgedrückt. Wenn das das Programm der Christdemokraten ist, dann werden ihre ehrgeizigen Wahlziele wohl fromme Wünsche bleiben.“ Das unterstreicht der Landesgeschäftsführer der SPD Thüringen, Rene Lindenberg, zum Landesparteitag der CDU.
10.11.2012 in Gleichstellung von SPD Unstrut-Hainich-Kreis
Am 8. März verteilten die Jusos und die SPD Unstrut-Hanich Kuchen und Kaffee."Für uns ist echte Gleichstellung wichtiger, als Rosen. Denn in der Tat verdienen die Frauen durchschnittlich 23 Prozent weniger Geld als die Männer. Die meisten Frauen arbeiten dazu in Mini-und Midijob-Verhältnissen. So kann es nicht eiter gehen.
Zusammen mit der Bundestagskandidatin Carmen Listemann wollten wir Flagge zeigen. Mit der Aktion "Wir wollen mehr vom Kuchen" forderten wir ein besseres Lohnverhältnis für Frauen. Wir fordern ein einheitlichen Mindestlohn, eine 30-Stunden-Woche für Junge Familien und Frauenquoten in den Vorständen der Unternehmen.
Seit ein paar Tagen ist neue Seite online geschaltet wurden: www.fem-spd.de. Es geht darum, Frauenräume zu schaffen, um Frauen zu ermutigen.
09.11.2012 in Steuern & Finanzen von SPD Saalfeld-Rudolstadt
"In der abschließenden Beratung zum Bundeshaushalt 2013 haben CDU/CSU und FDP zusätzliche Investitionsmittel für die Verkehrsinfrastruktur in Höhe von 2 Milliarden Euro jährlich abgelehnt. In weite Ferne rückt damit auch der Neubau der B 90 von Traßdorf nach Nahwinden, auf den unser Antrag ausdrücklich zielte", erklären die Thüringer SPD-Bundestagsabgeordneten Carsten Schneider und Steffen-Claudio Lemme.
09.11.2012 in Allgemein von SPD Thüringen
08.11.2012 in Parteileben von SPD Gera
08.11.2012 in Allgemein von SPD Thüringen
„Der Mut zum Aufbruch ist auch 23 Jahre nach dem Mauerfall noch hochaktuell. Wir sollten uns stets vor Augen halten, was wir im Herbst 1989 erreicht haben: den Weg zu Demokratie und Freiheit. Dass am 9. November 1989 die Mauer fiel, war ein Verdienst der Ostdeutschen, die ihr Schicksal in die eigenen Hände nahmen und sich von der SED-Herrschaft befreiten. Heute können wir sagen: Es hat sich gelohnt, trotz aller Schwierigkeiten und Rückschläge.“ Das unterstreicht der Landesvorsitzende der SPD Thüringen, Christoph Matschie, zum 23. Jahrestag des Mauerfalls.
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